RP:2011-02-06 - 50. Vorstandssitzung

Vorstandssitzung vom 06.02.2011

• Teilnehmer: Roman, Angelo, Heiko, Ingo
• Abwesend: Gerhard, Werner, Maik
• Gäste die genannt werden möchten: SlickRights, Santa-c, Cartman
• Beginn: 20:00 Uhr
• Ende: 23:36 Uhr
• Ort: Mumble NRW Server im Raum Rheinland-Pfalz
• Protokollant: Heiko
• Versammlungsleitung: Heiko
• Wiki Protokoll: http://wiki.piratenpartei.de/RP:2011-02-06_-_50._Vorstandssitzung

Ergebnisprotokoll

TOP 1: Genehmigung des vorhergehenden Protokolls

• http://wiki.piratenpartei.de/RP:2011-01-16_-_49._Vorstandssitzung
• Wiki aktuell nicht verfügbar, Mirror geht aber:
• http://wikimirror.piratenpartei-nrw.de/RP:2011-01-16_-_49._Vorstandssitzung

Protokoll genehmigt mit 4:0 Stimmen

Top 2: Bericht GenSek

• Aktuell 507 Mitglieder (2 Austritte)
• Werner fährt am Donnerstag nochmal zu Klaus, bzgl. Einzug Mitgliedsbeiträge / Rechnungen

Top 3: Finanzen / Bericht Schatzmeister

• Einzug der Mitgliedsbeiträge 2011
• Keine Rückmeldung bisher von Gerhard, siehe auch Top 2
• Verteilungsschlüssel für die Gelder aus der Parteienfinanzierung

• Der Bund hat 150.000 € für Rückzahlungen 2012 zurückgelegt

Verteilung der Gelder aus der Parteienfinanzierung

06.02.2011

Nr.: LVOR_RLP_2011_06_2/1

Text: *Der LVor wird die Gelder aus der Parteienfinanzierung nach folgendem Schlüssel aufteilen:

• • Die Gesamtsumme wird durch Anzahl Mitglieder geteilt. Dieser "Mitgliedsanteil" wird entsprechend an die Untergliederungen verteilt.
    • 100/60*25=42% für den LV
    • 100/60*15=25% für den KV (verbleibt beim LV wenn kein KV vorhanden)
    • 100/60*20=33% für den OV (verbleibt beim KV wenn kein OV vorhanden)
  • Ist ein Mitglied keinem KV zugeordnet, verbleibt der Betrag beim LV, der davon Rücklagen für spätere KV-Gründungen zu bilden hat.
    

Begruendung: -
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Heiko
Dafür: 4
Dagegen: 0
Enthaltung: 0
Hinweise: -
Umsetzungsverantwortlich: Heiko

Der Datenwert „LVOR_RLP_“ kann einem Attribut des Datentyps Zahl nicht zugeordnet werden sondern bspw. der Datenwert „2011“.

Beispielrechnung:
15.000 € (PartF für RLP)
/ 507 (Mitglieder RLP)
* 0,58 (Anteil KV+OV)
* 50 Mitglieder (angenommen in KV)
= 857,99 € (bekommt der KV)

Top 4: Politische Agenda + Bericht Beauftragte

• Bericht der Themenbeauftragten
• Jochen bereitet Podiumsdiskussion zu Whistleblowing und Wikileaks am 17. in Heidelberg vor. Hardy *Prothmann, freier Journalist und Betreiber des Heddesheim-Blog und Dietrich Rauschning, *Rechtswissenschaftler und emerierter Prof. haben zugesagt.
• ePetition hat erst rund 4.000 Mitzeichner:
• https://epetitionen.bundestag.de/index.php?action=petition;sa=details;petition=15699
• Hilfe für Ägypten
• JMStV
• KJM will Jugendschutzprogramme nach altem Recht anerkennen
• spätestens nach der Wahl wird es schätzungsweise neuen JMStV-Anlauf geben
• POG
• wurde im Landtag mit Stimmen der CDU, SPD und FDP beschlossen
• Bericht von Roman und Ingo über ein Seminar über den geplanten Hochmoselübergang, mündliches *Angebot von Robert Drumm für Zusammenarbeit liegt vor, Trierer Volksfreund scheint Initiativen vor *Ort lächerlich zu machen, Mehr Infos zum Projekt auf b50neu.de

Top 5: Wahlkampfkoordination

• Piratenspot: Fernsehspot ist fertig und liegt dem SWR bereits vor. Youtube-Version soll nächste Woche fertig sein. Youtube-Version ist etwas länger und besser.
• Radiospot: Koordinator gesucht, Sebastian bietet sich für Technik an.
• Besprechung der Möglichkeit von Online-Werbung ua. bei Trierer Volksfreund, Queer.de etc., siehe letztes Protokoll.
• Plakate
  • Probleme bei der Bestellung über McPoster
  • Plakate sollten eigentlich letzte Woche ankommen
  • Deadline Mittwoch, im schlimmsten Fall brauchen wir alternativen Anbieter
• Stand Streumittelbestellung Bund:
  • Alles da, ausser Kugelschreiber.
  • Aufkleber sind ebenfalls angekommen.
• Kabelbinder sind noch nicht da, Heiko fragt bei Thomas in BaWü nach.
• Material kann am Basteltag (13.02) bei Klaus mitgenommen werden
• Geschäftsstelle Mainz
  • Ingo hat Matthias bisher nicht erreicht, der mit dem Besitzer des Gebäudes sprechen wollte
• Piratenzeitung
  • Kaperbrief http://wiki.piratenpartei.de/BE:Kaperbrief
  • Wir können Inhalte liefern, Hamburg setzt für uns, Berlin druckt
  • müsste sich jemand zeitnah mit Einsatz hinterklemmen!
• 2. Plakatwelle, ua. mit HH (http://presse.piratenpartei-hamburg.de/plakate-2011/ )?

Idee: Wenn Lieferung aus BaWü scheitert, HH-Plakate für 1. Welle drucken

• • Eventuell werden die Hamburger Plakate für die 2. Welle genommen, Abklärung mit Heiko, Heimdall und Xander macht Heiko M.
• Hambacher Fest
  • LV Bayern hat schon Domains registriert:
    • hambacher-fest.net
    • hambacherfest.net
    • Einladung für PPI muss noch gemacht werden:
    • http://piratenpad.de/Hambach
    • Sebastian redet mal mit Jerry Weyer <- Jerry weiß Bescheid, dass wir was machen wollen und hat um die Einladung gebeten <- er kann ja selber mitschreiben ;-)
    • Gruppe bei WKW umfasst 300+ Mitglieder
    • Route ist noch unklar
    • Nutzung des Parkplatzes ist ebenfalls unklar, gehört wohl zum Schlossgelände
    • Lars/Ingo klären die offenen Fragen mit Ordnungsamt, Anschreiben: http://piratenpad.de/Hambach
    • Veranstaltung in KW 7
    • 10.02. Wahlkampfstrategie-Mumble zur Koordination

• Bücher mit gemeinfreien Kinderliedern

Aktion "Kinderlieder"

06.02.2011

Nr.: LVOR_RLP_2011_06_2/2

Text: Der LV Rheinland-Pfalz unterstützt die Aktion "Kinderlieder" des Musikpiraten eV. mit einer einmaligen Spende von 100 Euro.
Begruendung: -
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Heiko
Dafür: 4
Dagegen: 0
Enthaltung: 0
Hinweise: -
Umsetzungsverantwortlich: Heiko

Der Datenwert „LVOR_RLP_“ kann einem Attribut des Datentyps Zahl nicht zugeordnet werden sondern bspw. der Datenwert „2011“.

• Bitte Bedarf eintragen, sobald Wiki wieder Up-to-Date:
  • https://wiki.piratenpartei.de/RP:Material/Aktuelles
• Volksabstimmung wählen! Kandidatenbefragung 2011
  • http://rlp.mehr-demokratie.de/rlp_start.html
  • Bisher noch nicht Piratenpartei auswählbar in Eingabemaske

Top 6: Landesparteitag

• Lokalität ist recht abgeschieden, hat aber Strom und zeitgemäße Technik. Preise für Essen sind human. *6000er DSL als Internetverbindung. Handyverbindung nicht 100%ig garantiert.

Top 7: Anträge an den Vorstand

Umlaufbeschlüsse:

Plakatbestellung BaWü

05.01.2011

Nr.: LVOR_RLP_2011_06_2/3

Text: Der Landesvorstand RLP schließt sich der Plakat-Sammelbestellung des LV Baden-Württemberg an und bestellt 625 Stück jedes der 4 Motive zu maximal 1,70 EUR pro Stück
Begruendung: -
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Heiko
Dafür: 4
Dagegen: 0
Enthaltung: 1
Hinweise: -
Umsetzungsverantwortlich: Heiko

Der Datenwert „LVOR_RLP_“ kann einem Attribut des Datentyps Zahl nicht zugeordnet werden sondern bspw. der Datenwert „2011“.

Onlinegang Wahlkampfportal

14.01.2011

Nr.: LVOR_RLP_2011_06_2/4

Text: Das derzeit unter http://rlp.piraten-thueringen.de erreichbare Wahlkampfportal wird über die Domain piraten-rlp.de abrufbar gemacht. Die eigentliche Landeswebsite bleibt unter rlp.piratenpartei.de verfügbar und wird vom Portal aus verlinkt. Mit der Umsetzung wird Angelo beauftragt. Die Umsetzung erfolgt noch diese Woche, soweit technisch möglich.
Begruendung: -
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Heiko
Dafür: 5
Dagegen: 2
Enthaltung: 0
Hinweise: -
Umsetzungsverantwortlich: Angelo

Der Datenwert „LVOR_RLP_“ kann einem Attribut des Datentyps Zahl nicht zugeordnet werden sondern bspw. der Datenwert „2011“.

Fahrtkostenerstattung Angelo nach Mainz (netzpolitischer Abend der Grünen)

01.02.2011

Nr.: LVOR_RLP_2011_06_2/5

Text: 40 EUR (200km)
Begruendung: -
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Angelo
Dafür: 5
Dagegen: 2
Enthaltung: 0
Hinweise: -
Umsetzungsverantwortlich: Angelo

Der Datenwert „LVOR_RLP_“ kann einem Attribut des Datentyps Zahl nicht zugeordnet werden sondern bspw. der Datenwert „2011“.

Wahl-O-Mat-Thesen

05.02.2011

Nr.: LVOR_RLP_2011_06_2/6

Text: Die Thesen laut Anhang werden vom LVOR genehmigt. Angelo wird beauftragt diese an die Bundeszentrale für politische Bildung zu übermitteln.
Begruendung: -
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Angelo
Dafür: 4
Dagegen: 0
Enthaltung: 3
Hinweise: -
Umsetzungsverantwortlich: Angelo

Der Datenwert „LVOR_RLP_“ kann einem Attribut des Datentyps Zahl nicht zugeordnet werden sondern bspw. der Datenwert „2011“.

Fahrtkostenerstattungen Maik

06.02.2011

Nr.: LVOR_RLP_2011_06_2/7

Text: Antrag: Hiermit beantrage ich Fahrtkostenzuschuss für die Heutige Fahrt zum Ausrichtungsort des LPT zwecks Abklärung Technik/Internetanbindung.
Begruendung: -
Ergebnis: abgelehnt
Antragsteller: Angelo
Dafür: 0
Dagegen: 4
Enthaltung: 2
Hinweise: Der Antrag entspricht nicht den Vorgaben der Geschäftsordnung. Bitte entsprechend neu einreichen.
Umsetzungsverantwortlich: -

Der Datenwert „LVOR_RLP_“ kann einem Attribut des Datentyps Zahl nicht zugeordnet werden sondern bspw. der Datenwert „2011“.

Fahrtkostenerstattungen Maik

06.02.2011

Nr.: LVOR_RLP_2011_06_2/8

Text: Antrag: Hiermit beantrage ich Fahrtkostenzuschuss für die Heutige Fahrt zum Ausrichtungsort des LPT zwecks Abklärung Technik/Internetanbindung.
Begruendung: Der Landesvorstand beauftragt Maik, sich um die technische Ausstattung des LPT zu kümmern. Über eventuell anfallende Fahrtkosten wird vom Landesverband beschieden, sobald der entsprechende Antrag eingereicht wird.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Heiko
Dafür: 4
Dagegen: 0
Enthaltung: 0
Hinweise: -
Umsetzungsverantwortlich: -

Der Datenwert „LVOR_RLP_“ kann einem Attribut des Datentyps Zahl nicht zugeordnet werden sondern bspw. der Datenwert „2011“.

Mietwagen für Plakatierung in Rheinhessen

06.02.2011

Nr.: LVOR_RLP_2011_06_2/9

Text: Antrag: Der Landesvorstand unterstützt mit bis zu 250€ die Anmietung eines Fahrzeugs für den Zeitraum der Plakatierung in Rheinhessen. Der Landesvorstand übernimmt nicht die Kaution für die Anmietung und haftet nicht für Schäden am Fahrzeug. Anmerkung: (Falls es am Betrag scheitern sollte, ändert diesen und wir sehen, ob es auch mit weniger machbar sein könnte)
Begruendung:
Ergebnis: abgelehnt
Antragsteller: Xander
Dafür: 0
Dagegen: 4
Enthaltung: 0
Hinweise: Es wird bemängelt, dass eine Begründung fehlt. Es besteht noch Klärungsbedarf. Die Idee eines Fahrzeugs zur Auslieferung wurde positiv aufgenommen
Umsetzungsverantwortlich: -

Der Datenwert „LVOR_RLP_“ kann einem Attribut des Datentyps Zahl nicht zugeordnet werden sondern bspw. der Datenwert „2011“.

Fahrtkostenerstattung Jochen

25.01.2011

Nr.: LVOR_RLP_2011_06_2/10

Text: Antrag: Hiermit beantrage ich gemäß Anhang die Erstattung der Fahrkosten für die Podiumsdiskussion zu Wikileaks in Heidelberg am 17.2.2011.
Begruendung:
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Jochen
Dafür: 4
Dagegen: 0
Enthaltung: 0
Hinweise: -
Umsetzungsverantwortlich: -

Der Datenwert „LVOR_RLP_“ kann einem Attribut des Datentyps Zahl nicht zugeordnet werden sondern bspw. der Datenwert „2011“.

Unterstützungsfond für die Direktkandidaten

06.02.2011

Nr.: LVOR_RLP_2011_06_2/11

Text: Antrag: Der Vorstand möge beschließen, dass ein Unterstützungsfond für die Direktkandidaten für die LTW 2011 in Rheinland-Pfalz eingerichtet wird. Das Budget dieses Fonds ist von der finanziellen Lage des LV's abhängig. Als Mindestsumme sollten aber wenigstens 40,00€ pro Direktkandidat angelegt werden, als Höchstsumme sollten aber nicht mehr als insgesamt 1500,00€ verwendet werden. Der dann finale Endbetrag wird unter allen Direktkandidaten, die es auf den Wahlzettel geschafft haben, zu gleichen Beträgen verteilt. Die Direktkandidaten reichen dazu Belege oder Rechungen ein die der Landesverband bis zur beschlossenen Summe auszahlt.
Begruendung:
Ergebnis: vertagt
Antragsteller: Martin K.
Dafür: 0
Dagegen: 0
Enthaltung: 0
Hinweise: vertagt auf die nächste Sitzung. ggf. außerordentliche Sitzung, wenn die Finanzen noch vor der regulären Sitzung geklärt sind. Generell besteht eine Zustimmung für die Unterstützung der Direktkandidaten, allerdings ist die Kontenlage aktuell unklar.
Umsetzungsverantwortlich: -

Der Datenwert „LVOR_RLP_“ kann einem Attribut des Datentyps Zahl nicht zugeordnet werden sondern bspw. der Datenwert „2011“.

Unterstützungsfond für die Direktkandidaten

06.02.2011

Nr.: LVOR_RLP_2011_06_2/12

Text: Hiermit beantrage ich, dass der Vorstand 150€ pro LTW-Kandidat beschließt. Das Geld soll entweder für ein erweitertes Benutzerprofil auf abgeordnetenwatch genutzt werden oder für andere Werbemittel/Veranstaltungen. Sollte die durch den Vorstand zu prüfende Möglichkeit bestehen, einen weitaus günstigeren Paketpreis bei AW zu erhalten ist diese Variante vorzuziehen.
Begruendung:
Ergebnis: -
Antragsteller: Tom
Dafür: 0
Dagegen: 0
Enthaltung: 0
Hinweise: vom Antragsteller zurückgezogenr.
Umsetzungsverantwortlich: -

<ul><li>Der Datenwert „LVOR_RLP_“ kann einem Attribut des Datentyps Zahl nicht zugeordnet werden sondern bspw. der Datenwert „2011“.</li> <!--br--><li>„-“ befindet sich nicht in der Liste (Angenommen, Abgelehnt, Vertagt, abgelehnt, angenommen, vertagt, Entwurf, eingereicht, übernehmen, zurückgezogen, ...) zulässiger Werte für das Attribut „Antragsergebnis“.</li></ul>

Unterstützungsfond für die Direktkandidaten

06.02.2011

Nr.: LVOR_RLP_2011_06_2/13

Text: Der Landesvorstand bezahlt die Kosten für ein erweitertes Profil bei abgeordnetenwatch.de für alle zugelassenen Direktkandidaten, die dies bis spätestens zum 10. Februar 2011 beantragen. Der Landesvorstand ernennt einen Beauftragten, der die notwendigen Vorgänge spätestens bis zum 11. Februar 2011 mit abgeordnetenwatch.de aushandelt.
Begruendung:
Ergebnis: -
Antragsteller: Xander
Dafür: 0
Dagegen: 4
Enthaltung: 0
Hinweise: Der flexibel ausgestaltete Antrag von Martin K. wird bevorzugt. Angelo fragt nach einem Gesamtpaket bei Abgeorndetenwatch.de an
Umsetzungsverantwortlich: -

<ul><li>Der Datenwert „LVOR_RLP_“ kann einem Attribut des Datentyps Zahl nicht zugeordnet werden sondern bspw. der Datenwert „2011“.</li> <!--br--><li>„-“ befindet sich nicht in der Liste (Angenommen, Abgelehnt, Vertagt, abgelehnt, angenommen, vertagt, Entwurf, eingereicht, übernehmen, zurückgezogen, ...) zulässiger Werte für das Attribut „Antragsergebnis“.</li></ul>

Top 8: Sonstiges

Zum LSG: Auf der Wiki-Website des LSG wurde eingetragen, dass Klaus Richter ist. Bisher war er lediglich Ersatzrichter, wurde aber nicht informiert darüber, dass er jetzt das Richteramt inne hat.

Nächste Vorstandssitzung ist am 20.02.2011