NRW:Rhein-Kreis Neuss/Mitgliederversammlungen/KMV 2019.1/Protokoll

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Protokoll der KMV 2019.1 des Rhein-Kreis Neuss am 17.02.2019

Allgemeines

• Versammlungsbeginn: 17.02.2019 um 16:30
• Akkreditierung und Einlass: ab 16:00
• Ort: Stellwerk, Strümperstr. 11, 40670 Meerbusch
  

Eröffnung der Sitzung:
16:30h

TOP 1 Begrüßung durch Andreas Wagner

• Feststellung der Beschlussfähigkeit und ordnungsgemäßen Ladung

GO Antrag auf vorziehen des TOP 9 der Tagesordnung:
Der TOP 9 wird vorgezogen:
Fraktionsgründung im Kreistag mit der Partei Die LINKE

• Erläuterung der Hintergründe
• Aussprache
• Meinungsbild: eher dagegen

Abstimmung erfolgt später

Akkreditierung:

• 8 Piraten sind akkreditiert
  
  

TOP 2 Formalia

• Abstimmung über die Zulassung von Gästen und Pressevertretern 
Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen
• Abstimmung über die Zulassung von Film- und Fotoaufnahmen 
Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen
• Wahl von Versammlungsämtern
  • Versammlungsleitung: Vorstellung der Kandidaten und Wahl 
Abstimmungsergebnis: Marc Becker einstimmig angenommen
  • Protokollführer: Vorstellung der Kandidaten und Wahl 
Abstimmungsergebnis: Andreas Wagner einstimmig angenommen
  • Optional: Ernennung Helfer der Versammlungsleitung
Abstimmungsergebnis:
  • Wahlleitung: Vorstellung der Kandidaten und Wahl 
Abstimmungsergebnis: Marc Becker Wahlleiter einstimmig angenommen
  • Ernennung von mind. 2 Helfern der Wahlleiters 
Abstimmungsergebnis: Sandra Leurs und Ariane Becker einstimmig angenommen
• Geschäftsordnung
  • Vorstellung der Geschäftsordnung
  • Verabschiedung der Geschäftsordnung 
Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen
    
    

TOP 3 Tagesordnung

• Vorstellung des Tagesordnungsvorschlags
• Ergänzungen zur Tagesordnung
• Verabschiedung der Tagesordnung
  
  

TOP 4 Anträge an die bestehende Geschäftsordnung der vGS

es liegen keine Anträge vor

TOP 5 Rechenschaftsberichte der Büropiraten

Andreas stellt seinen Tätigkeitsbericht vor, ergänzende Aussprache

Tätigkeitsbericht Andreas Wagner

TOP 6 Wahl der Büropiraten


GO Antrag: Änderung der
GO: Abstimmung der Büropiraten durch Handzeichen

• Verwaltungspirat:
  

Vorstellung der Kandidaten und Wahl

Andreas stellt sich vor,
es gibt keine Fragen an den Kandidaten

Abstimmungsergebnis:
einstimmig gewählt

• Finanzpirat:
  

Vorstellung der Kandidaten und Wahl
kein Kandidat

• Pressepirat:
  

Vorstellung der Kandidaten und Wahl

Lukas wird vorgeschlagen lehnt ab, kein Kandidat

Es wird vorgeschlagen, dass der Büropirat die Pressearbeit in Abstimmung mit den lokalen Piraten übernimmt, im Wesentlichen geht es um die Beantwortung von Presseanfragen. 

Abstimmungsergebnis:
einstimmig angenommen

• 2 Vertretungspiraten:
  

Vorstellung der Kandidaten und Wahl 

Marc Becker stellt sich vor,
es gibt keine Fragen an den Kandidaten

Abstimmungsergebnis:
einstimmig gewählt

TOP 7 Wahl der Vertrauenspiraten

• Vorstellung der Kandidaten und Wahl 
Marc Olejak stellt sich telefonisch weiter zur Verfügung, 
Abstimmungsergebnis: einstimmig gewählt
  
  

Versammlungsunterbrechung: 17:30h - 17:40h

17:40: zwei Piraten deakkreditiert

TOP 8 Programmanträge

• Sachstandsbericht im Kreis: 
Alle Lokalpiraten berichten von schwieriger Personalsituation
  
  

TOP 9 Fraktionsgründung im Kreistag mit der Partei Die LINKE


Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich abgelehnt

TOP 10 Sonstiges

• TOP 10.1a Europawahl 2019
  


Aussprache
- die KMV beschließt 4.000€ für den Wahlkampf zur Verfügung zu stellen.
- Es soll auf Groß-Plakate und Online Wahlkampf fokussiert werden

Abstimmungsergebnis:
einstimmig angenommen

• TOP 10.1b Beauftragung eines Wahlkampfkoordinators
  

KMV spricht sich mehrheitlich dafür aus, dass über die Mailingliste zu organisieren

Es wird über die Neusser Liste kommuniziert und darüber Abfragen gemacht.
Jeder soll sich beteiligen können.

• TOP 10.2a Kommunalwahl / Kreistagswahl 2020 
Aussprache
• TOP 10.2b Beauftragung eines Wahlkampfkoordinators 
KMV spricht sich mehrheitlich dafür aus, dass über die Mailingliste zu organisieren
• TOP 10.2c Überarbeitung des Kommunalwahlprogramms 
Aussprache
• TOP 10.2d Einsetzen einer Programmkommission 

  

KMV spricht sich mehrheitlich dafür aus, dass über die Mailingliste zu organisieren

• TOP 10.2e Wahl der Programmkommission 

  

KMV spricht sich mehrheitlich dafür aus, dass über die Mailingliste zu organisieren

Versammlungsende

18:07h