RP:2012-06-03 - 84. Vorstandssitzung

Vorstandssitzung vom 03.06.2012

• Teilnehmer: Heiko Müller, Klaus Brand, Lars Matti, Werner Brummer, Ingo Höft, Vincent Thenhart, Benjamin Braatz
• Abwesend: 
• Gäste, die genannt werden möchten: SirThomasMarc, Marie, Aneristiker, Enavigo,Yoga,PIRATAXEL
• Beginn: 20:00 Uhr MESZ (18:00 Uhr UTC)
• Ende: 21:33 Uhr MESZ (19:33 Uhr UTC)
• Ort: Mumble NRW
• Protokollant: Benjamin
• Versammlungsleitung: Klaus

Ergebnisprotokoll

TOP 1: Genehmigung des vorhergehenden Protokolls

http://wiki.piratenpartei.de/RP:2012-05-29_-_83._Vorstandssitzung

Dafür: Werner, Heiko, Benjamin, Ingo, Lars, Vincent, Klaus

Das Protokoll ist genehmigt.

TOP 2: Berichte

• Generalsekretär:
  • Aktueller Mitgliederstand: 1112
  • Werner hat Zugang zu SAGE, jedoch gelegentlich technische Probleme. Wendet sich wegen den Problemen an die Verwaltung.
  • Mitteilung über Mitgliedsnummern geht an Mitglieder, sobald diese vorliegen.
  • Daten zum 31.12.11 für die Rechenschaftslegung können extrahiert werden. (Wird in Zukunft jeweils zum 31.12. benötigt.)
• Schatzmeister:
  • Übergabe der Unterlagen ist für das WE 9./10. Juni geplant, momentan ist jedoch keinerlei Kontakt zu Sebastian vorhanden. Lars versucht weiter, Kontakt aufzunehmen.
  • Kontozugriff: Protokollunterlagen lagen zuletzt bei Xander. Danach fehlt noch eine Unterschrift. Online-Banking wird für beide Konten für alle vier Zuständigen eingerichtet.
  • Zugriff zu SAGE: Heiko hat eidesstattliche Versicherung bezüglich SAGE-Zuständigkeit an Bundesgeschäftsstelle gesendet. Heiko sorgt dafür, dass Lars und Vincent SAGE-Zugänge bekommen.
  • Angeblich soll es eine Spendensammlung für die Sanierung eines Kinderspielplatzes im Namen der Piratenpartei geben. Diese ist augenscheinlich nicht mit dem Vorstand abgesprochen. Lars wird das weiter verfolgen.
• 2. Beisitzer:
  • Erster JuPi-Stammtisch in Freinsheim besucht, es waren 4 Junge Piraten anwesend. In Zukunft soll der Stammtisch am 4. Freitag im Monat stattfinden, der Ort wird in der Region immer ein anderer sein. In Landau soll es bald auch ein Treffen geben.
• Assistent des BDSB:
  • Eine Anfrage zu Themen des Datenschutzes
  • Vorbereitung der Vorabkontrolle für die Mailinglisten - Okay des BDSB für Mailingliste und Info liegt vor.
  • Vorbereitung von Vorstandsbelehrung und Mitgliederdatenschutzcamp.
  • Bei der letzten Belehrung seitens Bastian wieder fast 50 Teilnehmer.
  • 1. DSB-Gesamtsitzung am 12.06., 20:30 Uhr, Mumble NRW, DSB Raum.
  • Anfrage an Bundesgeschäftsstelle wegen der vorliegenden DSVs.

TOP 3: Anträge

Klaus: Vorschlag: Zweistufige Ausschreibungen vornehmen (z.B. Frist 3/4 Jahr). Aber zweite Ausschreibung möglich, ohne auf irgendetwas festgelegt zu sein.
Elex: Skalierung dann jedoch sehr schwierig.
Klaus: Dementsprechend müssen die Toleranzen gestaltet werden.

Ausschreibung des LPTs für 2013

03.06.2012

Nr.: 1

Text: Ich beantrage die Ausschreibung der LPT für 2013.
Begruendung: Da inzwischen Hallen für Landesparteitage Platz für 200+ Personen bieten müssen, benötigen wir Hallen, die normalerweise bereits ein 3/4 Jahr vorher belegt sind.
Ergebnis: abgelehnt
Antragsteller: Chris Hölzemann
Dafür:
Dagegen: Werner, Benjamin, Lars, Ingo, Klaus
Enthaltung: Heiko, Vincent
Hinweise: Intention des Antrages ist grundsätzlich nicht verkehrt, jedoch ist es notwendig zuerst die Vorgehensweise bezüglich der Listenaufstellung (und damit zusammenhängend den LPT 2012.2) zu beschließen. Danach sollten zeitnah die LPT 2013 ausgeschrieben werden.
Umsetzungsverantwortlich:

Anschaffung von zwei Webcams

03.06.2012

Nr.: 2

Text: Ich beantrage die Anschaffung von 2 Webcams (Microsoft LifeCam Studio Webcam) für das Streaming zu einem Gesamtpreis von knapp 140 €.
Begruendung: Da zunehmend Live-Streams von Veranstaltungen, Treffen und Sitzungen übertragen werden, sollen die Webcams vorgehalten werden. Im Rahmen einer Aktion von Microsoft ist es möglich, noch 19% Rabatt in Form einer Rückerstattung zu erhalten (https://www.rebate-service.de/Pages/Landing.aspx?MerchantName=MSHardware ).
Ergebnis: zurückgezogen
Antragsteller: Silvan Stein
Dafür:
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise: Wird wieder vorgelegt, wenn Überblick über Finanzen besteht.
Umsetzungsverantwortlich:

TOP 4: Sonstiges

• Termine Datenschutz für LaVo:
  • 7., 8., 14. oder 15. Juli; Entscheidung: 15. Juli, Beginn: 13:00 Uhr–19:00 Uhr
  • Alle Vorstandsmitglieder sind einverstanden.
• Termine der Datenschutzcamps:
  • 7./8. Juli 2012; 8./9. Sept 2012; Thomas versendet Einladungen auf ML
• Stand Verfahrensverzeichnis?
  • http://www.bitkom.org/files/documents/BITKOM_Verfahrensverzeichnis_V_2.0.pdf Seite 31–32
  • Pad zur Ausarbeitung: https://rlp.piratenpad.de/Verfahrensverzeichnis
  • Besprechung: Dienstag später abend im Mumble
• Ablauf, Erstellung und Versand des Newsletters
  • Vorschlag: 3-4 Verantwortliche, u.a. Personen aus der AG Presse, Klaus als Fallback.
  • Wird allgemein so begrüßt.
• Stand Umsetzungen OTRS
  • vorstand-intern-Verteiler ist eingerichtet.
  • OTRS ist mit Test-Adressen eingerichtet.
• Ernennung Materialwart (2 Bewerbungen liegen vor)
  • Ist noch nicht offiziell ausgeschrieben.
• Ernennung Stellv. Pressesprecher (2 Bewerbungen liegen vor)
  • Bitte vertagen, hatte noch keine Gelegenheit zu Gesprächen. [scotty]
• Liste der Mitgliederdaten-verwaltenden KVs und der Ansprechpartner für Datenschutzschulungen. – Bis wann beim Ass. des BDSB?
  • Thomas schreibt Vorstände über entsprechende offizielle Verteiler an. http://wiki.piratenpartei.de/Landesverband_Rheinland-Pfalz liefert die Adresse der Kreisverbände.

Vorschlag: Beauftragtentreffen

Zwischen den Vorstandssitzung werden Beauftragtentreffen einberufen. Der Zweck des gemeinsamen Austausches der Beauftragten mit dem Vorstand, als auch zur Vorbereitung von Anträgen für die nächste Vorstandssitzung.

Nur einzelne Beauftragungen auszuschreiben ist wenig sinnvoll, da die Beauftragten auch ihre Arbeit untereinander und mit dem Vorstand koordinieren müssen. Zudem könnte man die Berichte der Beauftragten dann aus der Vorstandssitzung auslagern.

Darüber hinaus können hier Basismitglieder ihre Ideen vorstellen, sich erste Meinungsbilder abholen und werden bei der Ausarbeitung von Anträgen unterstützt. Dies macht deshalb in diesem Rahmen Sinn, weil die meisten Vorstandsentscheidungen sich auch auf die Aufgaben außerhalb des Vorstandes auswirken.

Vorschlag: Ideen-Koordinations-Konzept (Von der Idee zum Antrag)

• Ideen, die wegen Öffentlichkeitsarbeit, rechtlichen Fragen oder Kosten ein OK vom Vorstand benötigen, müssen irgendwie zu Anträgen werden.
• Kurzes Meinungsbild möglich, um die Ausarbeitung nur bei erfolgversprechenden Anträgen zu machen (und auch weitere Interessenten zu sammeln).
• Koordination mit Piraten, die ähnliche Ideen haben, ist notwendig. Idealerweise sollte ein gemeinsamer Vorschlag am Ende stehen.
• Anträge sollten idealerweise:
  • ein detailliertes Konzept haben,
  • einen Freiwilligen benennen, der das umsetzen möchte,
  • die entstehenden Kosten recherchiert mit Quellen enthalten und
  • rechtliche Fragen bezüglich Datenschutz, Haftung etc. beantworten.
• Für die Betreuung der Antrags-Entwicklung ist der ausgeschriebene Ideen-Koordinator zuständig.für je
• Mehrere Ideen-Beauftragte, um Manipulations-Möglichkeiten zu minimieren?

Vorschlag: Inhaltlicher VLGS-Leiter

Der inhaltliche VLGS-Leiter behält einen Überblick sowohl über die organisatorischen Zuständigkeiten im Landesverband als auch über Themenbeauftragte und sonstige Ansprechpartner zu häufig angefragten politischen Themen. Dies dokumentiert er im Wiki, damit alle, die in der VLGS Anfragen bearbeiten, schnellen Zugriff auf diese Informationen haben.

Der Inhaltliche VLGS-Leiter sucht so viele Ansprechpartner wie möglich zu den einzelnen Themenbereichen der Piratenpartei und leitet inhaltliche Anfragen direkt an die jeweiligen Interessenten weiter.

Hierbei geht es darum möglichst schnell Kontakt zu bestimmten Leuten herzustellen.

Dokumentiert werden:

• Ansprechpartner für politische Themen innerhalb des LV
• Ansprechpartner für politische Themen anderer Landesverbände
• Ansprechpartner für politische Themen seitens Bundesebene
• Sollte für folgende Themen prall gefüllt sein:
  • Datenschutz
  • Urheberrecht
  • Demokratie/Mitbestimmung
  • Umweltpolitik
  • Sozialpolitik
  • Bildungspolitik /Hochschulpolitik
  • Gesundheitspolitik
• Beauftragte mit Profil und Aufgabenbereichen
• Vorstände mir Profil und Aufgabenbereichen
• Listenkandidaten
• Direktkandidaten
• Arbeitsgruppen, deren thematische Tätigkeit
• Fundgrube mit Links zu bestimmten Themenhinhalten, z.B.
  • Protokollübersicht Vorstand
  • Mitgliederübersicht Landesverband
  • URLs und Ansprechpartner in Kreisverbänden

Hierzu dokumentiert er Ansprechpartner im Wiki, so dass sie für alle, die sich an der VLGS beteiligen, auffindbar sind.

Für einzelne Themenbereiche, für die noch keine AGs existieren werden Interessentenlisten angelegt, sofern sich Interessierte melden, die sich ein politisches Schaffensfeld ershließen wollen.

Anfrage: Zugang zum YouTube-Konto

Silvan Stein benötigt den Zugriff auf den YouTube-Account des Landesverbandes, um die Aufzeichnung der Vorstandssitzung sowie des LPTs hochladen zu können.

Ende der Sitzung: 21:33 Uhr MESZ (19:33 Uhr UTC)

Nächste Vorstandssitzung: Sonntag, 17. Juni, 20 Uhr MESZ (18 Uhr UTC), Mumble NRW