RP:2011-02-21 - 51. Vorstandssitzung
Inhaltsverzeichnis
- 1 Vorstandssitzung vom 21.02.2011
- 2 Ergebnisprotokoll
- 2.1 TOP 1: Genehmigung des vorhergehenden Protokolls
- 2.2 Top 2: Bericht GenSek
- 2.3 Top 3: Finanzen / Bericht Schatzmeister
- 2.4 Top 4: Rücktritt Maik / Geschäftsordnung
- 2.5 Top 5: Politische Agenda + Bericht Beauftragte
- 2.6 Top 6: Wahlkampfkoordination
- 2.7 Top 7: Landesparteitag
- 2.8 Top 8: Anträge an den Vorstand
- 2.9 Top 9: Sonstiges
Vorstandssitzung vom 21.02.2011
- Teilnehmer: Heiko, Roman, Werner, Ingo, Angelo
- Abwesend: Gerhard
- Gäste die genannt werden möchten: Santa-c, SlickRights
- Beginn: 20:05 Uhr
- Ende: Uhr
- Ort: Mumble NRW Server im Raum Rheinland-Pfalz
- Protokollant: Michael Zaspel
- Versammlungsleitung: Heiko
- Wiki Protokoll: http://wiki.piratenpartei.de/RP:2011-02-21_-_51._Vorstandssitzung
Ergebnisprotokoll
TOP 1: Genehmigung des vorhergehenden Protokolls
http://wiki.piratenpartei.de/RP:2011-02-06_-_50._Vorstandssitzung (noch nicht vorhanden, bitte Pad unten folgen)
http://rlp.piratenpad.de/2011-02-06-50-Vorstandssitzung? Protokoll einstimmig genehmigt
Protokoll der außerordentliche Vorstandssitzung http://rlp.piratenpad.de/2011-02-15-a-Vorstandssitzung Protokoll einstimmig genehmigt
Top 2: Bericht GenSek
- 509 Mitglieder
- Ausweise wurden von Heiko Herberg gedruckt
Sind gedruckt ab M-Nr 13.000 bis 14.200 (bundesweit! aber nur für RLP) Noch auf dem Weg
Top 3: Finanzen / Bericht Schatzmeister
- Aktueller Kontostand: 42.246,99 €, davon gehen allerdings noch die offenen Rechnungen und Anteile an Bund und KVs ab
- Ohne Lastschriften 31.246,99 €
- Parteienfinanzierung: 24.402,41 € erhalten
- Einzug der Mitgliedsbeiträge: 2011 wurde durchgeführt
- Rechnungsprüfung: Laut Silvan haben Rechnungsprüfer am Donnerstag oder Freitag einen Termin bei Gerhard
Werner bringt Gerhards Unterlagen mit zum LPT
- Empfehlungen des Landesfinanzausschusses:
Der Landesfinanzauschuss stellt fest, das er keinen Haushaltsplan verabschieden kann da der Landesschatzmeister nicht anwesend ist und auch kein Vorschlag eingereicht wurde.
Zusätzlich sprechen wir folgende Empfehlungen aus:
I.
Der Landesfinanzauschuss empfiehlt für die Verteilung der Mittel aus der
Parteienfianzierung, den Beschluss des LVOR zu übernehmen. Zusätzlich
sollte der Beschluss durch den Landesparteitag bestätigt werden.
II.
Den Kreisverbänden wird empfohlen 250,00 € als Rücklage für die
Rechenschaftslegung 2010 zu bilden.
III.
Der Landesfinanzauschuss empfiehlt dem Landesverband die Kosten der
Testierung der Untergliederungen zu übernehmen.
Begründung: Pro Jahr werden bundesweit 10 KVs vom dem Wirtschaftsprüfungsinstitut testiert. Die Testierung umfasst eine exakte Prüfung aller Buchungsunterlagen. Die damit verbundenen Kosten übersteigen die finanziellen Möglichkeiten der Kreisverbände. Um den Kreisverbänden Planungsssicherheit zu geben, sollte der LV sich im Vorfeld bereit erklären diese Kosten zu übernehmen.
Grundlage: Fünfter Abschnitt PartG "Rechenschaftslegung" http://www.gesetze-im-internet.de/partg/BJNR007730967.html#BJNR007730967BJNG000804307 Verteilung der Gelder aus der Parteienfinanzierung - Macht der neue Schatzmeister
Top 4: Rücktritt Maik / Geschäftsordnung
Maik ist von seinem Vorstandsposten zurückgetreten.
Gesucht: Person zur Fortführung von Maiks aufgaben. (Protokolle erstellen, ...)
Noch ausstehende Protokolle müssen gedruckt und unterschrieben werden.
Angelo erinnert Maik, die Protokolle zum LPT mitzubringen.
Aufgaben des 1. Beisitzers laut GO werden nach dem LPT neu verteilt.
Top 5: Politische Agenda + Bericht Beauftragte
- Whistleblowing
Jochen Schäfer: Podiumsdiskusion zu Wikileak Stream ist online: füg ich gleich noch ein ca. 60 Personen anwesend
- INDECT
Michael Zaspel: Neue INDECT-Flyer Nachfragen wegen Verteilung
- EU Netzsperren
Etappensieg bei Netzsperren in der EU http://www.netzpolitik.org/2011/etappensieg-bei-netzsperren-in-der-eu/ Websperren sind in der EU nicht verpflichtend.
Alle Bezüge zu “Selbstregulierung” und damit privater Zensur sind draußen.
Alle Bezüge zu “nicht-gesetzgeberischen Maßnahmen” oder anderen rechtsfreien Räumen sind draußen.
Wenn EU-Mitgliedsstaaten dennoch sperren wollen (und einige tun das ja bereits), dann nur auf gesetzlicher Grundlage, mit Rechtsweg für Betroffene und nur das absolut Nötigste.
Gesperrt werden darf nur noch, wenn das Löschen sich als “unmöglich” erwiesen hat.
Vorratsdatenspeicherung
Oberstes Gericht von Zypern kippt Vorratsdatenspeicherung: http://www.netzpolitik.org/2011/oberstes-gericht-von-zypern-kippt-vorratsdatenspeicherung/
Top 6: Wahlkampfkoordination
Fernsehspot
Text: Der in Kirchheimbolanden gedrehte Mafia-Piratenwerbespot wird als offizieller Spot der Piratenpartei Rheinland-Pfalz zur Landtagswahl 2011 festgelegt und im SWR ausgestrahlt.
Begruendung: -
Ergebnis: angenommen
Antragsteller:
Dafür: 4
Dagegen: 0
Enthaltung: 1
Hinweise: -
Umsetzungsverantwortlich:
Der Datenwert „LVOR_RLP_“ kann einem Attribut des Datentyps Zahl nicht zugeordnet werden sondern bspw. der Datenwert „2011“.
- Plakate
2. Plakatwelle und Papierplakate sind bestellt
- Kugelschreiber
Sind bestellt und voraussichtlich bis zum LPT da
- Kaperbrief
Wird noch Hilfe benötigt: http://rlp.piratenpad.de/Kaperbrief Fraglich ist ob er rechtzeitig fertig werden kann. Ansprechpartner Dietmar Strauch Piratenpartei Berlin Redaktion Kaperbrief Pflugstr. 9a 10115 Berlin info@kaperbrief.org Geschäftsstelle
Keine Neuigkeiten seit letzter Sitzung, Ingo bleibt dran
- Hambacher Fest
Aktueller Stand im Pad: http://mittelhaardt.piratenpad.de/hambacher
- Bücher mit gemeinfreien Kinderliedern
Musikpiraten e.V. will jeden einzelnen Kindergarten in Deutschland versorgen. Wir müssen daher auflisten, welche wir versorgen und welche nicht. http://kita.bildung-rp.de/Kitas-in-RLP.149.0.html
Top 7: Landesparteitag
http://mittelhaardt.piratenpad.de/rlpt11
Top 8: Anträge an den Vorstand
Unterstützungsfond für Direktkandidaten
Text: Der Vorstand möge beschließen, dass ein Unterstützungsfond für die Direktkandidaten für die LTW 2011 in Rheinland-Pfalz eingerichtet wird. Das Budget dieses Fonds ist von der finanziellen Lage des LV's abhängig. Als Mindestsumme sollten aber wenigstens 40,00€ pro Direktkandidat angelegt werden, als Höchstsumme sollten aber nicht mehr als insgesamt 1500,00€ verwendet werden. Der dann finale Endbetrag wird unter allen Direktkandidaten, die es auf den Wahlzettel geschafft haben, zu gleichen Beträgen verteilt. Die Direktkandidaten reichen dazu Belege oder Rechungen ein, die der Landesverband bis zur beschlossenen Summe auszahlt.
Der LVOR legt ein Budget von 150 EUR für jeden der 10 Direktkandidaten fest.
Begruendung: -
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Martin K.
Dafür: 3
Dagegen: 0
Enthaltung: 2
Hinweise: - Ingo schickt die Info an die Kandidatenliste (rlp-landesliste@lists.piratenpartei.de)
Umsetzungsverantwortlich:
Der Datenwert „LVOR_RLP_“ kann einem Attribut des Datentyps Zahl nicht zugeordnet werden sondern bspw. der Datenwert „2011“.
Erstattung Reise/Übernachtungskosten
Text: Hiermit beantrage ich die Erstattung von Reise und Übernachtungskosten für Elex zum LPT.
Begruendung: Elex wird die Technik auf dem LPT betreuen und muss deshalb auch schon am Freitag anreisen (der Aufbau ist ab 16 Uhr geplant).
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Lars Matti
Dafür: 5
Dagegen: 0
Enthaltung: 0
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich:
Der Datenwert „LVOR_RLP_“ kann einem Attribut des Datentyps Zahl nicht zugeordnet werden sondern bspw. der Datenwert „2011“. Der Antrag ist überflüssig, da Elex ein generelles Anrecht auf Rückerstattung hat, da er für die Technik des LPT bereits beauftragt ist.
Dazu muss Elex einen Antrag auf Reisekostenerstattung gemäß GO stellen, der dann vom Vorstand bestätigt wird.
Antrag vom Antragsteller daher zurückgezogen.
Flyer Kurzwahlprogramm
Text: Der Landesverband RLP bestellt 5.000 Flyer A4 mit dem Kurzwahlprogramm zum Maximalpreis von 200 € und verteilt diese an die RGs und KVs.
Begruendung: Das Kurzwahlprogramm bietet einen super Überblick über unser Programm und ist deswegen ideal geeignet um Passanten an Infoständen einen Überblick über unser Wahlprogramm zu bieten und eignet sich ebenso für Postwurfsendung.
Ich beantrage jetzt hier A4, weil das A5 Format auf der Koordinationliste von einigen abgelehnt wurde, doch - aus finanzieller Hinsicht - im KV Trier Einigung auf A5 besteht.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Sebastian Kratz
Dafür: 4
Dagegen: 0
Enthaltung: 1
Hinweise: Klaus Brand hat bereits bestellt. Klaus werden daher die bereits entstandenen Kosten für die Bestellung erstattet.
Umsetzungsverantwortlich:
Der Datenwert „LVOR_RLP_“ kann einem Attribut des Datentyps Zahl nicht zugeordnet werden sondern bspw. der Datenwert „2011“.
Budget für das Hambacher Fest 2.0
Text: ca. 100 € für Flyer (gehe mal von 2500 Flyern aus)
ca. 200 € für den Shuttle-Service nach der Demo (wenn er überhaupt gewünscht wird)
ca. 130 € für Buttons die dann bei der Demo (mit dem Hinweis das man für den Button etwas Spenden kann) verteilt werden.
Begruendung: -
Ergebnis:
Antragsteller: Lars Matti
Dafür: 0
Dagegen: 0
Enthaltung: 0
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich:
Der Datenwert „LVOR_RLP_“ kann einem Attribut des Datentyps Zahl nicht zugeordnet werden sondern bspw. der Datenwert „2011“.
Antrag zurückgezogen
Reisekostenerstattung
Text: Ich beantrage die Erstattung von Reisekosten für eine Fahrt nach Ludwigshafen, zwecks Aufnahme des Radiospots für die Landtagswahl 2011
und bei dieser Gelegenheit Besuch des Ludwigshafener Stammtischs.
Begruendung: -
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Angelo Veltens
Dafür: 4
Dagegen: 0
Enthaltung: 1
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich:
Der Datenwert „LVOR_RLP_“ kann einem Attribut des Datentyps Zahl nicht zugeordnet werden sondern bspw. der Datenwert „2011“.
Budget Hambacher Fest 2.0
Text: Der LVOR beschließt ein Budget von 500 € für das Hambacher Fest 2.0. Das Budget soll nach Möglichkeit nicht ausgeschöpft werden. Entsprechende Rechnungen/Belege werden dem LVOR zur sauberen Buchhaltung übergeben.
Begruendung: -
Ergebnis: einstimmig angenommen
Antragsteller: -
Dafür: 5
Dagegen: 0
Enthaltung: 0
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich:
<ul><li>Der Datenwert „LVOR_RLP_“ kann einem Attribut des Datentyps Zahl nicht zugeordnet werden sondern bspw. der Datenwert „2011“.</li> <!--br--><li>„einstimmig angenommen“ befindet sich nicht in der Liste (Angenommen, Abgelehnt, Vertagt, abgelehnt, angenommen, vertagt, Entwurf, eingereicht, übernehmen, zurückgezogen, ...) zulässiger Werte für das Attribut „Antragsergebnis“.</li></ul>
Budget Wahlparty LV RLP
Text: Der LVOR beschließt, die offizielle Wahlparty des LV RLP im Rahmen der offenen Wahlparty im Pengland Mainz zu veranstalten und unterstützt diese mit einem Budget von 50 EUR. Rechnungen/Quittungen sind dem LVOR einzureichen.
Begruendung: -
Ergebnis: einstimmig angenommen
Antragsteller: Angelo
Dafür: 5
Dagegen: 0
Enthaltung: 0
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich:
<ul><li>Der Datenwert „LVOR_RLP_“ kann einem Attribut des Datentyps Zahl nicht zugeordnet werden sondern bspw. der Datenwert „2011“.</li> <!--br--><li>„einstimmig angenommen“ befindet sich nicht in der Liste (Angenommen, Abgelehnt, Vertagt, abgelehnt, angenommen, vertagt, Entwurf, eingereicht, übernehmen, zurückgezogen, ...) zulässiger Werte für das Attribut „Antragsergebnis“.</li></ul>
Top 9: Sonstiges
- Pressesprecher
Mareike hat sich für die Position gemeldet Ist nicht immer zeitnah erreichbar würde es daher zusammen mit anderen machen Mareike bittet um Kostenbeteiligung bei "Parteihandy" Pre-Paid,kann jederzeit aufgeladen werden mit Rechnungslegung LV Wird auf dem Landesparteitag geklärt
- Akkreditierung von Bodo
Eine Entscheidung des Schiedsgerichts liegt nicht vor.
Die Entscheidung des BuVo kann vom Landesvorstand rechtlich nicht nachvollzogen werden. Der Landesvorstand wird nicht die Verantwortung für eine Entscheidung übernehmen, die nicht seiner Rechtsauffassung entspricht.
LSG bisherige Arbeitsergebnisse bzw. Erklärung des Vorstandes zum Vorgang und zu den fehlenden Dokumenten (die an Klaus Brand zur Bearbeitung ausgehändigt werden sollten)
- Einrichten einer Mailliste zur Einreichung von Terminen zur Eintragung in Terminkalendern in Wahlkampfportalen (Abarbeitung durch Personen mit Content-Admin Zugriff)
Standardformat definieren, für Dateneingabe
Nutzung der ML der AG Website für diesen Zweck, da diese eh tot ist
Zusätzlich können dann auch Aritkel / PMs an diese geschickt werden, die auf der Website eingetragen werden sollen
Wird eingerichtet
Mitteilungsblatt Kreisverwaltung Kaiserslautern
1 Spalte 105mm hoch: 168 €
2 Spalten 90mm hoch: 288 €
Nächste Vorstandssitzung ist am 06.03.2011
