Projektgruppe Finanzkrise/Wortprotokoll

Navigationsbox der Projektgruppe Finanzkrise

Projektgruppe Finanzkrise: Hauptseite | Protokolle | Pads | Statusberichte an BuVo
Podiumsdiskussionen: Erste Runde| Zweite Runde | Weitere geplante Podiumsdiskussionen
Ergebnisse: Stellungnahme zum ESM bezüglich des 29.6. | Diskussion der Stellungnahme

Wortprotokoll des 29.6.2012

Dieses Protokoll umfasst die gesamte Podiumsdiskussion zum Thema rechtliche Fragen rund um ESM- und Fiskalvertrag, die am Freitag dem 29.6.2012 von der Projektgruppe ESM vorbereitet und im Mumbleraum der AG Wirtschaft stattgefunden hat. Wir danken den Transkriptoren Robert Arnold, Reinhard Schmitz, Helmut Rohrer und den Moderatoren.

Organisatorisches

Folgende Sprecher befanden sich auf dem Podium:

• Dr. Christian Heidfeld, Jurist
• Tim Weber, Mehr Demokratie e.V.
• Robert Arnold (AG Wirtschaft - Moderator)
• Matthias Garscha (AG Geldordnung - Moderator)

Inhalt

Der vollständige Text ist hier zu finden. Die folgende Inhaltsangabe führt direkt an die gewünschten Textstellen:

1. Begrüßung und Vorstellung sowohl der Referenten als auch der Projektgruppe ESM
2. Rechtliche Position von Mehr Demokratie e.V.
3. Zustandekommen des ESM-Vertrages
4. Europa- und Völkerrecht
5. Transparenz und Beteiligung des Parlemantes
6. Haftung Deutschlands
7. Warum eine neue internationale Organisation?
8. Immunität (1/3)
9. Sicherung gegen Lobby-Interessen
10. Immunität (2/3)
11. Direkte Bankenfinanzierung durch den ESM
12. Volksabstimmung geboten?
13. Warum spielt der IWF im ESM-Vertrag so eine wichtige Rolle?
14. Übertragung von Hoheitsrechten durch den Fiskalpakt?
15. Zusammenfassung der Ergebnisse
16. Zukunft der EU
17. Immunität (3/3)
18. Reflektion

Zusammenfassung

In den nächsten Tagen wird noch eine Zusammenfassung ergänzt.

 Test

Blödsinn