NRW:2016-04-03 - Protokoll Kreisparteitag Rhein-Erft

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Datum: 03.04.2016

Ort: Soziokulturelles Zentrum, Mittelstraße 23, 50169 Kerpen

Beginn Akreditierung: 14:00 Uhr

Begin Versammlung: 14:13 Uhr

Ende: 18:29 Uhr

Eröffnung und Begrüßung

• Eröffnung und Begrüßung der Versammlung durch den 1V Jannis Milios

Beschluss der Tages- und Geschäftsordnung

• Geschäfts- und Tagesordnung wurde einstimmig beschlossen

Zulassung von Presse, Gästen, Streaming, Ton- und Filmaufnahmen

• Die Versammlung lässt Nicht-Mitglieder, Presse, Bild-und Tonaufnahmen zu

Wahl der Versammlungsämter

• Einziger Kandidat Versammlungsleitung: Bernd Janotta
  • Die Versammlung wählt Bernd Janotta einstimmig zum Versammlungsleiter
• Wahl des Protokollanten
  • Einziger Kandidat: Jannis Milios
  • Die Versammlung wählt Jannis Milios einstimmig zum Protokollanten
• Einziger Kandidat Wahlleitung: Jakob Jürgen Weiler
  • Die Versammlung wählt Jakob Jürgen Weiler einstimmig zum Wahlleiter
  • Der Wahlleiter ernennt Marcel Weiler und Dustin Kleinschmidt zu seinen Wahlhelfern

Anträge

Satzungsänderungsanträge

• SÄA001 – Vorstandsgröße
  • Vorstellung durch Piratonym, Diskussion
  • Einstimmig angenommen

• SÄA002 – Frist für Misstrauensvotum
  • Vorstellung durch Piratonym
  • Einstimmig angenommen

Einschub: Die Wahlleitung eröffnet die Kandidaturlisten für die Vorstandswahl

• SÄA003 – Liquid Feedback für Meinungsbilder streichen
  • Vorstellung durch Piratonym
  • Einstimmig angenommen

• SÄA004 – Fristen für Anträge
  • Vorstellung durch Piratonym
  • Modul 1C wird angenommen (einstimmig)
  • Modul 2C wird angenommen (einstimmig)
  • Gesamt einstimmig angenommen

• SÄA005 – Vorstandssitzung Protokolle und Einladung
  • Vorstellung durch Piratonym, Diskussion
  • Nicht angenommen

• SÄA006 – Einladung per E-Mail und auf der Webseite
  • Vorstellung durch Piratonym, Diskussion
  • Es wird angeregt, dass der Vorstand erst nach mehrfachen Rückläufern und erfolglosen Versuchen der Kontaktaufnahme das Mitglied aus der Einladungsliste streichen soll/darf/kann

Programmanträge

• WP001 – Politische Teilhabe und Mitbestimmung
  • Vorstellung durch Jannis Milios, Diskussion
  • Es wird angemerkt, dass im Anrtag die Worte "standardisiert, maschinenlesbar und offen" fehlt, obwohl dies im abgestimmten Entwurf noch erwähnt wurde -> Jannis wird das bei der Redaktion nachtragen.

• WP002 – Öffentlicher Personennahverkehr
  • Vorstellung durch Jannis Milios, Diskussion
  • Modul 1: abgelehnt
  • Modul 2: angenommen (einstimmig)
  • Modul 3: angenommen (einstimmig)
  • Gesamt einstimmig angenommen

• WP003 – Digitales Schadstoffkataster
  • Vorstellung durch Jannis Milios, Diskussion
  • Es wird angemerkt, dass im Anrtag die Worte "standardisiert, maschinenlesbar und offen" fehlt, obwohl dies im abgestimmten Entwurf noch erwähnt wurde -> Jannis wird das bei der Redaktion nachtragen.
  • Einstimmig angenommen

• WP004 – Eine moderne Polizei - Vor Ort und vernetzt
  • Vorstellung durch Jannis Milios, Diskussion
  • Antragssteller zieht nach Meinungsbild den Antrag zurück

• WP005 – Lernen für die Zukunft
  • Vorstellung durch Jannis Milios, Diskussion
  • Einstimmig angenommen

• WP006 – Gleiches Recht für alle - auch in konfessionellen Einrichtungen
  • Vorstellung durch Jannis Milios, Diskussion
  • Einstimmig angenommen

• WP007 – Kreisweites Leihfarradsystem
  • Vorstellung durch Jannis Milios, Diskussion
  • Einstimmig angenommen

• Sonstiger Antrag 1 - Mobile Geschäftsstelle
  • Vorstellung durch Jannis Milios, Diskussion
  • Die Versammlung regt an zuerst ein Nutzungskonzeot aufzustellen und dann den Antrag nochmals einzureichen.
  • Der Antragsteller zieht den Antrag zurück.

Bericht des Kreisvorstandes

• Der Bericht des Kreisvorstandes durch die anwesenden Vorstandsmitglieder für den Gesamtvorstand.

Bericht des Kassenprüfers

• Der Bericht des Kassenprüfers erfolgte per Telefon, da dieser nicht persönlich vor Ort war.

Entlastung des Kreisvorstands

• Einstimmig entlastet

Wahl des Vorstandes

• Schließung der Kandidatenlisten für die Vorstandswahlen

Wahl des Amtes des 1. Vorsitzenden

• Es kandidiert Jannis Milios
• Der Kandidat stellt sich vor
• Der Kandidat wird befragt
• Der Kandidat bestätigt, dass er ausreichend Zeit hatte, sich vorzustellen
  • Der Kandidat ist gewählt (9/3/0)

Wahl des Amtes des 2. Vorsitzenden

• Es kandidieren Rüdiger Reiners und Dustin Kleinschmidt
• Die Kandidaten stellen sich vor
• Die Kandidaten werden befragt
• Die Kandidaten bestätigen, dass sie ausreichend Zeit hatten, sich vorzustellen
  • Die Kandidaten sind gewählt
    • Reiners: (7/5/0)
    • Kleinschmidt: (8/4/0)

Wahl des Amtes des Generalsekretär

• Es kandidiert in Abwesenheit René
• Der Kandidat wird durch Jannis Milios vorgestellt
• Eine Befragung wird nicht gewünscht (einstimmig)
  • Kandidat ist gewählt (11/0/0)

Wahl des Amtes der Schatzmeisterin

• Es kandidiert Simone Ortmann
• Die Kandidatin stellt sich vor
• Die Kandidatin wird befragt
• Die Kandidatin bestätigt, dass sie ausreichend Zeit hatte, sich vorzustellen
  • Kandidatin ist gewählt (11/0/0)

Wahl des Amtes der Beisitzerinnen

• Es kandidieren Svenja Ernst, Max Lehmann und Lars König
• Die Kandidaten stellen sich vor
• Die Kandidaten werden befragt
• Die Kandidaten bestätigen, dass sie ausreichend Zeit hatten, sich vorzustellen
  • Kandidaten sind gewählt
    • Ernst: (11/0/0)
    • Lehmann: (11/0/0)
    • König: (11/0/0)

Wahl der Kassenprüfer

• Die Versammlung wählt Piratonym und Burkhard Plattner als Kassenprüfer

Schließen der Versammlung, Verabschiedung und Knuddeln

Der Versammlungsleiter schließt die Versammlung um 18:29 Uhr

Unter stummer Wiederholung allseitiger Umarmungen fällt der Vorhang

-- Ende Protokoll