RP:2009-07-25 Landestreffen

Verteiler

• Das Protokoll wird als PDF an die Liste der Piratenpartei RLP gesendet:rheinland-pfalz@lists.piratenpartei.de
• Das Protokoll wird auch ins Wiki eingetragen: http://wiki.piratenpartei.de/Kategorie:Protokoll_Rheinland-Pfalz

Teilnehmer

32 Teilnehmer

Ergebnis-Protokoll

Anlass:	Landestreffen
Datum:	25.07.09
Zeit:	Von 14:00 Uhr bis 18:00 Uhr
Ort:	Closter Sudhaus, Trierer Strasse 105, 56072 Metternich-Koblenz
Protokollant:	Friedel Vogt

Top 2: Struktur des Landesverbandes

Es wurden informelle Regionalgruppen (RGs) gebildet. Das soll ausgebaut werden. Die RGs sollen nach dem Hauptort, in der Regel der Ort in dem auch die Stammtische stattfinden, benannt werden und als „Regionalgruppe“ oder „Region“ bezeichnet werden. Für jede RG wird ein Verantwortlicher und ein Stellvertreter bestimmt. Diese Leute müssen Piraten sein. Sie sollen vertrauenswürdig und zuverlässig sein und sollen dem Landesvorstand bekannt sein. Es werden Kontakt-E-Mail-Adressen für die RGs nach dem Schema ort@piraten-rlp.de angelegt, unter der die Verantwortlichen der jeweiligen RGs erreichbar sind.

Vorstellung der bereits bestehenden Regionalgruppen:

Name	Verantwortlich	Stellvertreter
Koblenz	Heiko M.	Ansgar V.
Mainz	Thomas F.	Matthias
Kaiserslautern	Silvan S.	Christoph K.
Trier	Bodo T.	Christoph L.
Landau	Michael L.	Friedel V.

Außerdem bilden sich gerade RGs in Bad Dürkheim, Ludwigshafen und Neustadt. Stammtische finden bereits statt. Dort müssen aber noch die Verantwortlichen festgelegt werden.

In Altenkirchen und Neuwied sind Stammtische/RGs geplant.

Die Verantwortlichen der RGs sollen sich bei Angelo melden, damit die E-Mailadresse eingerichtet wird.

Top 3: Unterstützung von Mehr Demokratie e.V.

Nachdem der Verein und dessen Ziele kurz von Friedel vorgestellt wurde, ergab ein Meinungsbild mehrheitlich die Unterstützung des Vereins. Der Vorstand wird auf der nächsten Sitzung offiziell darüber entscheiden.

Top 4: Arbeitsgruppen (AGs) im Landesverband

Die folgenden AGs sollen gebildet bzw. wieder aktiviert werden:

• AG Bildung
• AG Website
• AG Technik
• AG Werbung
• AG Presse

Jeder Pirat und jeder Sympathisant ist angehalten, in den AGs mit zu arbeiten und sich im Wiki auf den jeweiligen Seiten der AGs ein zu tragen. Angelo kümmert sich um die Reaktivierung der AGs und wird die Neuinteressenten einbinden.

Top 5: Demo „Freiheit statt Angst“ in Berlin

Wir rufen zur Teilnahme an der Demo am 12.9. in Berlin auf. Es sind Sonderzüge und Busse geplant. Auch andere Mitfahrgelegenheiten sollen organisiert werden. Kontaktadresse ist mainz@vorratsdatenspeicherung.de Infos gibt’s unter http://www.vorratsdatenspeicherung.de/content/view/304/153/.

Top 6: Pressearbeit

Lokale Verantwortliche sollen in die Pressearbeit einbezogen werden bzw. einen Presseverantwortlichen für die Region finden. Für Koblenz hat sich Heiko gemeldet.

Eine (neue) Pressemappe soll angelegt werden.

Top 7: Werbematerial

Für den Wahlkampf stehen etwa 1200 Euro zur Verfügung.

• Es soll geklärt werden, ob wir zu den Konditionen, die in Landau beim letzten Stammtisch erwähnt wurden, Kulis bestellen können.
• Eine Buttonmaschine soll angeschafft werden.
• Aufkleber sollen entworfen und gedruckt werden.
• Mundschutz mit Werbeaufdruck (Bezug zur Schweinegrippe)

Weitere Ideen und Vorschläge, möglichst mit Kosten, auf der Wikiseite „RP:Werbemittel“ eintragen.

Top 8: Plakatwahlkampf

• Wir werden keine speziellen Plakate für den Direktkandidaten im Wahlkreis 208 bestellen.
• Der Bedarf an Plakaten und Hartfaserplatten soll möglichst schnell, spätestens bis Anfang August, in den Regionen erfasst werden und an den Vorstand gemeldet werden.

Top 9: Landestreffen

Zukünftig wird etwa alle 4 Wochen ein Landestreffen sein. Die Locations werden wechseln. Die Landestreffen werden in der Regel sonntags sein. Wenn sie in Koblenz im Kloster Sudhaus sind, werden sie samstags sein. (Der Raum kostet sonntags Miete.)

Top 10: Koordination der Infostände für den Wahlkampf

Die Regionalgruppen organisieren die Infostände und führen sie auch durch.

Eine Richtlinie für Infostände (Musterinfostand) ist in Entwicklung.

Top 11: Kennzeichnung der Mitglieder im Wiki und im Forum

Wird schon entwickelt. Dadurch werden auch bessere Berechtigungsmöglichkeiten geschaffen. So können z.B. persönliche Vorstellungsseiten u.ä. dann nicht mehr von Fremden verändert werden.

Top 12: Landespolizeigesetz RLP

Der LV plant eine Warnung aussprechen und die Verantwortlichen zu einer Stellungnahme zur beabsichtigten automatischen Kfz-Kennzeichen-Erfassung und den heimlichen Durchsuchungen auffordern.

Nächster Termin

Datum:	Wird noch festgelegt
Zeit:	Wird noch festgelegt
Ort:	Mainz oder Bingen