RP:2011-09-04 - 64 Vorstandssitzung

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Vorstandssitzung vom 04.09.2011

  • Teilnehmer: Roman, Ingo, Antje, Werner, Benjamin
  • Abwesend: Nadine (entschuldigt), Heiko (entschuldigt)
  • Gäste die genannt werden möchten: SlickRights
  • Beginn: 20:06 Uhr
  • Ende: 23:09 Uhr
  • Ort: Mumble NRW
  • Protokollant: Benjamin
  • Versammlungsleitung: Roman

Ergebnisprotokoll

Top 1: Genehmigung des vorhergehenden Protokolls

  • ist bisher nicht im Wiki eingepflegt*

https://rlp.piratenpad.de/2011-08-21-63-Vorstandssitzung

Keine Einwände Dafür: Roman, Ingo, Antje, Werner Enthaltung: Benjamin

Top 2: Mitgliederstand / Bericht GenSek

Mitglieder: 525 Stimmberechtigte Mitglieder: 474 (1 mehr als zur letzten Sitzung)

Eventuell ein weiteres zu erwartendes Mitglied (auf altem Mitgliedsantrag)

Top 3: Finanzen / Bericht Schatzmeister

aktueller Kontostand: 26.123,39 € inklusive Eingang Vorauszahlung Parteienfinanzierung 2011: 7.033,65 € (siehe jeweils Wiki: http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Carotte/Schatzmeisterbericht2011 )

Zugriff auf Konto durch Roman Nach Diskussion herrscht Einigkeit, dass Konto-Vollmacht ausreicht und Online-Banking für Personen außer Antje nicht notwendig ist. Roman und Werner erhalten nach Möglichkeit lesenden Onlinezugriff auf das Konto. Werner fragt diesbezüglich bei der Sparkasse an.

Finanzamt Antje hofft, alles zusammen zu haben, und bringt die Unterlagen in der kommenden Woche zum Finanzamt.

Rechenschaftsbericht 2010 Die Wirtschaftsprüfer haben einige Ungereimtheiten bezüglich der Verteilung der Mitgliedsbeiträge auf die Kreisverbände festgestellt, die aber hoffentlich zu klären sind.

Top 4: Politische Agenda / Bericht Beauftragte

(Politischer Geschäftsführer) Ingo Höft

ECE in Mainz Ingo beobachtet, dass sich deutlicher Widerstand entwickelt. Roman und Ingo sind an vielfältigen Aktivitäten in dieser Richtung beteiligt.

GEZ 15. Rundfunkänderungsstaatsvertrag soll Umstellung auf eine Haushaltspauschale beinhalten.

http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:StopSecret/LVor-Sitzung#Zur_Sitzung_am_2011-09-04

Jochen (Whistleblowing)

Nicht anwesend

Michael (INDECT):

Bisher ist kein neuer Koordinator auf Bundesebene gefunden. Demnächst wird eventuell ein Beitrag in Kontraste ausgestrahlt (ARD 13.10.2011 21:45). Sollte schon in der letzten Kontraste-Sendung thematisiert werden, wurde aber zurück gestellt. Ansonsten gibt es keine Neuigkeiten.

Sebastian (piraten-rlp.de)

Nicht anwesend

Top 5: Bericht Regionalgruppen/KV

Koblenz

Nicht anwesend

Landau / SÜW

Nicht anwesend

Rhein-Pfalz

Roman war mit Joachim mit einem Funkkamerascanner unterwegs, dabei wurden Kameras gefunden. Gemeinsam mit Ingo wurde die Rheinpfalz angesprochen. Bisher noch keine Rückmeldung.

Neuer Vorstand KV: Vorsitzender: Jochen Schäfer Stellvertrender Vorsitzender: Kai Sturm Schatzmeister: Harald Beisitzer: Paul Tylich Sebastian Hochwarth

Rheinhessen

Rheinhessen hat keinen Vorstand mehr, da die Amtszeit von 13 Monaten überschritten wurde. Mögliche Lösungen sind eine Einsetzung des bisherigen Vorstandes als kommissarischen Vorstand oder die Einladung zu einem Kreisparteitag durch den Landesvorstand.

Roman hat sich mit Natie beraten und dieser meint, dass der Landesvorstand die Geschäfte inklusive Konto übernehmen muss.

Roman schließt sich mit der Rechtsabteilung kurz, um in dieser Frage Sicherheit zu erlangen. Die Entscheidung über das Verfahren erfolgt kurzfristig nach Stellungnahme der AG Recht per Umlaufbeschluss. Hat sich erledigt, weil Bastian aus der Rechtsabteilung in der laufenden Sitzung beraten hat. (Siehe "Sonstiges").

Darufhin erklären sich Roman, Ingo und Werner bereit, für den Landesvorstand Einladung zum und Organisation eines außerordentlichen Kreisparteitags zu übernehmen.

Mittelhaardt

Nicht anwesend

Bad Kreuznach

Michael berichtet, dass nichts besonderes seit dem letzten Mal passiert ist.

Trier

Kreisparteitag zur Wahl eines neuen Vorstandes findet am 1. Oktober statt, ab 16:00 in der Gaststätte "Albaroni" (ehem. An den Thermen), Viehmarktplatz 13 in 54290 Trier.

Westpfalz

https://wiki.piratenpartei.de/RP:Regionalgruppe_Westpfalz

  • 15.9. Podiumsdiskussion mit Mehr Demokratie und Joachim Jacobs (Fachjournalist) in der FH Kaiserslautern mit allen regionalen Parteien
  • Piraten KL erarbeiten für das Thema ECE eine Visualisierung der verschiedenen Modelle für das Einkaufszentrum mit Verkehrsführung, Laufwege etc. um dies mit der BI NM-KL zu präsentieren
  • weitere Planung der Kulturtankstelle in progress (Entscheidung welches System wir verwenden werden in Kürze Pirat_Elex/Slick)
  • dezentraler Parteitag (Substanzlos KV Bad Kreuznach erarbeitet Satzungsänderung und evtl. GO als rechtliche Grundlage zur Beantragung auf LPT)
  • nächster "Stammtisch" 8.9. in KL

Top 6: Landesparteitag

LPT Andernach: Roman ruft einen "Call for Anträge" aus.

LPT 10./11. Dezember: Ingo versendet Ausschreibung in der kommenden Woche.

Top 7: Anträge an den Vorstand

Top 8: Sonstiges

  • Podiumsdiskussion von Mehr Demokratie zum Thema Datenschutz in Kaiserslautern am 15.09.: Roman bietet an, für die Piraten an der Podiumsdiskussion teilzunehmen. Interesse anderer Parteien ist bis jetzt erschreckend gering. Treffen im Mumble zwecks weiterer Werbung für diese Veranstaltung wird von Roman und Ingo mit Joachim und SlickRights organisiert.
  • Streaming der Podiumsdiskussion in KL und des LPT (Angebot von Wolfgang Preis www.piraten-streaming.de eingeholt -> ist an Roman weitergeleitet): SlickRights fragt Wolfgang für ein Angebot an und leitet es an den Vorstand weiter.
  • Generell Streaming aller wichtigen Aktionen -> insofern Überlegung Beschaffung Streaming-Equipment
  • Agenda Aktionen und Wahlen (Regionalwahlen/BT-Wahlen) Konzept Mike Nolte (NRW) http://wahlkampf-nrw13-14.piratenpad.de/1 : Langfristige Planung ist nötig, um ggf. rechtzeitig mit dem Sammeln von Unterstützungsunterschriften beginnen zu können. Dafür ist die frühzeitige Nominierung der Kandidaten notwendig. Außerdem ist dringend Mitgliederwerbung nötig.
  • Ingo weist darauf hin, dass auch der BuVo auf langfristigere Planung dringt.
  • Es wird vorgeschlagen, eine ähnliche langfristige Planung für RLP zu erstellen und zwei Ansprechpartner für die Koordination mit Mike und DosOz zu benennen.
  • Außerdem werden Ideen diskutiert, die Material-Beschaffung besser zu koordinieren.
  • Genaueres wird auf der nächsten Vorstandssitzung besprochen.
  • Problem mit KV Rheinhessen: BastianBB meint, dass der Landesvorstand die Geschäfte übernehmen und kurzfristigst einen Kreisparteitag einberufen sollte. Zur Durchführung kann ein Beauftragter ernannt werden, wobei es eher unüblich ist, hierzu den bisherigen Kreisvorstand zu nehmen.
  • Roman, Ingo und Werner kümmern sich gemeinsam darum, dass eingeladen wird. Antje merkt an, dass bereits ein Kreisparteitag für den 26. September angedacht war.
  • PR-Massnahmen ausbauen, inserieren unserer Aktionen in prPort.net (weitere Portale identifizieren und Verteiler weiter aufbauen)
  • Vorschlag: Pad anlegen mit regional gegliederter Liste, welche Portale, Gemeindeblättchen u.ä. existieren und wie diese erreicht werden können.
  • Ziel: Möglichst automatische Verteilung über neue Website.
  • Weitere Konzeptplanungen zur OpenMusicNight in Arbeit (Aufruf zur Mitarbeit)
  • Planungen GeoCaching mit Sebi in Diskussion (frühes Stadium)
  • Text für Kolpinghaus zum LPT in Andernach
  • https://rlp.piratenpad.de/Einladung-Kolpinghaus
  • SlickRights entwirft bis übermorgen eine weitere Variante mit Hinweis auf "Dicken Engel" und Koordinatorenkonferenz - für Außenstehende verständlich formuliert.
  • Protokolle
  • Ingo hat einen Koffer mit allen Protokollen der Landesvorstandssitzungen und Landesparteitage. Ingo übergibt den Koffer auf dem LPT an Werner.
  • Protokoll vom außerordentlichen LPT 2010 fehlt im Original.
  • Handhabung Schadensfall, wenn für Piraten unterwegs
  • BastianBB weist auf die Möglichkeit einer Kurzzeitversicherung für solche Fälle hin. Der Landesvorstand steht dieser Option positiv gegenüber. Roman kümmert sich darum.
  • Protokoll als PDF versenden
  • Diskussion um die Sitzungen im Nachgang per PDF versendet werden sollen
  • Hinweis auf Protokoll im Wiki wird über Mailingliste versendet.

Nächste Sitzung: 18.09.2011 20 Uhr

Sitzungsende: 23:09 Uhr

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