RP:2012-01-08 - 73. Vorstandssitzung
Vorstandssitzung vom 08.01.2012
- Teilnehmer: Roman, Werner, Ingo, Johannes, Benjamin
- Abwesend: Heiko (entschuldigt), Sebastian (entschuldigt)
- Gäste, die genannt werden möchten: santa-c, Dragon
- Beginn: 20:07 Uhr
- Ende: 23:20 Uhr
- Ort: Mumble NRW
- Protokollant: Benjamin
- Versammlungsleitung: Roman
Ergebnisprotokoll
Inhaltsverzeichnis
Top 1: Genehmigung des vorhergehenden Protokolls
http://wiki.piratenpartei.de/RP:2011-12-26_-_72._Vorstandssitzung
(bisher nur im Pad vorhanden: https://rlp.piratenpad.de/2011-12-26-72-Vorstandssitzung )
Abstimmung:
Dafür: Roman, Werner, Ingo, Johannes
Dagegen: -
Enthaltung: Benjamin
Top 2: Mitgliederstand / Bericht GenSek
Mitglieder: 774
Angesichts der Frühe des Jahres kann keine Aussage zur Stimmberechtigung gemacht werden.
Desweiteren ist Werner mit dem Übergang zur neuen Verwaltungssoftware beschäftigt.
Aktualisierung der Daten im Wiki: Werner würde das gerne machen, kommt aber mit dem Wiki nicht weiter. Lösung: Ändern der Seite: http://wiki.piratenpartei.de/RP:Vorlage:Piraten_in_RP
Top 3: Bericht Schatzmeister
Kontostände:
Zum 31.12: 29.221,07 EUR
Heute: 33.099,90 EUR
Top 4: Berichte
Koblenz
- Vergangener Samstag: Antifaschistische Demo
Rhein-Pfalz-Kreis
- Kreisfinanzbericht: Aktion mit Massen-Bürgeranfragen nach IFG geplant, Pressemitteilung muss verschickt werden
Regionalgruppe Westpfalz
- Erneuter Anlauf für einen Stammtisch in Pirmasens: Es gibt Interesse, einen Stammtisch bzw. sogar einen Kreisverband zu gründen. Klaus wird als Vertreter der RG Westpfalz am Donnerstag, 12.1., zum Treffen der Gruppe fahren.
- Es gibt in Kirchheimbolanden einen kommunalpolitischen Stammtisch der Oppositionsparteien, der eine Website für mehr Transparenz in der Kommunalpolitik aufsetzen möchte. Am kommenden Samstag: Workshop bei Klaus
Rheinhessen
- In Mainz sollen Unterschriften für die Wahl zum Oberbürgermeister gesammelt werden.
- Stand: ungefähr 150 von 250 Unterschriften gesammelt
- Nächster Infostand mit Sammlung vermutlich wieder Samstag, 14.1.
Landau/Südpfalz
- Thema Geothermie: Es gibt sowohl eine Bürgerinitiative Pro als auch Contra Geothermie. Die Contra-BI war beim letzten Stammtisch, die Pro-BI wird zum nächsten kommen. Thema Transparenz ist sicher sinnvoll.
Politik-Treffen
- Am Montag, 9.1., findet das erste Politik-Treffen zur Koordinierung der politischen Arbeit in Rheinland-Pfalz statt: https://rlp-politik.piratenpad.de/Politiktreffen-01
Trier
- Christian hat Gehörlose „angesprochen“: Es besteht Interesse, dass unsere Parteiveranstaltungen auch durch Gebärden-Dolmetscher begleitet werden. Johannes hat auch Kontakte, und fragt nach.
- Dezentraler Parteitag: Am 6. Mai wird mit Unterstützung von Piraten ohne Grenzen ein dezentraler Kreisparteitag in Trier getestet.
- Roman berichtet, dass "dezentrale Parteitage" auch Thema auf der Bundespressekonferenz am Dienstag, 10.1., sind.
Top 5: Anträge an den Vorstand
Beschlüsse während der Sitzung
Informationen zu den beiden folgenden Anträgen bzgl. des Barcamps: http://piratenpad.de/Barcamp20121
Diskussion zum Barcamp allgemein:
- Es ist angedacht, die Veranstaltung in der breiteren Öffentlichkeit zu bewerben.
- Allgemein müssen Themen für die Slots des Barcamps geworben werden.
- Kurzes Brainstorming möglicher Inhalte: Was sind die Piraten?, Überblick über Piraten-Tools, Bürgerhaushalte, Kommunalpolitik, ...
- Schätzung der Teilnehmerzahl: Elmstein waren ca. 50–60 Leute. Eventuell werden es mehr wegen Nach-Berlin-Interesse und öffentlicher Werbung, eventuell weniger, da keine Kopplung an LPT.
- "Grüne Rakete" und Schiff als Veranstaltungsorte werden jeweils vorgestellt.
- Pad zur inhaltlichen Planung: http://piratenpad.de/Barcamprlp20121
Termin und Themen Barcamp
Text: Der Landesverband Rheinland-Pfalz veranstaltet am Sonntag, 26. Februar, ein Barcamp.
Hierzu wird umgehend um Beiträge von Piraten und Nicht-Piraten gebeten. Die Beitrags-Ausschreibung und Sammlung übernimmt Christian Hautmann.
Begruendung: -
Ergebnis: angenommen
Antragsteller:
Dafür: Roman, Werner, Ingo, Johannes, Benjamin
Dagegen: -
Enthaltung: -
Hinweise: -
Umsetzungsverantwortlich: -
Der Datenwert „LaVorRLP“ kann einem Attribut des Datentyps Zahl nicht zugeordnet werden sondern bspw. der Datenwert „2012“.
- Johannes und Moritz klären die Orts-Möglichkeiten mit dem jetzt bekannten genauen Datum ab. Über den Ort wird dann im Laufe der kommenden Woche per Umlaufbeschluss entschieden.
- Kurze Diskussion, dass es gut wäre, Material in Form von Moderationskoffer(n) für derartige Veranstaltungen anzuschaffen.
Pause von 21:35 bis 21:46 wegen kurzfristiger Nicht-Anwesenheit von Johannes und Werner
Ergänzung Punkt 1.5.3 der Geschäftsordnung des LVor
Text: Dem Punkt 1.5.3 wird als neuer punkt hinzugefügt:
Bei jedem Beschluss der eine Ausgabe durch den Landesverband erfordert, benennt der Vorstand den entsprechenden Punkt im aktuell gültigen Landeshaushalt der von diesem seiner Meinung nach betroffen ist. Außerhalb des Haushalts agiert er nicht ohne Zustimmung des Landesfinanzauschusses.
Begruendung: Der Landesfinanzauschuss beschließt einen Haushaltsplan, welcher die Ausgaben des Landesverbandes regelt. Außerhalb diesem soll der Landesvorstand nur mit Zustimmung des Landesfinanzauschusses - bei diesem durch Änderung des Haushaltsplans - agieren. Deshalb ist es erforderlich, dass sowohl dem Landesvorstand als auch dem Landesfinanzauschuss im klar sein muss, wofür Ausgaben geleistet wurden und ob diese neue Ausgabe getätigt werden kann.
Ergebnis: abgelehnt
Antragsteller: Sebastian Kratz
Dafür: -
Dagegen: Roman, Werner, Ingo, Johannes
Enthaltung: Benjamin
Hinweise: Die Einordnung in den Haushalt kann durch den Schatzmeister im Rahmen seiner normalen Tätigkeit vorgenommen werden. Sollte er hiermit Probleme sehen, ist ihm bereits ein Veto-Recht eingeräumt. Darüberhinaus regt der Landesvorstand eine grundsätzliche Überarbeitung der Satzung – nicht nur in diesem Punkt – an. Abgestimmt darauf wird der Vorstand auch seine Geschäftsordnung und sonstige Regelungen überarbeiten.
Umsetzungsverantwortlich: -
Der Datenwert „LaVorRLP“ kann einem Attribut des Datentyps Zahl nicht zugeordnet werden sondern bspw. der Datenwert „2012“.
Ersetzen Punkt 1.3.3 der Geschäftsordnung des LVor
Text: Der Punkt 1.3.3 wird ersetzt durch:
Über geringfügige Ausgaben bis 200 Euro, ausgenommen Dauerschuldverhältnisse, kann der Schatzmeister, unter Berücksichtigung der Finanzlage des LV und des aktuell gültigen Haushaltsplans, eigenmächtig entscheiden. Er soll mindestens einmal pro Quartal diese Ausgaben öffentlich machen und den jeweils entsprechenden Punkt im aktuell gültigen Landeshaushalt benennen. Der Landesschatzmeister hat gemäß seiner Amtseigenschaft ein generelles Veto-Recht in allen Finanzangelegenheiten
Begruendung: Auch der Landesschatzmeister muss den Haushaltsplan beachten. Durch sein Recht bis zu 200 € selbständig über Ausgaben entscheiden zu können, soll er zudem diese Entscheidungen mindestens 1x im Quartal veröffentlichen. Dauerschuldverhältnisse soll der Vorstand beschließen (z.b. Miete).
Ergebnis: abgelehnt
Antragsteller: Sebastian Kratz
Dafür: -
Dagegen: Roman, Werner, Ingo, Johannes, Benjamin
Enthaltung: -
Hinweise: siehe oben
Umsetzungsverantwortlich: -
Der Datenwert „LaVorRLP“ kann einem Attribut des Datentyps Zahl nicht zugeordnet werden sondern bspw. der Datenwert „2012“.
Ergänzung der Geschäftsordnung des LVor
Text: In der GO wird an entsprechender Stelle eingefügt:
Der Landesvorstand veröffentlicht mindestens Quartalsweise eine Soll-Ist-Planung zum Landeshaushalt.
Dem Landesfinanzauschuss ist auf Verlangen binnen 4 Wochen eine Soll-Ist-Planung vorzulegen.
Begruendung: Der Landesvorstand und der Landesfinanzschuss müssen in der Planung des Haushalts zusammenarbeiten. Der Landesfinanzauschuss kann dies nur tun, wenn ihm ausreichend Daten vorliegen.
Ergebnis: abgelehnt
Antragsteller: Sebastian Kratz
Dafür: -
Dagegen: Roman, Werner, Ingo, Johannes, Benjamin
Enthaltung: -
Hinweise: siehe oben
Umsetzungsverantwortlich: -
Der Datenwert „LaVorRLP“ kann einem Attribut des Datentyps Zahl nicht zugeordnet werden sondern bspw. der Datenwert „2012“.
- Über die notwendigen Beauftragungen zur Vorbereitung der Bundestagswahl 2013 wird nach erneuter expliziter Ausschreibung in der kommenden Vorstandssitzung entschieden. Dort wird auch noch einmal über die Konstituierung einer größeren Gruppe von interessierten Piraten gesprochen.
- Johannes kündigt an, dass er am 14.01.12 zu einem Treffen des Composer Club Deutschland nach Berlin reist, um dort die Piratenpartei zu vertreten. Es herrscht Einigkeit, dass die Fahrtkosten im Rahmen der generellen Beauftragung als Landesvorstand erstattet werden können.
Beauftragung "Real Life Treffen 2012" der AG Bildung
Text: Der Landesverband Rheinland-Pfalz entsendet Dr. Walter Hoffmann, Koblenz, und Christian Hautmann, Trier, zum "Real Life Treffen 2012" der AG Bildung.
Begruendung: -
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: -
Dafür: Roman, Werner, Ingo, Johannes, Benjamin
Dagegen: -
Enthaltung: -
Hinweise: -
Umsetzungsverantwortlich: -
<ul><li>Der Datenwert „LaVorRLP“ kann einem Attribut des Datentyps Zahl nicht zugeordnet werden sondern bspw. der Datenwert „2012“.</li> <!--br--><li>„ angenommen“ befindet sich nicht in der Liste (Angenommen, Abgelehnt, Vertagt, abgelehnt, angenommen, vertagt, Entwurf, eingereicht, übernehmen, zurückgezogen, ...) zulässiger Werte für das Attribut „Antragsergebnis“.</li></ul>
Top 6: Sonstiges
- KV Koblenz: Momentan läuft die Gründung des Kreisverbands Koblenz (zunächst nur die kreisfreie Stadt selbst). Momentan gibt es ca. 34 Piraten in Koblenz. Werner verschickt die Einladungen.
- Pressearbeit: Es gab heute, parallel zur Vorstandssitzung, ein Bund-Land-Pressetreffen. In der neu gegründeten SG Presse sind aus RLP Scotty, Roman und Marie vertreten. Da Scotty nicht anwesend ist, wird das Thema auf der nächsten Sitzung ausführlich behandelt.
- Planung des RLP-Barcamps: Christian hat ein Pad zur Planung eingerichtet: http://piratenpad.de/Barcamprlp20121
- Kulturtankstelle der RG Westpfalz: Hardware wird an Klaus übergeben. Möglicherweise kann Elex das Projekt fortsetzen. Johannes spricht ihn an.
- Mumble Bridge: Es besteht die Möglichkeit, für bestimmte Sitzungen eine Bridge einzurichten, so dass Piraten sich per Telefon ins Mumble einwählen können. Roman bleibt dran.
- Streaming OB-Kandidaten-Vorstellung aus Mainz: Die Kandidaten werden von der ECE-Bürgerinitiative am 24.2. befragt. Ingo hat die Idee, dass wir diese Veranstaltung streamen könnten. Die Hardware zum Streaming sollte Mitte Januar eintreffen. Johannes schließt sich diesbezüglich mit Elex kurz.
- Silvan fährt zur BMV der Jungen Piraten. Falls jemand mitfahren möchte: Platz ist vorhanden. Es wird eine Reisekostenerstattung beantragt.
- Werden am 11. Januar im Mumble beim Offenen Treffen durchgearbeitet:
- Christian hat sich über Moderations-Materialien informiert und schätzt die Gesamt-Kosten auf ca. 600 EUR. Links sind in http://piratenpad.de/Barcamp20121 (am Ende) zu finden. Plan zur Anschaffung wird positiv aufgenommen. Bis zum Barcamp sollte angeschafft werden.
Nächste Vorstandssitzung: 15.01.2012, 20 Uhr, Mumble-NRW
Ende der Sitzung: 23:20 Uhr
