RP:2011-05-16 - 57. Vorstandssitzung

Vorstandssitzung vom 16.05.2011

• Teilnehmer: Heiko Müller, Roman Schmitt, Ingo Höft, Angelo Veltens (bis 21:51 Uhr), Nadine Clos
• Abwesend: Ansgar Veltens, Werner Brummer
• Gäste die genannt werden möchten: SlickRights, Jochen, Ralf, santa-c
• Beginn: 20:03
• Ende: 22:45
• Ort: Mumble NRW
• Protokollant: Nadine Clos
• Versammlungsleitung: Heiko Müller
• Wiki Protokoll: http://wiki.piratenpartei.de/RP:2011-05-16_-_57._Vorstandssitzung
  • gesichtet: StopSecret 09:34, 18. Mai 2011 (CEST) Anmerkungen kursiv bei [1]. Beim Umlaufbeschluss Beteiligung hätte ich gern den Vermerk - nicht abgestimmt: Nadine, Angelo, Werner
  • gesichtet: Roman 19:40, 5. Juni 2011 (CEST)

Ergebnisprotokoll

Top 1: Genehmigung des vorhergehenden Protokolls

http://wiki.piratenpartei.de/RP:2011-05-01_-_56._Vorstandssitzung

Das Protokoll wird genehmigt, allerdings wird zu allen Umlaufbeschlüssen noch das Abstimmungsverhalten der einzelnen Teilnehmer von Heiko hinzugefügt.

Top 2: Mitgliederstand / Bericht GenSek

Entfällt, da GenSek in Urlaub

Top 3: Finanzen / Bericht Schatzmeister

Aktueller Finanzplan unklar, Heiko hakt bei Ansgar nach, auch bezüglich Tagung Landesfinanzausschuss

Top 4: Politische Agenda / Bericht Beauftragte

In Kusel wird es im September Bürgermeisterwahlen geben, da Jochen Hartloff in Mainz Justizminister wird

Am Donnerstag wird der Spitzenkandidat der Linken Robert Drumm zum Stammtisch nach Kusel kommen

Die Bürgerinitiative in Bobenheim Roxheim wird von Ingo mit einem Flyer unterstützt, da mit ungesetzlichen Methoden hier Informationen nicht Preis gegeben werden

Die Bürgerinitiative gegen die Shopping Mall von ECE in Kaiserslautern wird von der Regionalgruppe Westpfalz und Ingo unterstützt, da auch hier wieder die Stadt keine weiteren Pläne und weitere Vorgehensweise nicht[1] veröffentlicht. Heiko bietet dazu ebenfalls seine weitere Unterstützung an.

JoSch hat einfach mal angefangen Daten über Whistle Blowing zu sammeln und auch Kontakt zur neuen politischen Geschäftsführerin aufgenommen und Ihr Hilfe angeboten.

Nadine hat bei der Veranstaltung Bürgerforum2011 in Kusel teilgenommen

Top 5: Bericht Regionalgruppen/KV

• Landau/SÜW:
  • Walter war letztens auf dem Treffen von "Mehr Demokratie e.V." und künftig soll auch weiterhin der Kontakt bestehen bleiben
  • Treffen von Mehr Demokratie e.V. ist jeden 1. Dienstag im Monat

• KV Rheinpfalz:
  • 6000 Flyer vom AKA Zensus wurden bestellt und davon wurden bisher 4000 verteilt und es sind[1] noch 2000 übrig. Roman kann evtl. noch welche in Haßloch verteilen.
  • Am Mittwoch wieder Piratentreffen in Müllers Wirtshaus

• KV Mittelhaardt:
  • Vorstandssitzung war letzten Freitag (13.05.) aber leider waren nur 2 Leute anwesend
  • Für diesen Freitag ist Stammtisch geplant mit voraussichtlich einem Alt SPD und vielleicht bald Neu Pirat
  • Am 11.06. wird ein neuer Vorstand auf dem KPT gewählt.
  • In Neustadt ist am Dienstag Stadtrat tagt am Dienstag der Stadtrat,[1] Vincent wird anwesend sein.

• RG Koblenz:
  • Stammtische sind gut besucht

• RG Westpfalz
  • Die Bürgerinitiative gegen die Shopping Mall (ECE) wird unterstützt und dazu findet am Mittwoch ein Treffen in KL statt.
  • Planung weiterer Themeninfostände auf nächstem Stammtisch

Roman hat angedacht mal an einer Ratssitzung in Ludwigshafen teilzunehmen

Top 6: Landesparteitag

Angebot zur Ausrichtung des LPT

16.5.2011

Nr.: LVOR_RLP_2011_05_16/1

Text: Angebot zur Ausrichtung des Landesparteitags 2011 am 25 und 26.06.2011 im Naturfreundehaus Elmstein - Harzofen. http://www.naturfreundehaus-elmstein.de/viewpage.php?page_id=1 Für Samstag ist ein BarCamp geplant - Sonntag findet dann der eigentliche LPT statt Die Räumlichkeiten werden wieder 50 Euro pro Tag kosten Momentan sind noch ca. 20 Betten verfügbar, es besteht allerdings auch die Möglichkeit zu Zelten, Grillmöglichkeit ist ebenfalls vorhanden. Die Einladungen dazu müssten dann diese Woche verschickt werden, Heiko wird dies zusammen mit Ansgar erledigen.
Begruendung: -
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Lars Matti
Dafür: 5
Dagegen: 0
Enthaltung: 0
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich:

Der Datenwert „LVOR_RLP_“ kann einem Attribut des Datentyps Zahl nicht zugeordnet werden sondern bspw. der Datenwert „2011“.

Top 7: Anträge an den Vorstand

Budget Ausrichtung des LPT

16.05.2011

Nr.: LVOR_RLP_2011_05_16/2

Text: Der Landesvorstand gewährt dem KV Mittelhaardt 200 € als Budget für die Ausrichtung des LPT
Begruendung: -
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Lars Matti
Dafür: 5
Dagegen: 0
Enthaltung: 0
Hinweise: -
Umsetzungsverantwortlich: -

Der Datenwert „LVOR_RLP_“ kann einem Attribut des Datentyps Zahl nicht zugeordnet werden sondern bspw. der Datenwert „2011“.

Budget für LSG RLP

16.5.2011

Nr.: LVOR_RLP_2011_05_16/3

Text: Ich bitte um ein Budget von 100€ pro Jahr für das LSG RLP. Ich gehe nicht davon aus, dass wir mehr als 30% des Budgets ausschöpfen werden, aber so wären bis zu 5 Fälle pro Jahr oder auch kleinere Sonderposten abgedeckt.
Begruendung:
Ergebnis: abgelehnt
Antragsteller: Eric Schmidt
Dafür: 0
Dagegen: 5
Enthaltung: 0
Hinweise: Begründung: Das LSG RLP möge sich mit diesem Anliegen bitte an den Landesfinanzausschuss wenden (lfa@piraten-rlp.de), damit dieser ein festes Budget im Haushaltsplan einstellen kann.
Umsetzungsverantwortlich:

Der Datenwert „LVOR_RLP_“ kann einem Attribut des Datentyps Zahl nicht zugeordnet werden sondern bspw. der Datenwert „2011“.

Umlaufbeschluss Beteiligung Weltrekordversuch

08.5.2011

Nr.: LVOR_RLP_2011_05_16/4

Text: Der Landesverband Rheinland-Pfalz beteiligt sich an den Anmeldekosten und der Ausrüstung des Weltrekordversuchs "größtes hochauflösende politische Gruppenbild" mit 50 Euro.
Begruendung:
Ergebnis: abgelehnt
Antragsteller: Heiko Müller
Dafür: 2
Dagegen: 2
Enthaltung: 0
Hinweise: Ingo: Dagegen, Heiko: Dafür, Roman: Dafür, Ansgar: Dagegen
Umsetzungsverantwortlich: -

Der Datenwert „LVOR_RLP_“ kann einem Attribut des Datentyps Zahl nicht zugeordnet werden sondern bspw. der Datenwert „2011“.

Sammelbestellung Aufkleber für CSD

16.5.2011

Nr.: LVOR_RLP_2011_05_16/5

Text: Der LV RLP möge 100€ für eine Sammelbestellung von Aufklebern für CSD im südlichen Raum Deutschlands bereitstellen. Die Abrechnung der Sammelbestellung soll vom LV RLP durchgeführt werden, sofern die Zustimmung des Schatzmeisters Ansgar Veltens vorliegt. Bestellung und Koordination übernimmt NineBerry
Begruendung:
Ergebnis: angenommen
Antragsteller:
Dafür: 5
Dagegen: 0
Enthaltung: 0
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: -

Der Datenwert „LVOR_RLP_“ kann einem Attribut des Datentyps Zahl nicht zugeordnet werden sondern bspw. der Datenwert „2011“.

Top 8: Sonstiges

• CSD in Karlsruhe:
  • http://wiki.piratenpartei.de/Karlsruhe/CSD/2011
  • Leider findet am gleichen Tag der LPT in BaWü statt, die Piratenpartei wird dort mit einem Infostand vertreten sein. Die Teilnehmer aus RLP mögen sich bitte auch im WIKI eintragen damit hier eine gewisse Planungssicherheit gewährleistet ist.

• Projekt "Automatische Generierung Kreisverbandsliste" von Maik:
  • http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Elex/sandbox3
  • Lt. NineBerry wird auf Bundesebene zur Zeit an einer Lösung dazu gearbeitet

• Beauftragung zur Jugendbetreuung:
  • http://wiki.piratenpartei.de/RP:Jobb%C3%B6rse/Jugendbetreuer
  • Als Bewerbung liegt vor: Vincent Thenhart
  • Abstimmung: Vincent Thenhart wurde einstimmig (4 Ja Stimmen) zum Jugendbetreuer des LV RLP gewählt

• Orga zur Liederbuchverteilung schon fortgeschritten?
  • KV Rheinpfalz: Ralf ist momentan dabei alle Kitas abzutelefonieren, (benötigt aber noch Hilfe) damit eine Veranstaltung erfolgt wo die Bücher offiziell überreicht werden.
  • Nadine wird sich diesbezüglich mit Ralf in Verbindung setzten[1] und Ihm helfen gemeinsam die Kitas abzutelefonieren.
  • Ingo hat nach Anfrage auf der Info Mailingliste ein Liederbuch zugesagt.
  • Für Koblenz wollte sich ursprünglich Angelo darum kümmern und Heiko wird sich nun um die weitere Verteilung in Koblenz kümmern.

• Bundesparteitag in Heidenheim:
  • Einziger Kritikpunkt keine Parlamentarische Bestuhlung ansonsten TOP organisiert

• Marketingmaßnahmen in RLP:
  • Es müsste vielleicht in nächster Zeit mal ein Marketing-Konzept entwickelt werden wie z.B. gezielt Zeitungsanzeigen zu Stammtischen usw.
  • Außerdem wären Themenabende anstelle von Stammtischen ganz gut.

• Workshop "Pressearbeit" - Was gibt es Neues? Wie führen wir´s durch und vor Allem wann?
  • Vorschlag von SlickRights: Zweiteilung der Workhop Geschichte
  • 1. Roman ist da im Moment dran das Ganze zu klären und evtl. eine kleine Einführung für alle Piraten während des Barcamps am LPT in Kurzform präsentieren
  • 2. Der eigentliche Workshop wird dann nach dem LPT durchgeführt.

• Pressesprecher:
  • Heiko hat die Überlegung auch mal in den anderen LV`s nachzufragen ob uns da vielleicht jemand unterstützen würde
  • http://wiki.piratenpartei.de/RP:Jobbörse/Pressesprecher
  • Das Thema Pressesprecher wird auf jedem Fall auf dem LPT noch einmal angesprochen denn wir brauchen dringend einen Haupt Ansprechpartner für die Presse, der als Kommunikationsglied zwischen Partei und Presse fungiert.

• Futuremusiccamp in Mannheim:
  • SlickRights und Roman werden an der Veranstaltung am 27. + 28.05. teilnehmen hierzu gibt es auch bereits ein Planungspad: http://piratenpad.de/Xa5VHDkBjD

Nächste Vorstandssitzung ist am 05.06.2011