RP:2011-08-07 - 62 Vorstandssitzung

Vorstandssitzung vom 07.08.2011

• Teilnehmer: Roman (ab 20:20 Uhr), Heiko, Antje, Ingo, Benjamin (bis 21:30 Uhr), Nadine (ab 20:30 Uhr)
• Abwesend: Werner (aus technischen Gründen)
• Gäste die genannt werden möchten:
• Beginn: 20:10
• Ende: 22:02
• Ort: Mumble NRW
• Protokollant: Benjamin (bis 21:30 Uhr), Nadine (ab 21:30 Uhr)
• Versammlungsleitung: Heiko (bis 20:20 Uhr), Roman (ab 20:20 Uhr)

Ergebnisprotokoll

Top 1: Genehmigung des vorhergehenden Protokolls

http://wiki.piratenpartei.de/RP:2011-07-17_-_61._Vorstandssitzung

Keine Einwände.

Dafür: Roman, Heiko, Antje, Ingo, Nadine, Werner Enthaltung: Benjamin

Top 2: Mitgliederstand / Bericht GenSek

Mitglieder: 525

Ingo fragt, wie viele davon zahlende Mitglieder sind. Werner kann ad hoc keine Auskunft geben.

Top 3: Finanzen / Bericht Schatzmeister

Antje hat inzwischen Zugriff auf alles.

Überweisung an Trier ist als erste Amtshandlung getätigt worden.

Spende für Anti-Atom-Demo wird zwischen Heiko, Antje und der Initiative geklärt: Antje überweist an AntiAtomNetzKoblenz, braucht aber eine Spendenquittung. AntiAtomNetzKoblenz überweist den ausgelegten Betrag an Heiko zurück. Abrechnung Reisekosten auf Spendenbasis „Reisekosten als Spenden“ wird von Antje mit Swanhild abgeklärt.

Zugriff auf Konto durch Roman wird im Nachgang geklärt.

Top 4: Politische Agenda / Bericht Beauftragte

Ingo

http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:StopSecret/LVor-Sitzung#Zur_Sitzung_am_2011-08-07

• ECE Mainz und Kaiserslautern

http://ece-in-mainz.wikia.com/wiki/ECE_in_Mainz_Wiki

• Flaschenpost – Artikel von Julia Schramm und die Reaktionen darauf: http://flaschenpost.piratenpartei.de/2011/08/06/nach-dem-datenschutz/
• Bundesinnenminister Friedrich und Anonymität im Netz:

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,778803,00.html

• Justizreform:

http://www.ftd.de/karriere-management/recht-steuern/:recht-steuern-die-richter-revolte-von-koblenz/60086637.html http://www.sueddeutsche.de/politik/rheinland-pfalz-aufstand-im-reich-von-koenig-kurt-1.1127450 http://www.berlinonline.de/berliner-zeitung/archiv/.bin/dump.fcgi/2011/0801/meinung/0018/index.html

Jochen (Whistleblowing)

Nicht anwesend

Michael (INDECT):

Gibt es derzeit nichts neues

Top 5: Bericht Regionalgruppen/KV

Koblenz

• Stammtisch 1. und 3. Montag im Monat
• CSD am 20.8., Infostand ist angemeldet und Vorbereitungen laufen

Landau / SÜW

Nicht anwesend

Rhein-Pfalz

• Potentielles neues Mitglied in Speyer, beteiligt sich aktiv an der Liederbuch-Verteilung
• Podiumsdiskussion zum Datenschutz an der Uni Kaiserslautern geplant
• Kreisparteitag am 24.08. ab 19:30 im Müllers Wirtshaus

Rheinhessen

• Kreisparteitag 15.8. ab 18 Uhr in Mainz, Quartier Mayence

Mittelhaardt

• Artikel zu Liederbüchern in der „Rheinpfalz“
• Neues Mitglied auch auf der ML schon eingeschrieben etc.
• Im September Veranstaltung der Grünen in der Jugendherberge
• demnächst steht ein KPT an

Bad Kreuznach

Nicht anwesend

Trier

Nicht anwesend

Westpfalz

• Infostand wg. ECE Kaiserslautern
• http://igbuergerdenkenmit.blogspot.com/
• Stammtisch Kusel am kommenden Donnerstag

Top 6: Landesparteitag

Landesparteitag Anfang September kann mit einer Woche Ausschreibung und sechs Wochen Einladungsfrist nicht mehr realisiert werden. Ausschreibung für entweder 24./25. September oder 1./2. Oktober.
Ingo macht die Ausschreibung.
Nach Vergabe des nächsten LPT Ausschreibung für den folgenden LPT im Dezember.

Top 7: Anträge an den Vorstand

Reisekostenerstattung für Ingo und Roman für Plankenfels

07.08.2011

Nr.: 1

Text: Der Landesverband übernimmt die Fahrt- und Übernachtungskosten für Roman und Ingo für das Bundespressetreffen in Plankenfels in Höhe von: 175,76 €
Begruendung: Ingo Sauer und Roman Schmitt haben als Pressevertreter des Landesverbands am Bundestreffen, welches vom Bundesverband initiiert wurde teilgenommen, um RLP und zugleich den Bund in Sachen Presse besser aufstellen zu können, gemeinsame Strategien zu erarbeiten und Kontakte zu knüpfen.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller:
Dafür: 6
Dagegen: -
Enthaltung: 1
Hinweise: -
Umsetzungsverantwortlich: -

Umlaufbeschluss Unterstützung CSD Rhein-Neckar

07.08.2011

Nr.: 2

Text: Der Landesverband unterstützt den CSD Rhein Neckar mit 70€ um eine Teilnahme an der Parade zu ermöglichen.
Begruendung: Der CSD Rhein Neckar ist in der Region Rhein Neckar (in den auch Teile von RLP zählen) der größte CSD. Im letzten Jahr haben die Piraten bereits sehr erfolgreich teilgenommen, was wir in diesem Jahr gerne durch die Teilnahme an der Parade steigern wollen. Die Kosten zur Teilnahme belaufen sich wie folgt: Truck 170€, Stromerzeugung: ca. 80€, Teilnahmegebühren: 100€. Der BzV Karlsruhe ist bereits mit 100€ dabei, der KV Rhein-Pfalz mit 80€, der Stammtisch Mannheim mit 50€ und eine Privatspende von 50€. Die somit verbliebenen 70€ sollen vom LV RLP getragen werden.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller:
Dafür: 6
Dagegen: -
Enthaltung: -
Hinweise: -
Umsetzungsverantwortlich: -

Top 8: Sonstiges

• Landesgeschäftstelle:

Ingo hat Angebot für Office-Sharing eingeholt und an Vorstand weitergeleitet. Konsens ist, dass das eher nicht das ist, was wir brauchen und/oder bezahlen können.Ingo trägt Vorschlag zur Spendenfinanzierung für drei Monate im Vorhinein vor.Erscheint aber unpraktikabel. Landesfinanzausschuss müsste höhere Beteiligung des LV beschließen. Antje klärt, was machbar ist.

• Protokolle:

Jochen hat den Bericht der Kassenprüfer vorgelegt und es müsste jetzt mal geklärt werden wer wie wo was gelagert wird.
Nadine läßt die Protokolle ausdrucken, technische Probleme werden mit Elex geklärt.
Nadine kümmert sich außerdem darum das die Protokolle vollständig sind und alle Unterschriften vollständig sind.
Der Bericht der Kassenprüfer wird von Roman an Nadine weitergeleitet.

• Plankenfels Bundespressetreffen:

Es gibt eine Länderliste für PM´s da ist Ingo S. drauf und Roman wird sich anmelden.
Thüringen hat angeboten eine Schulung dazu zu machen. How to wie man mit dem Funkfeuer umgeht
Weiterhin werden Experten gesucht für Finanzen usw.
Am 12.08. findet dazu ein weiteres Mumble Treffen statt, das nächste Real Life Bundespressetreffen wird in Bremerhaven statt.

• Zugriffe (Facebook, Twitter, Webseite ....):

Ingo Sauer hat inzwischen auch Zugriff auf Facebook. Es wäre prima wenn es eine Liste geben würde wer für was zuständig ist damit direkt reagiert werden kann wenn Probleme auftreten. Einen Hauptansprechpartner und zwei bis drei weitere Ansprechpartner sind sinnvoll.

• CSD (Rhein Neckar und Koblenz):

Am 13.08. wird der CSD Rhein Neckar stattfinden und am 20.08. in Koblenz.
Für beide Termine wird Roman nochmal eine Mail rausschicken und auch noch etwas Werbung dafür machen.

• Status Konzept Mitgliederwerbung:

Open Music Night wird ausgelagert - Kulturtankstelle wird ausgelagert - Es geht voran

• Hilfe OB Casting (Unterschriftensammlung):

In Neumarkt wird durch ein Casting ein Oberbürgermeister gestellt, allerdings müssen die Leute zum unterschreiben ins Rathaus kommen. Anreise + Übernachtung würde den Leuten bezahlt werden. Bitte bei Mark Huger <mark.huger@neumarkt.piratenpartei.de> melden, denn da brennt es richtig.

• Ein Blick aus der SPD auf die Regierung Beck:

Jörg Tauss hat Roman angeboten mal etwas aus den internas der SPD zu berichten.
Einladung zum nächsten Barcamp

• (UPDATE!) Planung Presse-Workshop->Status:

Von Roman angeschriebene Referentin hat sich gemeldet, leider konnte sie auf Anhieb keinen nennen, der das übenehmen kann. Ingo S. fragt ebenfalls mal bei einer Referentin an.

Nächste Sitzung: 21.08.2011 20 Uhr

Sitzungsende: 22:02