NRW:Rhein-Kreis Neuss/Mitgliederversammlungen/AV Kreis 2014/Protokoll

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Protokoll der Aufstellungsversammlung der Piratenpartei Deutschland für den Landesverband NRW für den Rhein-Kreis Neuss am 01.02.2014 zur Kommunalwahl 2014

Die vorläufige Tagesordnung umfasst folgende Punkte:

1. Eröffnung der Versammlung 2. Wahl der Protokollführung 3. Wahl des Versammlungsleiters 4. Festlegen der GO und Tagesordnung 5. Wahl der Wahlleitung, Bestimmen von Wahlhelfern 6. Wahl der Tagesordnung 7. Wahl der Direktkandidaten 8. Wahl der Reserveliste 9. Wahl der Vertrauenspersonen 10. Wahl der Zeugen der Versammlung 11. Ende der Versammlung

1. Eröffnung der Versammlung

Bianca Staubitz begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Versammlung um 13.17 Uhr.

Abstimmung ob Presse, Aufzeichnung und Stream zugelassen werden. Es sind 15 Piraten akkreditiert. Die Beschlussfähigkeit wird festgestellt. Beschluss: Einstimmig angenommen.

2. Wahl der Protokollführung

Es kandidiert: Markus Wetzler

Der Kandidat stellt sich vor.          Beschluss: Markus Wetzler wird         einstimmig zum Protokollanten gewählt.         

3. Wahl des Versammlungsleiters

Es kandidiert: Melano Gärtner Der Kandidat stellt sich vor. Beschluss: Melano Gärtner wird einstimmig zum Versammlungsleiter gewählt.

4. Festlegen der GO und Tagesordnung

Die Geschäftsordnungen werden vorgestellt. Die folgende GO wird einstimmig angenommen. Link-GO:

5. Wahl der Wahlleitung, Bestimmen von Wahlhelfern

Es kandidiert Daniel Neumann.       Daniel Neumann stellt sich vor.       Daniel Neumann wird einstimmig zum         Wahlleiter gewählt.          Felizitas Wennmacher wird zur Wahlhelferin ernannt

6. Wahl der Tagesordnung

Die alternative Tagesordnung wird einstimmig angenommen. Link TO:

7. Wahl der Direktkandidaten

Daniel Neumann stellt das Wahlverfahren vor. Für die Wahl der Liste kann die Liste in einem Rutsch gewählt werden oder alternativ die ersten drei Listenplätze getrennt und anschließend der Rest der Listenplätze.

Die alternative Wahlordnung wird einstimmig angenommen. Link Wahlordnung:

Die Kandidatenliste für alle Direktkandidaten wird eröffnet.


7.1 Wahlbezirk Nr 1:

Es kandidiert Joachim Paul.

7.2 Wahlbezirk Nr 2:

Es kandidiert Ursula Paul.

7.3 Wahlbezirk Nr 3:

Es kandidiert Daniel Neumann.

7.4 Wahlbezirk Nr 4: Neuss 4

Es kandidiert Harald Wiese.

7.5 Wahlbezirk Nr 5: Neuss 5

Es kandidiert Dietmar Schulz.

=7.6 Wahlbezirk Nr 6: Neuss 6

Es kandidiert Nadine Hoppe.

7.7 Wahlbezirk Nr 7:

Es kandidiert Nils Achterholt

7.8 Wahlbezirk Nr 8:

Es kandidiert Hugo Hoff.

7.9 Wahlbezirk Nr 9:

Es kandidiert Polina Levina

7.10 Wahlbezirk Nr 10:

Es kandidiert Felizitas Wennmacher

7.11 Wahlbezirk Nr 11:

Es kandidiert Lukas Lamla

7.12 Wahlbezirk Nr 12:

Es kandidiert Marc Janßen

7.13 Wahlbezirk Nr 13:

Es kandidiert Arnold Leuker

7.14 Wahlbezirk Nr 14:

Es kandidiert Marcel Müller

7.15 Wahlbezirk Nr 15:

Es kandidiert Daniel Rasokat

7.16 Wahlbezirk Nr 16:

Es kandidiert Markus Wetzler

7.17 Wahlbezirk Nr 17:

Es kandidiert Sandra Pauen

7.18 Wahlbezirk Nr 18:

Es kandidiert Frank van Lück

7.19 Wahlbezirk Nr 19:

Es kandidiert Bianca Staubitz

7.20 Wahlbezirk Nr 20:

Es kandidiert Wilhelm Frömgen.

7.21 Wahlbezirk Nr 21:

Es kandidiert Frank Eickler.

7.22 Wahlbezirk Nr 22:

Es kandidiert Kirsten Eickler

7.23 Wahlbezirk Nr 23:

Es kandidiert Sandra Steinkühler

7.24 Wahlbezirk Nr 24:

Es kandidiert Wolfgang Konieczny

7.25 Wahlbezirk Nr 25:

Es kandidiert Renate Konieczny

7.26 Wahlbezirk Nr 26:

Es kandidiert Florian Thievessen

7.27 Wahlbezirk Nr 27:

Es kandidiert Marius Gieselbann

7.28 Wahlbezirk Nr 28:

Es kandidiert Andrea Wetzler

7.29 Wahlbezirk Nr 29:

Es kandidiert Simon Ungefug

7.30 Wahlbezirk Nr 30:

Es kandidiert Kerstin Ahrens

7.31 Wahlbezirk Nr 31:

Es kandidiert Christian Jeckel

7.32 Wahlbezirk Nr 32:

Es kandidiert Heidi Leuker

7.33 Wahlbezirk Nr 33:

Es kandidiert Ufuk Aykanat

Die Kandidatenliste wird geschlossen.

Der Versammlungsleiter stellt fest, das von allen Kandidaten die Einverständniserklärung zur Kandidatur vorliegt.

Alle Kandidaten stellen sich vor.

Alle Kandidaten bestätigen auf Nachfrage, dass sie genug Zeit hatten, sich vorzustellen.

Es gibt keine Fragen an die Kandidaten.

Pause von 14:08 bis 14:25 Uhr.

Der Wahlleiter erklärt das Wahlverfahren.

Der Wahlleiter fragt ob die Versammlung das Wahlverfahren verstanden hat.

Diese Frage wird einstimmig bejaht.

Mittlerweile sind 18 Piraten akkreditiert. Die Akkreditierung wird für diesen Wahlgang geschlossen.

Der Wahlleiter eröffnet den Wahlgang um 14:29 Uhr.

Der Wahlleiter führt den Wahlgang durch.

Der Wahlleiter fragt, ob irgend jemand noch nicht gewählt hat. Niemand meldet sich.

Der Wahlleiter schließt daraufhin den Wahlgang um 14:35 Uhr.

Der Wahlgang wird ausgezählt.

Der Wahlleiter gibt die Ergebnisse der Wahl bekannt:

Abgegebene Stimmzettel: 18

Keine Stimme war ungültig.

Für Bianca Staubitz und Nadine Hoppe: 18 Ja-Stimmen Für alle anderen Kandidaten: 17 Ja Stimmen. Für Nils Achterholt: 16 Ja-Stimmen.

Ergebnis: Alle Kandidaten wurden gewählt

Der Versammlungsleiter fragt alle Anwesenden Direktkandidaten, ob sie die Wahl annehmen. Alle bestätigen dies mit ja.

8. Wahl der Reserveliste

Listenplatz 1

Die Kandidatenliste für Listenplatz 1 wird eröffnet. Es kandidieren: Markus Wetzler Kirsten Eickler Wolfgang Konieczny

Der Wahlleiter Daniel Neumann gibt sein Amt zurück und verlässt die Versammlung.

Es wird ein neuer Wahlleiter gewählt. Andreas Rüssel ist einziger Kandidat und wird einstimmig gewählt.

Markus Wetzler stellt sich vor. Er erklärt, genug Zeit für seine Vorstellung gehabt zu haben. Es gab Fragen und diese wurden beantwortet.

Wolfgang Konieczny stellt sich vor. Er erklärt, genug Zeit für seine Vorstellung gehabt zu haben. Es gab Fragen und diese wurden beantwortet.

Kirsten Eickler stellt sich vor. Sie erklärt, genug Zeit für seine Vorstellung gehabt zu haben. Es gab Fragen und diese wurden beantwortet.

Die Kandidatenliste wird geschlossen.

Der Wahlleiter erklärt das Wahlverfahren.

Der Wahlleiter fragt ob die Versammlung das Wahlverfahren verstanden hat.

Diese Frage wird einstimmig bejaht.

Versammlungsunterbrechung von 15:10 bis 15:17 Uhr.

Es sind 18 Piraten akkreditiert. Die Akkreditierung wird für diesen Wahlgang geschlossen.

Der Wahlleiter eröffnet den Wahlgang um 15:18 Uhr.

Der Wahlleiter führt den Wahlgang durch.

Der Wahlleiter fragt, ob irgend jemand noch nicht gewählt hat. Niemand meldet sich.

Der Wahlleiter schließt daraufhin den Wahlgang um 15:23 Uhr.

Der Wahlgang wird ausgezählt.

Der Wahlleiter gibt die Ergebnisse der Wahl bekannt:

Abgegebene Stimmzettel: 17

Keine Stimme war ungültig.

Platz 1 Kirsten Eickler mit 12 Ja-Stimmen – 1 Nein – 3 Enthaltung Platz 2 Markus Wetzler mit 11 Ja-Stimmen – 1 Nein – 5 Enthaltung Platz 3 Wolfgang Konieczny mit 3 Ja-Stimmen – 7 Nein – 6 Enthaltung

Kirsten Eickler nimmt die Wahl für Listenplatz 1 an.

Listenplatz 2

Die Kandidatenliste wird eröffnet.

Es kandidieren: Markus Wetzler Bianca Staubitz Wilhelm Frömgen Wolfgang Konieczny

Markus Wetzler stellt sich vor. Er erklärt, genug Zeit für seine Vorstellung gehabt zu haben. Es gab Fragen und diese wurden beantwortet.

Bianca Staubitz stellt sich vor. Sie erklärt, genug Zeit für seine Vorstellung gehabt zu haben. Es gab Fragen und diese wurden beantwortet.

Wilhelm Frömgen stellt sich vor. Er erklärt, genug Zeit für seine Vorstellung gehabt zu haben. Es gab Fragen und diese wurden beantwortet.

Wolfgang Konieczny stellt sich vor. Er erklärt, genug Zeit für seine Vorstellung gehabt zu haben. Es gab Fragen und diese wurden beantwortet.

Eine allgemeine Fragerunde an die Kandidaten wird eröffnet. Die Fragen wurden beantwortet. Die Fragerunde wird geschlossen.

Der Wahlleiter erklärt das Wahlverfahren.

Die Kandidatenliste wird geschlossen.

Der Wahlleiter fragt ob die Versammlung das Wahlverfahren verstanden hat.

Diese Frage wird einstimmig bejaht.

Es sind 18 Piraten akkreditiert. Die Akkreditierung wird für diesen Wahlgang geschlossen.

Der Wahlleiter eröffnet den Wahlgang um 15:50 Uhr.

Der Wahlleiter führt den Wahlgang durch.

Der Wahlleiter fragt, ob irgend jemand noch nicht gewählt hat. Niemand meldet sich.

Der Wahlleiter schließt daraufhin den Wahlgang um 15:56 Uhr.

Der Wahlgang wird ausgezählt.

Der Wahlleiter gibt die Ergebnisse der Wahl bekannt:

Abgegebene Stimmzettel: 17

Keine Stimme war ungültig.

Ergebnis: Platz 1 Bianca Staubitz mit 13 Ja-Stimmen – 2 Nein – 2 Enthaltung Platz 2 Markus Wetzler mit 10 Ja-Stimmen – 1 Nein – 6 Enthaltung Platz 3 Wilhelm Frömgen mit 10 Ja-Stimmen – 4 Nein – 3 Enthaltung Platz 4 Wolfgang Konieczny mit 3 Ja-Stimmen – 7 Nein – 7 Enthaltung

Bianca Staubitz nimmt die Wahl für Listenplatz 2 an.

Listenplatz 3

Die Kandidatenliste wird eröffnet.

Es kandidieren: Sandra Pauen Markus Wetzler Wilhelm Frömgen Simon Ungefug

Sandra Pauen stellt sich vor. Sie erklärt, genug Zeit für seine Vorstellung gehabt zu haben. Es gab Fragen und diese wurden beantwortet.

Markus Wetzler stellt sich vor. Er erklärt, genug Zeit für seine Vorstellung gehabt zu haben. Es gab Fragen und diese wurden beantwortet.

Wilhelm Frömgen stellt sich vor. Er erklärt, genug Zeit für seine Vorstellung gehabt zu haben. Es gab Fragen und diese wurden beantwortet.

Simon Ungefug stellt sich vor. Er erklärt, genug Zeit für seine Vorstellung gehabt zu haben. Es gab Fragen und diese wurden beantwortet.

Eine allgemeine Fragerunde an die Kandidaten wird eröffnet. Die Fragen wurden beantwortet. Die Fragerunde wird geschlossen.

Der Wahlleiter erklärt das Wahlverfahren.

Die Kandidatenliste wird geschlossen.

Der Wahlleiter fragt ob die Versammlung das Wahlverfahren verstanden hat.

Diese Frage wird einstimmig bejaht.

Es sind 19 Piraten akkreditiert. Die Akkreditierung wird für diesen Wahlgang geschlossen.

Der Wahlleiter eröffnet den Wahlgang um 16:47 Uhr.

Der Wahlleiter führt den Wahlgang durch.

Der Wahlleiter fragt, ob irgend jemand noch nicht gewählt hat. Niemand meldet sich.

Der Wahlleiter schließt daraufhin den Wahlgang um 16:53 Uhr.

Der Wahlgang wird ausgezählt.

Der Wahlleiter gibt die Ergebnisse der Wahl bekannt:

Abgegebene Stimmzettel: 19

Keine Stimme war ungültig.

Ergebnis: Platz 1 Wilhelm Frömgen mit 14 Ja-Stimmen – 2 Nein – 3 Enthaltung Platz 2 Markus Wetzler mit 12 Ja-Stimmen – 2 Nein – 5 Enthaltung Platz 3 Sandra Pauen mit 4 Ja-Stimmen – 6 Nein – 9 Enthaltung Platz 4 Simon Ungefug mit 3 Ja-Stimmen – 11 Nein – 5 Enthaltung

Wilhelm Frömgen nimmt die Wahl für Listenplatz 3 an.

Listenplätze 4 bis 33

Der Wahlleiter erläutert das Wahlverfahren.

Der Wahlleiter hat gefragt ob es Fragen der Versammlung zum Wahlverfahren gibt.

Niemand hat Fragen zum Wahlverfahren.

Daniel Rasokat merkt an, das die Liste für Nachrücker ausreichend lang sein sollte.

Die Kandidatenliste wird eröffnet.

Es kandidieren: Markus Wetzler Daniel Rasokat Marcel Müller Felizitas Wennmacher Marc Janßen Hugo Hoff Simon Ungefug Lukas Lamla Sandra Pauen Nadine Hoppe Wolfgang Konieczny

Die Kandidaten stellen sich vor. Alle Kandidaten bejaen, dass sie genug Zeit hatten, sich vorzustellen. Es gibt Fragen an die Kandidaten. Die Fragen werden beantwortet.

Die Kandidatenliste wird geschlossen.

Der Wahlgang wird um 17:21 Uhr eröffnet.

Der Wahlleiter fragt die Versammlung ob jemand noch nicht gewählt hat. Niemand meldet sich. Der Wahlgang wird um 17:30 Uhr geschlossen.

Der Wahlgang wird ausgezählt.

Der Wahlleiter verkündet um 17:44 Uhr das Ergebnis:

Abgegebene Wahlzettel: Keine ungültigen Wahlzettel.

Platz 4: Markus Wetzler 82 P., 4,55 Markus Wetzler nimmt die Wahl an. Platz 5: Marc Janßen 73 P., 4,05 Marc Janßen nimmt die Wahl an. Platz 6: Nadine Hoppe, 69 P., 3,833 Platz 7: Sandra Pauen 69 P ., 3,833 Platz 6 und 7 wurden durch Losverfahren entschieden. Nadine Hoppe und Sandra Pauen nehmen die Wahl an. Platz 8: Hugo Hoff, 66 P., 3,66 Hugo Hoff nimmt die Wahl an. Platz 9: Marcel Müller 65 P., 3,611 Platz 10: Felizitas Wennmacher 65 P., 3.611 Marcel Müller und Felizitas Wennmacher nehmen die Wahl an. Platz 9 und 10 wurden durch Losverfahren entschieden. Platz 11: Wolfgang Konieczny, 52 P., 3,589 Wolfgang Konieczny nimmt die Wahl an. Bei einer Enthaltung. Platz 12: Daniel Rasokat, 62 P., 3,44 Daniel Rasokat nimmt die Wahl an. Platz 13: Lukas Lamla, 61 P., 3,388 Lukas Lamla nimmt die Wahl an. Platz 14: Simon Ungefug, 37. P, 2,055 Simon Ungefug nimmt die Wahl an.

9. Wahl der Vertrauenspersonen

Die Kandidatenliste wird eröffnet.

Es kandidieren:

Andreas Rüssel Hugo Hoff

Die Vertrauenspersonen wurde einstimmig gewählt.

Beide nehmen die Wahl an.

10. Wahl der Zeugen der Versammlung

Es kandidieren:

Andreas Rüssel und Tomas Unn Stupp

Die Zeugen werden einstimmig gewählt.

Beide nehmen die Wahl an.

11. Ende der Versammlung

Die Versammlungsleiter schließt die Sitzung um 18.10 Uhr


Ort, Datum, Unterschrift: _____________________________________________________ Wahlleiter 1

Ort, Datum, Unterschrift: _____________________________________________________ Wahlleiter 2


Ort, Datum, Unterschrift: _____________________________________________________ Versammlungsleiter

Ort, Datum, Unterschrift: _____________________________________________________ Protokollführer