RP:2012-01-16 - Arbeitstreffen Koblenz

Arbeitstreffen am 16.01.2012

• Beginn: 19.00 Uhr

• Anwesend: 18 Personen
  • davon 1 Mitglied aus NRW (Kreis Siegen) Interesse Gründung KV
  • 1 interessierte Person von der Bonner Initiative Grundeinkommen

• Vorstellungsrunde

• Anfrage des LV in Bezug auf eine Info-Veranstaltung in Diez/Lahn. Es wird überlegt Fahrgemeinschaften zu gründen, um vor Ort in Diez "die Piraten" vorzustellen. Dies Thema wird weiter bearbeitet.

• Ein Mitglied sah Probleme in der Transparenz der Informationsstrukturen innerhalb der unteren Ebenen der Partei. Dabei wurde auf Twitter und Artikel der RZ verwiesen, ebenso auf eine Aussage des LV-RLP.
  • Es entspannte sich eine kontroverse Diskussion, wobei die Transparenz als eines der wichtigsten "Standbeine" der Piraten festgelegt wurde. Klar wurde auch, Aussagen gegenüber der Presse werden oft entstellt wiedergegeben. Trotz allem sollten aber allgemeine Aussagen, die z.B. Regional oder Kreisverbände betreffen vorher inhaltlich kurz mit der Basis abgesprochen werden, bei einem "Spontaninterview" allerdings schwierig. Hier wird den entsprechenden Piraten dann das Vertrauen entgegengebracht, "piratige Denkweisen" eigenständig zu vermitteln.
  • Als sehr wichtiger Punkt wurde festgehalten: Die Kreise des nördlichen RLP sind aufeinander angewiesen. Ohne gegenseitige Unterstützung wird es in keinem Kreis erfolgreiche Arbeit geben. Die Gründung des KV Koblenz beinhaltet kein "Alleinstellungsmerkmal" - sondern es sollte möglichst zügig versucht werden, in den umliegenden Kreisen eigene KV`s zu initialisieren - bei entsprechendem Interesse der Mitglieder.

• Auf Grund der Möglichkeit einige BGE Informationen aus "erster Hand" zu bekommen haben wir spontan einen Punkt: kurzen Einblick in das BGE angesetzt. Hierauf erfolgte eine sofortige Diskussion über dies Thema, wobei festgestellt wurde, dass viele Stammtischmitglieder schon fundiertes Wissen über dies Thema vorweisen konnten. Nach ca. 1/2 Std. wurde abgebrochen und festgelegt, eines der nächsten Arbeitstreffen über das Thema BGE durchzuführen. Unterstützung von dem Besucher der Bonner Initiative wurde zugesichert.

• Der nächste Punkt war schon auf die kommenden Wahlen ausgerichtet.
  • Benötigen die Piraten zu allen Themengebieten in der Politik eine Aussage, oder sollte sich auf die Kernthemen in Verbindung mit Transparenz und Basisdemokratie beschränkt werden ?
  • Ausgangspunkt dieser Diskussion war der LV-Parteitag in SH zur Landtagswahl. Dort wurden sehr viele, auch wichtige Anträge einzelner Piraten in das Wahlprogramm aufgenommen. Hier stellt sich die Frage, ob die Piraten vor Ort an den Info-Ständen über diese Themen bei Fragen dann konkrete Aussagen tätigen können.
  • Festgehalten wurde hier, haben die Piraten das "Know-How" in Form von Experten, so sollten Themengebiete mit in ein Wahlprogramm übernommen werden, diese müssen aber auch der Basis als "verstehbare" Information vorliegen. Transparenz, informelle Basisstrukturen und Bürgermitbeteiliegung bleiben aber die Standbeine eines Wahlkampfes, welche uns von den etablierten Parteien unterscheiden.

• Gründung des KV-Koblenz am 12.02.2012
  • Hier wurde auf Grund der fortgeschrittenen Zeit auf administrative Themen wie Satzung und GO verzichtet. Hierzu muss kurzfristig eine interessierte Gruppe zusammengestellt werden, die diese Grundsatzfragen abschließend klärt, und sie der Gründungsversammlung des KV zur Abstimmung vorlegt. Eine Mail auf der ML Koblenz wird auf dieses Thema hinweisen.
  • Es wurde noch einmal darauf hingewiesen, dass es für die Vorstandsposten des KV bisher "nur" relativ neu eingetretene Piraten als Interessenten gibt. In der darauf folgenden Diskussion wurde dann erläutert, dass es doch wichtig sei, auch den Vorstand auf eine "breite Basis" zu stellen. Hierauf erklärte sich dann erfreulicherweise ein Mitglied welches neu aus dem LV Hessen (Offenbach) nach Koblenz gewechselt ist, und auch noch ein Koblenzer Pirat "der ersten Stunde" bereit, sich an dem Vorstand zu beteiligen wenn dieser noch durch Beisitzer erweitert würde. Ebenso können sich natürlich auch auf der Gründungsversammlung Mitglieder zur Wahl stellen. Hierauf hoffen wir natürlich.

• Auch ein Neueintritt konnte "in letzter Sekunde" vermeldet werden. Ein guter Abschluss für einen sehr informativen Abend.