RP:2012-05-29 - 83. Vorstandssitzung

Vorstandssitzung vom 29.05.2012

• Teilnehmer: Klaus Brand, Heiko Müller, Lars Matti, Werner Brummer, Vincent Thenhart, Ingo Höft, Benjamin Braatz
• Abwesend: 
• Gäste, die genannt werden möchten: Thomas Marc Göbel (DSB-Assistent), Silvan Stein (Streaming), Marie
• Beginn: 14:51 Uhr
• Ende der öffentlichen Sitzung: 22:19 Uhr
• Ende: 23:27 Uhr
• Ort: Café Brand, Dr.-Heinrich-von-Brunck-Str. 2-4, 67292 Kirchheimbolanden
• Protokollant: Benjamin
• Versammlungsleitung: Heiko

Ergebnisprotokoll

TOP 1: Genehmigung des vorhergehenden Protokolls

http://wiki.piratenpartei.de/RP:2012-05-20_-_82._Vorstandssitzung

Dafür: Vincent, Benjamin, Klaus, Heiko, Lars
Enthaltung: Werner, Ingo

TOP 2: Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung

Streaming der Vorstandssitzung

29.05.2012

Nr.: 1

Text: Für das Streaming der nächsten Vorstands-Sitzung über den Anbieter Piraten-Streaming.de wird ein Budget von 50 EUR zur Verfügung gestellt. Die Erstattung der Fahrtkosten für Silvan Stein zu dieser Sitzung wird genehmigt.
Begruendung: Im Sinne der Transparenz sollte unsere Vorstands-Sitzung gestreamt werden. Das Budget von 50 EUR stellt einen ausreichenden Puffer dar. Das Streaming des Landesparteitags hat letzten Endes weniger als 12 EUR gekostet. Die Erstattung der Fahrtkosten für den technisch Ausführenden ist notwendig, um das Streaming zu realisieren. Begründung für Umlaufbeschluss: Da es um das Streaming der nächsten Sitzung geht, müssen Budget und Reisekosten dafür vor dieser Sitzung genehmigt sein.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Benjamin Braatz
Dafür: Benjamin, Klaus, Vincent, Heiko, Lars, Werner, Ingo
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich:

Fahrtkosten DSB-Assistent

29.05.2012

Nr.: 2

Text: Die Erstattung der Fahrtkosten für den Assistenten des Datenschutzbeauftragten, Thomas Marc Göbel, zur Vorstands-Sitzung am 29. Mai in Kirchheimbolanden wird genehmigt.
Begruendung: Die Teilnahme des DSB-Assistenten ist notwendig, da wir vorbereitend über die Erstellung des Verfahrensverzeichnisses und andere Datenschutz-Themen sprechen wollen und müssen. Begründung für Umlaufbeschluss: Da es um die Teilnahme an der nächsten Sitzung geht, müssen die Reisekosten dafür vor dieser Sitzung genehmigt sein.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Benjamin Braatz
Dafür: Benjamin, Vincent, Heiko, Klaus, Werner, Ingo
Dagegen:
Enthaltung: Lars (nicht abgestimmt)
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich:

Es bestehen keine Einwände zu den Umlaufbeschlüssen.

TOP 3: Geschäftsordnung

Geschäftsordnung

29.05.2012

Nr.: 3

Text: Die Geschäftsordnung, wie in http://wiki.piratenpartei.de/wiki//index.php?title=RP:Vorstand/Gesch%C3%A4ftsordnung&oldid=1574578 erarbeitet, wird angenommen.
Begruendung:
Ergebnis: angenommen
Antragsteller:
Dafür: Ingo, Werner, Vincent, Benjamin, Klaus, Heiko, Lars
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich:

TOP 4: Sync der Mailingliste

Gemäß aktueller Auskunft des Datenschutzbeauftragten bestehen gegenüber dem Synchronisieren der Mailingliste, wie es gängige Praxis in der Piratenpartei ist, keine grundsätzlichen Bedenken.

Der Assistent des Datenschutzbeauftragten, Thomas, liefert vorab einen Prüfbericht an den Vorstand und den Datenschutzbeauftragten des Landesverbandes.

Formaler Beschluss über Synchronisierung wird nach Erhalt des Prüfberichts per Umlaufbeschluss gefällt. Die Synchronisierung kann dann mit einer Vorwarnzeit von minimal 3 Tagen starten.

TOP 5: Beauftragungen

Verlängerung und Aufhebung von Beauftragungen

29.05.2012

Nr.: 4

Text: Die folgenden Beauftragungen werden verlängert:

• Klaus Brand und Roman Schmitt für die Bundes-Projektgruppe zur Bundestagswahl 2013
• Klaus Brand als Materialwart (bis Nachfolger gefunden)
• Thomas Marc Göbel als Assistent des Datenschutzbeauftragten

Die folgenden Beauftragungen werden aufgehoben:

• Sebastian Kratz für die Webseite (jetzt Aufgabe von Heiko laut GO)
• Vincent Thenhart als Beauftragter für Jugend und Jupis (jetzt Aufgabe laut GO)
• Jochen Schäfer als Beauftragter für Whistleblowerschutz (steht weiter als Ansprechpartner zur Verfügung)
  

Begruendung:
Ergebnis: angenommen
Antragsteller:
Dafür: Ingo, Werner, Vincent, Benjamin, Klaus, Heiko, Lars
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich:

Beauftragung eines stellvertretenden Pressesprechers wird auf nichtöffentlichen Teil der Sitzung verschoben.

Ausschreibungen

29.05.2012

Nr.: 5

Text: Die folgenden Beauftragungen werden ausgeschrieben:

• Beantwortung von Anfragen an kontakt@piraten-rlp.de (mehrere)
• Veranstaltungs-Organisation für Barcamps und Landesparteitage
• Teamleitung Veranstaltungs-Technik für Barcamps und Landesparteitage
• Streaming
• Ideen-Koordinator
• Unterstützung für Generalsekretär
• Unterstützung für Schatzmeister
  

Begruendung:
Ergebnis: angenommen
Antragsteller:
Dafür: Ingo, Werner, Vincent, Benjamin, Klaus, Heiko, Lars
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Klaus, Benjamin

TOP 6: Datenschutzbeauftragten-Assistent

Mögliche Termine für die Belehrung für den Vorstand sind: 7., 8., 15. oder 16. Juli

Mögliche Termine für Datenschutz-Camps: Nicht genutzte der obigen Termine und 8./9. September (Datenschutz-Camp soll Datenschutz sowohl politisch als auch praktisch behandeln.)

Für Datenschutz-Verpflichtungen wird nur noch die neue Vorlage des Bundesverbandes verwendet: http://wiki.piratenpartei.de/Media:Datenschutzverpflichtung.pdf Datenschutz-Verpflichtungen werden beim Generalsekretär gesammelt. Außerdem hält der Datenschutzbeauftragten-Assistent Kopien bereit. Datenschutzverpflichtungen werden an den Assistenten des Datenschutzbeauftragten gesendet und von dort aus weiterverteilt.

Verfahrensverzeichnis nach Vorlage wird vorbereitet von Benjamin.

TOP 7: Einrichtung der Info-Liste

Moderatoren für die Info-Mailingliste

29.05.2012

Nr.: 6

Text: Marie Salm und Thomas Marc Göbel werden mit der Moderation der Info-Mailingliste des Landesverbandes beauftragt.
Begruendung:
Ergebnis: angenommen
Antragsteller:
Dafür: Ingo, Werner, Vincent, Benjamin, Klaus, Heiko, Lars
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich:

TOP 8: Beauftragungen 2

Beauftragung Technik VLGS

29.05.2012

Nr.: 7

Text: Die Beauftragung von Maik Nauheim für die Technik der virtuellen Landesgeschäftsstelle wird verlängert.
Begruendung:
Ergebnis: angenommen
Antragsteller:
Dafür: Ingo, Werner, Vincent, Benjamin, Klaus, Heiko, Lars
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich:

Ausschreibung Materialwart

29.05.2012

Nr.: 8

Text: Es wird eine Beauftragung für einen Materialwart ausgeschrieben.
Begruendung:
Ergebnis: angenommen
Antragsteller:
Dafür: Ingo, Werner, Vincent, Benjamin, Klaus, Heiko, Lars
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Benjamin, Klaus

TOP 9: Ticket-System

Meinungsbild: 7 von 7 Vorstandsmitgliedern sind für eine Einrichtung eines OTRS bei der Bundes-IT.

Einrichtung Ticket-System bei der Bundes-IT

29.05.2012

Nr.: 9

Text: Es wird ein Ticket-System bei der Bundes-IT für die Adressen vorstand@piraten-rlp.de und kontakt@piraten-rlp.de eingerichtet. Details werden von Heiko mit den entsprechenden Personen ausgehandelt.
Begruendung:
Ergebnis: angenommen
Antragsteller:
Dafür: Ingo, Werner, Vincent, Benjamin, Klaus, Heiko, Lars
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Herr Müller

Diskussion über eigene IT oder Bundes-IT für weitere Services (LimeSurvey, AG Meinungsfindung, ...) wird vertagt.

Liste von piraten-rlp.de-Adressen

29.05.2012

Nr.: 10

Text: Maik Nauheim darf eine Liste aller piraten-rlp.de-Adressen, die keine persönlichen Adressen sind, von der Bundes-IT anfordern und erhalten.
Begruendung:
Ergebnis: angenommen
Antragsteller:
Dafür: Ingo, Werner, Vincent, Benjamin, Klaus, Heiko
Dagegen:
Enthaltung: Lars
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich:

TOP 10: Antrag an den Vorstand

Infostand

29.05.2012

Nr.: 11

Text: Hiermit beantrage ich im Namen unserer Gruppe einen kompletten Infostand für die Piraten Altenkirchen und Umgebung.
Begruendung: Bisher haben wir 3 neue Stammtische gegründet und ein 4. ist geplant. Um  neue Interessenten anzusprechen und  für die Piratenpartei zu werben  müssen wir unter anderem verstärkt Infostände veranstalten. Bisher haben  wir mit Eigenmitteln und geliehenen Standutensilien schon erfolgreich 2  Infoveranstaltungen auf Märkten durchgeführt. Allerdings sahen diese  Unternehmungen von der Ausstattung her wenig Professionell aus. Um ein besseres Erscheinugsbild zu generieren benötigen wir einen  "offiziellen" Pirateninfostand. Ich bitte um eine schnelle Entscheidung und wenn möglich, eine  Abholadresse oder Zusendung an meine Adresse. 
Ergebnis: abgelehnt
Antragsteller:
Dafür: Werner
Dagegen: Ingo, Vincent, Benjamin, Klaus, Heiko, Lars
Enthaltung:
Hinweise: Momentan besitzt der LV keine professionellen Infostände. Im Hinblick auf die Bundestagswahlen ist die Anschaffung einer größeren Zahl an Infoständen angedacht. Hierfür werden noch Recherchen und Rücksprachen mit KV,  Stammtischen/Piratentreffen und anderen LV stattfinden.
Umsetzungsverantwortlich:

TOP 11: Listenaufstellung und Ausschreibung LPT

Es findet eine Diskussion über die Vor- und Nachteile früher und später Listenaufstellung statt. Sammlung von Argumenten des KV Trier: https://trier.piratenpad.de/Argumente-LPT2012-2

Es besteht Konsens, dass zunächst in einer Lime-Survey-Umfrage die Basis über ihre Präferenz für frühe oder späte Listen-Aufstellung befragt wird und der LPT dann entsprechend ausgeschrieben wird.

TOP 12: Verschiedene technische Übergaben

Die Anpassung der Wiki-Gruppe für den Vorstand ist noch nicht vorgenommen. Ben kümmert sich drum.

Die Passwörter für die RLP-weiten Mailinglisten werden geändert und die neuen Passwörter verschlüsselt an den Vorstand gesendet, was auch Ben macht.

TOP 13: Streaming

Guthaben bei Piraten-Streaming

29.05.2012

Nr.: 12

Text: Es werden 100 EUR Guthaben bei Piraten-Streaming.de angelegt, um aktuelle und zukünftige Streamings von Veranstaltungen des Landesverbandes zu ermöglichen.
Begruendung:
Ergebnis: angenommen
Antragsteller:
Dafür: Ingo, Werner, Vincent, Benjamin, Klaus, Heiko
Dagegen:
Enthaltung: Lars
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich:

Beauftragung Streaming Hambacher Fest

29.05.2012

Nr.: 13

Text: Aneristiker wird mit dem Streaming des Hambacher Festes entweder über UMTS oder über die Satelliten-Anlage des Landesverbandes beauftragt. Nach Einweisung darf er hierfür die Satelliten-Anlage nutzen. Fahrtkosten werden nicht übernommen.
Begruendung:
Ergebnis: angenommen
Antragsteller:
Dafür: Benjamin, Klaus, Heiko, Lars
Dagegen: Ingo, Werner
Enthaltung: Vincent
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich:

Ende der öffentlichen Sitzung: 22:19 Uhr

Nächste Vorstandssitzung: Sonntag, 3. Juni, 20 Uhr, Mumble NRW

Beginn der nicht-öffentlichen Sitzung: 22:50 Uhr

Mitgliedsantrag ***** *****

29.05.2012

Nr.: 14

Text: ***** *****  wird in die Piratenpartei Rheinland-Pfalz aufgenommen.
Begruendung:
Ergebnis: abgelehnt
Antragsteller:
Dafür:
Dagegen: Ingo, Werner, Vincent, Benjamin, Klaus, Lars, Heiko
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich:

Mitgliedsantrag ***** *****

29.05.2012

Nr.: 15

Text: ***** ***** wird in die Piratenpartei Rheinland-Pfalz aufgenommen.
Begruendung:
Ergebnis: angenommen
Antragsteller:
Dafür: Vincent, Benjamin, Klaus, Heiko
Dagegen: Ingo
Enthaltung: Werner, Lars
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich:

Entscheidung über stellvertretenden Pressesprecher wird verschoben, bis Ingo Sauer mit allen Kandidaten gesprochen hat.

Ende der nicht-öffentlichen Sitzung: 23:27 Uhr