RP:2010-10-03 - 42. Vorstandssitzung

Vorstandssitzung vom 03.10.2010

• Teilnehmer: Heiko Gerhard Ingo Maik
• Abwesend: Angelo, Roman, Werner
• Gäste die genannt werden möchten:
• Beginn: 20:05
• Ende:
• Ort: Mumble NRW Server im Raum Rheinland-Pfalz
• Protokollant: Elex
• Versammlungsleitung: Heiko
• Wiki Protokoll: http://wiki.piratenpartei.de/RP:2010-10-03_-_42._Vorstandssitzung

Ergebnisprotokoll

TOP 1: Genehmigung vorhergehendes Protokoll

• http://wiki.piratenpartei.de/RP:2010-09-19_-_41._Vorstandssitzung
• Protokoll ist genehmigt

Top 2: Mitgliederstand / Bericht GenSek

• Generalsekretär befindet sich noch im Urlaub
• Aktuell 512 Mitglieder

Top 3: Finanzen / Bericht Schatzmeister

• Gerhard setzt sich mit Bernd Schlömer wegen des aktuellen Stands in Verbindung
• Daten sind vom Steuerberater abgeholt worden und sind bei Bernd eingegangen oder auf dem Weg zu ihm
• Wurden wohl nicht so gebucht wie abgesprochen
• Ansgar hat das wohl schon mit Bernd Schlömer geklärt

1. Verfügbare Mittel ( Kasse, Bank)	11.751,93 €
2. abzgl. offene Verbindlichkeiten	-687,27 € ( Bund / KVs )
3. abzüglich Rückstellungen für evtl. neue Kreisverbände im Jahr	-792,23 €
	10.272,44 €

Budget - Planung:	Rest-Budget	Planbetrag	Ausgaben
Landesparteitag	150,00 €	1.500,00 €	1.350,00 €
Steuerberater	500,00 €	500,00	€ 0,00 €
Werbemittel	815,65 €	2.000,00 €	1.184,35 €
Geschäftstelle	600,00 €	600,00 €	0,00 €
Summe offene Budgets	2.065,65 €
Aktuell verfügbare Mittel			8.206,79 €

Top 4: Politische Agenda

• Politischer Geschäftsführer ist nicht anwesend (befindet sich auf der Openmind)

• Direkte Demokratie
  • Thema kommt massiv in der Bevölkerung an
  • Positives Echo
  • interessanter Bericht bei mehr Demokratie e.V.

• OPT-Out Day
  • Rechtliche Lage prüfen, ob Willensbekundung reicht oder ob spezielles Formular
  • Maik fragt Koordinationsliste wegen Texten an

Der LV beschliesst, sich am Opt-Out Day am 28.10.2010 zu beteiligen. Für den Opt-Out Day sind Infostände und Aktionen in ganz Rheinland-Pfalz geplant. Einstimmig angenommen

Top 5: Wahlkampfkoordination

• Eiskratzer
  • Sachsen-Anhalt evtl. interessiert, wollen aber Streusalz kaufen
  • BaWü findet es interessant, bisher aber kein Beschluss

• Flyer
  • sind angekommen
  • Teilweise verteilt
  • Rechnungen über den Anteil der Kreisverbände werden bei Abruf von Gerhard erstellt

• Fähnchen
  • bestellt, Liefertermnin steht zur Zeit noch nicht fest

• Luftballons
  • Sammelbestellung von Kine Hasler
  • bisher keine Rückantwort
  • BaWü hat auch keine Rückmeldung
  • Heiko hakt nochmal nach

• Bierdeckel
  • Cartman nicht online
  • Maik schreibt eine Mail

• Gläsernes Mobil
  • Antrag gestellt
  • Antrag vertagt, weil wohl noch Fragen offen sind
  • Dragon hört mal nach dem Finanzbedarf und den offenen Fragen des Buvo nach

• Hartfaserplatten NRW
  • Der Preis pro Platte wird bei 0,25 Euro pro Stück liegen
  • Zustand soll gut bis sehr gut sein, teilweise unbenutzt
  • NRW ruft die Gliederungen auf, die Anzahl zurückzumelden
  • Ingo spricht Roman mal an und bittet ihn da nachzuhaken

• Klaus arbeitet an Übersichtsseite über die Materialbestände

• "Büroklammern"
  • Roman ist nicht anwesend

• Kugelschreiber
  • Altes Modell nicht mehr lieferbar
  • letztes Jahr 1000 Stck für 403€
  • Maik macht sich mal schlau

• Pressekonferenz auf Hambacher Schloss, vorher LPT (Neustadt?)
  • BaWü ist nicht prinzipiell abgeneigt
  • plant evtl Schiffsfahrt
  • Nach Mailanfrage bisher noch keine Antwort erhalten

• Kooperation mit Hessen (BaWü? NRW?)
  • Angelo ist nicht anwesend, keine näheren Informationen
  • Scumm ist nicht anwesend

• Material zu Direkte Demokratie, Anlass Stuttgart 21
• Material bei Direkte Demokratie eV anfragen -> macht Heiko
• Erstellung eigenen Materials ist angedacht, Pad unter
• http://rlp.piratenpad.de/Folder-direkte-Demokratie

Top 6: LPT Hermeskeil

• Status Telekom
  • Maik macht Montag Dampf
  • Feste Zusage des Sachbearbeiters
  • Versorgung mit DSL 6000 gegeben
  • W-Lan wirds geben

Top 7: Anträge an den Vorstand

Reisekostenantrag

03.10.2010

Nr.: LVOR_RLP_2010_10_03/1

Text: Den teilnehmenden Schatzmeistern wird der Reisekostenzuschuss für die Fahrt zum Landesfinanzausschuss in Hermeskeil am 09.10.2010 gewährt und bei Geltendmachung nach stattfinden des Landesfinanzausschusses ausgezahlt.
Begruendung: -
Ergebnis: angenommen
Antragsteller:
Dafür: Einstimmig angenommen
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise: (Antrag wurde der Form halber angenommen, da er vor Festlegung des vorherigen Antrags einging)
Umsetzungsverantwortlich:

Der Datenwert „LVOR_RLP_“ kann einem Attribut des Datentyps Zahl nicht zugeordnet werden sondern bspw. der Datenwert „2010“.

Top 8: Sonstiges

• Datenschutzbeauftragter des Bundes zurückgetreten

Sitzung um 21:27 Geschlossen