Piraten in der Bundesversammlung

Übersicht und Einfluss der PIRATEN in Deutschland

Zwar ist einstweilen nicht so schnell mit einer erneuten Einberufung der Bundesversammlung zu rechnen, aber es erscheint interessant, zu verfolgen, wieviele Sitze wir hätten, wenn sie zusammentreten würde (voraussichtlich erst 2017 wieder).

Daran kann auch unsere Stellung in dem Parlamentarischen Betrieb ganz Deutschlands abgelesen werden, denn die Sitze werden paritätisch zwischen Bundestag und Emissären aus den Bundesländern verteilt, zwischen den Ländern gemäß ihrer Einwohnerzahl (allerdings werden nur Einwohner deutscher Staatsangehörigkeit dabei gezählt).

Regeln

Alle Bundestagsabgeordneten sind Mitglieder der Bundesversammlung. Ebensoviele Mitglieder werden von den Bundesländern entsandt. Die Zahl der Sitze pro Land bemisst sich nach Sainte-Lague-Schepers nach der deutschen Bevölkerungszahl, die Zahl der Sitze der Parteien jedes Bundeslandes nach d'Hondt auf Basis der Sitze im Landtag.

Bislang letzte 15. Bundesversammlung

In dieser hatten von den insgesamt 1240 Sitzen (aktuell 620 Sitze im Bundestag) die Union 486 Sitze oder 39%, die SPD 332 Sitze oder 27%, 146 Sitze die GRÜNEN (12%), 136 Sitze die FDP (11%), 124 Die LINKE (10%) und die Sonstigen 16 bzw. 1,3%, darunter PIRATEN 2 (aus Berlin) bzw. 0,2%. Seither gelang es uns bei drei weiteren Landtagswahlen Fraktionen in die Parlamente zu bringen und den Anspruch an Sitzen in der Bundesversammlung entsprechend zu vergrößern:

Aktuelle Übersicht

Bundestag: 0

Landtage: in vier Landtagen gibt es derzeit PIRATEN, diese sind hier einzeln aufgeführt:

Berlin

Wie schon in der 15. Bundesversammlung gesehen resultieren aus den 15 Sitzen im Abgeordnetenhaus derzeit zwei Plätze in der Bundesversammlung für uns.

Saarland

Hier gewannen wir zuletzt 4 Sitze, allerdings ergibt die d'Hondt-Sitzverteilung keinen Sitz in der Bundesversammlung: gegenüber der fairen Sitzzuteilung nach Sainte-Lague/Schepers, die 1 Sitz Anspruch für uns bedeuten würde, fällt dieser Sitz an die CDU (Divisor 4,7).

Schleswig-Holstein

Hier ergibt d'Hondt (Divisor 3) aufgrund unserer sechs Landtagssitze ebenso wie Sainte-Lague/Schepers zwei Sitze für die Bundesversammlung.

Nordrhein-Westfalen

Hier ergibt d'Hondt (Divisor 1,76) aufgrund unserer 20 Landtagssitze ebenso wie Sainte-Lague/Schepers 11 Sitze für die Bundesversammlung.

Summe

Das macht derzeit (nach Landtagswahl NRW 2012, vor Landtagswahl Niedersachsen 2013) in der Summe 2+2+11=15 von 1240 Sitzen, d.h. 1,2% Sitzanteil in der Bundesversammlung, was unsere insgesamt noch relativ schwache Stellung repräsentiert.

Voraussichtliche Änderungen

Am 20.1.2013 findet die Landtagswahl in Niedersachsen statt. Bei ca. 8% Wählerstimmen kämen wir auf ca. 5 weitere Plätze in der Bundesversammlung, in Bayern könnten es am 15.9.2013 noch etwas mehr werden, in Hessen gegen Ende 2013 etwas weniger dazu kommen und die Bundestagswahl kann uns je nach Ergebnis 30 bis 60 Sitze einbringen.

Anmerkung: nachdem es jetzt nach Vollausgleich von Überhangmandaten für die nächste Bundestagswahl aussieht, ist mit noch deutlich mehr Bundestagsmandaten insgesamt zu rechnen, womit sich auch die Sitzansprüche der Länder in der Bundesversammlung entsprechend erhöhen werden.