RP:2011-01-16 - 49. Vorstandssitzung

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Vorstandssitzung vom 16.01.2011

Ergebnisprotokoll

TOP 1: Genehmigung des vorhergehenden Protokolls

http://wiki.piratenpartei.de/RP:2011-01-02_-_48._Vorstandssitzung

Das Protokoll ist genehmigt.

Top 2: Bericht GenSek

Mitgliederstand: 509 Mitglieder Civi-CRM Zugang funktioniert wieder -> Zertifikate wurden erneuert

Top 3: Finanzen / Bericht Schatzmeister

  • Rechnung 2011 + Einzug der Mitgliedsbeiträge 2011
    • Werner und Gerhard setzen sich erneut in Verbindung
    • Kontoeinzug wurde vorbereitet
  • Gerhard möchte das Schatzmeisteramt abgeben.
    • Roman klärt mit der AG Recht ob Neuwahl des Schatzmeisters möglich ist, oder dann der komplette Vorstand neu gewählt werden müsste

Top 4: Politische Agenda + Bericht Beauftragte

  • Justizministerin ist für "VDS Light"
    • Ein neuer Anlauf ist zu erwarten
  • Zentralplatz Koblenz
  • Verfassungsbeschwerde Netzsperren des FoeBud
    • Scheinbar Probleme keine Massen- sondern Einzelbeschwerde
  • Zensus 2011
    • NPD ruft Mitglieder zur Teilnahme als Erhebungsbeauftragte auf
    • Vorstand sucht einen Zensus-11-Beauftragten
  • Autom. Stimmzettelerfassung Frankenthal
  • Whistleblowing
  • Pressemeldung für Unterstützung des Bürgermeisterkandidaten in Schifferstadt ist raus
    • Positive Rückmeldungen
  • Nächsten Sonntag: Schäuble in Koblenz, 17 Uhr, VW/Porsche Zentrum

Top 5: Wahlkampfkoordination

  • Besprechung der Möglichkeit von Online-Werbung ua. bei Trierer Volksfreund, Queer.de etc.
  • Queer.de: Für das Wahljahr 2011 bieten wir allen Parteien einen „Politrabatt“ von 50 Prozent auf unsere regulären Bannerpreise an:
    • Superbanner (728x90 Pixel): 6 Euro statt 12 Euro für 1.000 Einblendungen
    • Wide Skyscraper (160x600 Pixel): 6 Euro statt 12 Euro für 1.000 Einblendungen
    • Medium Rectangle (300x250 Pixel): 9 Euro statt 18 Euro für 1.000 Einblendungen
  • Facebook
    • Wäre das ein falsches Statement?
    • Anfragen
  • Plakatschenkaktion
    • Läuft die Tage über die RLP Liste
  • Stand Streumittelbestellung Bund
    • Montag bestellt der bund für ca 7000€
    • Motive gingen über die Liste
    • Luftballons aus BaWü beziehen
    • 5.000 Stück kosten 434,35€ (je Stück 0,073 EUR + 19% Umsatzsteuer)
    • Ballons kommen noch vom Bund
      • Luftballons sollen nicht bestellt werden
  • Modellierballons
    • kommen hervorragend bei Kindern an lt. Ingo
    • Ingo schickt Bezugsquellen über die RLP liste
  • Kugelschreiber
    • Grundpreis 17 Cent + pro Farbe 8 Cent bei 3.000 Stück zzgl. Mwst (39 Cent)
    • Grundpreis 17 Cent + pro Farbe 6 Cent bei 5.000 Stück zzgl. Mwst (35 Cent)

Anschaffung Kugelschreiber

16.1.2011
Nr.: LVOR_RLP_2011_16_1/1
Pictogram voting keep-light-green.svg

Text: Der Landesverband bestellt 5000 Stk Kugelschreiber (Modell Senator Superhit Icy Orange) mit zweifarbigem Aufdruck zu einem maximalen Preis von 1850€ und beauftragt Maik mit der Umsetzung
Begruendung: -
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Heiko
Dafür:
Dagegen:
Enthaltung: 0
Hinweise: -
Umsetzungsverantwortlich: Maik

Der Datenwert „LVOR_RLP_“ kann einem Attribut des Datentyps Zahl nicht zugeordnet werden sondern bspw. der Datenwert „2011“.

  • Piratenspot TV/Radio
    • Bericht:
    • Verzögerungen durch Krankheit.
    • Alles noch im Puffer
    • Heiko hakt nach ob und ab wann Spot vorliegen muss
    • Heiko hakt nach ob Antrag eingegangen ist
  • Geschäftsstelle Mainz
    • Kein Fortschritt durch Unterschriftensammlung
    • Matthias ist Ansprechpartner vor Ort
  • Aufkleber
    • Vorlagen sind Fertig
    • Kein Veto aus dem LVOR, werden wie beschlossen von Klaus bestellt
  • Gläsernes Mobil
    • Klaus übernimmt die Koordination
  • Plakate
    • Status
    • Bestellung wurde von Bawü bestätigt
    • 2. Welle
      • http://doodle.com/tr5pgz9hirm5irn8
      • Top 5:
        • P2-004 (15 Stimmen) (Vertrau keinem Plakat - BaWü-Edition)
        • P014 (13 Stimmen) (Änderhaken - BaWü-Lookalike)
        • P019 (13 Stimmen) (Demokratie braucht Privatsphäre - BaWü-Lookalike)
        • P001 (12 Stimmen) (Demokratie braucht Privatsphäre - Bild-Variante)
          • Vorstand entscheidet sich wegen Stilbruch gegen das Plakat
        • P020 (12 Stimmen) (Freier Zugang zu Bildung und Wissen - BaWü-Lookalike)
        • Motive sind die 4 Obenstehenden
      • Evtl. vorgeklebt kaufen entscheidung in der nächsten Sitzung
  • Nach Motiv:
    • Änderhaken (21 Stimmen)
    • Demokratie braucht Privatsphäre (17 Stimmen)
    • Gesicht...Inhalte (17 Stimmen)
    • Bildung (16 Stimmen)
    • Freiheit ist keine Randnotiz (13 Stimmen)
  • Kabelbinder werden laut Heiko von BaWü geliefert
  • INDECT Flyer
    • Kreisverbände melden bedarf an.
    • Bundesbestellung anregen / Indect Koordinator ansprechen

Top 6: Landesparteitag

Für den 26.02.2010 können wir zwei Veranstaltungsorte anbieten:

1. Festsaal im Edelhof Kirrweiler http://www.maikammer.de/verbandsgemeinde/feiern-tagen.html

Der Saal bietet Platz für 120 Personen und verfügt über eine eigene Küche. Leinwand ist vorhanden Beamer jedoch nicht. Mikrophon-Anlage ist vorhanden, 1xSchnurgebunden und 1xFunkmikro. Internet ist nicht verfügbar. Parkplätze sind vorhanden der nächste Bahnhof ist 1,5km (zu Fuß 20min) entfernt.

Kosten: 276€ Saal 50€ Versicherung 38€ Küche (wenn wir nicht kochen;)) 8€ Versicherung für Küche 60€ Mikrophon-Anlage

432€ Zusammen zuzüglich 100€ Kaution

2. Naturfreundehaus Elmstein http://www.naturfreundehaus-elmstein.de/viewpage.php?page_id=1

Der Raum bietet Platz für 70 Personen das Catering (Pfälzer-Küche) würden die Naturfreunde übernehmen. Leinwand und Beamer sind vorhanden. Mikrophon-Anlage ist vorhanden (zwei Mikrophone). Internet ist vorhanden. Parkplätze sind vorhanden. Die Anreise mit der Bahn ist allerdings etwas schwieriger. http://www.naturfreundehaus-elmstein.de/viewpage.php?page_id=7

Kosten: 50€ Saal incl. Technik usw. 40€ Shuttleservice vom Bushaltestelle "Appenthal am Turm" (4 Fahrten).

90€ Zusammen

Ausrichtung des LPT 2011.1

16.1.2011
Nr.: LVOR_RLP_2011_16_1/2
Pictogram voting keep-light-green.svg

Text: Ausrichtung des LPT 2011.1 am 26.02.2011 in Elmstein, Lars Matti wird mit dem Vertragsabschluss beauftragt.
Begruendung: -
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Heiko
Dafür: Einstimmig angenommen
Dagegen:
Enthaltung: 0
Hinweise: -
Umsetzungsverantwortlich: -

Der Datenwert „LVOR_RLP_“ kann einem Attribut des Datentyps Zahl nicht zugeordnet werden sondern bspw. der Datenwert „2011“.

Top 7: Anträge an den Vorstand

Unterstützung Direktkandidaten Trier

16.1.2011
Nr.: LVOR_RLP_2011_16_1/3
Pictogram voting delete.svg

Text: Hiermit beantrage ich 100 € (jeweils 50 €/Kandidat) als Unterstützung sowohl für Ottmar Muno - Wahlkreisbewerber Konz/Saarburg - als auch für Christian Hautmann - Wahlkreisbewerber Trier - zum Zweck der Bestellung von 20.000 A6 Flyern.
Begruendung: Der LV finanziert bereits landesweites Werbematerial für die KVs und müsste im Falle einer Annahme zudem alle Direktkandidaten paritätisch unterstützen. Dem Antrag fehlt zudem eine Begründung. Es geht weder hervor, ob die Flyer noch dringend für die Unterschriftensammlung oder den Wahlkampf allgemein benötigt werden, noch ist ein Entwurf beigelegt. Grundsätzlich ist der LVOR bereit, finanzschwache KVs zu unterstützen, wenn die Anträge entsprechend begründet und mit allen nötigen Infos (Probleme, Finanzlage, besondere Umstände, Verwendungszweck) angereichert sind. Bitte reicht ggf. den Antrag mit den entsprechenden Infos erneut ein.
Ergebnis: abgelehnt
Antragsteller: Sebastian Kratz
Dafür: 0
Dagegen: 5
Enthaltung: 1
Hinweise: -
Umsetzungsverantwortlich: -

Der Datenwert „LVOR_RLP_“ kann einem Attribut des Datentyps Zahl nicht zugeordnet werden sondern bspw. der Datenwert „2011“.

Top 8: Sonstige

Frage zum Marsch auf Hambacher Schloß am 19.03.2011 Lars klärt die möglichkeit einer Anmeldung der Veranstaltung ab.

Sammelbestellung Indectflyer ist in der mache

  • Stammtisch Worms (Interesse?)
    • Piraten aus Mainz werden Starthilfe geben


Vorstandsitzung beendet um 23:08

Nächste Vorstandssitzung ist am 06.02.2011

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