NRW:Soest/Kreisverband/Protokolle/2010-05-18 - Protokoll Vorstand Kreis Soest

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Eckdaten

Was:      7. Vorstandssitzung des Kreisverband Soest
Ort:      Mumble
Datum:    18.05.2010
Uhrzeit:  20:00 Uhr bis 23:15 Uhr

Anwesend

• Sven Sladek
• Stefan Posdzich
• Mark Brieger
• Jens Raeck

Als Gäste:

• Manuel Feller
• Heike Posdzich
• Aloxo

Protokoll

Eröffnung

Eröffn. der Sitzung 20:20Uhr

Bestimmung eines Sitzungsleiters und eines Protokollanten

Sitzungsleiter: Stefan Posdzich
Protokollant: Sven Sladek

Genehmigung des letzten Protokolls (26.04.2010)

Das Protokoll wurde genehmigt.

Aufnahme weiterer Tagesordnungspunkte

• Besprechung: LPT 2010.3 in Soest - Bewerbung

• Antrag: Delegation von Amtskontakten in Soest durch Christoph Kies
• Antrag: Delegation von Amtskontakten in Ense durch Peter Rademacher
• Antrag: Delegation von Amtskontakten in Wickede durch Jens Raeck

Bericht des Kreisvorstandes

Sven:

• Termin bei Sparkasse organisisert und Wahrgenommen
• Infostand
• Beflyerung Südstadt organisiert
• Mithilfe und Besuch BPT in Bingen

Stefan:

• Mitgliederverwaltung angestoßen (Datenschutzerklärung etc.)
• Infostand
• Besuch und Mitarbeit des BPT in Bingen
• Anschließend Piratengrippe
• Mitgliedschaft, Mitinitiierung AG Liquid Wahlkampf

Mark:

• War beruflich in Berlin
• Kontoauszüge, Ordner angelegt, Bankkontakte

Jens

• Urlaub (war schön)

Sitzungsprotokoll

Stefan sagt, das laut GO wesentliche Aussagen festgehalten werden müssen. Rückfrage Sven ob das bei aussenstehenden so ankommt. Heike sagt das aus dem Protokoll der Hintergrund nicht klar wird und es deshalb nicht nachzuvollziehen ist. Jens stimmt dem im Grunde zu. Stefan denkt das die Sitzungen dadurch länger werden, hält das ganze aber dennoch für Sinnvoll. Manuel: Bei komplexeren Themen etwas mehr Details - meine Meinung... für "kleineres" nicht unbedingt notwendig. Aber nichts gegen mehr Transparenz . Vorschlag von Mark: Erläuterung der Themen im Anhang. Rückfrage Jens: Mehrarbeit? Stefan: Protokoll im Nachhinein erweitern, lieber nicht so sondern so wie "just in time". Mark erläutert nochmals: Beiblatt zu schwer verständlichen Themen. Sven: Dann ist der Protokollant aber komplett raus aus der Nummer. Stefan: Lösung überlegen: Entweder so machen und damit leben oder GO Antrag und raus damit. Sven: Vorschlag: Aufzeichnen und in Ruhe abschreiben, Mark und Stefan stimmen zu. Technische Lösung? Jens: Nutzen vs. Mehrarbeit gegeben? Stefan: Mehr Infos auf jeden Fall. Manuel: Aufzeichnen einfach via Wave-Stream? Jens: Schwierig weil 3 Stunden minimum. Stefan: Aufzeichnung zur Verfügung stellen. Mark: man kann nicht hin und her springen, Sven: kann man transscript machen. Vorschlag Stefan: Wir vertagen diesen Punkt und überlegen uns eine andere Lösung. Jens: Dafür, Sven: Dafür, Mark: Dafür

- 2 Minuten Pause -

Diskussion zur NRW Landtagswahl 2010

Stefan hat sich einer AG angeschlossen zwecks Analyse der Wahl.

- Aloxo aus Bonn kommt uns besuchen. -

Stefan weiter: Flyerverteilung hat richtig was gebracht und Sven 0.1% mehr Stimmen gebracht, was wiederum einen Kasten Bier gekostet hat. Infostände weiterhin wichtig. Plakate bringen weniger, sind dennoch wichtig zwecks demonstration "wir sind da". Negativ: Infostände sind ausgefallen wegen Batterie leer und Genehmigungsproblemen. 2013 Bundestagswahl, 2014 Kommunalwahl. Für das Programm Zeit lassen, Finanzierbarkeit, wie werden unsere Themen in der Praxis umgesetzt. Wir müssen uns von den anderen Parteien absetzen. Das schaffen wir über die Finanzierbarkeit.

Sven möchte hinzufügen das wir nach dem Superwahljahr einfach zu wenig Leute waren um auch alles umzusetzen. Übernahme des Bundestagswahlprogramm aber, ein kommunales Wahlprogramm ist wichtig sowie Kontakte zu anderen Parteien und Besuche bei Ratssitzungen. Erarbeitung von Workshops und besuch von Workshops.

Mark hat noch nicht die Wahl analysiert, denkt aber das wir doch einiges an Leistung gebracht haben.

Jens hatte bereits eine Mail dazu geschrieben, wir haben eine gute Leistung erbracht. Nur die Themen wurden uns weniger zugespielt als noch zur Bundestagswahl. Plakate sind ein Problem da wir z.B. in Wickede nur 10 Plakate aufhängen können. Rechtsextreme Parteien haben viele Stimmen bekommen. Hier sind wir uns alle einig das wir mehr aufklären müssen. An der Wahlbeteiligung müssen wir arbeiten, die Linken haben auch in der Woche am Rathaus gestanden, an Markttagen eventuell auch stehen.

Kommunales Wahlprogramm

Stefan: Wir sollten uns jetzt bereits Gedanken machen, wo wir hin möchten. Bereits gesagt, lokale Themen müssen aufgegriffen und mit eigenen Positionen belegt werden. Wichtig: Wir müssen Praxis bekommen. Workshops besuchen, evtl. eigene Workshops anbieten. Wo wollen wir überhaupt was machen? Kreistag, Bürgermeister, eine spezielle Stadt usw. das besprechen. Schauen: gehen wir in die Parlamente und gucken zu, bringen wir eigene Initiativen ein, schauen wer hat welche Kompetenzen, Aufgaben verteilen, natürlich auch ausserhalb des Vorstandes.

Sven: Solange wir noch nicht richtig aufgestellt sind uns mit den kleineren Parteien zum Gespräch treffen (Kontakt aufnehmen). Vorschlag wäre mit kleineren Parteien wie SO! und B:G zusammenzuarbeiten und ggfs. gmeinsame Kandidaten / Listen zusammenarbeiten.

Stefan Nachtrag: wir sollten uns nicht gemeinsam mit einer anderen Partei aufstellen lassen. Ich sehe unsere Identität dadurch gefährdet. Wir müssen unser Programm ordentlich ausarbeiten er sieht keine übereinstimmung mit anderen, eingefahrenen, sog. etablierten Parteien und möchte sich nicht mit diesen "einlassen". Eventuell mit kleineren Parteien gemeinsamme Aktionen starten.

Jens schlägt vor: Das Thema Kommulanpolitik auf einen Barcamp gemeinsam entwickeln. Sven stimmt zu weil das Medium für derartig manigfaltige Diskussionen nicht geeignet ist. Stefan meint dass man das auch auf einen Barcamp machen könnte. Der Kreisverband muss sich aber politisch "generell" aufstellen, der Kreisverband ist für die Presse anlaufstelle. Dann müssen wir schauen wer überhaupt ein Interesse hat für bestimmte Parlamente zu kandidieren. Jens schlägt vor, sich nochmal Geanken zu machen und dies auf ein RL-Treffen zu verschieben. Stefan schlägt das Crew-Barcamp im Juli vor. Aufklärung über das Barcamp ( http://wiki.piratenpartei.de/Crew:Monkey_Island )

- 5 Minuten Pause -

Eigene Internetseite

Stefan hat sich um ein Angebot gekümmert das wie folgt aussieht:

Webhosting (mit Mono, PHP, SQL etc.):

Inkl. Domains: 1 .de|.com|.net|.org Speicherplatz: 3072 MB Inkl. Traffic: 30720 MB Mysql Datenbanken: 1 E-Mail Adressen: 300 POP & IMAP: Ja SPAM & Virenfilter: Ja Autoresponder: 300 FTP Benutzer: 1 Subdomains: 5

Die Kosten belaufen sich auf 4 Euro im Monat mit der Option das wir kostenlos auch auf einen eigenen Vserver umziehen können falls wir diesen dann doch benötigen.c

VServer würde um 10-20 Euro kosten. Einwand Manuel: Wer kümmert sich darum wenn wir einen VServer haben, man muss sich darum kümmern. Stefan: Bei der ersten Option kümmert sich der Hoster um alles, Distribution frei wählbar, Stefan präferiert Ubuntu. Support ist super. Manuel: Vorschlag managed VServer, sonst zuviel Arbeit. Vorschlag Stefan: Wir könnten uns mit ihm treffen. Sven: Gesprächsbedarf vorhanden wegen diversen Extradiensten, verpflichtet sich zu 5,- / Monat Spende zur Finanzierung Stefan macht Termin und bittet um Vorschläge für den Domainnamen.

Ideen: Von Manuel: PIratenSOest http://e.piso.de/News http://e.piso.de/2010/Piratencamp irgendwie gefällt mir die idee - fürs Protokoll

Satzung des Kreisverbandes

Stefan sagt das Ende des Jahres noch ein KPT ansteht und das wir bis dahin alle mal versuchen sollten, die Satzung zu verschlanken und ruft alle zur Beteiligung auf.

"Monkey Island"-Crew

Stefan möchte den Punkt streichen und auf der nächsten Crewsitzung darüber sprechen.

Einstimmig angenommen.

JuPis im Kreis Soest

Stefan: Manuel hat beim Infostand mit Jugendlichen Interessierten intensiv gesprochen, und wir sind uns einig das es wichtig ist auch junge Menschen für Politik zu begeistern. Die beiden Jugendlichen waren auf dem Stammtisch in Lippstadt, Heike und Marc waren vor Ort. Heike: Jupi-Anwärter waren nicht da. Manuel hat keine Kontaktdaten Stefan: Wir brauchen mehr Leute für einen aktiven Wahlkampf. Sven: Wir könnten einen Flyer entwerfen und auf den Stammtischen auslegen der Infos über uns enthält und auf die Stammtische verweist. Heike: Zeitschrift "Nachtflug" eine alternative? Möglichkeiten dort zu werben? Stefan schreibt die an, Anregung von Mark: 59 und Blicker anschreiben. Anmerkung Manuel: Nicht die nächsten 2 Wochen. Sven: Muss nicht überstürzt werden.

Partnerschaft mit anderen Kreisverbänden

Stefan: Es wäre toll wenn man sich mal einfach mit anderen KV`s trifft. Heute nicht mehr. Einen Termin finden um sich mit anderen KV´s in Soest zu treffen. Sven kümmert sich darum einen Termin und einen Ort zum gemeinsammen Treffen zu finden.

U08 - wie geht es weiter

Haben auf dem BPT gesprochen, Planung: Es wird eine LMV einberufen. Stefan und Sven sind sich einig das sie bei einer weiteren Verlängerung dessen rechtliche Schritte mit anderen KV's einleiten werden, weiterhin wollen wir zeitnah die Mitgliederverwaltung und die Finanzen selbst verwalten.
Erläuterung was U08 ist. Es liegt bereits ein Antrag vor zur Anpassung der Satzung. Allgemeine Zustimmung. Gemeinsame Aktionen sind besser. KV Düsseldorf ist in Gründung. Kurze Erläuterung der finanziellen Situation: Uns stehen 40% der Mitgliedsbeiträge unserer Mitglieder zu.

Anträge an den Vorstand

Abstimmungsverhalten protokollieren

Datum

• 04.05.2010

Antragsteller

• Stefan Posdzich

Beschreibung:

• Im Sinne der Transparenz und da man so auch mal nachfragen kann "Warum hast du denn so gestimmt wie du gestimmt hast?" möchte ich das Abstimmungsverhalten der Vorstandsmitglieder im Protokoll, bei Anträgen die an den Vorstand gestellt werden, vermerkt haben und in die GO aufnehmen.

Antrag

• Hiermit beantrage ich im Protokoll zur Sitzung festzuhalten wie die einzelnen Mitglieder des Vorstandes bei Anträgen an den Vorstand gestimmt haben.

GO des Kreisvorstandes erweitern:

§ 1 Vorstandssitzungen - Punkt (2) den Unterpunkt:

• Abstimmungsergebnisse (in der Form "Dafür:" - "Dagegen:" - "Enthaltungen")

Ändern in:

• Abstimmungsergebnisse (in der Form "Dafür" (Name, Name), "Dagegen" (Name, Name), "Enthaltung" (Name, Name) sowie die Anmerkung "Angenommen" oder "Abgelehnt")

Beschluss des KVor

• Antrag Angenommen ( Dafür: Sven, Stefan, Mark, Jens, Dagegen: -, Enthaltung: - )

Vertrauensperson

Datum

• 10.05.2010

Antragsteller

• Stefan Posdzich

Beschreibung:

• Wie nach dem Beschluss auf dem KPT 2010.1 möchte ich die Vertrauensperson in der GO des Vorstandes verankern.

Antrag

• Hiermit beantrage ich unsere Vertrauensperson in der GO zu verankern und die GO sofort entsprechend anzupassen.

GO des Kreisvorstandes erweitern:

Neuer "§ 6 Vertrauensperson" und andere nach hinten schieben.

§ 6 Vertrauensperson

Die Vertrauensperson wird beim jeweils ersten Kreisparteitag im Jahr gewählt und ist ein weiteres Bindeglied zwischen Kreisvorstand und Mitgliedern des Kreisverbandes. Mitglieder können sich bei Kritik oder Anregungen anonym, an die Vertrauensperson wenden. Die Vertrauensperson berichtet darüber zur nächstmöglichen Kreisvorstandssitzung. Die Vertrauensperson ist nicht Teil des Vorstandes.

Beschluss des KVor

• Antrag Angenommen (Dafür: Sven, Stefan, Mark, Jens, Dagegen: -, Enthaltung: - )

Mitgliederverwaltung

Datum

• 10.05.2010

Antragsteller

• Stefan Posdzich

Beschreibung:

• Die Mitglieder des Kreises (Daten sowie Eintritte und Austritte etc.) und die Mitgliedsbeiträge sollten vom Kreisverband _selbst_ verwaltet werden. Darum möchte ich dies in unsere Satzung und ggf. GO des Vorstandes festschreiben.

Antrag

• Hiermit beantrage ich einen Satzungsänderungsantrag zu erstellen der enthält: Verwaltung der Mitglieder des Kreises und Mitgliedsbeiträge und ggf. die GO des Vorstandes anzupassen.

Beschluss des KVor

• Antrag Angenommen (Dafür: Sven, Stefan, Mark, Jens, Dagegen: -, Enthaltung: - )

Pressestunde

Datum

• 16.05.2010

Antragsteller

• Stefan Posdzich

Beschreibung:

• Ich möchte eine Pressestunde im Kreis Soest etablieren.

Die Pressestunde, vorzugsweise am Samstag damit die PMs geschrieben und Sonntag bzw. am Montag verschickt werden können, ist ein regelmäßiges Treffen der Piraten im Kreis Soest und dem Pressesprecher im Kreisvorstand um über aktuelle, lokale Themen zu sprechen, eine Position zu erarbeiten und letztendlich eine Pressemitteilung rauszugeben. Dafür möchte ich die GO erweitern und die lokale Pressearbeit später in der Satzung fest verankern.

Antrag

• Hiermit beantrage ich die GO des Kreisvorstandes wie folgt anzupassen:

§ 4 Aufgabenverteilung erweitern durch:

(2) Der verantwortliche Pressesprecher des Kreisvorstandes veranstaltet mindestens einmal im Monat eine "Pressestunde" mit den Mitgliedern des Kreisverbandes bei der aktuelle Themen, vorallem aber lokale Themen, besprochen, Positionen erarbeitet und die Pressemitteilung letztendlich vom Pressesprecher verschickt werden.

Zur "Pressestunde" wird auf unserer Mailingliste gem. § 6 Abs. 2 geladen.

Beschluss des KVor

• Antrag Angenommen ( Dafür: Sven, Stefan, Mark, Jens, Dagegen: -, Enthaltung: - )

- 5 Minuten Pause -

Behandlung der Tagesordnungpunkte aus 3.

Besprechung: LPT 2010.3 in Soest - Bewerbung

Diskussion über einen möglichen LPT in Soest. In der letzten NRW Vorstandssitzung wurde besprochen das Anfang Juli noch ein Landesparteitag abgehalten werden soll, um Bewerbungen wurde gebeten. Sven sieht den Vorteil das wir damit positive Presse bekommen und uns vor Ort ein wenig "Pusht". Unsere Stellung innerhalb der NRW-Piraten würde sich damit sicher auch Positiv verändern. Sven möchte eine Bewerbung verfassen (Lokal: "Der Blaue Saal" in Soest). Unterlagen sind schon vorhanden allerdings gibt es noch Details zu klären (Parlamentarische Bestuhlung - 300 Piraten). Zur Verfügung stehen im "Blauen Saal" nur 100 Sitzplätze mit Parlamentarischer Bestuhlung. Sven möchte, zusammen mit uns, den Saal nochmal besichtigen und die Bewerbung mit uns verfassen. Mark macht den Vorschlag sich die "Südliche Schützenhalle" in Lippstadt anzuschauen. Jens stimmt zu und findet die Idee gut. Geeignete Orte finden sich bestimmt.

Allgemeine Zustimmung für den Vorschlag. Zeitplan, 1 Woche zur Bestimmung eines Ortes sowie Klärung von Details. Infos über die Soester Mailingliste.

Delegationen

Abstimmung ob folgende Anträge behandelt werden.

Beschluss des KVor

• Antrag Angenommen ( Dafür: Sven, Stefan, Mark, Jens, Dagegen: -, Enthaltung: - )

Sven: Delegation von Amtskontakten in Soest durch Christoph Kies

Beschluss des KVor

• Antrag Angenommen ( Dafür: Sven, Stefan, Mark, Jens, Dagegen: -, Enthaltung: - )

Sven: Delegation von Amtskontakten in Ense durch Peter Rademacher

Beschluss des KVor

• Antrag Angenommen ( Dafür: Sven, Stefan, Mark, Jens, Dagegen: -, Enthaltung: - )

Sven: Delegation von Amtskontakten in Wickede durch Jens Raeck

Beschluss des KVor

• Antrag Angenommen ( Dafür: Sven, Stefan, Mark, Jens, Dagegen: -, Enthaltung: - )

Festlegung des nächsten Termins

Dienstag, 22.06.2010 um 20:00 Uhr in Mumble

Schließung der Sitzung

Die Sitzung wird um 23:15 Uhr geschlossen.