RP:2011-09-19 - 65. Vorstandssitzung

Vorstandssitzung vom 19.09.2011

• Teilnehmer: Roman, Heiko, Antje (bis 0:02), Werner, Ingo (bis 0:03), Benjamin
• Abwesend: Nadine
• Gäste die genannt werden möchten: Christian Hautmann, SlickRights, Santa-c, AdianAntilles, Ingo Sauer
• Beginn: 20:06
• Ende: 00:14
• Ort: Mumble NRW
• Protokollant: Benjamin
• Versammlungsleitung: Roman

Ergebnisprotokoll

Top 1: Genehmigung des vorhergehenden Protokolls

Das Protokoll wird einstimmig genehmigt.

Top 2: Mitgliederstand / Bericht GenSek

Wir haben momentan 526 Mitglieder, 474 davon zahlende Mitglieder.

Es gehen momentan bedingt durch die Berlin-Wahl viele neue Anträge ein.

Auf der Webseite steht zum wiederholten Mal eine veraltete Version des Mitgliedsantrags.

Top 3: Finanzen / Bericht Schatzmeister

Kontostand hat sich nicht großartig geändert.

Roman und Werner haben EC-Karten bekommen. Unterlagen für Online-Banking-Zugang sollten bei Roman zum Unterschreiben liegen.

Antje muss das Amt zum LPT in Andernach leider abgeben. Die Einladung muss bezüglich einer Neuwahl dringend noch ergänzt werden.

Exkurs Ersatzrichter: Es wird darüber diskutiert, ob auch der zurückgetretene Ersatzrichter ggf. nachgewählt werden kann. In der Einladung wurde die Nachwahl eines Ersatzrichters als Punkt der TO aufgeführt.

Top 4: Politische Agenda / Bericht Beauftragte

(Politischer Geschäftsführer) Ingo Höft

Der Prozess gegen den CDU-Abgeordneten Michael Billen hat begonnen: http://www.morgenweb.de/region/rhein_neckar_ticker/Mannheimer_Morgen/26793_Landau:_Billen-Prozess_wegen_Geheimnisverrats_beginnt.html Die Bürgerinitiativen bezüglich ECE gehen langsam zu aktiver Arbeit über. Roman und Ingo sind in die Öffentlichkeitsarbeit (Website etc.) involviert. Ingo versucht, bei der Stadt Mainz eine Genehmigung zur Weiterverbreitung eines Plans bezüglich ECE zu bekommen.

Jochen (Whistleblowing)

Nicht anwesend

Michael (INDECT)

Michael hat nichts neues zu berichten, fragt aber bezüglich des Newsletters nach. Es stellt sich heraus, dass sich niemand zuständig fühlt.

Sebastian (piraten-rlp.de)

Nichts besonderes zu berichten.

Top 5: Bericht Regionalgruppen/KV

Koblenz

Gerade läuft der Stammtisch in Koblenz. Infostand für nächstes Wochenende ist geplant. Heiko kümmert sich um neue Mitglieder.

Landau / SÜW

Nicht anwesend

Rhein-Pfalz

Der SWR kommt am Mittwoch unter anderem zum Stammtisch, um über die interne Arbeitsweise der Piraten zu berichten.

Rheinhessen

Rheinhessen hat keinen Vorstand mehr, da die Amtszeit von 13 Monaten überschritten wurde.

Dudle bzgl. Termin für außerordentlichen KPT läuft noch bis 26.9. (http://dudle.piratenbrandenburg.de/bhkipizl/ )

Ingo und Werner kümmern sich nach dem Stammtisch am 26.9. in Mainz darum, dass zum außerordentlichen KPT eingeladen wird.

Mittelhaardt

Nicht anwesend

Bad Kreuznach

Stammtisch wird wahrscheinlich die Location wechseln.

Trier

Laute Laune - Open Music am 20sten Oktober Arbeit am Kommunalprogramm Tankstellendilemma – Frage ist, ob man den Stadtrat zu einem Bürgerforum aufrufen kann. Nova Schola - rausgeflogen KPT am 1. Oktober 2. Vorsitzender, Ottmar Muno, ist zurückgetreten. Neue Interessenten für Mitgliedschaft sind vorhanden.

Westpfalz

Unterstützung der Bürgerinitiative gegen ECE in Kaiserslautern läuft. Der Architekt Pump-Uhlmann wird als Experte für Einkaufszentren in innnerstädtischen Lagen von der Piratenpartei eingeladen. (http://www.allgemeine-zeitung.de/region/mainz/meldungen/11062700.htm )

Roman berichtet, dass er Kontakt zu einem NRW-Piraten hat, der in einer Bürgerinitiative ist, die erreicht hat, dass statt eines Einkaufszentrums eine Schule gebaut wird.

Lokale Mail-Adressen

Benjamin befragt Chrit, wie die lokalen Mail-Adressen (bingen@, koblenz@, ...) auch jeweils an einen lokalen Ansprechpartner (zusätzlich zum Landesvorstand) weitergeleitet werden können. emailsystem@helpdesk.piratenpartei.de müsste die korrekte Kontakt-Adresse der Bundes-IT sein.

Top 6: Landesparteitag

Werner fragt noch einmal nach, was mit der Ankündigung für den LPT Andernach geschehen ist.

Auf Anregung von Moritz wird dazu aufgerufen, sich für die Versammlungsleitung beim kommenden LPT zur Verfügung zu stellen.

LPT 10./11. Dezember: Ingo versendet Ausschreibung in der kommenden Woche.

Für den LPT im Dezember stehen mehrere alternative Lokalitäten zur Verfügung.

Top 7: Anträge an den Vorstand

Umlaufbeschlüsse

Im Vorfeld der Vorstandssitzung wurden die folgenden Umlaufbeschlüsse abgestimmt.

Entsendung Bodo Thiesen Sozialpiraten

19.09.2011

Nr.: LVOR_RLP_2011_09_19/1

Text: Der Vorstand beschließt, Bodo Thiesen zum Arbeitstreffen der Sozialpiraten am 24. und 25. September in Nürnberg zu entsenden. Ziel ist es, die Vorstellungen des Landesverbandes zum Thema Soziales (und Steuern) in die Überlegungen des AG-Zusammenschlusses einzubringen und somit die Gesamtpartei voranzubringen. Nachträglich soll ein Bericht über das Treffen im Landesverband erfolgen. Thema des Treffens sind detailierte Finanzierungskonzepte rund um den Grundsatzantrag "Recht auf sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe".

Reisekosten bis zu einer Höhe von 110 € pro Teilnehmer werden vom LV übernommen.
Begruendung: -
Ergebnis: abgelehnt
Antragsteller: Roman
Dafür: Heiko, Nadine, Ingo
Dagegen: Benjamin
Enthaltung: Roman, Werner, Antje
Hinweise: -
Umsetzungsverantwortlich: -

Der Datenwert „LVOR_RLP_“ kann einem Attribut des Datentyps Zahl nicht zugeordnet werden sondern bspw. der Datenwert „2011“.

Entsendung Ingo Höft Sozialpiraten

19.09.2011

Nr.: LVOR_RLP_2011_09_19/2

Text: Der Vorstand beschließt, Ingo Höft zum Arbeitstreffen der Sozialpiraten am 24. und 25. September in Nürnberg zu entsenden. Ziel ist es, die Vorstellungen des Landesverbandes zum Thema Soziales (und Steuern) in die Überlegungen des AG-Zusammenschlusses einzubringen und somit die Gesamtpartei voranzubringen. Nachträglich soll ein Bericht über das Treffen im Landesverband erfolgen. Thema des Treffens sind detailierte Finanzierungskonzepte rund um den Grundsatzantrag "Recht auf sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe".

Reisekosten bis zu einer Höhe von 110 € pro Teilnehmer werden vom LV übernommen.
Begruendung: -
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Roman
Dafür: Benjamin, Heiko, Nadine, Roman, Werner, Antje
Dagegen: -
Enthaltung: Ingo
Hinweise: -
Umsetzungsverantwortlich: -

Der Datenwert „LVOR_RLP_“ kann einem Attribut des Datentyps Zahl nicht zugeordnet werden sondern bspw. der Datenwert „2011“.

Anträge während der Sitzung

RLP-Folder für BGS

19.09.2011

Nr.: LVOR_RLP_2011_09_19/3

Text: Der Landesverband RLP stellt der Bundesgeschäftsstelle 100 RLP-Folder kostenfrei zur Verfügung.
Begruendung: Der Bundesgeschäftsstelle soll es ermöglicht werden, über die PP RLP Auskunft zu geben.

Mail von Stephan Urbach, Vorständeliste 02.09.2011:

Hallo,

wir haben in der BGS ausser 5 Kugelschreibern und den gedruckten Grundsatzprogrammen der Piratenpartei Deutschland kein generisches Piratenpartei-Werbematerial.

Ich möchte sehr gerne den Anfragenden auch was zusenden können - ich darf um Spenden aktueller Piratenpartei Aufkleber, Flyer, Feuerzeige, Kugelschrieber, etc. bitten

Danke und bester Gruß

Stephan
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Sebastian Kratz
Dafür: 6
Dagegen: -
Enthaltung: -
Hinweise: -
Umsetzungsverantwortlich: -

Der Datenwert „LVOR_RLP_“ kann einem Attribut des Datentyps Zahl nicht zugeordnet werden sondern bspw. der Datenwert „2011“.

Flyer und Aufkleber für BGS

19.09.2011

Nr.: LVOR_RLP_2011_09_19/4

Text: Der Landesverband RLP stellt der Bundesgeschäftsstelle folgende Posten kostenfrei zur Verfügung:

• 100 Queeraten Flyer
• 100 Indect Flyer
• 100 Aufkleber 4,5cm rund
• 100 Aufkleber "Privat"
• 100 Aufkleber "Zensur"
• 100 Aufkleber "Toilette"
• 100 Aufkleber "Staat"
• 100 Aufkleber "Werbung"
  

Begruendung: Damit die Bundesgeschäftsstelle Anfragen bearbeiten kann, benötigt sie Material. Mit Stephan Urbach hat die Bundesgeschäftsstelle einen engagierten Leiter, der die Piratenpartei in Ihrer Gesamtheit voranbringen kann. Ich erhoffe auch, dass die anderen Landesverbände der Bundesgeschäftsstelle Material zur Verfügung stellen. Ich würden den LVOR bitten, in diese Richtung hinzuwirken.

Mail von Stephan Urbach Vorständeliste 02.09.2011

Hallo,

wir haben in der BGS ausser 5 Kugelschreibern und den gedruckten Grundsatzprogrammen der Piratenpartei Deutschland kein generisches Piratenpartei Werbematerial.

Ich möchte sehr gerne den Anfragenden auch was zusenden können - ich darf um Spenden aktueller Piratenpartei Aufkleber, Flyer, Feuerzeige, Kugelschrieber, etc. bitten

Danke und bester Gruß

Stephan
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Sebastian Kratz
Dafür: 6
Dagegen: -
Enthaltung: -
Hinweise: -
Umsetzungsverantwortlich: -

Der Datenwert „LVOR_RLP_“ kann einem Attribut des Datentyps Zahl nicht zugeordnet werden sondern bspw. der Datenwert „2011“.

Archiv der Piratenpartei

19.09.2011

Nr.: LVOR_RLP_2011_09_19/5

Text: Der Landesverband RLP kümmert sich darum, das Archiv historischer Werbematerialien des Bundesverbandes mit ehemaligen und aktuellen Werbematerialien aus dem Landesverband RLP zu befüllen und führt dies in Zukunft fort.

Benjamin übernimmt diese Aufgabe.
Begruendung: Die Geschichte der Piratenpartei soll dokumentiert werden.

Mail von Stephan Urbach Vorständeliste 18.07.2011

Liebe Vorstände,

zur Pflege und Weiterausbau des Archivs der Piratenpartei Deutschland benötigen wir in der BGS Eure Hilfe. Das historische Werbematerial der verschiedenen Piratengliederungen, AGs, PG, SGs und wie sie alle heissen reisst mit dem Bundestagswahlkampf 2009 plötzlich ab. Das ist sehr schade.

Um zumindest die Flyer auf eventuell historische Aufkleber zu dokumentieren bitte ich hiermit um Zusendung einzelner Flyer und Aufkleber an die Geschäftsstelle, damit wir das Archiv weiter pflegen können.

Vielen herzlichen Dank und

Bester Gruß aus der BGS

Stephan
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Sebastian Kratz
Dafür: 4
Dagegen: -
Enthaltung: 2
Hinweise: -
Umsetzungsverantwortlich: Benjamin

Der Datenwert „LVOR_RLP_“ kann einem Attribut des Datentyps Zahl nicht zugeordnet werden sondern bspw. der Datenwert „2011“.

Internet-Anschluss für LPT 2011.3

19.09.2011

Nr.: LVOR_RLP_2011_09_19/6

Text: Für die Bereitstellung des Internet am LPT in Andernach ist ein Budget von 150€ bereit zu stellen.
Begruendung: Es werden Kosten unter 100€ erwartet. Ich will nur immer ein Polster für unerwartetes haben.

Frage: Hat jemand ein Faxgerät, um direkt nach der Vorstandsitzung den Auftrag an die Telekom zu faxen? Ich habe bereits alles abgesprochen mit der Telekom. Falls nicht, bitte unbedingt unter 0176 / 389 599 39 bescheid sagen.

Kosten des Anschluß wie mit Telekom besprochen:

• 60€ Anschlußgebühr
• 3/30 x 15,92€ Analoganschluß
• 3/30 x 37,80€ DSL 16000 Business
• (Entweder anteilig 3 Tage des Monatstarif oder 4 Tage des Monatstarif)

Bitte folgenden Antrag an die Telekom (03 91 53 47 58 85) faxen:

Sehr geehrte Damen und Herren,

hiermit beantragt die Piratenpartei Rheinland-Pfalz für den 02.10.2011 einen Anschluß des Typ DSL 16000 Business im Kolpinghaus Andernach, Hochstrasse 22, 56626 Andernach.

Piratenpartei Deutschland
Landesverband Rheinland-Pfalz
Postfach 20 12 51
56012 Koblenz

Mit freundlichen Grüßen
Ergebnis: angenommen
Antragsteller:
Dafür: 6
Dagegen: -
Enthaltung: -
Hinweise: Werner schließt sich mit Elex kurz, um das Absenden des Antrags zu koordinieren. FAX mit o.a. Text wurde am 19.09.2011, 22:32 Uhr versandt.
Umsetzungsverantwortlich: -

Der Datenwert „LVOR_RLP_“ kann einem Attribut des Datentyps Zahl nicht zugeordnet werden sondern bspw. der Datenwert „2011“.

Streaming des Landesparteitages in Andernach

19.09.2011

Nr.: LVOR_RLP_2011_09_19/7

Text: Der Vorstand möge beschließen, den LPT am 2.10.2011 per Audio-Video öffentlich ins Internet zu übertragen.
Begruendung:
Ergebnis: zurückgezogen
Antragsteller:
Dafür: -
Dagegen: -
Enthaltung: -
Hinweise: -
Umsetzungsverantwortlich: -

Der Datenwert „LVOR_RLP_“ kann einem Attribut des Datentyps Zahl nicht zugeordnet werden sondern bspw. der Datenwert „2011“.

Beauftragung von Wolfgang Preis (Piraten-Streaming.de)

19.09.2011

Nr.: LVOR_RLP_2011_09_19/8

Text: Der Vorstand möge beschließen, Wolfgang Preis von piraten-streaming.de laut dem vorliegenden Angebot zu beauftragen, den LPT in Andernach am 2.10.2011 bei Genehmigung durch den Parteitag zu streamen, und die angebotene Leistungsvergütung laut Angebot zu genehmigen.
Begruendung: Zur Kenntnis der Text des Angebots:

vielen Dank für Deine Anfrage. Auf Basis der mir vorliegenden Daten kann ich Dir im Namen von PoG
Piraten-Streaming folgende Leistungen anbieten:

Streaming eures Landesparteitags (1-Tägiges Event am 2.10. 2011)
Bewerben eures Events über unseren Twitter Account, Piraten-Streaming 
Mailinglisten sowie Facebook Seite
Bereitstellung der notwendigen Hardware zum Streaming (Kamera, 
Aufzeichnung)
Bereitstellung von ggf benötigter Event Hardware (Funkmikrofone, 
Mischpult, drahtgebundene Mikrofone etc)
Nachbearbeitung der Aufzeichnungen
Bereitstellen der Aufzeichnungen auf unseren Youtube Channel als 
CC-BY-SA Lizenz

In dem Angebotspreis sind ebenfalls alle Fahrt- und Verpflegungskosten enthalten. Die Rechnungsstellung
erfolgt durch den Verein Piraten ohne Grenzen. Der Rechnungsbetrag enthält keine Steuern, und es werden
auch keine aufgeschlagen (Schweizer Vereinsrecht)

Das Streaming wird durch Wolfgang Preiss durchgeführt

Gesamtpreis: 370,-€

Ich hoffe Dir mit diesem Angebot entsprochen zu haben und verbleibe

mit freundlichen Grüßen

Wolfgang Preiss
PoG Piraten-Streaming

PS: Der vergleichsweise hohe Preis ist auf die Fahrtkosten zurückzuführen. Ich habe hier einen einfachen
Weg von 428km, die ich 2 x rechnen muss, und eine Übernachtung muss ich ebenfalls einrechnen. Sollte das
zu hoch sein, sollten wir über Alternativen reden (z.B. teilweise Kostenübernahme durch PoG)

Ergebnis: angenommen
Antragsteller: SlickRights
Dafür: 5
Dagegen: -
Enthaltung: 1
Hinweise: -
Umsetzungsverantwortlich: -

Der Datenwert „LVOR_RLP_“ kann einem Attribut des Datentyps Zahl nicht zugeordnet werden sondern bspw. der Datenwert „2011“.

Kulturtankstelle

19.09.2011

Nr.: LVOR_RLP_2011_09_19/9

Text: Der Landesvorstand möge beschließen, für die Anschaffung von Computer-, Netzwerk- und Stromversorgungs-Hardware zwecks Bau einer "Kulturtankstelle" ein Budget von 350€ zu bewilligen. Das Budget wird gegen Quittung ausgezahlt.
Begruendung: Das Projekt "Kulturtankstelle" wurde vom Landesverband Bremen initiiert, um durch die Präsentation von digitalen Medien und Inhalten die Interessen regionaler Kunstschaffender sowie Gruppen und Organisationen aus der Kulturszene eine breitere Öffentlichkeit zu bieten und um einen Dialog zwischen Kultur und Politik sowie den Bürgern anzuregen.

Neben den kulturellen Angeboten möchten wir dem Bürger auch unsere politischen Inhalte und Ziele näher bringen.

Dies geschieht am Besten durch die ständige Verfügbarkeit der Inhalte im Rahmen von Veranstaltungen und Aktionen der Piratenpartei.

Hierzu habe ich mit anderen Piraten ein Konzept entwickelt, um eine Hard- und Software-Basis zu konstruieren, die dies ermöglicht. Wir haben im Vorfeld die technische Umsetzung der Bremer Piraten studiert und kommen zu dem Ergebnis, daß wir uns für eine Eigenlösung entscheiden. Die Gründe liegen in der Leistungsfähigkeit, der Bedienbarkeit und der zukünftigen Erweiterbarkeit, die unseren Ansprüchen an eine solche "Kulturtankstelle" folgt.

Inhaltlich haben wir uns entschieden, im Wesentlichen die Content-Elemente der Bremer Piraten zu übernehmen. Eigene Inhaltsformen können jederzeit ergänzt werden.

Als technische Basis haben wir uns auf zwei Komponenten verständigt:

Als Hosting-Platform ist ein sog. NAS (Network Attached Storage) vorgesehen, dessen einzigartige interne Software-Basis ideal zum einfachen und effektiven Ein- und Ausspeichern von digitalen Inhalten angepasst auf verschiedene Zielformate und Endgeräte ist, und dabei auch Server-Dienste bereitstellt.

Das Gerät ist zu ROHS Konform, hat einen sehr niedrigen Stromverbrauch, einen leistungsfähigen Prozessor, Platz für den Einbau einer bis zu 3TB Festplatte, verfügt neben Gigabit-Ethernet auch über 3 USB-2.0-Anschlüsse und bietet daher für spätere Erweiterungen genügend Potenzial. Es hat eine überaus einfach zu bedienende grafische Verwaltungsoberfläche und kann Inhalte auf verschiedenen mobilen Geräten bereitstellen und Streamen. Zudem kann es die volle Funtionalität eines CMS oder eines Blogsystems bereitstellen.

Als zweite Komponente wird ein WLAN-Ethernet-Router eingesetzt, der, versehen mit einer festmontierten WLAN-Klebe-Antenne, das Übertragungsmedium Funk bereitstellt. Es wird ein offenes WLAN eingerichtet, über das Kontakt über die verschiedensten Endgeräte wie zB Notebook und Smartphone zur Kulturtankstelle aufgenommen werden kann, um Inhalte zu betrachten und herunterzuladen.

Eine Verbindung ins Internet besteht nicht.

Die Verbindungsaufnahme zur Kulturtankstelle erfolgt im ersten Ausbau ausschließlich über WLAN. Eine Erweiterung auf USB-Anschlüsse zum direkten Speichern von Inhalten kann nachgerüstet werden.

Betrieben wird die Technik durch eine handelsübliche Autobatterie, die mit einem ebenso handelsüblichen Ladegerät aufgeladen wird. Der Stromverbrauch der genannten Komponenten ermöglicht einen Dauerbetrieb von bis zu 10 Stunden, was für den mobilen Einsatz bei Infoständen oder temporären Veranstaltungen mehr als ausreichend ist. Als Option kann eine Solar-Ladeanlage mit Solarpanels installiert werden, was den ökologischen Aspekt im Besonderen mit diesem Projekt und den Zielen der Piratenpartei verbindet. Natürlich kann auch eine 240V-Stromversorgung verwendet werden.

Eingebaut wird die Technik in ein leeres Ölfass (408l) aus Metall, daß wegen seiner kompakten Maße auch in kleineren Autos einfach zu transportieren ist. Es bietet ausreichend Platz für den Einbau der Komponenten, ist stabil und dennoch relativ leicht und witterungsunbeständig (kann absolut wasserdicht gemacht werden), es assoziiert den Bezug zu einer Tankstelle im besonderer Weise. Versehen mit einer ausrangierten Hand-Faßpumpe stellt es eine ideale Basis für Präsentation dar. Das Fass wird umlackiert in das Farbschema der Piratenpartei und kann mit individuell designten flexiblen Magnet-Haftschildern auf die Bedürfnisse aktueller Aktionen angepasst werden. Zudem bietet es bei Bedarf Ablagefläche für Printmaterial wie Infoflyer sowie Streumaterial wie zB Buttons, Kugelschreiber, CDs, etc. Bei Bedarf kann es auch als Infotisch benutzt werden. Die Einsatzmöglichkeiten sind sehr flexibel.

Angeschafft wird:

• 1x NAS (Network Attached Storage) der Firma Synology, Typ DS110J
• 1x passende Festplatte ~500GB (evtl. auch über Spende)
• 1x WLAN-Router (evtl. auch über Spende)
• 1x externe Klebeantenne WLAN a/b/g/n mit Pigtail
• 1x Ethernet-Kabel vorkonfektioniert RJ45 100MBit L=100cm (evtl. auch über Spende)
• 1x 12V-Auto-Batterie (mit Spannungswandler 12/220V)
• Verschiedene Kleinteile zur Befestigung (Blechstreifen, Kabelbinder), Verschraubung und Verklebung
• Lackfarben in Orange/Schwarz/Weiss sowie Klarlack für Finish
• verschiedene Kleinteile zur Vorbereitung der Lackierung (Schleifpapier, Spachtelmasse, Grundierung)
• 1x Magnet-Schild (evtl. auch über Spende)

Über die Anschaffung und Verwendung der Teile wird voll transparent Buch im Wiki geführt, zudem wird eine Historie zum Bau und zur Einrichtung der Kulturtankstelle erstellt. Sachspenden sind jederzeit willkommen.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: SlickRights
Dafür: 6
Dagegen: -
Enthaltung: -
Hinweise: -
Umsetzungsverantwortlich: -

Der Datenwert „LVOR_RLP_“ kann einem Attribut des Datentyps Zahl nicht zugeordnet werden sondern bspw. der Datenwert „2011“.

Schließung der Koordination-Mailingliste für Nichtmitglieder des Landesverbandes Rheinland-Pfalz

19.09.2011

Nr.: LVOR_RLP_2011_09_19/10

Text: Der Vorstand möge beschließen:

Schliessung der Maillingliste [Rlp-koordination]

1.0.0 Die Maillingsliste [Rlp-koordination] ist für Nicht-Mitglieder des Landesverbandes Rheinland-Pfalz geschlossen.

1.0.1 Die Aufnahme in das SyncForum der Piratenpartei ist unterbunden.

Aufnahme von Mitgliedern in die Maillingsliste [Rlp-koordination]

1.1.0 Jedes authentifizierte Mitglied des Landesverbandes Rheinland-Pfalz und seiner Untergliederungen hat das Recht auf Eintrag auf die Liste [Rlp-koordination].

1.1.1 Die Authentifizierung der Mitglieder des Landesverbandes Rheinland-Pfalz erfolgt über die dem Generalsekretär gemeldete E-Mail-Adresse der Mitglieder, diese EMail-Adresse wird auf der Liste als bestätigt eingetragen.

1.1.2 Jedes Mitglied, das Zugriff auf die Koordinationmaillingliste des Landesverbandes Rheinland-Pfalz erhalten möchte, kann dies beim Generalsekretär formlos unter der beim Generalsekretär hinterlegten EMail-Adresse des Mitglieds beantragen.

1.1.3 Alle anderen, nicht vom Generalsekretär validierten EMail-Adressen, werden von diesem von der Liste entfernt.

Geheimhaltungsklausel und Zuwiderhandlungen

1.2.0 Die Kommunikation und die vermittelten Inhalte auf der Koordination-Maillingsliste unterliegen der Geheimhaltung und dürfen nicht von den auf die Liste eingetragenen Mitgliedern außerhalb der Liste veröffentlicht werden.

1.2.1 Bei Zuwiderhandlung der unter Punkt 1.2.0 erklärten Geheimhaltungsklausel erfolgt umgehender Austrag aus der Maillingliste Koordination. Dies erfolgt auf Antrag an den Vorstand seitens eines jeden Mitglieds des Landesverbandes Rheinland-Pfalz oder seiner Untergliederungen unter Angaben von Gründen und Vorlage von Beweisen.

1.2.2 Ein wegen Zuwiderhandlung von Punkt 1.2.0 und unter Punkt 1.2.1 ausgeschlossenes Mitglied kann beim Vorstand eine erneute Prüfung zur Wiederaufnahme in die Liste stellen. Der Vorstand wird dann eine Loyalitätsprüfung des antragstellenden Mitglieds vornehmen und hiernach entscheiden, ob das Mitglied wieder in die Maillingsliste aufgenommen wird.

1.2.3 Sollte nach Prüfung unter Punkt 1.2.2 eine Wiederaufnahme in die Maillingliste Koordination nicht erfolgt sein, kann das betroffene Mitglied eine Klage beim Landesschiedsgericht anstrengen, um dennoch Zugriff auf die Koordinationsliste zu bekommen.
Begruendung: Die Koordination-Maillingliste dient in erster Linie koordinierenden Tätigkeiten für strategische Aktionen des Landesverbandes und der Untergliederungen.

Daher ist eine vertrauensvolle Kommunikation unter den Mitgliedern des Landesverbandes nötig, sowie eine Abschottung von Personen, die nicht nur nicht der Piratenpartei Rheinland-Pfalz angehören, sondern insbesondere Mitglieder einer konkurrierenden Partei sind, und die Aktionen der Piraten in Rheinland-Pfalz beeinflussen oder behindern oder verhindern wollen, aufgrund von auf dieser Liste besprochenen Massnahmen.

Es ist wichtig, dass die strategischen Planungen und Koordination dieser Aktionen von einer oder mehrerer Gruppe(n) gemacht werden kann, die sich gegenseitig vertrauen kann und dazu gehört auch ein entsprechend vertrauenswürdiger Kanal. Wenn jedermann die Koordinationsliste mitlesen kann, ist zu befürchten, dass sich die Schlagkraft und die für die Unterstützergewinnung erforderliche Arbeit deutlich verschlechtert, wenn gar nicht völlig zum Erliegen kommt.

Dies ist unter allen Umständen zu verhindern.

Das Ziel der Piratenpartei Rheinland-Pfalz ist der Einzug in die Kommunalparlamente und in den Landtag. Die hierfür erforderlichen Koordination und Planungen von Aktionen und Gegenaktionen gegen Aktionen und Planungen des politischen Gegners erfordert es, hierüber Geheimhaltung zu bewahren, um eine Vorteilnahme des politischen Gegners gegenüber unseren Aktionszielen durch Kenntnisnahme auszuschließen.
Ergebnis: zurückgezogen
Antragsteller: SlickRights
Dafür: -
Dagegen: -
Enthaltung: -
Hinweise: -
Umsetzungsverantwortlich: -

Der Datenwert „LVOR_RLP_“ kann einem Attribut des Datentyps Zahl nicht zugeordnet werden sondern bspw. der Datenwert „2011“.

Abschaffung der Mailliste [Rlp-koordination]

19.09.2011

Nr.: LVOR_RLP_2011_09_19/11

Text: Der Vorstand möge beschließen, die Maillingliste [Rlp-koordination] abzuschaffen.
Begruendung: crosspostings, Diskussion zersplittert auch auf [PP-RLP], viele kennen die Liste gar nicht, Informationen gehen damit verloren, erhöhte Verwaltung und unnötiger Ressorcenverbrauch

Vorteil bei Schließung: Transparenz, da alle Kommunikation auf EINER Liste läuft, kann man Zusammenhänge besser erkennen
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: SlickRights
Dafür: 4
Dagegen: -
Enthaltung: 2
Hinweise: -
Umsetzungsverantwortlich: -

Der Datenwert „LVOR_RLP_“ kann einem Attribut des Datentyps Zahl nicht zugeordnet werden sondern bspw. der Datenwert „2011“.

Offene Mitarbeit für alle Landespiraten:

19.09.2011

Nr.: LVOR_RLP_2011_09_19/12

Text: Der Punkt 6. der Regeln der AG Presse wird ersetzt durch:

6. Die Mitarbeit in der AG Presse steht allen Landespiraten offen. Wer mitarbeiten will, abonniert die Mailingliste der AG. Er wird vom Moderator der Liste (ggf. nach Überprüfung der Mitgliedschaft) freigeschaltet. Um eine kurze Vorstellung auf der Liste nach Freischaltung wird gebeten.

Alte Fassung:

6. Die Mitarbeit in der AG Presse steht den Landespiraten offen. Wer mitarbeiten will, wendet sich an presse@piraten-rlp.de, stellt sich und seine Motivation dort vor und bittet um Aufnahme in die Mailingliste der AG. Der Pressesprecher entscheidet im Einvernehmen mit der AG über die Aufnahme. Parteimitglieder haben ein Recht auf Mitarbeit in der AG, welches sie beim Vorstand geltend machen können, falls sie von der AG abgewiesen werden.
Begruendung: Die jetzige Fassung räumt den Mitgliedern des LV ohne weitere Einschränkung ein Recht ein, macht die Durchsetzung dieses Rechts aber von einem komplizierten Verfahren abhängig. Die neue Fassung macht dies bedeutend einfacher.
Ergebnis: abgelehnt
Antragsteller: Benjamin Braatz
Dafür: 1
Dagegen: 4
Enthaltung: 1
Hinweise: -
Umsetzungsverantwortlich: -

Der Datenwert „LVOR_RLP_“ kann einem Attribut des Datentyps Zahl nicht zugeordnet werden sondern bspw. der Datenwert „2011“.

Widerspruchsklausel

19.09.2011

Nr.: LVOR_RLP_2011_09_19/13

Text: Der Punkt 6. der Regeln der AG Presse wird ersetzt durch:

6. Die Mitarbeit in der AG Presse steht den Landespiraten grundsätzlich offen. Wer mitarbeiten will, wendet sich an presse@piraten-rlp.de, stellt sich und seine Motivation dort vor und bittet um Aufnahme in die Mailingliste der AG. Der Pressesprecher entscheidet im Einvernehmen mit der AG über die Aufnahme. Parteimitglieder können bei einer Ablehnung der Aufnahme Widerspruch beim Vorstand einlegen. Dieser entscheidet abschließend.

Alte Fassung: siehe oben
Begruendung: Der Antrag ist eine Alternative zum Antrag "Offene Mitarbeit" und ändert die Formulierung so, dass sie klar zum Ausdruck bringt, dass Landespiraten bei gewichtigen Gründen die Mitarbeit verweigert werden kann. Dies scheint momentan die gewünschte Vorgehensweise bei einigen Beteiligten zu sein. Wenn dies auch die Meinung der Mehrheit des Vorstands ist, dann sollte dies zumindest klar so formuliert sein.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Benjamin Braatz
Dafür: 6
Dagegen: -
Enthaltung: -
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich:

Der Datenwert „LVOR_RLP_“ kann einem Attribut des Datentyps Zahl nicht zugeordnet werden sondern bspw. der Datenwert „2011“.

Offene Lesbarkeit

19.09.2011

Nr.: LVOR_RLP_2011_09_19/14

Text: Nach Punkt 6. der Regeln wird folgender Punkt eingefügt:

Alternative A:

• Der rein lesende Zugriff auf die Mailingliste der AG Presse wird jedermann auf Anfrage ermöglicht. Die Mailingliste wird öffentlich zugänglich archiviert.

Alternative B:

• Der rein lesende Zugriff auf die Mailingliste der AG Presse wird jedem Landespiraten auf Anfrage ermöglicht. Die Mailingliste wird für Mitglieder zugänglich archiviert.
  

Begruendung: Die Diskussion, wie weit die Auslegung unseres Ziels der Transparenz gehen soll, ist in der Partei in vollem Gange. Zum Beispiel wurde kürzlich im Bundes-LF mit einer deutlichen Mehrheit der Abstimmenden der folgende Antrag beschlossen:

https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/1596.html

Die Piratenpartei Deutschland, ihre Untergliederungen und ihre Organe gestalten die Organisation der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, sowie der Wahlkämpfe transparent und nachvollziehbar. Die Treffen der für die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit sowie den Wahlkampf verantwortlichen Piraten finden öffentlich statt; die elektronische Kommunikation wird über Medien geführt, die jedem zumindest lesbar zugänglich sind und werden öffentlich zugänglich archiviert. Hiervon ausgenommen ist der Austausch personenbezogener Daten.

Die Unterstützer des Beschlusses sind sich bewusst, dass bei einer im Vorfeld öffentlich vorhersehbaren Arbeitsweise bestimmte etablierte Mittel und Methoden nicht mehr anwendbar sind und der politische Mitbewerber leichter beobachten und reagieren kann. Dies halten wir jedoch für keinen Nachteil, sondern sehen darin das Potential, Bürger davon zu überzeugen, dass wir tatsächlich auf eine andere - auf transparente und nachvollziehbare - Art Politik machen.

Die Alternative B ist nicht sinnvoll bei Annahme des ersten Antrags "Offene Mitarbeit", da die dort allen Landespiraten eingeräumten Rechte das hier eingeräumte Leserecht schon umfassen.
Ergebnis: vertagt
Antragsteller: Benjamin Braatz
Dafür: -
Dagegen: -
Enthaltung: -
Hinweise: Dieser Antrag ist vertagt, um auf die Ergebnisse des Bundespressetreffens zu warten.
Umsetzungsverantwortlich:

Der Datenwert „LVOR_RLP_“ kann einem Attribut des Datentyps Zahl nicht zugeordnet werden sondern bspw. der Datenwert „2011“.

Kompetenzbüro

19.09.2011

Nr.: LVOR_RLP_2011_09_19/15

Text: Der Landesvorstand organisiert fortlaufend ein Kompetenzbüro. Dies funktioniert wie folgt:

• In einem Pad werden Piraten aufgelistet, die sich für Aufgabenfelder interessieren oder bestimmte Fertigkeiten gerne zur Verfügung stellen würden (beispielsweise Flyer- oder Webgestaltung, Text-Erstellung und -Korrektur).
• Insbesondere Neumitglieder, aber auch im LV bekannte Spezialisten, werden ermutigt, sich und ihre Fähigkeiten auf dieser Liste zur Verfügung zu stellen.
• Optional: Dazu gibt es auch Tip-Listen wo eingetragen werden kann, wer einem bei welchen Tätigkeiten schon einmal geholfen hat, um möglichst viele Ansprechpartner zu finden.
• Der Landesvorstand schickt monatlich eine Mail inklusive Pad-Link und fragt hierbei, ob Piraten für die Umsetzung ihrer Ideen Hilfe benötigen bei bestimmten Arbeiten. Die Hilfesuchenden beschreiben hierbei, was die Idee ist, welche Aufgaben benötigt werden und was die Person können muss, von der sie Hilfe wollen.
• Ende des Monats werden dann die gesuchten Fertigkeiten per Newsletter herumgeschickt. Sofern Ansprechpartner vorhanden sind, versucht der Landesverband die Kontaktaufnahme zu erleichtern.

Mit der Umsetzung wird ... beauftragt.
Begruendung:
Ergebnis: nicht abgestimmt
Antragsteller: Christian Hautmann, Benjamin Braatz
Dafür: -
Dagegen: -
Enthaltung: -
Hinweise: Die Idee wird wohlwollend aufgenommen, aber nicht als originäre Vorstandsaufgabe gesehen. Um die Umsetzung kümmern sich als interessierte Piraten: Heimdall, Ben, Heiko, Michael
Umsetzungsverantwortlich:

<ul><li>Der Datenwert „LVOR_RLP_“ kann einem Attribut des Datentyps Zahl nicht zugeordnet werden sondern bspw. der Datenwert „2011“.</li> <!--br--><li>„nicht abgestimmt“ befindet sich nicht in der Liste (Angenommen, Abgelehnt, Vertagt, abgelehnt, angenommen, vertagt, Entwurf, eingereicht, übernehmen, zurückgezogen, ...) zulässiger Werte für das Attribut „Antragsergebnis“.</li></ul>

Langfristige Veranstaltungsplanung

19.09.2011

Nr.: LVOR_RLP_2011_09_19/16

Text: Der Landesverband erstellt einen Plan der für das nächste Jahr anstehenden Veranstaltungen mit überregionaler Bedeutung. Zu diesen Veranstaltungen wird jeweils eine Liste der noch zu erledigenden Planungsschritte und des notwendigen Materials geführt.

Optionale Ergänzung, sofern Kompetenzbüro beschlossen wurde: Die Aufgaben und Fristen auf den ToDo-Listen werden im Kompetenzbüro veröffentlicht um eine rege Beteiligung an den Vorbereitungen zu erleichtern.

Die Presse-AG wird über anstehende Aktionen gesondert informiert, um bestmögliche Vorbereitung auf stattfindende Aktionen zu gewährleisten.

Mit der Umsetzung wird ... beauftragt.
Begruendung: Diese langfristige Planung ermöglicht es, dass benötigte (Werbe-)Materialien und zu erledigende Aufgaben langfristig und erfolgreich geplant werden und eventuell notwendige Beschlüsse rechtzeitig gefasst werden können.
Ergebnis: nicht abgestimmt
Antragsteller: Christian Hautmann, Benjamin Braatz
Dafür: -
Dagegen: -
Enthaltung: -
Hinweise: Die Idee wird wohlwollend aufgenommen, aber nicht als originäre Vorstandsaufgabe gesehen. Außerdem gibt es bereits einen Anfang einer (leider wieder eingeschlafenen) solchen Planung. Um die Umsetzung kümmern sich als interessierte Piraten: Roman, Ben, (bedingt) Heimdall, Moritz
Umsetzungsverantwortlich:

<ul><li>Der Datenwert „LVOR_RLP_“ kann einem Attribut des Datentyps Zahl nicht zugeordnet werden sondern bspw. der Datenwert „2011“.</li> <!--br--><li>„nicht abgestimmt“ befindet sich nicht in der Liste (Angenommen, Abgelehnt, Vertagt, abgelehnt, angenommen, vertagt, Entwurf, eingereicht, übernehmen, zurückgezogen, ...) zulässiger Werte für das Attribut „Antragsergebnis“.</li></ul>

Dental Dams

19.09.2011

Nr.: LVOR_RLP_2011_09_19/17

Text: Der Landesverband schafft für zukünftige CSDs und ähnliche Veranstaltungen neben Kondomen auch sogenannte Dental Dams (Lecktücher) als Werbematerial an. Beispiel: http://www.schmister.de/products/sexygear/lecktuecher_04104030000
Begruendung: Safer Sex ist ein etabliertes Thema auf CSDs, leider werden Lesben dahingehend diskriminiert, dass fast ausschließlich Kondome, aber kaum bzw. gar keine Dental Dams als Werbemittel verteilt werden.

Auch die Thematisierung von Safer Sex unter Frauen sollte daher durch Taten, statt durch Worte geschehen.
Ergebnis: nicht abgestimmt
Antragsteller: Christian Hautmann, Benjamin Braatz
Dafür: -
Dagegen: -
Enthaltung: -
Hinweise: Der Antrag ist vertagt mit Recherche-Auftrag an interessierte Piraten, da nächster CSD nicht ansteht und Zeit schon sehr fortgeschritten.
Umsetzungsverantwortlich:

<ul><li>Der Datenwert „LVOR_RLP_“ kann einem Attribut des Datentyps Zahl nicht zugeordnet werden sondern bspw. der Datenwert „2011“.</li> <!--br--><li>„nicht abgestimmt“ befindet sich nicht in der Liste (Angenommen, Abgelehnt, Vertagt, abgelehnt, angenommen, vertagt, Entwurf, eingereicht, übernehmen, zurückgezogen, ...) zulässiger Werte für das Attribut „Antragsergebnis“.</li></ul>

Top 8: Sonstiges

Problem mit der Webseite? Ich kann seit ca. 2 Wochen keine Termine mehr anlegen. Einloggen funktioniert aber. Woran kann das liegen? [SlickRights] Problem kann vorläufig nicht gelöst werden. Zuständig ist momentan Sebastian.

Mentorensystem Es wird die Variante von Roman, bei der KV und Mentor gleichzeitig informiert werden, befürwortet. Roman schreibt KVe und Regionalgruppen noch einmal drängend an, die Mentoren mitzuteilen.

Plakatentsorgung? Einlagerung? Wegen Einlagerung fragt der KV Trier bei Klaus an, ob bei ihm eingelagert werden kann.

Werbemittel

Mitgliedsanträge Vorschlag SlickRights (http://ubuntuone.com/p/10p3/ http://ubuntuone.com/p/10p4/ ) Vorschlag Maik Da wegen des momentanen Interesses dringend Mitgliedsflyer gebraucht werden, wird der kurzfristig realisierbare Flyer von Maik genommen.

LGS Was haltet ihr davon, zu versuchen, mit dem LV Hessen Kontakt aufzunehmen, um bei Interesse eine gemeinsame Landesgeschäftsstelle in Wiesbaden oder Mainz zu organisieren, die dann auch von den dortigen Kreisverbänden mitgenutzt und -finanziert werden könnte? Zur Erinnerung: die RLP-Landestreffen in der Gründungsphase fanden ebenfalls meistens in Wiesbaden statt. Thema wird vertagt, da nur noch wenige Betroffene anwesend sind.

Versicherungsfall Heiko stellt den Kontakt zwischen Matthias Schrade und Ansgar her.

Nächste Sitzung: 9. Oktober 2011

Sitzungsende: 00:14

Zur Info wegen Wiki-Unübersichtlichkeit: https://rlp.piratenpad.de/Konzept-Transparenz