NRW:Rhein-Sieg-Kreis/Kreisverband/Vorstand/Antragsfabrik/Sonstiger Antrag017
Antragstitel
Umsetzung der Beschlüsse des KPT Antragsteller
Antragstyp
Sonstiger Antrag Antragstext
Es wird beantragt ... das die im März beschlossene #SMV umgesetzt wird, bzw zumindest die Umsetzung des KPT Beschlusses in Angriff genommen wird. Bisher sind hier leider keine Aktivitäten ersichtlich. In der Vergangenheit wurde mehrfach auf avisierte Lösung Bund/Land vergebens gewartet. Die Beschlussgrundlage KTP 13.1 sagt ganz klar aus, dass falls keine zeitnahe Lösung Bund/Land verfügbar ist, eine eigene Instanz aufgesetzt wird. Dies wird durch die Beschlüsse des KPT 13.2, sowie die Ankündigung "31.08." noch verstärkt. Da der KVor dem KPT weisungsgebunden ist, bitte ich um eine z e i t n a h e Umsetzung des BEschlusses um die Satzung nicht Ad Absurdum zum führen. Es soll a) ein Verantwortlicher für die Umsetzung benannt werden und b) ein konkreter Zeitplan.
Antragsbegründung
Es steht in der Satzung. Die tech. Rahmenbedingungen sind klar, alles notwendige liegt dem KVor vor. Auch wenn evtl aufgrund der dünnen Personaldecke eine verbindliche Durchführung unter Umständen derzeit nicht durchführbar sein sollte, dürfte dies einem einfachen Testbetrieb nicht im Wege stehen.
Datum der letzten Änderung
22.07.2013 |