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Dies ist die deutsche Übersetzung der englischen Startseite der Piratpartiet.


Die Piratenpartei

Die Piratenpartei will das Urheberrechtsgesetz grundlegend reformieren, das Patentsystem abschaffen und sicherstellen, dass das Bürgerrecht auf Wahrung der Privatsphäre respektiert wird. Mit diesem Programm, und nichts anderem, bitten wir um die Gunst der Wähler bei der Wahl zum schwedischen Parlament bei den kommenden Wahlen im September.

Wie glauben nicht nur, dass diese Ziele erstrebenswert sind, wir glauben auch, dass sie auf europäischer Ebene tatsächlich erreichbar sind. Die Ansichten, die zur Gründung der schwedischen Piratenpartei geführt haben, sind in ganz Europa verbreitet. Es gibt bereits ähnliche politische Initiativen in mehreren anderen Mitgliedsstaaten. Gemeinsam können wir einen neuen Kurs setzen für ein Europa, das augenblicklich in eine sehr gefährliche Richtung steuert.

Die Piratenpartei hat nur drei Punkte in ihrem Programm:

Reform des Urheberrechtsgesetzes Das offizielle Ziel des Urheberrechts war seit jeher, zwischen den Interessen der Herausgeber und Abnehmer einen Ausgleich zu schaffen , um das Schaffen und Verbreiten von Kulturgütern zu fördern. Heutzutage ist dieses Verhältnis dermaßen unausgeglichen, dass das Urheberrecht genau die Dinge einschränkt, die es zu fördern gedacht war. Die Piratenpartei will die Ausgeglichenheit im Urheberrecht wiederherstellen.

Jegliche nicht-kommerzielle Kopie und Nutzung sollte uneingeschränkt möglich sein. 'file sharing' (Dateiaustausch im Netz) und Peer-2-Peer Netzwerke sollten gefördert statt kriminalisiert werden. Kultur und Wissen sind wertvolle Dinge, die im Wert steigen, je öfter man sie teilt. Das Internet könnte die größte öffentliche Bibliothek werden, die die Menschheit je geschaffen hat.

Das Monopol des Urhebers, ein ästhetisches Werk kommerziell auszubeuten, sollte auf fünf Jahre nach Veröffentlichung begrenzt werden. Heutige Urheberrechtsbestimmungen sind geradezu absurd. Niemand muss siebzig Jahre nach seinem Tod noch Geld verdienen. Kein Filmstudio und kein Plattenlabel gründet seine Investitionsplanung auf die marginale Chance, dass ihr Produkt noch nach 100 Jahren irgendwen interessieren könnte. Die kommerzielle Lebensspanne kultureller Werke in der heutigen Welt ist bemerkenswert kurz. Wenn man nicht in den ersten ein oder zwei Jahren seine Geld herausbekommt, dann bekommt man es nie. Eine fünfjährige Laufzeit zur kommerziellen Verwertung des Urheberrechts ist mehr als genug. Nicht-kommerzielle Nutzung sollte vom ersten Tag an frei sein.

Wir wollen ausserdem ein vollständiges Verbot von DRM-Technologien und von vertraglichen Bestimmungen, die die Einschränkung der Rechte des Endverbrauchers in diesem Bereich zum Ziel haben. Es wäre sinnlos, Ausgeglichenheit und Vernünftigkeit in der Gesetzgebung wiederherzustellen, solange wir den grossen Medienfirmen erlauben, sich ihre eigenen Gesetze zu schaffen und durchzusetzen.

Ein abgeschafftes Patentsystem

Pharmazeutische Patente töten in der Dritten Welt jeden Tag Menschen. Sie behindern potentiell lebensrettende Forschung indem sie Wissenschaftler dazu zwingen, ihre Erfindung vor und während des gesamten Erteilungsverfahrens für ein Patent wegzuschliessen, anstatt es mit der wissenschaftlichen Gemeinschaft zu teilen. Das jüngste Beispiel hierfür ist das Virus der Vogelgrippe, wo nicht einmal die Bedrohung durch eine globale Pandemie die Forschungsinstitute dazu bewegen konnte auf die Chance zu verzichten, mit ihren Patenten einen grossen Reibach zu machen.

Die Piratenpartei hat konstruktive und durchdachte Vorschläge für eine Alternative zu pharmazeutischen Patenten. Damit würden nicht nur die genannten Probleme beseitigt, es würde auch mehr Geld für pharmazeutische Forschung zur Verfügung stehen, während gleichzeitig die allgemeinen Ausgaben für Medikamente auf die Hälfte reduziert werden könnten. Dies würden wir gerne auf europäischer Ebene diskutieren.

Patente in anderen Bereichen reichen von den moralisch abstossenden (wie Patente auf lebende Organismen) über die schwerwiegend schädlichen (Softwarepatente und Patente auf Geschäftsmethoden) bis zu den schlicht gegenstandslosen (Patente in der fortgeschrittenen verarbeitenden Industrie).

Europa kann alles gewinnen und hat nichts zu verlieren, wenn es Patente schlichtweg abschafft. Wenn wir vorangehen, wird der Rest der Welt uns am Ende folgen.

Wahrung der Privatsphäre

Nach den Ereignissen am 11.9.2001 in den USA hat sich Europa von dem panischen Versuch mitreissen lassen, durch verstärkte Überwachung und Kontrolle der gesamten Bevölkerung alles Böse auszurotten. Wir Europäer sollten es besser wissen. Es sind nicht einmal 20 Jahre vergangen seit dem Fall der Berliner Mauer und es gibt zahlreiche andere schreckliche Beispiele in der neueren Geschichte Europas dafür, was Überwachung anrichten kann.

Jeder einzelne Schritt auf dem Weg zum Überwachungsstaat mag noch so überzeugend begründet sein, doch wir Europäer wissen aus Erfahrung, wohin dieser Weg führt und dahin wollen wir auf keinen Fall.

Auf dem Expresszug zu einer Gesellschaft, die wir nicht wollen, müssen wir die Notbremse ziehen. Terroristen mögen die offene Gesellschaft angreifen, aber nur Regierungen können sie abschaffen. Die Piratenpartei will genau das verhindern.