RP:2012-08-19 - 89. Vorstandssitzung

Vorstandssitzung vom 19.08.2012

• Teilnehmer:Klaus, Heiko, Werner, Ingo, Lars, Vincent
• Abwesend: Benjamin (entschuldigt)
• Gäste, die genannt werden möchten: Markus,Jürgen, Marie, Carsten
• Beginn: 20:02 Uhr
• Ende: 22:17 Uhr
• Ort: Mumble NRW, Raum Rheinland-Pfalz - Landesvorstand - Vorstandssitzung
• Protokollant: Heiko
• Versammlungsleitung: Klaus

Ergebnisprotokoll

TOP 1: Genehmigung des vorhergehenden Protokolls

http://wiki.piratenpartei.de/RP:2012-08-05_-_88._Vorstandssitzung

Dafür: Klaus, Heiko, Ingo, Vincent Enthaltung: Lars, Werner Dagegen: -

TOP 2: Berichte

• Bericht Schatzmeister:

Kontostände:

Hauptkonto: 67.784,00 € 
Konto Geschäftsstelle: 315,98 € 
Bargeldkasse: 80,53 € 

Bezahlstatus vor dem Mahnlauf war 61% (31.07.2012), aktuelle genaue Zahl noch nicht verfügbar

• Bericht Generalsekretär:

Anzahl Mitglieder: 1154 Markus wartet noch auf seinen VPN-Schlüssel Vincent hat Mitgliederdaten bereinigt, einige Mitglieder gehörten anderen LVs an und es wurden Dubletten entfernt. Daten sind mittlerweile konsistent, jedes Mitglied ist seinem Wahlkreis und seinem Kreisverband zugeordnet

• Bericht politischer Geschäftsführer:

• • Politiktreffen hat sich mit dem Nürburgring auseinandergesetzt
  • SPD ist auf uns zukommen mit einem neuen Termin: 30.08.
  • Treffen mit CDU ist am 13.09.
  • Treffen mit Landesinformationsbeauftragten ist am 23.08.
  • Ingo hat sich intensiv mit Kommunalpolitik im Bereich Wittlich beschäftigt, vor allem zum Thema Kommunalreform: https://wiki.piratenpartei.de/RP:MEHR-Piraten/Buergermitbestimmung

TOP 3: Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung

Keine Umlaufbeschlüsse seit letzter Sitzung

TOP 4: Anträge

Antrag nach dem LIFG

19.08.2012

Nr.: 1

Text: Ich beantrage hiermit, dass der Landesvorstand im Namen des Landesverbandes Rheinland-Pfalz eine Anfrage nach Landesinformationsfreiheitsgesetz an das Land Rheinland-Pfalz zum Themenkomplex Nürburgring stellt. Es sollen alle Unterlagen zum Nürburgring herausgefordert werden. Dieser Antrag fordert explizit nicht zum Führen eines Prozesses vor den Verwaltungsgerichten auf. Da aber die Verweigerung der Herausgabe von Unterlagen zu Erwarten ist, sollte der Landesvorstand sich damit auseinandersetzen, ob ein Verwaltungsprozess geführt werden soll.
Begruendung: Die Piraten setzen sich für Open Access und Informationsfreiheit ein. Das heisst auch, diese Mittel selber zu nutzen. Der Themenkomplex Nürburgring ist ein beispielhafter Fall, an dem man durchspielen kann, wieso ein möglicherweise richtiges Projekt komplett in den Sand gesetzt werden konnte. Ausserdem haben wir in unserem Landtagswahlprogramm gefordert (http://wiki.piratenpartei.de/RP:Wahlprogramm#Transparente_Information_.C3.B[..], dass Informationen über Großprojekte wie Nürburgring und Hochmoselübergang frei zugänglich sein müssen. Es ist daher jetzt an uns, den Worten auch Taten folgen zu lassen.

Nach dem LIFG sind auch juristische Personen berechtigt, einen LIFG-Antrag zu stellen, so dass der Landesverband meiner Meinung nach berechtigt ist, einen entsprechenden Antrag zu stellen.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Jochen Schäfer
Dafür: Klaus, Heiko, Werner, Ingo, Lars, Vincent
Dagegen: -
Enthaltung: -
Hinweise: Diskussion, ob unspezifiziert alle Dokumente angefordert werden soll, oder ob vorher eine spezifische Dokumentliste erarbeitet werden soll. Genauer Antrag wird am 20.08. um 20 Uhr beim Treffen im Raum Politikforum im NRW-Mumble besprochen
Umsetzungsverantwortlich: Ingo

Bestellung von Kompass Zeitungen

19.08.2012

Nr.: 2

Text: Der Landesverband bestellt 1000 Zeitungen "Kompass" zum Preis von 200 Euro inkl. MwSt. und Versandkosten.
Begruendung: Das Angebot wurde als Sonderangebot dem LV unterbreitet
Ergebnis: angenommen
Antragsteller:
Dafür: Klaus, Heiko, Lars, Werner, Ingo, Vincent
Dagegen: -
Enthaltung: -
Hinweise: Budget Öffentlichkeitsarbeit & Werbemittel sind 1700 Euro noch frei. Ausgabe ist die Ausgabe vom 22.08.2012
Umsetzungsverantwortlich: Klaus

Bestellung des Begrüssungspakets "42"

19.08.2012

Nr.: 3

Text: Der Landesverband bestellt im Zentralshop der Piratenpartei ein Begrüßungspaket "42" zum Preis von 42 Euro. Zu diesem Preis kommen noch 5 bis 10 Euro Versandkosten hinzu.
Begruendung:
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Klaus
Dafür: Klaus, Heiko, Lars, Werner, Ingo, Vincent
Dagegen: -
Enthaltung: -
Hinweise: pshop.igelity.de
Umsetzungsverantwortlich: Klaus

Bezahlung der Reisekosten für Gema-Veranstaltung auf Festung Ehrenbreitstein

19.08.2012

Nr.: 4

Text: Die Gesamtkosten der Veranstaltung müssen vom Bund offengelegt werden. Rechnungen für die Veranstaltung sind an den Bund zu stellen. Der Landesvorstand wird dann über eine Beteiligung entscheiden.
Begruendung: Es handelt sich um eine Veranstaltung der Bundespartei; wenn von Seiten des Bundesvorstandes eine Kostenbeteiligung des Landesverbandes RLP gewünscht wird, bitten wir darum, dass sich der Bundesvorstand mit dem Landesverband in Verbindung setzt.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Heiko
Dafür: Klaus, Heiko, Lars, Werner, Ingo, Vincent
Dagegen: -
Enthaltung: -
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Lars, Heiko

TOP 5: Sonstiges

• Für den Opt-Out Day am 20.09. sollen lt. Anfrage von Marie Flyer bestellt werden. Der Vorstand ermittelt den Bedarf an Flyern und die Flyer werden dann per Umlaufbeschluss bestellt.
• Besprechung des gemeinsamen Flyers von VBB und Piraten-Crew Bad Bertrich zum Thema "Spielplatz Bad Bertrich", Diskussion ob Aktion positiv für Piraten ist http://vincentthenhart.files.wordpress.com/2012/08/mitteilung-1a-web.gif
• Am 22.08.2012 erscheint der neue Kompass – Unter anderem mit Artikeln über Fracking, Sozialstaat 3.0, Tierfabriken und Liquid Feedback.
  • Soll der LV welche bestellen?
  • Preisliste für kleinere Mengen: http://kompass.im/spenden-bestellen-inserieren/kompass-preise/
  • Sonderangebot bis 22.8.12: 1000 Stück für 200,- €
• Sammelbestellung/Zentraleinkauf
  • Es soll ein Willkommenspaket der Aktion 42 vom Zentralshop bestellt werden, Kosten: 42 Euro pshop.igelity.de
  • Materialbestellung wird generell auf nächster Sitzung der AG Wahlen besprochen
• Nürburgring PM
  • Frage: sollen wir uns zum Nürburgring äussern? Lösungsmöglichkeiten diskutieren statt Kritik, eventuell ist bereits eine Lösung schon von Politik vorbereitet
  • Antrag zum LIFG wird als Anlass für PM genommen
• Visitenkarten für LVor
  • Visitenkarten gehen wie gesehen in Ordnung
  • Budget wurde letztes Mal besprochen
  • Meinungsbild: Mehrheit für weiße Rückseite
• Verwaltungsqueue / OTRS
  • Mitgliederaufnahme-Prozess läuft über OTRS, Helfer haben Zugriffsberechtigung
  • Verschlüsselung läuft noch nicht glatt, Anfrage bei Bundes IT wurde von Vincent bereits gestellt
• Übernahme Reisekosten Gema
  • Meinungsbild: Soll LV sich an Kosten beteiligen? Uneinheitlich
• Barcamp
  • Mittlerweile 10 Themen im Pad, noch Platz für neue Themen
  • Bisher erst 8 Teilnehmer angemeldet
• Ahoisause
  • Findet kommenden Samstag statt
  • Dreistellige Zahl von Piraten erwartet
• Website
  • Die Zugriffsberechtigung wird Heiko vornehmen, für Zugriffe durch AGs und Untergliederungen wird ein Konzept von Maik und Heiko ausgearbeitet, eventuell unter Berücksichtigung der xtac-Erweiterung (http://www.contao-pool.de/ceris-reader/items/xtac_de.html)+ bestehende Zugänge werden (mit Ausnahme AG Web) gesperrt und erst auf Verlangen wieder freigegeben (Cleanup)

Neumitglieder sollen Namen und Mailadresse hinterlegen.

Ende der Sitzung:

Nächste Vorstandssitzung: 2. September 2012, 20 Uhr MESZ (18:00 Uhr UTC) im Mumble NRW, Raum Rheinland-Pfalz - Landesvorstand - Vorstandssitzung