RP:2012-02-19 - 76. Vorstandssitzung

Vorstandssitzung vom 19.02.2012

• Teilnehmer: Roman, Heiko, Werner, Sebastian, Ingo, Johannes

• Abwesend: Benjamin

• Gäste, die genannt werden möchten: santa-c

• Beginn: 20:00
• Ende: 00:07
• Ort: Mumble NRW
• Protokollant: Sebastian
• Versammlungsleitung: Johannes

Ergebnisprotokoll

Top 1: Genehmigung des vorhergehenden Protokolls

https://rlp.piratenpad.de/2012-02-05-75-Vorstandssitzung

Einstimmig angenommen.

Top 2: Mitgliederstand / Bericht GenSek

• 795 Mitglieder
• Probleme mit Civi
• liste mit Beitragsminderungen?
  • Werner versendet an Sebastian eine Liste innerhalb der Woche

Top 3: Bericht Schatzmeister

• PartF 2011 angekommen, Stand Jetzt:

Gesamt: ..................... 14.659,50 €
LV (42%) ..................... 6.156,99 €
+ ungegründete KVs ..... 4.224,38 €
----------------------------------------------
= ................................ 10.381,37 €

• PartF 2012 PartF 2011, Stand Jetzt:

Gesamt: ..................... 14.659,50 €
LV (42%) ..................... 6.156,99 €
----------------------------------------------
= ................................. 6.156,99 €

• zz. soll es wohl 15.035,77 vom Bund geben [1]
• Haushalt in Planung, Verabschiedung spätestens Mitte März geplant
• Verbindung und RDP zu SAGE stehen. Mehr nicht.

Kontostände:

Konto:  52.455,12 EUR

Top 4: Berichte

• Klaus Brand (Wahlkampfbeauftragter Saarland):
  • 6.000 Plakate wollen aufgehangen werden
  • unterstützung dringend notwendig!
  • jeden Samstag Infostände
  • 150.000 Kaperbriefe können verteilt werden
• Elex (Sat Anlage)
  • getestet
  • 1x Teil defekt
  • gebrauchte Schüssel
  • funktioniert aber
  • 10 Mbit down, 2 Mbit up bei Bewölkung
  • kann auf Barcamp getestet werden
• OB-Kandidaten-Befragung am 24.02, 19:00 Uhr ? -> Aufzeichnung
• Whistleblowing
  • SPD-Bund Gesetzesentwurf Whistleblowing [2]
  • eigenes Gesetz
  • lücken: Strafrecht nicht abgedeckt, freie Mitarbeiter, Auftragnehmer, viel versprechender Entwurf
• KV Koblenz Gründung
  • 5 köpfiger Vorstand
  • keine ACTA Demo Anmeldung durch die Koblenzer Piraten
• Barcamp
  • 3 Beamer??, es wird sich nach einem 4. Beamer erkundigt
  • 20 Slots
  • 4 verschiedene Räume
  • 3x Leinwände werden noch benötigt!
  • Laptopfernbedienungen
  • Drucker
• Webseite
  • seit 2 Wochen nichts neues auf der neuen Webseite
  • Mit Saarland und BaWü absprechen
• Stammtisch Traben-Trabach
  • CDU Gemeindeverband zurückgetreten 9/12
• FWG angeschrieben
  • Besuch am 23.02
  • Markus Ansprechpartner, möchte Hilfe

Top 5: Anträge an den Vorstand

Umlaufbeschlüsse

RLP Flyer für Saarland

09.02.2012

Nr.: 1

Text: Der Landesverband Rheinland Pfalz überlässt dem Landesverband Saarland 1000 Flyer des Landesverbands Rheinland Pfalz kostenfrei.
Begruendung:  Es gibt im Saarland keine Flyer mehr, diese müssen erst gedruckt werden und sind wohl nicht vor dem Wochenende fertig. Damit die Wahlkämpfer nun nicht völlig ohne Material dastehen sollten wir als benachbarter LV aushelfen.

Begründung  für Umlaufbeschluss: Die Flyer fehlen JETZT, es muss ASAP für Hilfe gesorgt werden.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller:
Dafür: Roman, Johannes, Benjamin, Werner, Heiko, Ingo, Sebastian
Dagegen:  
Enthaltung:  
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich:

Plakate mit RLP Bezug für OB Wahlkampf Mainz

08.02.2012

Nr.: 2

Text: Der Landesverband stellt dem Kreisverband Rheinhessen die Plakate mit RLP-Bezug für den OB Wahlkampf in Mainz zur Verfügung.
Begruendung:  Für den OB Wahlkampf werden weitere Plakate benötigt. Da die Plakate mit RLP-Bezug bisher nicht genutzt werden, können sie dort verwendet werden.

Begründung für Umlaufbeschluss:  Der Wahlkampf läuft bereits. Nun wurde festgestellt, dass die Plakate nicht ausreichen.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller:
Dafür: Benjamin, Roman, Johannes, Werner, Heiko, Ingo
Dagegen:  
Enthaltung:  
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich:

Beschlüsse während der Sitzung

Versicherung für Piraten

19.02.2012

Nr.: 4

Text: Der Landesverband schließt eine Versicherung ab, mit der Piraten bei Tätigkeiten für die Partei abgesichert sind. Dies ist aktuell nicht der Fall.
Begruendung: aktuell sind viele Piraten für die Piraten mit ihren Fahrzeugen etc. unterwegs. Kommt es zu einem Unfall etc. wird dies wie eine Privatfahrt gehandelt. Mit einer Versicherung sollen die Piraten in RLP nun entsprechend versichert werden, damit sie nicht mehr auf Schäden, die während Sie für die Partei tätig sind, sitzen bleiben.

Die Versicherung wird bei XY zu einem Betrag von XX,XX€ abgeschlossen.
Ergebnis: zurückgezogen
Antragsteller: Roman
Dafür:  
Dagegen:  
Enthaltung:  
Hinweise:  
Umsetzungsverantwortlich:  

Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung in Bezug auf die Reisekostenerstattung.

19.02.2012

Nr.: 5

Text: Der Landesvorstand möge die folgende neue Reisekostenregelung beschließen.

Reisekostenerstattung

• Reisekosten werden für 
  • gewählte Amtsinhaber (wie z.B. Vorstand, Landesschiedgericht etc.), 
  • beauftrage/gewählte Mandatsträger (wie z.B. Koordinatoren, Materialwart etc), sowie für 
  • einzelne Beauftragungen bei Wahrnehmung von Aufgaben der Partei (z.B. beauftrage Wahlkampfhilfe etc.)

für Aufwendungen erstattet, die im Rahmen eines Amtes, einer Funktion oder Aufgabe anfallen.

• Für die Erstattung von Reisekosten ist die Gliederung verantwortlich, die zur Dienstreise beauftragt, diese bewilligt, oder den Reisenden in sein Amt gewählt hat.
• Die Erstattung richtet sich, sofern keine weiteren Regelungen vorliegen, nach  http://wiki.piratenpartei.de/Reisekostenerstattung
• Die Piraten, denen Reisekosten erstattet werden, sollen grundsätzlich einen kurzen Bericht vorlegen. Dieser kann im Rahmen z.B. einer Vorstandssitzung auch mündlich abgelegt werden. Die Gliederung hat die Möglichkeit, hierauf zu verzichten. Eine unterschriebene Anwesenheitsbestätigung  wird in diesen Fällen jedoch zwingend benötigt. Die bewilligende  Gliederung kann einen ausführlichen Bericht als Voraussetzung für die  Reisekostenerstattung verlangen Dieser soll, sofern möglich, die Tagesordnung, das Protokoll der Veranstaltung und einen selbst erstellten Bericht enthalten. 
• Folgende Unterlagen sind der Beantragung beizufügen:
  • Ausgefülltes und unterschriebenes Formular zur Reisekostenerstattung zu Händen des Schatzmeisters bzw. bei einer Beauftragung zu Händen der beauftragten Person.
  • Schätzung der voraussichtlich entstehenden Kosten bei öffentlichen Verkehrsmitteln
  • Bei Nutzung des KFZs ist ein Ausdruck als Übersicht über die Wegstrecke (ohne Wegbeschreibung) aus einer Routenplanung zum Belegen der voraussichtlich zu fahrenden Strecke beizufügen. 
• Folgende Unterlagen sind nach der Reise einzureichen:
  •   Ausgefülltes und unterschriebenes Formular zur Reisekostenerstattung zu  Händen des Schatzmeisters bzw. bei einer Beauftragung zu Händen der  beauftragten Person.
  • Belegkopien für die Benutzung von öffentlichen Verkehrsmitteln
  •   Bei Nutzung des KFZs ist ein Ausdruck als Übersicht über die Wegstrecke  (ohne Wegbeschreibung) aus einer Routenplanung zum Belegen der  gefahrenen Strecke beizufügen.
  • (unterschriebene Anwesenheitsbestätigung mit Klarnamen der bestätigenden Person)
•   Für einzelne Aktionen (z.B. Reisekostenerstattung für jeden Pirat der  am Wahlkampf mithilft) und längerfristige Ämter (wie z.B. Vorstand,  langerfristige Beauftragte etc.) kann ein Reisekostenbudget beschlossen  werden. Dieses Budget kann, sofern notwendig, erhöht werden.
  • Im Rahmen des Budgets für gewählte Ämter sind keine Beantragungen im Rahmen des Budgets mehr notwendig. 
  • Bei Aktionen hat der Vorstand die Möglichkeit, die Bewilligung der Reisekosten zu delegieren. 
• Erfolgt eine Dienstreise im Rahmen eines Amtes ohne explizite Beauftragung und außerhalb eines beschlossenen Budgets, so ist der Vorstand der Gliederung im Voraus in Kenntnis zu setzen und eine Reisekostenerstattung zu beantragen. Ohne positiv beschiedenen Antrag besteht kein Anspruch auf Erstattung! Der Vorstand kann jedoch einer Reise auch nachträglich zustimmen. 

{

• Die Gliederung kann in finanziellen Notlagen einen Zuschuss von der nächsthöheren Gliederung beantragen.
  • Der Vorstand der höheren Gliederung entscheidet über Bewilligung und Höhe des Zuschusses.
  • Die übergeordnete Gliederung kann die Bezuschussung ablehnen oder reduzieren, wenn die finanzielle Lage es erfordert.
  • Im Regelfall sollte der Zuschuss 50% der Reisekostenerstattung betragen.
  • Über diesen Antrag entscheidet der Vorstand der übergeordneten Gliederung
• Diese Regelung ist für den LV RLP bindend.
• Untergeordneten Gliederungen steht es frei, sich diesem Entschluss anzugliedern. 
• Untergeordneten Gliederungen steht es frei, Teile dieser Regelung an ihre Bedürfnisse anzupassen.

}//Laut BundesSchatzi überflüssig, da anderweitig geregelt. Kann also evtl. weggelassen werden. Entscheidung des LaVo ;-)
Begruendung:
Ergebnis: zurückgezogen
Antragsteller: Silvan Stein
Dafür:
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise: Die Diskussion mit einigen Anmerkungen ist noch unter http://silvan.piratenpad.de/reisekostenerstattung zu finden.
Umsetzungsverantwortlich:

 Reisekostenbudget LaVor

19.02.2012

Nr.: 6

Text: Der Landesvorstand möge ein Budget für Reisekosten in Höhe von 500€ für den gesamten Landesvorstand beschließen. Es gilt die neue GO in  Bezug auf die Reisekostenerstattung.
Begruendung: Der LVor ist viel unterwegs um die Interessen des LV zu vertreten. Ich  halte ein Budget in Höhe von 500€ für ausreichend, insbesondere da es  später erhöht werden kann.
Ergebnis: zurückgezogen
Antragsteller: Silvan Stein
Dafür:
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise: Die Diskussion mit einigen Anmerkungen ist noch unter http://silvan.piratenpad.de/reisekostenerstattung zu finden.
Umsetzungsverantwortlich:

Reisekostenbudget Elex

19.02.2012

Nr.: 7

Text: Der Landesvorstand möge ein Budget für Reisekosten in Höhe von 200€ für Elex beschließen. Es gilt die neue GO in Bezug auf die Reisekostenerstattung.
Begruendung: Elex ist viel unterwegs und ist hierbei überall als technischer  Ansprechpartner vertreten. Das Budget kann im Zweifelsfall später erhöht werden.
Ergebnis: zurückgezogen
Antragsteller: Silvan Stein
Dafür:
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise: Die Diskussion mit einigen Anmerkungen ist noch unter http://silvan.piratenpad.de/reisekostenerstattung zu finden.
Umsetzungsverantwortlich:

Reisekostenbudget santa_cee

19.02.2012

Nr.: 8

Text: Der Landesvorstand möge ein Budget für Reisekosten in Höhe von 200€ für santa_cee beschließen. Es gilt die neue GO in Bezug auf die Reisekostenerstattung.
Begruendung: santa_cee ist momentan als Wahlkampfkoordinator, Stammtischkoordinator  für die Westpfalz und Materialwart sehr viel Unterwegs. Aus diesem Grund beantrage ich das Budget.
Ergebnis: zurückgezogen
Antragsteller: Silvan Stein
Dafür:
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise: Die Diskussion mit einigen Anmerkungen ist noch unter http://silvan.piratenpad.de/reisekostenerstattung zu finden.
Umsetzungsverantwortlich:

 Reisekostenbudget Wahlkampf

19.02.2012

Nr.: 9

Text: Der Landesvorstand möge ein Budget für Reisekosten in Höhe von 1000€ für Piraten, die im Saarland im Wahlkampf helfen, beschließen. Es gilt die neue GO in Bezug auf die  Reisekostenerstattung. Um den Vorstand zu entlasten, wird die Organisation der Erstattung an XY abgetreten. Vom Wahlkampf / den Infoständen ist, außer bei besonderen Vorkommnissen, kein Bericht abzuliefern. Es ist jedoch zwingend notwendig, sich eine Anwesenheitsbescheinigung unterschreiben zu lassen. [noch zu erstellen!]
Begruendung: Viele RLPler Piraten sind momentan sehr stark im Wahlkampf aktiv. Über  die Reisekostenerstattung können die Kosten der einzelnen Piraten  zumindest teilweise übernommen werden. Grundsätzlich wird sich jedoch  über die Spende der Fahrtkosten gefreut.
Ergebnis: zurückgezogen
Antragsteller: Silvan Stein
Dafür:
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise: Die Diskussion mit einigen Anmerkungen ist noch unter http://silvan.piratenpad.de/reisekostenerstattung zu finden.
Umsetzungsverantwortlich:

Optional:

 Rückwirkung Reisekostenbudgets

19.02.2012

Nr.: 10

Text: Der Landesvorstand möge beschließen, dass die oben beschlossenen Budgets bereits rückwirkend  zum 01.01.2012 gelten. Betreffend der Reisekostenerstattung für die Wahlkämpfer wird bei Terminen bis zum XX.02.2012 alternativ zu der  Anwesenheitsbescheinigung ein kurzer Bericht akzeptiert.
Begruendung: Siehe andere Anträge
Ergebnis: zurückgezogen
Antragsteller: Silvan Stein
Dafür:
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise: Die Diskussion mit einigen Anmerkungen ist noch unter http://silvan.piratenpad.de/reisekostenerstattung zu finden.
Umsetzungsverantwortlich:

 Anschaffung Taschen

19.02.2012

Nr.: 11

Text: Der Landesvorstand möge beschließen, zu Wahlkampfzwecken 10 Exemplare der folgenden Tasche anzuschaffen: http://demon81.de/piratige-wahlkampf-tasche-201213/

Hierfür wird ein Budget in Höhe von höchstens 120€ bereitgestellt.
Begruendung: Diese könnte z.B. an Infoständen verlost werden o.ä.. Der Preis ist m.E. recht günstig. Ab 100 Stück (für den LV insgesamt inkl. privater Bestellungen) wäre ein (vernachlässigbarer) Rabatt möglich.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Silvan Stein
Dafür: Roman, Heiko, Ingo, Werner, Johannes
Dagegen: Sebastian
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Silvan Stein

Meinungsbild über die Anzahl der Taschen:
0: sebastian
10x: ingo, johannes, werner, roman
20x:
30x:

 Archivierung Presse-Artikel

19.02.2012

Nr.: 12

Text: Der Landesvorstand möge Roman, in Absprache mit dem Pressesprecher, damit beauftragen sich mit den Zeitungen zwecks Archivierung etc. in Verbindung zu setzen.
Begruendung:  Als Anregung kann das folgende Pad dienen https://silvan.piratenpad.de/RZ
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Silvan Stein
Dafür: Heiko, Werner, Ingo; Roman, Johannes
Dagegen:
Enthaltung: Sebastian
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Roman

Anschaffung von Kommunikationsequipment

19.02.2012

Nr.: 13

Text: Zur besseren technischen Ausrichtung von Parteitagen beantrage ich hiermit die Anschaffung von:

1 * TL-ER5120 - Router - Gigabit Ethernet - TP-Link                   203,78€
2 * Netgear WAG102EU ProSafe Dual Band Wireless Access Point          134,89€

 

Sowie einem Budget von 150€ zur Anschaffung eines 19" Racks Leitungen und  Zubehör. Somit ergäbe sich eine Summe von 623,56€. Dies ist eine Maximalsumme. Ich bitte den Vorstand mich mit der Anschaffung zu beauftragen und mir die Kosten nach Eingang der Rechnung zeitnah zu erstatten. Leider ist eine Lieferung auf Rechnung nur selten möglich bzw. kompliziert.

Gesamtsumme: 623,56€
Begruendung:
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Maik Nauheim
Dafür: Heiko, Werner, Ingo, Roman, Sebastian, Johannes
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Maik Nauheim

???

19.02.2012

Nr.: 14

Text: Um auch ein verdrahtetes Netz auf Parteitagen anbieten zu können beantrage ich hiermit die Anschaffung von 2 * 16 Port Switches zu einem Maximalpreis von je 30€
Begruendung:
Ergebnis: zurückgezogen
Antragsteller: Maik Nauheim
Dafür:
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Maik Nauheim

Top 6: Sonstiges

• Frei verfügbares Kontingent für Klaus Brand
  • Bis zur nächsten Sitzung wird vom Vorstand ein Antrag vorbereitet.
• Bericht von der BMV der Jungen Piraten [3]
• Neuer Stammtisch Haßloch [4]
• Piraten gegen Rechts - Schweigen oder Aufruf sich an Gegendemos zu beteiligen?
• Ausschreibung LPT im Mai (und November gleich mit?)
  • 150 für Mai
  • 150+ für November
• Idee der Erstellung einer Pledge um regelmäßig Spenden zu aquirieren. (http://silvan.piratenpad.de/fundraising )
  • Wer wäre bereit Erstunterstützer inkl. der Staffelung zu sein?
    • @SilSte
    • @Pirat_Elex
    • Du?
• Vorstandsprotokolle bitte zum nächsten LPT Ausgedruckt und Unterschrieben vorlegen
• dKPT
  • ist Thema aufm Barcamp sollte auf der nächsten LaVoSi besprochen werden

Ende der öffentlichen Sitzung: 22:30 Uhr

Geschlossene Sitzung

In geschlossener Sitzung mit Rene Brosig als Mediator hat der Landesvorstand über Ordnungsmaßnahmen beraten und sieht vorerst davon ab entsprechende Maßnahmen zu ergreifen. Vielen Dank an Rene, dass er sich dafür Zeit genommen hat.

Ende der geschlossenen Sitzung 00:07 Uhr

Nächste Vorstandssitzung: 04.03.2012, 20 Uhr, Mumble-NRW