RP:2008-06-07 - Protokoll Gründungsversammlung

Protokoll des Landesparteitags Gründungsversammlung am 7. Juni 2008 in Koblenz, Schiff "Fortuna"

Im Zweifel gilt diese Originalkopie: Datei:RP-2008-06-07 - Protokoll Gruendungsversammlung.pdf

Frühere Versionen/Autoren gibt es hier: 2008-06-07 - Gründungsversammlung Landesverband Rheinland-Pfalz

Verteiler

• Das Protokoll wird als PDF an die Liste der Piratenpartei RLP gesendet:rheinland-pfalz@lists.piratenpartei.de
• Das Protokoll wird ins Wiki eingetragen: Kategorie:Protokoll Rheinland-Pfalz und dort auch als PDF zum Download angeboten
• Das Protokoll wird dem Landeswahlleiter vorgelegt

Teilnehmer

Die Teilnehmerliste liegt separat vor. Aus Datenschutzgründen wird diese nicht den öffentlichen Verteilern beigelegt.

Verlaufsprotokoll

Anlass:	Gründungsversammlung des Landesverbandes Rheinland-Pfalz
Datum:	2008-06-07 (Samstag)
Zeit:	Von 19:55 bis 22:59
Ort:	Schiff „Fortuna“ Anlegestelle 1 am Deutschen Eck Koblenz
Protokollant:	Bodo Thiesen

Top 1: Eröffnung (19:55-19:55)

Verantwortlich: Angelo Veltens

• Eröffnung der Gründungsversammlung.
• Begrüßung der Anwesenden.
• Übernahme der kommissarischen Versammlungsleitung durch Angelo Veltens.

Top 2: Wahl des Versammlungsleiters (19:55-19:57)

Verantwortlich: Angelo Veltens

• Aufstellung der Kandidaten: Thorsten Wirth.
• Wahl: Thorsten Wirth wurde mit 12 Stimmen ohne Gegenstimmen gewählt.
• Übernahme der Versammlung durch Thorsten Wirth.

Top 3: Wahl des Wahlleiters (19:57-19:58)

Verantwortlich: Thorsten Wirth

• Aufstellung der Kandidaten: Hauke Kruppa.
• Wahl: Hauke Kruppa wurde mit 13 Stimmen ohne Gegenstimem gewählt.

Top 4: Wahl des Protokollanten (19:58-19:59)

Verantwortlich: Thorsten Wirth

• Aufstellung der Kandidaten: Bodo Thiesen.
• Wahl: Bodo Thiesen wird mit 12 Stimmen ohne Gegenstimme gewählt.

(Feststellung der Anzahl der stimmberechtigten Anwesenden: 15)

Top 5: Vorstellung und Annahme der Tagesordnung (19:59-20:01)

Verantwortlich: Thorsten Wirth

• Tagesordnung wurde kurz vorgestellt und dann mit klarer Mehrheit angenommen.

Top 6: Feststellung der Gründungsabsicht (20:01-20:04)

Verantwortlich: Thorsten Wirth

• Die Gründungsabsicht wurde festgestellt.

Top 7: Vorstellung und Wahl der Geschäfts- und Wahlordnung (20:04-20:30)

Verantwortlich: Bodo Thiesen

• Der Entwurf der Geschäfts- und Wahlordnung wurde vorgestellt.
• Änderungsantrag: „Es wird §5,1 Abs 1 aus dem Entwurf der Geschäfts- und Wahlordnung gestrichen“ wurde mit 10 gegen 4 Stimmen angenommen.
• Änderungsantrag: „Es wird §5.4.1 Abs 2 aus dem Entwurf der Geschäfts- und Wahlordnung gestrichen“ wurde mit 6 gegen 8 Stimmen abgelehnt.

• Die geänderte Geschäfts- und Wahlordnung wurde einstimmig angenommen.

Top 8: Bestimmung der Wahlhelfer (20:30-20:31)

Verantwortlich: Hauke Kruppa

• Der Wahlleiter bestimmte folgende anwesende Personen zu Wahlhelfern: Camelito Bauer, Marc Bartl.

Top 9: Beschluß über die Gründung (20:31-20:33)

Verantwortlich: Thorsten Wirth

• Die Gründung wurde einstimmig beschlossen.

Top 10: Vorstellung und Wahl der Satzung (20:33-21:26)

Verantwortlich: Bodo Thiesen

• Der Entwurf der Satzung wurde vorgestellt.
  • Diskussion über Verfügungsberechtigung des LVORs.
  • Diskussion über Einladungen.
  • Diskussion über Versammlungen.
• Änderungsantrag: „Dem §5 des Entwurfes der Satzung wird Abs 1 mit folgendem Wortlaut hinzugefügt: »Versammlungen im Sinne dieses Paragraphen und seiner Unterparagraphen sind Versammlungen der satzungsmäßigen Organe.«“ wurde mit 13 Stimmen ohne Gegenstimmen angenommen.
• Änderungsantrag: „Im §5.7 Abs 1 und Abs 3 des Entwurfes der Satzung werden die Wörter »relativen« durch die Wörter »absoluten« ersetzt.“ wurde mit 8 Stimmen, 2 Gegenstimmen und 2 Enthaltungen angenommen.
• Änderungsantrag: „Im §1 Abs 3 des Entwurfes der Satzung wird das Wort »Mainz« durch das Wort »Koblenz« ersetzt.“ wurde mit 2 Stimmen und 8 Gegenstimmen abgelehnt.

• Die geänderte Satzung wurde einstimmig angenommen.

Top 11: Beschluß des Parteiprogrammes (21:26-21:27)

Verantwortlich: Thorsten Wirth

• Es wurde mit 13 Stimmen ohne Gegenstimme beschlossen, das Bundesparteiprogramm unverändert als Landesparteiprogramm zu übernehmen.

Top 12: Wahl des Vorstandes (21:27-22:26)

Verantwortlich: Hauke Kruppa

• Aufstellung der Kandidaten und Schließung der Kandidatenliste.
• Vorstellung der Kandidaten:
  • Angelo Veltens
  • Kim-Sun Mo
  • Heiko Müller
  • Christoph Löhr
  • Ansgar Veltens
  • Bodo Thiesen
    • Fragen an Ansgar und Bodo
    • Fragen an Christoph und Heiko
  • Dirk Ahrens
  • Simon Siebert
• Es wurden in geheimer Wahl gewählt:
  • zum Vorsitzenden: Angelo Veltens (einstimmig)
  • zum stellvertretenden Vorsitzenden: Kim-Sun Mo (mit 12 Stimmen)
  • zum Generalsekretär: Heiko Müller (mit 8 Stimmen gegen Christoph Löhr mit 5 Stimmen)
  • zum Schatzmeister: Ansgar Veltens (mit 11 Stimmen gegen Bodo Thiesen mit 3 Stimmen)
  • zum Beisitzer: Dirk Ahrens (mit 8 Stimmen gegen Bodo Thiesen mit 4 Stimmen und Simon Siebert mit 1er Stimme)

Top 13: Wahl des Schiedsgerichtes (22:26-22:54)

Verantwortlich: Hauke Kruppa

• Aufstellung der Kandidaten und Schließung der Kandidatenliste.
• Vorstellung der Kandidaten:
  • Christoph Löhr (als Vorsitzender Richter)
  • Thomas Fath (als Richter)
  • Simon Siebert (als Richter)
  • Thilo Girmann (als Richter)

(Antrag: Verkleinerung des Schiedsgericht auf 4 Personen laut Bundessatzung wurde mit 12 Stimmen ohne Gegenstimme angenommen.)

• Es wurden in geheimer Wahl gewählt:
  • zum Vorsitzenden: Christoph Löhr (einstimming)
  • zum ersten Richter: Simon Siebert (einstimmig)
  • Thomas Fath und Thilo Girmann erhielten jeweils 12 Stimmen
• Es wurde in geheimer Stichwahl gewählt:
  • zum zweiten Richter: Thilo Girmann (mit 9 Stimmen)
  • zum Ersatzrichter: Thomas Fath (mit 6 Stimmen)

Top 14: Abschließende Worte des neu gewählten Vorstandsvorsitzenden Angelo Veltens (22:54-22:58)

Verantwortlich: Angelo Veltens

• Angelo Veltens sprach einige Schlußworte.

Top 15: Schließung der Versammlung durch den Versammlungsleiter (22:58-22:59)

Verantwortlich: Thorsten Wirth

• Thorsten Wirth schloß die Versammlung um 22:59.