RP:2012-06-28 - Protokoll Zweibrücken

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Beginn: 19:00
Anwesend: Thomas, Peter, Gerd, Sascha, Klaus B., Jasmin, Andreas, Dragon, Thianna, Birgit, Wanderpirat
Protokoll: Birgit

Politik 2.0

• Die Kopien der Gesprächsrunde Kaiserslautern wurden herumgegeben, Thema wird auf einen nächsten Stammtisch verschoben

Kommunale Themen/Grundsatzfragen der Stammtischaktivierung

Brainstorming

Wie erreichen wir die Bürger, wie erreichen wir Interesse, wie gewinnen wir Neupiraten, welche Themen erarbeiten wir uns wie, braucht Zweibrücken die Piraten?

• A Stände, Flyer, Wanderstammtisch (Dorfgaststätten)
• B Manpower
• C Inhalte / Piratenkernthemen/Kommunalwahlprogramm erstellen

A - Stände, Flyer, Wanderstammtisch (Dorfgaststätten)

• Stände: 2x Zweibrücken, 2x Pirmasens (Themenstände? Allgemeine Infostände zielführend?) Vorerst ausreichend: Tisch, Stuhl, Fahne, Sonnenschirm, Druckstücke (Saarländer nach Stand fragen/außerhalb Bundestagswahl) Brauereien nach ausgemusterten Tischen fragen. Langfristig sollen 2 Stände eigen vorhanden sein

• Kneipen aufsuchen

• Flyer verteilen

• Stammtisch in der Kontrastbühne

• Präsenz in Piraten-Outfit (bsp. als Gruppe mit T-Shirt über das Stadtfest laufen)

B - Manpower

• über A und C

• müssen Piraten die Offliner aktivieren? Oder nur die Hemmschwelle senken? Wie viel wollen die Menschen "machen"? DSL? - siehe Inhalte

C - Inhalte / Piratenkernthemen/Kommunalwahlprogramm erstellen

*Transparenz:

• • sind alle Stadtratssitzungen öffentlich?

• • sind alle Protokolle öffentlich einsehbar?

• • Alle Dokumente, Beschlüsse, Entscheidungen im offenen Fomat?

• • Wann finden Sitzungen statt? Hingehen!

• • Ämterhäufung von Einzelpersonen, wie geht das, was steckt dahinter?

• • Prüfung der Arbeit in Landkreis und Stadt durch den Rechnungshof - einsehbar?

• • Was bestellt der Bund und die Kommune muss es zahlen?

*Allgemeine Breitbandversorgung:

• • DSL-Versorgung wichtig für landwirtschaftliche Betriebe

• • Inexio? Welche Regionen sind ausgenommen und warum?

*Flughafen:

• • was ist mit dem doppelt vergebenen Bauplatz?

*Outlet-Center:

*Abzug der Bundeswehr:

*Arbeitslosigkeit:

• • Förderungen

• • Alternativen

• • Geldwege

• • ALGII-Empfänger (Wo bleiben die 80.000€ pro Maßnahme, wo kommen sie her?)

* Monitoring von Großprojekten:

*Subventionen:

*Konversionsprojekte:

*Sagen was ist!

• • Den Menschen nicht vormachen, dass sie bekommen was sie wollen, wenn klar erkennbar ist dass etwas nicht funktionieren wird, nur um Mitglieder/Wähler zu "fangen"

*Umzug des Finanzamtes Zweibrücken:

• • nach Pirmasens von einem kostenlosen in ein kostenpflichtiges Gebäude. Warum? Steuergelder?

*Müll:

• • Gebühren, Gewinne, Transparenz, Verhältnismäßigkeit

ToDos auf die sich der Stammtisch nach dem Brainstorming einigt

• "Paten" für die Punkte finden (Einzelne Piraten bearbeiten je ein Thema), dafür wird ein eigenes Arbeitspad eingerichtet, Kommunikation und Unterstützung über die Mailingliste KL, alle Informationen und Hintergründe möglichst bis zum nächsten Stammtisch zusammentragen, dort vortragen, gemeinsam bearbeiten

• • Kommunalwahlprogramme anderer Piraten ansehen, prüfen, Gutes übernehmen

• • Kontakt zum Bund der Deutschen Steuerzahler / Schwarzliste Zweibrücken und Land? / Infoabend
  • Für/Wider Infomationen zusammentragen (Portale? Stichwort Jonny von Andreas)

• • Bürgerentscheide fördern

• • Einladen von betroffenen Angehörigen anderer Parteien zu Themen

• • Kontakt zu Saarland wegen Müll (Vorarbeit nutzen)

• • Arbeitsstammtische in Biedershausen zwischen den Stammtischen in der Region einplanen (Der Erste zwischen dem nächsten Stammtisch PS und dem Stammtisch ZW)

• • Birgit sorgt dafür, dass die zwei noch-nicht-Mailingliste-Abonnenten sich für die Liste KL eintragen können

Aufgrund der Steigenden Belagerung des Fußballfernsehers nebenan endete der Stammtisch um 22 Uhr 30