RP:2011-07-06 - 60. Vorstandssitzung

Vorstandssitzung vom 01.05.2011

• Teilnehmer: Nadine (bis 22:45 Uhr), Antje, Roman, Werner, Ingo, Heiko, Ben
• Abwesend:
• Gäste die genannt werden möchten: SlickRights
• Beginn: 20:00
• Ende: 23:17
• Ort: Mumble NRW
• Protokollant: Nadine Clos
• Versammlungsleitung: Roman Schmitt

Ergebnisprotokoll

Top 1: Genehmigung des vorhergehenden Protokolls

http://wiki.piratenpartei.de/RP:2011-06-19_-_59._Vorstandssitzung

Das Protokoll wird einstimmig genehmigt

Top 2: Mitgliederstand / Bericht GenSek

Aktueller Mitgliederstand 526 (davon sind 51 nicht stimmberechtigt, da bisher keine Mitgliedsbeiträge bezahlt wurden) Stimmberechtigte: 475

Hinweis auf naheliegende Stammtische sollte in die Begrüßungsschreiben Ergebnisse Ideensammlung Mitgliederwerbung/-einführung: http://rlp.piratenpad.de/Mitgliederwerbung

Top 3: Finanzen / Bericht Schatzmeister

Antje ist momentan noch voll mit der Übergabe beschäftigt. Einziges Problem im Moment ist noch die Sparkasse, da hier noch die Zugriffsberechtigung geklärt werden muss. Roman muss dazu noch eine Kopie vom Personalausweis bringen. Antje kümmert sich um alle weiteren Änderungen. Als Adresse wird Ihre Adresse hinterlegt werden damit alles relevante direkt auch beim Schatzmeister landet. Als erste Amtshandlung wird dann auch Trier das Geld überwiesen.

Top 4: Politische Agenda / Bericht Beauftragte

Ingo:

Aktiv wird momentan das Thema ECE in Mainz sowie in KL voran getrieben. In Mainz scheint sich eine Bürgerinitiative zu gründen "Arbeitskreis neue LU" Roman und Ingo waren bei einem Treffen im Peng anwesend. Kommunalpolitik in Bobenheim Roxheim: dort läuft seit Oktober eine Bürgerinitiative für den Erhalt einer Sporthalle. Der Gemeinderat hat sich verweigert eine Bürgerbefragung durchzuführen. Ingo begleitet das weiterhin und es wird auch ein Artikel in der Zeitung erscheinen. Neues Wahlgesetz gibt es bisher nicht, allerdings wird auf Bundesebene daran gearbeitet. Thema Billen: Um das rechtlich aufzuklären wurde die Immunität von Ihm aufgehoben nun wurde er allerdings wieder neu gewählt und somit müsste die Immunität wieder neu aufgehoben werden. Im Rechtsausschuss wurde dagegen gestimmt und in einer speziell einberufenen Landtagssitzung wurden die Delegierten aus dem Urlaub geholt und es wurde nun doch dafür gestimmt. Erneute Befragung zum Zensus 2011: Bürger in Rheinland-Pfalz sollen aus Qualtitätsicherungsgründen noch einmal befragt werden. Jusitzreform: Korrektur: Das Verwaltungsgericht Mainz soll wegfallen, und die Zahl der Verwaltungsgerichte in RLP von 4 auf 3 reduziert werden. Weiterhin sollen die OLG Zweibrücken und Koblenz in Zweibrücken zusammengelegt werden (war schon vorher bekannt). Quelle: http://www.swr.de/nachrichten/rp/-/id=1682/nid=1682/did=8282674/10vbr8o/index.html

Jochen (Whistleblowing):

Bradley Manning

Haftbedingungen wohl gebessert, gesundheitlicher Zustand bessert sich. Danke von Manning an seine Unterstützer. http://couragetoresist.org/bradley-manning/918-bradley-manning-expresses-appreciation-to-supporters.html

Adam Winfield: Neuer Fall von Whistleblowing in der US-Armee: http://couragetoresist.org/news/916-adam-winfield-whistle-blower-or-murder.html

Anscheinend wollen die Grünen nun auch einen Gesetzesvorschlag ausarbeiten und in den Bundestag mit einbringen.

Michael (INDECT):

Roland ist von seinem Posten als Bundeskoordinator zurückgetreten. Es wird noch ein Nachfolger gesucht.

Der Flyer wird momentan neu überarbeitet.

Top 5: Bericht Regionalgruppen/KV

Koblenz: Momentan geht leider gar nicht viel, alles in allem nur 3 Personen auf dem Stammtisch (inklusive Heiko) Nächster großer Termin wird der CSD im August sein. Heiko hofft zumindest noch einen Infostand zu organisieren.

Westpfalz: 2 Aktuelle Themen; zum einen das Thema ECE dazu wird für das Bürgerbegehren noch ein Infostand in KL stattfinden. 2. Thema ist die Ahoi Sause am Bostalsee eine gemeinsame Grillparty mit den Luxemburgern und den Saarländern 16.7.2011. Einladung geht noch über die ML und in Facebook. Der Stammtisch Zweibrücken wird nächste Woche Donnerstag reaktiviert.

Landau / SÜW:

Rhein-Pfalz: Beim letzten Stammtisch waren doch einige Leute anwesend und beim nächsten Treffen, ( nächste Woche) ein Planungstreffen um einen Infostand zu organisieren. Auch wird versucht noch einen Infostand in Altrip zu organisieren zu den kommunalen Themen Rheinquerung und Polder.

Rheinhessen: Neu 2 wöchiger Stammtisch in Mainz, leider derzeit etwas unterbesetzt. Letzter Stammtisch war jetzt am Montag. Am 23.07. wird die Partei beim CSD dabei sein. Wahrscheinlich auch bald Pressemitteilung wegen der Verteilung der Kinderliederbücher. Heute noch ein Infostand in Wiesbaden zum Thema RFID.

Mittelhaardt:

Bad Kreuznach: Bei der Verteilung der Kinderliederbücher ist eine andere Initiative zuvor gekommen. Wobei dieses Liederbuch nicht so umfangreich ist. Es wurde noch versucht Leute aus Bad Sobernheim für den Stammtisch zu gewinnen, leider hat dies nicht funktioniert da die sich nur einer gemeldet hat, der demnächst aus in einen anderen KV umzieht. Derzeit Insgesamt 7 Aktive Leute.

Grillfest am 30.7. ab 18:00 auf dem Kuhberg: http://www.kuhberg.eu/?page_id=7

Trier: Verteilung der Kinderliederbücher läuft super auch mit Zeitungsbericht im Trierischen Volksfreund. Open Movie NIght für 08.08. geplant.

Top 6: Landesparteitag

• Idee: Zwei statt vier Landesparteitage, dafür zwei "Barcamps" oder ähnliches.

Dafür ist ein Satzungsänderungsantrag notwendig. Klaus fragt auf der Mailingliste, wer den ausarbeiten möchte.

• Bericht zur Arbeit des letzten LSG folgt in Form einer gemeinsamen Erklärung wird über die ML bzw. im WIKI noch veröffentlicht.

Top 7: Anträge an den Vorstand

Bestätigung der bestehenden GO

07.06.2011

Nr.: LVOR_RLP_2011_06_07/1

Text: Die bisher so bestehende GO des Landesvorstands wird übernommen.
Begruendung:
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Roman Schmitt
Dafür: 7
Dagegen: 0
Enthaltung: 0
Hinweise: -
Umsetzungsverantwortlich: -

Der Datenwert „LVOR_RLP_“ kann einem Attribut des Datentyps Zahl nicht zugeordnet werden sondern bspw. der Datenwert „2011“.

Antrag auf Änderung der GO

07.06.2011

Nr.: LVOR_RLP_2011_06_07/2

Text: Der erste Satz im zweiten Absatz im Kapitel Umlaufbeschlüsse lautet: "Umlaufbeschlüsse werden schnellstmöglich auf der Koordinations-Mailingliste veröffentlicht sie benötigen wie normale Beschlüsse eines Wortlautes." http://wiki.piratenpartei.de/RP:Vorstand/Gesch%C3%A4ftsordnung#Umlaufbeschl.C3.BCsse Dieser Satz soll durch folgende zwei Sätze ersetzt werden: "Umlaufbeschlüsse werden auf der Rheinland-Pfalz-Mailingliste abgestimmt und mit dem folgenden Tag im Betreff gekennzeichnet: "[UMLB]". Sie benötigen wie normale Beschlüsse eines Wortlautes."
Begruendung:
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Roman Schmitt
Dafür: 7
Dagegen: 0
Enthaltung: 0
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: -

Der Datenwert „LVOR_RLP_“ kann einem Attribut des Datentyps Zahl nicht zugeordnet werden sondern bspw. der Datenwert „2011“. alternativ zum obigen Antrag:

Antrag auf Einführung einer "Vorstandsmailingliste".

07.06.2011

Nr.: LVOR_RLP_2011_06_07/3

Text: Es wird beantragt eine weitere Mailingliste rlp-vorstand@lists.piratenpartei.de einzuführen. Ziel dieser Mailingliste ist es, dass Anträge, die keiner speziellen Geheimhaltung, wie PAV, OM o.Ä. bedürfen, öffentlich mit Einbezug der anderen Mitglieder zu diskutieren. Diese Mailingliste ist sowohl lesend, als auch schreibend für jeden Interessenten zugänglich.
Begruendung:
Ergebnis: -
Antragsteller: Roman Schmitt
Dafür: 0
Dagegen: 0
Enthaltung: 0
Hinweise: Dieser Antrag wird von Roman zurückgezogen.
Umsetzungsverantwortlich: -

<ul><li>Der Datenwert „LVOR_RLP_“ kann einem Attribut des Datentyps Zahl nicht zugeordnet werden sondern bspw. der Datenwert „2011“.</li> <!--br--><li>„-“ befindet sich nicht in der Liste (Angenommen, Abgelehnt, Vertagt, abgelehnt, angenommen, vertagt, Entwurf, eingereicht, übernehmen, zurückgezogen, ...) zulässiger Werte für das Attribut „Antragsergebnis“.</li></ul>

Antrag auf Reisekostenerstattung

07.06.2011

Nr.: LVOR_RLP_2011_06_07/4

Text: Es wird beantragt, die Reisekosten für die Fahrt nach Plankenfels zum Bundespressetreffen für Ingo S. und Roman zu erstatten.
Begruendung:
Ergebnis: -
Antragsteller: Roman Schmitt
Dafür: 0
Dagegen: 0
Enthaltung: 0
Hinweise: Dieser Antrag wird von Roman zurückgezogen.
Umsetzungsverantwortlich: -

<ul><li>Der Datenwert „LVOR_RLP_“ kann einem Attribut des Datentyps Zahl nicht zugeordnet werden sondern bspw. der Datenwert „2011“.</li> <!--br--><li>„-“ befindet sich nicht in der Liste (Angenommen, Abgelehnt, Vertagt, abgelehnt, angenommen, vertagt, Entwurf, eingereicht, übernehmen, zurückgezogen, ...) zulässiger Werte für das Attribut „Antragsergebnis“.</li></ul>

Antrag für Ticketsystem bei Anfragen an Kontakt@piraten-rlp.de

07.06.2011

Nr.: LVOR_RLP_2011_06_07/5

Text: Es wird beantragt, ein Ticketsystem für die Mailadresse Kontakt@Piraten-rlp.de einzuführen.
Begruendung: In der Vergangenheit ist es manchmal vorgekommen, dass Anfragen nicht zeitnah beantwortet oder manche dafür doppelt beantwortet wurden. Um dies zu vermeiden soll ein Ticketsystem eingeführt werden, mit dem Anfragen vereinfacht werden sollen.
Ergebnis: -
Antragsteller: Roman Schmitt
Dafür: 7
Dagegen: 0
Enthaltung: 0
Hinweise: Dieser Antrag wird von Roman zurückgezogen.
Umsetzungsverantwortlich: -

<ul><li>Der Datenwert „LVOR_RLP_“ kann einem Attribut des Datentyps Zahl nicht zugeordnet werden sondern bspw. der Datenwert „2011“.</li> <!--br--><li>„-“ befindet sich nicht in der Liste (Angenommen, Abgelehnt, Vertagt, abgelehnt, angenommen, vertagt, Entwurf, eingereicht, übernehmen, zurückgezogen, ...) zulässiger Werte für das Attribut „Antragsergebnis“.</li></ul>

Antrag für Ticketsystem zu Mentorenprogramm für neue Mitglieder

07.06.2011

Nr.: LVOR_RLP_2011_06_07/6

Text: Es wird beantragt neben einem noch einzuführenden Mentorenprogramm, ein Ticketsystem für das Mentorenprogramm einzurichten. Zugang erhalten alle Mitglieder des Mentorenprogramms, wobei darauf zu achten ist, dass die Tickets der Neumitglieder zunächst den Mentoren zugewiesen wird, welche örtlich am nächsten zum Neumitglied sind.
Begruendung: Es soll ein Mentorenprogramm eingeführt werden, dessen Ziel es ist, Neumitgliedern eine Hilfe zu geben, sofern Fragen aufkommen. Da es wichtig ist, dass Fragen von Neumitgliedern schnell zu beantworten, soll zusätzlich zum Mentorenprogramm ein Ticketsystem eingeführt werden, um die Wartezeit für Mitglieder zu verkürzen und das System einfach zu halten.
Ergebnis: -
Antragsteller: Roman Schmitt
Dafür: 0
Dagegen: 0
Enthaltung: 0
Hinweise: Dieser Antrag wird von Roman zurückgezogen
Umsetzungsverantwortlich: -

<ul><li>Der Datenwert „LVOR_RLP_“ kann einem Attribut des Datentyps Zahl nicht zugeordnet werden sondern bspw. der Datenwert „2011“.</li> <!--br--><li>„-“ befindet sich nicht in der Liste (Angenommen, Abgelehnt, Vertagt, abgelehnt, angenommen, vertagt, Entwurf, eingereicht, übernehmen, zurückgezogen, ...) zulässiger Werte für das Attribut „Antragsergebnis“.</li></ul>

Antrag auf Kostenerstattung für Infostand in KL

07.06.2011

Nr.: LVOR_RLP_2011_06_07/7

Text: Die Kosten für den nächsten Infostand in KL (zum Thema ECE) in Höhe von 10 € mögen bitte der Landesverband übernehmen.
Begruendung:
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Klaus Brand
Dafür: 7
Dagegen: 0
Enthaltung: 0
Hinweise: -
Umsetzungsverantwortlich: -

Der Datenwert „LVOR_RLP_“ kann einem Attribut des Datentyps Zahl nicht zugeordnet werden sondern bspw. der Datenwert „2011“.

Top 8: Sonstiges

• Verantwortlicher für Presse, wie von Ingo S. gewünscht
  • Umfrage-Rückläufer: Sebastian Kratz (KV Trier/Trier-Saarburg), Eric Scheunemann (Koblenz), Ingo Sauer (Vorschlag ohne Widerspruch, KV Rhein-Pfalz), Matthias Heppner (Rheinhessen), Klaus Brand (Westpfalz), Ilona R. / Claudia Frick (Bad Kreuznach), stellv. Pressesprecher: Roman Schmitt
• Planung Presse-Workshop->Status: Die vorgesehene Referentin hat bisher noch nicht auf die Anfragemail geantwortet. Roman fragt Ingo S. an, ob er Möglichkeit sieht, den größeren Presseworkshop im Juli zu veranstalten. Roman wäre aber wohl nicht dabei Klaus bietet Location an Samstag ab 13 Uhr, Sonntag ab 11 Uhr in Kirchheimbolanden
• Vorschlag: Umfrage auf MLs zur Sammlung regionaler Initiativen mit Bezug zu Piratenthemen wie z.B. der Web Montag in Mannheim. Ben wird die Abfrage machen, und eine WIKI Seite anlegen..
• dezentraler Parteitag->PAD mit alter Bundessatzungsänderung, wer möchte mitarbeiten, diese auf LV umzuschreiben? (RG Westpfalz) http://piratenpad.de/RG-Westpfalz-dezentraler-Parteitag Details werden in weiteren Mumble Situngen ausgearbeitet.
• "Kulturtankstelle" ->Es gibt ein PAD mit Planungsideen, wer möchte hier noch mitarbeiten? (RG Westpfalz) http://piratenpad.de/kulturtankstelle-rg-westpfalz Roman fragt bei den Bremern noch einmal nach dem aktuellen Stand.
• Projekt "Mitgliederwerbung und Erhalt/Motivierung" -> Wie ist der Stand der Dinge und was kommt als nächstes? Kommunalpolitik wird weiterhin forciert. Pad zur Mitgliederwerbung: https://rlp.piratenpad.de/Mitgliederwerbung Regelmäßiges Mumble, um das Thema weiter auf der Tagesordnung zu halten. Roman kümmert sich darum.
• Diskussion um Kooperation mit JU und "Hambacher Fest" -> Einschätzungen? Unser nächster Termin zur Planung ist am 14.07. allgemeiner Tenor ist, unser Ding durchziehen, wenn JU nicht in die Pötte kommt, sind sie selber Schuld.
• Kontaktdaten Landesvorstände für den Bundesvorstand: Ben wird als Ansprechpartner einspringen und mit Sebastian Kontakt aufzunehmen. Ingo aktualisiert die vertrauliche Ansprechpartner-Liste RLP und schickt sie an alle Vorstandsmitglieder.
• Impressum Website
  • siehe: http://wiki.piratenpartei.de/Bundesgesch%C3%A4ftsstelle/ladungsfaehige
  • BGS benötigt 2 Ansprechpartner aus dem LV, dann kann die Adresse der BGS als ladungsfähige Adresse im Impressum angegeben werden
  • Brummi und Ingo H. werden als Ansprechpartner benannt. Brummi nimmt Kontakt mit BGS auf.
• fehlende Protokolle LPT (evtl. bei Nadine in den Unterlagen, aber nicht im Wiki): vertagt auf nächste Sitzung
• Doodle und Foodle Empfehlung an den LV zukünftig Doodle zu meiden und datenschutzfreundlichere Alternativen zu nutzen. Empfehlung kann raus. Ben fragt bei der Bundes-IT, ob eine Piraten-eigene Lösung mittelfristig möglich wäre.
• BuVo hat LQFB Redesignwettbewerb ausgerufen: Roman ist mit der Saftigen Kumquat beteiligt.
• Berechtigungen und Schlüssel: wer hat ultimative Zugriffsrechte auf rlp.piratenpartei.de und wer kann die Vorstandsseiten im wiki editieren? Wer erstellt den neuen GPG-Schlüssel? Berechtigungen für Teile der RLP-Wikiseiten anscheinend im aktuellen Vorstand nicht vorhanden. Roman schreibt Administratoren des Piraten-Wikis an. Ähnliches Thema für die Webseite. Ingo versucht, Angelo telefonisch zu erreichen. Ingo generiert einen neuen GPG-Schlüssel und schickt den neuen privaten Schlüssel an die Vorstandsmitglieder. Der öffentliche Schlüssel wird auf der Webseite und der Wikiseite veröffentlicht, sobald entsprechender Zugriff möglich ist.

Nächste Sitzung: Sonntag, 17.07. um 20 Uhr (Roman, Ben und Antje verhindert, Brummi eventuell später)

PS: Es gibt noch leichte Verwirrung, ob die unter TOP 8 benannten Ansprechpartner Presse nur interne Ansprechpartner sind oder auch für die Öffentlichkeit (Zeitungen etc.) zur Verfügung stehen. Im Falle der KV ist dies Sache der KV, aber bei Regionalgruppen muss das geklärt werden.