NRW:Projektgruppe/Landtagswahl 2010 OWL/2010-01-15 - Gründungsprotokoll
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Dieses Protokoll ist nicht nach den Namenskonventionen benannt! *
Inhaltsverzeichnis
Gründungsprotokoll der PG LTW 2010 OWL
Formelles
Start des Gründungstreffens
- Start: 15.01.2010, 19:00 Uhr
Protokoll und Sitzungsleiter
- Protokollführer: HeikoD & Patrick Zimmermann
- Sitzungsleiter: Rolf Haberbeck
Hinweis: Abstimmungen werden wie folgt ausgezeichnet:
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- Die anwesenden Piraten erklären den Willen, eine PG zur Landtagswahl NRW 2010 gemäß den hier Protokollierten Inhalten zu gründen.
- Antrag von Andreas Rohrmann: Erst das Entscheidungmodell dann Namen und sonstigen Entscheidungen treffen
PG-Sprecher
- Sprecher ist: Heiko Dross
- 1. Vertreter ist: Klaus Löfflad
- 2. Vertreter ist: Alexander Jäger
Name der PG
- Name: PG Landtagswahl 2010 OWL
Aufgaben der PG Landtagswahl NRW 2010 OWL
- Der Zweck der PG Landtagswahl NRW 2010 OWL ist die Planung, Koordinieriung und Umsetzung des Wahlkampfes 2010 zur Landtagswahl in OWL. Konkrete Aufgaben sind u.a.:
- Werbematerial bereitstellen
- Plakatierung koordinieren
- Informationsveranstaltungen planen
- Unterstützung der Stammtische und Crews in OWL
- Informationen zu Wahlen in OWL
- Geldbeschaffung für Wahlkampf
- Des Weiteren soll die PG unter Einbeziehung regionaler Gesichstpunkte und Besonderheiten die PG Landtagswahlkampf NRW 2010 unterstützen. Die PG Landtagswahlkampf NRW 2010 wird den Landtagswahlkampf zentral koordinieren
Endtermin
- Die Projektgruppe bestimmt als Endtermin den 30.06.2010. An diesem Tag löst sie sich auf.
Arbeits- und Entscheidungsstruktur
Innere Struktur
- Die PG kann bei Bedarf Untergruppen bilden und sich somit eine innere Struktur zu geben.
- Regelmässige Mumbletreffen Raum LTW NRW 2010 OWL
- Termin für die regelmässigen Mumbletreffen wird später festgelegt
- Andreas Rohrmann beantragt ebenfalls feste RL Treffen ca. alle 4 Wochen
- Es gibt bereits eine Wiki-Seite für die PG. Diese Wiki-Seite wird beibehalten und sukzessive erweitert und verbessert.
- Als Mailingliste wird die OWL Mailingliste verwendet
Entscheidungen
- Entscheidungen der PG werden mit einfacher Mehrheit der Anwesenden getroffen. Die PG ist ab 3 anwesenden Mitgliedern beschlussfähig.
Aufnahme eines neuen PG-Mitglieds
- Neue Mitglieder können auf regulären PG-Treffen aufgenommen werden. Hierzu ist die Zustimmung der einfachen Mehrheit der anwesenden PG-Mitglieder notwendig. Wird die Aufnahme eines Mitglieds verweigert, so ist dies gegenüber dem Bewerber zu begründen.
Ausschluss eines PG-Mitglieds
- Ein Mitglied der PG wird automatisch aus der PG ausgeschlossen, wenn es zweimal in Folge unentschuldigt einem PG-Treffen fernbleibt.
- Darüber hinaus besteht die Möglichkeit, ein Mitglied aktiv auf Antrag aus der PG auszuschließen. Der geplante Ausschluss auf Antrag muss spätestens 4 Tage vor der Entscheidung auf der Wiki-Seite der PG sowie per E-Mail auf der OWL Mailingliste angekündigt und begründet werden.
- Bei der Abstimmung zum Ausschluss eines Mitglieds haben weder der Antragsteller noch das auszuschließende Mitglied ein Stimmrecht. Der Ausschluss gilt als beschlossen, wenn 2/3 der anwesenden PG-Mitglieder abzüglich der beiden Stimmrechtslosen für den Ausschluss stimmen.
Änderung der Gründungsentscheidungen
- Die PG vereinbart ein Änderungsrecht, um die Festlegungen der Gründungsversammlung nachträglich zu ändern, soweit dies nicht im konkreten Einzelfall gegen die Satzung der Piratenpartei verstößt.
- Als Festlegungen der Gründungsversammlung in diesem Sinne gelten
- die Aufgabenbeschreibung der PG,
- der Name der PG,
- das Enddatum der PG,
- der Sprecher der PG,
- das Entscheidungsmodell der PG.
- Die geplante Änderung einer Gründungsentscheidung muss spätestens 4 Tage vor der Entscheidung auf der Wiki-Seite der PG sowie per E-Mail auf der OWL Mailingliste angekündigt und begründet werden. Änderungen an Festlegungen der Gründungsversammlung können mit einer 2/3 Mehrheit der anwesenden PG-Mitglieder beschlossen werden.
Ausgabenbewilligung
- Die Bewilligung von Ausgaben wird speziell geregelt. Das Entscheidungsmodell hierfür wird zu einem späterem Zeitpunkt festgelegt. Bis dahin darf die PG kein Geld ausgeben.
Zusammenarbeitsmodell
- Das Zusammenarbeitmodell wird später entschieden und dokumentiert
Publizieren des Protokolls über die Sprecherliste
- übernimmt der gewählte Sprecher
nächstes Treffen:
- nächstes Treffen Mumble am 21.01.10 20:30 Uhr
nochmal Formelles zum Schluss
- Ende: 15.01.2010, 21:00 Uhr