Polizei-Identifikationsnummer

Dieser Artikel ist keine offizielle Aussage der Piratenpartei; die Idee ist von klml Wenn du meinst diese Idee erweitern zu können, tu es. Diskutiert ihr zu mehreren an der Idee, könnt ihr auch die Vorlage:Diskussion setzen.

Dieser Artikel ist keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland, sondern hier findet/fand eine offene Diskussion des Themas statt. Wenn Du meinst, diese Idee erweitern zu können, tu es, aber bitte beachte die Diskussionsregeln. Ist die Idee tragfähig und mehr als eine Einzelmeinung, so kann man das Ganze auch als Entwurf kennzeichnen.

Die Vorfälle auf der Freiheit statt Angst 2009, bei der ein Demonstrant äußerst gewalttätig. Bereits unser Wahlprogramm zur Bundestagswahl 2009 fordert eine:

„Einführung eines eindeutigen, gut sichtbaren Identifikationsmerkmals (Nummer oder Name) für Polizisten bei Einsätzen zur Identifikation“
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Um auch die informationelle Integrität eines Polizeibeamten zu wahren sind keine direkten Namensschilder zu verwenden sondern wie vom CCC gefordert bundeseinheitliche Nummernschilder

Die Zuständigkeit für Polizeigesetze ist, vor allem im Bereich "Demonstration", "öffentlich Versammlung" (noch), haben die Länder. Daher müssten/könnten hier einzelne Landesverbände aktiv werden und die Forderungen an ihre Landesparlamente stellen.

Bayern

In Bayern ist bekanntlich alles besser, darum trägt das USK trägt sogar Sturmhauben.

• Christian Ude ist vom Stadtrat beauftragt sich darum zu kümmern, anscheinend seine Lebensaufgabe,