Protokoll vom 22.09.2012
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22.09.2012
Anwesend: Dieter, Iven, Edmund, Peggy, Lisa, Harry
17-18 Uhr Small Talk Austausch über Urheberrechtsempörung „Klick Mich“, etc.
Ab 18 Uhr
- Informationen über die Kamingespräche der Fraktion sind nicht bekannt, noch keine Antwort zur Anfrage von Edmund
- Keine Infos über den Austausch zwischen Fraktion und Verbänden bezüglich der von Christopher zugemailten Kulturausschuss-Themen; Unklarheit in welchem Rahmen Zuarbeit gewünscht und sinnvoll ist
- Grundkonzept der Squad erarbeiten, dann einfließen in: o Positionspapier o Grundsatz- und Wahlprogramm ergänzen o Manifest des Squads
Per E-Mail absprechen – Passwort geschütztes Pad, inkl. Horst, Achim, Claudia, Dieter
Lisa bereitet Texte und Edmund die Präambel vor – dann E-Mail-Diskussion und Ausarbeitung, nächstes Treffen Texte fertig machen
- Edmund: „Präambel“, Allgemeine Formulierung Grundverständnis von Bedeutung Kultur für Gesellschaft, Innovative Kultur fördern, Grenzen Rezipient – Schaffende schwammig (schon immer so Märchen, Singen – Urheberrecht zwischenzeitliche Erscheinung)
- Synergien und wirtschaftlichen Nutzen (besonders Berlin Wirtschaftsfaktor) erfassen und berücksichtigen
- Kulturelle Bildung und Kulturvermittlung stärken
- City Tax – prinzipiell dagegen, aber wenn umgesetzt dann 100% in Kultur fließen
- Dieter: Werbefreie Bereiche in der geförderten Kultur
- Beamtentum in Bildung und Kultur entgegensetzen
- Verfilzung, Lobbyismus entgegenwirken, „Rotations“prinzip in Gremien einführen
- Kultursponsoring attraktiver machen, Mäzenatentum und Steuervergünstigen
- Transparenz und demokratische Einwirkung Verbänden, Räten, Initiative und der IHK (in Stufen – je nach Relevanz des Verbandes)
- Liegenschaft - öffentliche Förderungen nicht zur Verwendung / Bezahlung von eigenem Privatbesitz, Doppelfinanzierungen
- Nutzungen von Freiräumen erleichtern
- Vergabeprozess für Nutzungen/Anmietungen der Liegenschaften im Besitz der Stadt transparent machen
- Möglichkeiten der kulturellen Teilhabe auch für Geringverdienende ausweiten
- Iven: Existenzförderung für Kulturschaffende, Nebenwirkung: aufwändige Fördergeld-Verteilung und ALG-Verwaltung umgehen
- Lohndumping bei der Vergabe von Förderungen schon entgegenwirken
- Kultursenator für Berlin
Notizen - Weiterführende Diskussionen später:
- Korruption und Sponsoring – wo sind die Grenzen?
- Öffentliche Bildungsauftrag komplett neu definieren und auf alle Sparten ausweiten (nicht nur Fernsehen)?
- Termindiskussion über Doodle
- Termin bezüglich Liegenschaften und Grundsteuern mit Rainer wird ersucht (Lisa)
