RP:2012-07-02 - Stammtisch Koblenz

Protokoll Stammtisch 2.Juli 2012

Ort: Kleine Freiheit Koblenz
Anwesend 10 Piraten – keine neuen Interessierten
Beginn 19.15 Uhr - Ende 21.15 Uhr

Punkt 1 – Infostand zur CSD Veranstaltung am 18.08.2012 in Koblenz. (Münzplatz)
Kosten dieses Standes von ca. 80 € können vom KV Koblenz nicht getragen werden.
Deshalb Antrag an den LV RLP zur Übernahme der Kosten, sollen die Piraten vor Ort Flagge zeigen.
Wenn das Geld in nächster Zeit nicht zusammenkommt, soll alternativ ein Stand „am Plan“ angedacht werden. Ob dies aber Sinn macht ? - da die Musik auf dem Münzplatz spielt.

Punkt 2 – Problematik Soldatenheim Horchheimer Höhe
Hier muss noch abgewartet werden, da Entscheidungsträger in Urlaub sind – Ein Pirat bleibt dran.
Ebenso wird von einem Piraten geprüft, ob die Caritas dort nicht auch noch Weisungen der Bundeswehr einhalten muss. Auch hier Überprüfung eines Piraten. Es wurde in diesem Zusammenhang auch unser Bundesvorsitzende angeschrieben, ob er prüfen kann. Stellungnahme des KV Koblenz erst nach Ausschöpfung aller Möglichkeiten.

Punkt 3 - Bahnlärm
Thema zwar von den Piraten gut ausgearbeitet - Aber da aktuell keine Möglichkeit zur Veröffentlichung besteht, wird dies Thema leider von anderen Parteien, die die Piraten hierbei links und rechts überholen, ausgenutzt.
Weitere Infos unter Punkt Öffentlichkeitsarbeit.

Punkt 4 – Themenabend für den 11.07.2012 im Sudhaus – (Besuch der Jusos angekündigt)
Wahrscheinlich wird es ein mehr oder weniger lockeres Gespräch werden, es soll aber doch überlegt werden auch einige Themen (regional) anzusprechen.
Dazu soll ein Pad eröffnet werden – Padlink:
https://piraten-ko.piratenpad.de/Themensammlung-Offenes-Treffen-mit-Beteiligung-Jusos-11-07-12?

Punkt 5 – Öffentlichkeitsarbeit
Wie in Punkt 3 angesprochen sind viele Piraten frustriert, wenn mit viel Arbeit Stellungnahmen der Piraten zu regional Themen erarbeitet wurden, diese aber auf Grund fehlender Beschlüsse in der Partei so nicht veröffentlicht werden können.
Hier gab es jetzt mehrere Vorgehensweisen, entweder häufigere Kreisparteitage um diese Themen als Beschluss aufzunehmen, oder einen allgemeinen Antrag auf einem LPT stellen, der unter bestimmten (strengen) Bedingungen Arbeitsgemeinschaften oder Arbeitskreisen eine öffentliche Stellungnahme ermöglicht.
Nachschauen ob nicht schon „irgendwo“ in der deutschen Piratenwelt eine Beschluss zu einem Thema besteht aus dass man sich berufen kann.
Dies Thema wurde als dringend eingestuft, somit ein Thema für einen der nächsten Themenabende. Dazu soll ein Pad eröffnet werden – Padlink:
https://piraten-ko.piratenpad.de/Themenabend-Oeffentlichtskeitsarbeit

Punkt 6 – Vorstellung der letzten Stadtratssitzung
Am Donnerstag den 28.06 fand wieder eine Stadtratssitzung statt. Es war die Sitzung mit den meisten Punkten seit Bestehen des Stadtrates. ( - wie zufällig war diesen Abend auch das EM Länderspiel Deutschland – Italien, wie zufällig war die Sitzung trotz allem pünktlich fertig- )
Als Beispiel von Intransparenz und Medienbeeinflussung wurde das Hick-Hack um den (angeblichen) Verkauf des Sportplatzes in Metternich angesprochen, hier zeigte sich deutlich wie die Parteien sich gegenseitig ausspielen.
Im Zuge der Eröffnung des ECE am Zentralplatz müssen provisorische Verkehrsregelungen und -umbauten getroffen werden, kostet wieder Geld. Geld wird bei der Brückensanierung Europabrücke „abgezweigt“.
Die Namensgebung für den Kulturbau wurde entgegen der Jury-Entscheidung nicht auf K3 sondern auf „Forum Confluentes“ festgelegt.
Nachtragshaushalt wurde verabschiedet, CDU enthielt sich komplett. (Hinweis eines Piraten an die CDU Fraktion dies sein ein Flüchten vor der Verantwortung wurde mit heftigen Reaktionen seitens der CDU beantwortet)
Eigentlich müsste bei solch wichtigen Entscheidungen Enthaltungen großer Fraktionen an den Pranger gestellt werden.
Koblenz nimmt an der „kommunalen Entschuldung“ teil, aber nur ein Tropfen auf dem heißen Stein.

Punkt 7 – Überlegungen zur Aufstellungsversammlung für die Bundestagswahl 2013
Klar ist, dass der Direktkandidat sehr viel Einsatz vor Ort zu leisten hat, deshalb allgemeiner Tenor, dass die Aufstellungsversammlung erst Beginn 2013 stattfinden soll, um den Kandidaten nicht zu „verheizen“
Die wirkliche „heiße Phase“ des Wahlkampfes findet auch erst in den letzten Monaten statt, Kandidat könnte dann auch „Medienwirksam“ direkt einsteigen.
Ebenso sollten die nächsten Programmparteitage von Bund ( und Land ?) abgewartet werden, da der Kandidat ja die dortigen Beschlüsse mit tragen muss.

Punkt 8 - „Piradeln“
Piradeln wurde als großer Erfolg angesehen, es sollen weitere Touren folgen

Punkt 9 – Urteil gegen Anti-Faschist aus AW
Gegen Urteil wurde Berufung eingelegt, wird dann in Koblenz stattfinden. Vorher werden wir dies Thema noch mal bearbeiten und weitere Vorgehensweisen festlegen.
Ein Pirat hält Thema im Auge.