RP:2011-10-23 - 67. Vorstandssitzung
Vorstandssitzung vom 23.10.2011
- Teilnehmer: Heiko, Sebastian, Johannes, Benjamin
- Abwesend: Roman (entschuldigt), Ingo (entschuldigt), Werner (entschuldigt)
- Gäste die genannt werden möchten: SlickRights, spearmind (pad), santa-c (ab 20:30)
- Beginn: 20:02
- Ende: 21:35
- Ort: Mumble NRW
- Protokollant: Ben
- Versammlungsleitung: Heiko
Ergebnisprotokoll
Inhaltsverzeichnis
Top 1: Genehmigung des vorhergehenden Protokolls
Nur im Pad vorhanden: https://rlp.piratenpad.de/2011-10-09-66-Vorstandssitzung Dafür: Heiko, Sebastian, Johannes, Benjamin
Top 2: Mitgliederstand / Bericht GenSek
Mitgliedsstand: 645 (laut Mail von Werner) + 3 unbearbeitete Mitgliedsanträge bei Heiko
- Sind die Mitgliedsanträge alle schon beantwortet worden? [SlickRights]
- Genaue Information könnte nur Werner geben, er ist aber regelmäßig dabei, die Queue abzuarbeiten.
Top 3: Finanzen / Bericht Schatzmeister
http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:ProhtMeyhet
- Noch kein Kontozugriff
- unterlagen da, müssen noch von Roman und Werner unterschrieben werden, versand Morgen an Werner der an Roman weitergibt...
- Bankkarte sollte die Tage eintrudeln
3.1 Rheinhessen
Mahnung Plakatierungsgebühr Wöllstein über 29,11 € eingegangen. Matthias Heppner geht in Vorleistung. GGf. wird der Landesverband diesen Betrag bei Matthias begleichen und dem KV Rheinhessen in Rechnung stellen.
3.2 Rechenschaft 2010
- mittlerweile bei steuerprüfung
- Daten LV RLP bei Sebastian angekommen
- KV Trier wird wohl testiert
- klärung von unklarheiten KVs (insbesondere Bad Kreuznach)
- problem: es ist keine liste vorhanden (oder kann nicht gefunden werden), die aufschlüsselt, wieviel geld für welches mitglied an den KV Bad Kreuznach weitergeleitet wurde. mgl. davon auch alle anderen KVs betroffen (KV Trier dahingehend geklärt, KV Mittelhaardt auch)
3.3 PartF
-------- Original Message -------- Subject: Re: [PP-RLP] Büro für Geschäftsstelle Date: Sun, 16 Oct 2011 23:03:15 +0200 From: Rene Brosig <rene.brosig@googlemail.com> To: Sebastian Kratz <sebastian.kratz@piraten-rlp.de> CC: Swanhild <swanhild.goetze@piraten-hh.de>
Hallo Sebastian,
das ist korrekt. Die relative Obergrenze kappt den Gesamtbetrag der staatlichen Parteienfinanzierung ohne jedoch den Vorwegabzug für die Landesverbände zu reduzieren. Die erhelten Ihre 50 Cent je Stimme ungeachtet der gesamten finanziellen Mittel der Partei. Da wir sehr gute Wahlergebnisse einfahren (hohe Stimmenanzahl) aber wenig Einnahmen haben, ist der Vorwegabzug sehr hoch.
Somit kann es passieren, dass die komplette staatliche Parteienfinanzierung an die Landesverbände mit bereits erfolgten LTW ausgeschüttet wurde. Der Bund und damit auch die anderen Landesverbände würden damit leer ausgegen. Ist in der Geschichte der BRD erst zweimal passiert, wir könnten Nummer drei werden.
LG Rene
Am 16. Oktober 2011 21:49 schrieb Sebastian Kratz<sebastian.kratz@piraten-rlp.de>: Hallo Rene, Hallo Swanhild,
könnt ihr das bestätigen? wäre bezüglich haushaltsplanung wichtig.
On 10/16/2011 09:43 PM, Christoph Löhr wrote: p.d. was chrit mit seiner anmerkung meinte, sollte er bitte selber nachlegen. Die Partei bekommt im kommenden Jahr ca 100k € weniger als dieses Jahr wegen Gesetzesänderungen, Rückzahlungen wegen Einnahmerückgang etc. Dazu kommt das der Betrag zum großen Teil an die Länder geht die Wahlkämpfe hatten, das die Länderausschüttungen zuerst erfolgen und erst der Überschuss, der nicht an die Länder ausgezahlt wird geht an den Bund. Im schlimmsten Fall bekommt der Bund selber im kommenden Jahr keinen Cent an Parteienfinazierung ab, weil alles bei den Länder ankommt. Daher sollte für das kommende Jahr auch ein Notfallplan ohne Parteienfinazierung existieren. Nicht das nachher alle da stehen und groß die Klappe aufreißen weil kein Geld vom Bund extra kommt
3.4 Belege
- von letzter Sitzung:
- Spende an Bund Koblenz, 100 €, 10.08.2011 -> Beleg fehlt -> Heiko kümmert sich drum
- Naturfreundehaus Elmstein, LPT 2011.2, 120,00 €, 29.06.2011 -> Original fehlt -> Lars Matti kümmert sich drum
- Schreiben 10.05.2011, Kosten Wahlkampfparty -> Originalbeleg (Metro) fehlt (Mitglied bekannt) -> Werner
- Ingo Sauer Reiskosten, Abschlagsbetrag 40 €, Bundespressetreffen -> Belege über Übernachtungen von Ingo & Roman fehlen.
- Reisekostenbelege Cebit-Fahrt Ansgar == "mess", Reisekostenantrag fehlt
Top 4: Politische Agenda / Bericht Beauftragte
Ingo Höft (Politischer Geschäftsführer)
Nicht anwesend
Jochen (Whistleblowing)
Nicht anwesend
Michael (INDECT)
Nichts neues
Sebastian (piraten-rlp.de)
- aktive Entwicklung neue Webseite
- elex kümmert sich drum
- in den letzten 2 wochen gingen mehr mails über die ML AG Webseite als jemals zuvor
- sebastian ist sehr zufrieden und bedankt sich herzlicht für die bisher geleistete arbeit!
- Sebastian sucht neuen Website-Beauftragten. Heiko möchte übernehmen und meldet sich auf der entsprechenden Mailingliste an.
Vincent Thenhart (JuPis)
Werde in den nächsten Tagen zu dem Thema eine Mail auf die RLP-Liste schicken. Für Ideen oder Fragen bin ich per Mail erreichbar. Generell sollte man bitte auf den Treffen jüngere Piraten darauf ansprechen, ob sie nicht den JuPis beitreten möchten.
Top 5: Bericht Regionalgruppen/KV
Koblenz
- Johannes hat seine Kontakte zur Presse aktiviert.
- Besuch bei Veranstaltung zum Thema Kulturbau und ECE-Center, Fragen zu Überwachung des Kulturbaus im Hinblick auf negative Erfahrungen mit ECE
- Weitere Stammtische in Neuwied und Lahnstein geplant
Rheinhessen
- Positive Entwicklung Stammtisch
- Fluglärm-Demo am Samstag, 22.10.
- KPT? Muss endlich organisiert werden. Donnerstag, 20 Uhr, Mumble-NRW
Worms
- Stammtisch scheint sich zu etablieren.
Landau / SÜW
Nicht anwesend
Rhein-Pfalz
Nicht anwesend
Mittelhaardt
Am Freitag war unser Treffen, es waren 16 Personen anwesend, drei Piraten und 13 Interessenten. Auf dem Kreisparteitag am Samstag wurde ein neuer Vorstand gewählt. Und das bestehende kommunalpolitische Parteiprogramm erweitert. Es wurden vier neue Mitglieder aufgenommen.
Bad Kreuznach
Nichts besonderes, drei Besucher auf dem letzten Stammtisch
Trier
- programmatisches Treffen in Trier am 17.10. gut besucht, 16 Leute da
- Christian Hautmann Interview im OK54 http://piraten-trier.de/index.php?entry=entry111022-165536
- Laute Laune am 20.10., Open Music Night, gut besucht gewesen
Westpfalz
- Stammtisch mit Neumitgliedern und Interessenten, ca. 15 Teilnehmer
- Workshop für Neumitglieder in Kaiserslautern am nächsten Donnerstag
- Stammtisch Pirmasens wird vorbereitet, erstes Treffen am Mittwoch ab 19 Uhr in Kuchems Brauhaus
Top 6: Anträge an den Vorstand
Strafanzeige wegen Staatstrojaner
Text: Der Vorstand beauftragt Emanuel Schach mit einer Strafanzeige gegen den Rheinland-Pfälzischen Innenminister Roger Lewentz.
Begruendung:
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: -
Dafür: 4
Dagegen: 0
Enthaltung: 0
Hinweise: -
Umsetzungsverantwortlich: -
Der Datenwert „LVOR_RLP_“ kann einem Attribut des Datentyps Zahl nicht zugeordnet werden sondern bspw. der Datenwert „2011“.
Umsetzung Strafanzeige Staatstrojaner
Text: Tom übernimmt die Kommunikation mit Emanuel Schach als Beauftragter.
Begruendung:
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: -
Dafür: 4
Dagegen: 0
Enthaltung: 0
Hinweise: -
Umsetzungsverantwortlich: -
Der Datenwert „LVOR_RLP_“ kann einem Attribut des Datentyps Zahl nicht zugeordnet werden sondern bspw. der Datenwert „2011“.
"Die CDU fordert von der rot-grünen Landesregierung Auskunft über einen vorbereiteten, dann aber abgebrochenen Einsatz von Späh-Software, mit dem Internet-Telefonate überprüft werden können." http://www.volksfreund.de/nachrichten/region/rheinlandpfalz/rheinland/Rheinland-Pfalz-und-Nachbarn-Lewentz-fuer-Einsatz-von-Trojaner-Software;art158726,2943119
Johannes hat ein als Landesgeschäftsstelle möglicherweise geeignetes Ladenlokal in Koblenz aufgetan. Er wird mit Heiko gemeinsam nähere Informationen einholen.
Top 7: Geschäftsordnung
http://wiki.piratenpartei.de/RP:Vorstand/Gesch%C3%A4ftsordnung
Leerung des Postfachs von Schatzmeister zu Stellvertretendem Vorsitzenden
Text: Der Punkt "Leerung des Postfachs im Wechsel mit dem Generalsekretär" wird unter 1.4.3 Schatzmeister entfernt und unter 1.4.2 Stellvetretender Vorsitzender eingefügt. Außerdem wird unter 1.4.4. Generalsekretär "Leerung des Postfachs im Wechsel mit dem Schatzmeister" durch "Leerung des Postfachs im Wechsel mit dem stellvertretenden Vorsitzenden" ersetzt.
Begruendung:
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: -
Dafür: 4
Dagegen: 0
Enthaltung: 0
Hinweise: -
Umsetzungsverantwortlich: -
Der Datenwert „LVOR_RLP_“ kann einem Attribut des Datentyps Zahl nicht zugeordnet werden sondern bspw. der Datenwert „2011“.
Heiko passt die Geschäftsordnung entsprechend an.
Bericht über Reisen mit Reisekosten-Zuschuss
Text: In Punkt 1.3.4 "Reisekosten" wird der folgende Punkt ergänzt:
"Die Piraten denen Reisekosten erstattet werden, sollen einen kurzen Bericht über den Reiseverlauf und das Dienstgeschäft vorlegen. Dieser soll mindestens die Tagesordnung, besser noch das Protokoll der Veranstaltung oder einen selbst erstellten Bericht enthalten."
Begruendung:
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: -
Dafür: 4
Dagegen: 0
Enthaltung: 0
Hinweise: -
Umsetzungsverantwortlich: -
Der Datenwert „LVOR_RLP_“ kann einem Attribut des Datentyps Zahl nicht zugeordnet werden sondern bspw. der Datenwert „2011“.
Top 8: Sonstiges
- Erfahrene bzw. Vorstandsmitglieder bei neuen Stammtischen: Nach Möglichkeit sollte ein Vorstandsmitglied oder ein erfahrenes Mitglied neue Stammtische einerseits als moralische, andererseits als fachliche Unterstützung besuchen.
- http://wiki.piratenpartei.de/RP:Jobboerse Vorschlag: auf der neuen Website prominenter verlinken
- Neumitglieder – Auszug aus entsprechender Mail-Diskussion:
Neumitglieder original thema: [PP-RLP] wiki seite koblenzer stammtisch - 06.10.2011 - 13:12:
Volker Rehn wrote: Unterstützung von Neulingen ist im Moment ein Thema, da zunehmend auch weniger technikaffine Leute kommen. Würde gern mit euch überlegen, wie wir die Einstiegshürden senken können. Neulinge stehen einem Insiderclub (bez Sprache, Netzkultur, Organisation, Abläufe) gegenüber, und das kann abschreckend sein. Hier lässt sich organisatorisch etwas verbessern.
Würde mich gerne als "Mentor" zur Verfügung stellen (anduril KV-Rheinhessen) Evtl. könnte man bei ausreichend großem Interesse mal nen Workshop (Piratensoftware/Kommunikationsmittel) anbieten.
Ingo Höft wrote: Ja, da sehe ich auch dringenden Handlungsbedarf. Vor allem müssen wir davon ausgehen, dass viele neue Mitglieder das Internet eben noch nicht interaktiv benutzen wie wir. Ich hielte es für gut, wenn wir alle Neuen per Briefpost anschreiben und ein paar Hinweise geben. Desweiteren können wir auf unseren Newsletter hinweisen, den wir dann aber intensiv ausbauen müssen.
Volker Rehn wrote Ich hab zwei neue Pads erstellt:
http://piratenpad.de/unterstuetzung-von-neulingen und http://piratenpad.de/wiki-visualisierung-und-navigation
Könnt euch draufstürzen.
- Kommunalberichte Landesrechnungshof:
Nächste Vorstandsitzung: Sonntag, 6.11., 20 Uhr, Mumble-NRW Johannes entschuldigt sich schon mal wegen Hochzeit.
