RP:2011-04-17 - 55. Vorstandssitzung

Vorstandssitzung vom 17.04.2011

• Teilnehmer: Heiko, Roman, Nadine, Werner, Ingo, Angelo, Ansgar (bis 22:20)
• Abwesend:
• Gäste die genannt werden möchten: SlickRights, JoSch, Santa-c
• Beginn: 20:10
• Ende: 22:30
• Ort: Mumble NRW
• Protokollant: Nadine Clos
• Versammlungsleitung: Heiko
• Wiki Protokoll: http://wiki.piratenpartei.de/RP:2011-04-17_-_55._Vorstandssitzung

Ergebnisprotokoll

Top 1: Genehmigung des vorhergehenden Protokolls

http://wiki.piratenpartei.de/RP:2011-04-03_-_54._Vorstandssitzung einstimmig angenommen

Top 2: Mitgliederstand / Bericht GenSek

• Aktueller Mitgliederstand: 524
• Es läuft gerade eine Diskussion auf der Vorstandsadresse bzgl. eines Antrag eines Mitglied, der allerdings personenbezogene Daten enthält und deswegen hier und heute nicht besprochen wird.
• Angaben über Vorstandsmitglieder (Kontaktliste) werden an die Bundespartei aktualisiert weitergegeben

Top 3: Finanzen / Bericht Schatzmeister

• Verwaltungssoftware für Konten

Die Schnittstelle zwischen GnuCash und CiviCRM wird von Ingo weiter vorangetrieben. Parallel dazu recherchiert Roman weiter nach einer Verwaltungssoftware

• Anschaffung eines Arbeitsrechners

Anschaffung eines Arbeitsrechners

17.04.2011

Nr.: LVOR_RLP_2011_04_17/1

Text: Der LVOR kauft das Modell ThinkPad T61 für 210 € http://thinkpad-wiki.nojoco.de/T61 Übersicht aktuelle Daten: CPU: Intel(R) Core(TM)2 Duo CPU T7500 @ 2.20GHz Arbeitsspreicher: 3GB Bildschirmdiagonale: 39cm Desktopersatz, geeignet für bequemes Arbeiten Preis 210 €
Begruendung: Zur reinen Nutzung für den Landesschatzmeister, der Rechner wird von Schatzmeister zu Schatzmeister weitergegeben.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: -
Dafür: 6
Dagegen: 0
Enthaltung: 0
Hinweise: -
Umsetzungsverantwortlich: -

Der Datenwert „LVOR_RLP_“ kann einem Attribut des Datentyps Zahl nicht zugeordnet werden sondern bspw. der Datenwert „2011“.

• Aktueller Kontostand:
  • Bargeld Kasse 102,00 €
  • 155648 Sparkasse Koblenz 33.867,39 €
  • 185512 Sparkasse Koblenz 1144,58 €
• Grob überschlagen:
  • Barvermögen 36.100 €
  • Verbindlichkeiten 13.700 €
  • ca. 6700 Verbindlichkeiten Parteienfinanzierung an KV

--> rund 15.000 EUR zur Verfügung

Top 4: Politische Agenda / Bericht Beauftragte

• Zensursula

"Zensursula"-Websperren-Gesetz soll wieder gekippt werden, nachdem es nun 1 Jahr ausgesetzt wurde. Quasi als Gegenleistung will die Union allerdings die Verlängerung der Anti-Terror-Befugnisse die nach dem 11.09.2001 von rot-grün beschlossen wurden. http://www.heise.de/newsticker/meldung/Union-will-Gegenleistung-der-FDP-fuer-Verzicht-auf-Internetsperren-1223409.html

• Glücksspielstaatsvertrag (GlüSV) enthält Websperren

• Datenschutzbeauftragte:

EU-Kommission hat Deutschland aufgefordert dem EuGH-Urteil zur Unabhängigkeit der Datenschutzbeauftragten nachzukommen http://www.heise.de/newsticker/meldung/EU-Kommission-mahnt-unabhaengige-Datenschutzaufsicht-an-1223241.html

• Landesinformationsfreiheitsgesetz:

Ingo erprobt das Gesetz praktisch auf kommunaler Ebene und macht ein Flug-Blatt. Die Behörden verstoßen laut Ingo gegen die Bestimmungen des Gesetzes; lehnen Anträge ohne Begründung ab. http://www.ism.rlp.de/buerger-und-staat/informationsfreiheit/

• Whistleblowing (JoSch)

JoSch war auf Infoveranstaltung bzgl. Bradley Manning Bundes-SPD bereitet Gesetzesentwurf zu Whistleblowerschutz vor

• Zensus 2011

30.04 Demo in Koblenz

Top 5: Bericht Regionalgruppen/KV

• KV Rheinpfalz:

der KV Rheinpfalz hat im Moment noch 8 Euro auf dem Konto und wollten eigentlich einen Zensus Flyer rausbringen, dies ist aber mit der aktuellen Finanzsituation leider nicht möglich. --> Ansgar wird einen Vorschuss für die Flyeraktion in Höhe von 200 Euro als Abschlag überweisen. Der KV wird z.B. in der Gemeinde Altrip und weiteren Gemeinden verschiedene Werbeaktionen starten.

• Montabaur:

In Montabaur sind meist so zwischen 5 und 8 Leuten beim Stammtisch, ebenso in Hachenburg, außerdem sollen Themenabende ausgearbeitet und diese sollen spätestens im Herbst an den Start gehen.

• Bad Kreuznach:

Konto: ca. 60€ - Ausgaben erstmal "untersagt" Kontakt zu OB Kandidaten Rainer Wink, Ziele mit unseren decken sich z. T. (War mal bei der FDP) 7 Aktive Nächste KVor-Sitzung am 28.04

• Landau/SÜW und GER planen den Zusammenschluss von KV und RG.

Vorstandswahlen am 27.04.11

• Mittelhaardt:

11.06. Kreisparteitag geplant mit Vorstandswahlen Finanzen zu 95 % klar (Rechenschaftslegung 2010) Für Inhaltliche Arbeit fehlen im Moment leider die Aktiven. (Nur die 4 Vorstände aktiv) Der Verein "Mehr Demokratie e.V." macht dort im Moment Lobbyarbeit um Volksabstimmungen zu untermauern.

• RG Westpfalz:

hohe Motivation, 6-10 regelmäßige Stammtischbesucher Themeninfostände sind für den Sommer geplant

• RG Koblenz:

Im Moment sind bei den Stammtischen ca. 3-5 Leute und Heiko wird sich jetzt mal darum kümmern das da in der Stadt selber auch noch ein paar aktive dazu kommen. In der Region Bad Neuenahr wird im Moment daran gearbeitet eine neuen Stammtisch ins Leben zu rufen.

Top 6: Landesparteitag

Heiko wird alle Notwendigen Eckdatenund mal näher anschauen und sich auch den Ort mal konkret anschauen. Termin: 28.05. Beschluss muss bis Freitag vorliegen Sollte das in Sinzig nicht klappen, kann der KV Rhein-Pfalz evtl. mit dem 11.06. aushelfen.

Sehr geehrter Landesvorstand, wie ich bereits mit Heiko Müller besprochen habe, wollte ich Euch in Sinzig eine Lokalität für den kommenden Landesparteitag vorschlagen. Diese Lokalität befindet sich in Sinzig und bietet ausreichend Platz für 50 – 60 Personen und mehr. Es handelt sich um das sogenannte „Portugiesenzentrum“ (unter diesem Namen ist der Saal in Sinzig bekannt), der Name kommt daher, weil in der Vergangenheit ein Folkloreverein der „Portugiesen“ diesen Raum am häufigsten genutzt und dort auch seine Veranstaltungen abgehalten hat. Er befindet sich in der Koblenzer Straße und wird von der Firma Bernhards Logistik vermietet. In diesem Unternehmen ist Frau Barsuhn, die unter ..... zu erreichen ist. Hier ein paar Eckdaten: Kaution laut letztem Wissensstand € 250,00 Mietet ebenfalls nach letztem Wissensstand € 250,00 (beispielsweise von Freitag bis Sonntag) Darüber hinaus konnte ich einen Musiker davon überzeugen auf diesem Landesparteitag die gesamte Gesellschaft mit Live-Musik zu beglücken (Kostenpunkt ca. € 100,00), was allerdings davon abhängt, ob ein derartiger Auftritt erwünscht ist. Hier darf man aber auch nicht außer Acht lassen, dass er über das entsprechende Equipment verfügt, um den Saal entsprechend zu beschallen, ist vielleicht auch eine Überlegung wert.->Da könnte der Sebi mal wieder aufspielen. Für die notwendigen Getränke hätte ich hier auch einen Lieferanten, der zunächst alles in Kommission liefern könnte und auch würde, was das Budget nicht zu sehr belastet. Viel Spaß bei Euren Überlegungen und ich stehe natürlich für aufkommende Rückfragen jederzeit zur Verfügung.

Top 7: Landesgeschäftsstelle

• Nutzung von Maklerdiensten

Ingo wird sich darum kümmern und vorab mal verschiedene Makler telefonisch kontaktieren. Wenn ein Angebot vorliegt, sollen die Spender darüber informiert werden das nun auch dafür gespendet werden kann. Anfrage nach Beteiligung des Bundes - eher unwahrscheinlich Alternative Büro-Sharing->http://www.ecos-office.com/mainz/de/index.cfm Anfragen? Ingo fragt mal an

Finanzierungsvorschlag: https://wiki.piratenpartei.de/RP:Piratenbüro#Finanzierungsvorschlag

Top 8: Anträge an den Vorstand

Mahnungen/Zahlungsanforderungen an Mitglieder

10.04.2011

Nr.: LVOR_RLP_2011_04_17/2

Text: Der Landesverband Rheinland-Pfalz versendet bis zum 31.10 keine weiteren "Mahnungen" bzw. Zahlungsanforderungen an die Mitglieder mehr.
Begruendung: Es ist unerheblich - abseits der Bundessatzung - ob die Mitglieder die bis jetzt noch nicht bezahlt haben zum 31.04 oder zum 31.10 eine 3. Mahnung (per Einschreiben!) zur Zahlung der Mitgliedsbeiträge 2011 bekommen. Erheblich ist allerdings das wir große Probleme mit dem Bankeinzug haben; es gibt Organisationsprobleme unsererseits, ein neuer Schatzmeister der eh zuviel zu tun hat, Bankkonten die nicht mehr existieren, Mitglieder die verzogen sind usw.. Deswegen sollten wir uns bis zum 31.10 Zeit nehmen um alle möglichen Maßnahmen zu ergreifen Fehler unsererseits auszuschließen, fehlerhafte Daten zu korrigieren und eine generelle Organisation zum "Eintreiben" von Mitgliedsbeiträgen zu erarbeiten usw.. Damit würden wir - was unsere Pflicht ist - soviel wie möglich tun um die Mitglieder bei uns zu halten. Für die Satzungsnerds: Laut Bundessatzung ist der MB zum 1.1 fällig. am 2.1 ist ein Mitglied also bereits in Verzug. Somit müsste zum 17.1 die erste Mahnung, zum 31.1 die zweite Mahnung und zum 14.2 die dritte Mahnung beim angekommen sein. Wir handeln also bereits jetzt Satzungswiedrig, dies aber MM nicht schuldhaft. Genauso würden wir nicht schuldhaft handeln, wenn wir ersteinmal organisieren, wie die Mitgliedsbeiträge richtig und effizient eingezogen werden, bevor wir daran gehen dies auch umzusetzen.
Ergebnis: abgelehnt
Antragsteller: Sebastian Kratz
Dafür: 0
Dagegen: 6
Enthaltung: 1
Hinweise: Bis zum Buchstaben W wurden alle Mahnungen bereits per Mail versendet. Werner prüft bis morgen abend nochmal, ob alle Mitglieder mit Nachnamen W-Z die laut Ansgar zahlungssäumig sind tatsächlich noch Mitglied sind und Ansgar schickt die Mahnungen erst raus, wenn das geklärt ist.
Umsetzungsverantwortlich: -

Der Datenwert „LVOR_RLP_“ kann einem Attribut des Datentyps Zahl nicht zugeordnet werden sondern bspw. der Datenwert „2011“.

Anträge von Maik Nauheim

Meinungsbild zur neuen Website:

Kann sich der Lvor vorstellen die Website in einer solchen Form zu übernehmen ?

http://typolight.h1839332.stratoserver.net/mitglied-werden.html

Alle Teilnehmer finden die Website OK

Antrag von Roman Schmitt - Bündnis gegen den Zensus 2011 Der LV Rheinland-Pfalz schließt sich dem Bündnis gegen den Zensus 2011 http://zensus11.de/bundnis/) an. Begruendung: Der Zensus stellt eine neue Form der Volkszählung dar und verstößt mehrfach gegen geltende Datenschutzbestimmungen, auch gegen ein Urteil des BuVerG und muss somit gestoppt werden. Die Piraten, die sich das Thema Datenschutz auf die Fahnen geschrieben haben, sollten daher dieses Bündnis geschlossen unterstützen. Ergebnis: Der Antrag wurde von Roman zurückgezogen

Antrag von Lars Matti - Erstattung Reisekosten Hiermit beantrage ich für die Mitglieder des LFA die Erstattung Reisekosten zum Treffen am 09.04.2011 und für mich für die Reise am 16.04.2011. Bei dem Treffen am 09.04.2011 sollen die Finanzunterlagen für die Rechenschaftslegung aufbereitet werden, da ich am 09.04. verhindert bin werden die Unterlagen des KV Mittelhaardt am 16.04. beim Landesschatzmeister aufbereitet. Ergebnis: Der Antrag wurde von Lars zurückgezogen

Joomla Datenbank

17.04.2011

Nr.: LVOR_RLP_2011_04_17/3

Text: Zur Übernahme von Inhalten aus der bestehenden Website wird ein Dump der Joomla Datenbank für Maik bereitgestellt. Die Tabelle mit den Nutzerdaten wird aus Datenschutzgründen und wegen der Passwörter entfernt.
Begruendung:
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: -
Dafür: 6
Dagegen: 0
Enthaltung: 1
Hinweise: -
Umsetzungsverantwortlich: -

Der Datenwert „LVOR_RLP_“ kann einem Attribut des Datentyps Zahl nicht zugeordnet werden sondern bspw. der Datenwert „2011“.

Änderung der Geschäftsordnung

17.04.2011

Nr.: LVOR_RLP_2011_04_17/4

Text: Die Geschäftsordnung des Landesvorstands wird wie folgt geändert: Zu den Aufgaben des Stellvertretenden Vorsitzenden wird folgender Punkt hinzugefügt: "Verantwortlichkeit für die Landeswebsite"
Begruendung: * Verbesserte Kommunikation mit der Bundes-IT

• Feste Verantwortlichkeit
  

Ergebnis: angenommen
Antragsteller: -
Dafür: 5
Dagegen: 0
Enthaltung: 1
Hinweise: Angelo passt die GO an
Umsetzungsverantwortlich: -

Der Datenwert „LVOR_RLP_“ kann einem Attribut des Datentyps Zahl nicht zugeordnet werden sondern bspw. der Datenwert „2011“.

Top 9: Sonstiges

Der Pressesprecher des LV möge bitte offenlegen, welche Personen neben ihm noch Zugriff auf die offiziellen Twitter/Facebookaccounts haben

Derzeit gibt es leider keinen Pressesprecher, es wird weiterhin dringend einer gesucht.

Aufgabenverteilung laut GO des LVOR:

Vorstandsvorsitzender: Ansprechpartner für die Presse, Delegation der Pressearbeit an einen Pressesprecher

Politischer Geschäftsführer: Außendarstellung der offiziellen politischen Positionen des Landesverbands

Angelo hat derzeit die Verantwortung für Twitter & Facebook-Account und verschickt Pressemitteilungen. Regeln der AG Presse: https://wiki.piratenpartei.de/RP:AG_Presse/Regeln. Die Mitarbeit in der Partei ist - so auch in der AG Presse - generell möglich, auch ohne dass man mit seinem Namen in die Öffentlichkeit tritt (ausgenommen natürlich offizielle Positionen wie Pressesprecher)

Ansprechpartner für JuPis in RLP

Es werden vom Ansprechpartner der Jungen Piraten des KV Rhein-Pfalz Ideen gesucht, um die Jungen Piraten und die Ansprechpartner weiter zu verbreiten.

• Jupi-Flyer werden an Infoständen verteilt

• Junge Stammtischbesucher werden auf JuPis hingewiesen

Können wir den TOP5:Bericht RG/KV als ständigen Punkt in die Vorstandssitzungen aufnehmen?

• Anfrage an Anika, wie es evtl. mit den Kaperbriefen weiter geht?

Als Inhalte wären geeignet: Pressemitteilungen, Blog, Bericht Regionalgruppe/KV mit einbinden

edit: Vorschlag war, den Kaperbrief 2x im Jahr zu veröffentlichen. Dafür müsste sich ein Team bilden, um für Inhalte zu sorgen, die Gestaltung der Seite übernimmt der Kaperbrief.

Nächste Vorstandssitzung ist am 01.05.2011