NRW:Piratenfraktion Velbert/Rechenschaftsbericht

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Anträge im Rat der Stadt Velbert

Datum Antrag/Anfrage Antwort/Niederschrift Beschluss
01.05.2020 Streaming für Kultur-Veranstaltungen in Velbert
Vorlage 155/2020
ausstehend ausstehend
01.05.2020 Fraktionen sollen sparen ausstehend ausstehend
01.05.2020 Keine Parkgebühren 2020 ausstehend ausstehend
01.05.2020 Jetzt: Neue Brücke für den Ententeich ausstehend ausstehend
01.05.2020 Transparenz stärken: Anfragen gehören ins Ratsinformationssystem! ausstehend ausstehend
31.03.2020 Konsequenzen aus den Wirtschaftlichen Schäden der Corona-Epidemie ziehen: Neuorientierung der Velberter Projekte und Investitionen ausstehend ausstehend
02.02.2020 Sachstand Breitbandausbau durch die Stadtwerke Velbert
Vorlage 57/2020
Niederschrift unter TOP 1.1
Beratungsergebnis:
Zur Kenntnis genommen
Der Vertreter der Stadtwerke Velbert GmbH trägt die Antworten zu der Anfrage der Piraten-Fraktion, die der Niederschrift als Anlage beigefügt sind.
18.02.2019
21.01.2020 Sachstand & Prüfauftrag zu Coworking-Spaces und Pop-up-Stores
Vorlage 28/2020"
Niederschrift unter TOP 2.1
Beratungsergebnis:
Zur Kenntnis genommen
Nach kurzer Einführung seitens des Vorsitzenden und den Verweis auf die Ausführungen unter TOP 1, der Fragestunde für Einwohner, teilt die Verwaltung mit, dass sie sich kurzfristig mit allen Beteiligen zusammensetzen werde. Alle würden „in einem Boot sitzen“. Seitens der Verwaltung werden zur nächsten Sitzung des BZA-Neviges nähere Informationen zugesagt.
ausstehend
12.01.2020 Offenlegung der Gewinn- und Verlustkalkulation für geplante Veranstaltungen im Sportzentrum ausstehend ausstehend
12.01.2020 Offenlegung der Arbeitszeit der Mitarbeiter des Kultur- und Veranstaltungsbetriebes Velbert ausstehend ausstehend
12.01.2020 Offenlegung der Auswirkungen der Kassenbonpflicht auf den KVBV ausstehend ausstehend
12.01.2020 Auskunft zum JeKits-Bildungsprogramm Niederschrift direkt am Anfang der Sitzung. 21.01.2020
28.11.2019 Errichtung eines Tierfriedhofes auf ungenutzten, nicht mehr benötigten Friedhofsflächen
Vorlage 507/2019
Niederschrift unter TOP 1.1
Beratungsergebnis:
Vertagt
Der Vorstand informiert, dass der Inhalt des Antrags in der AG-Friedhof Anfang 2020 thematisiert werden soll. Im Anschluss werde er die Ergebnisse dem Gremium präsentieren.
12.12.2019
03.11.2019 Frequenzmessung in der Nevigeser Innenstadt
Vorlage 474/2019
Niederschrift unter TOP 2.9
Beratungsergebnis:
3 Stimmen dafür (Piraten Partei), 55 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen
26.11.2019
03.11.2019 Vertragsänderung der Kooperationsvereinbarung mit dem Verein "Die Schlüsselregion e.V."
Vorlage 473/2019
Niederschrift unter TOP 2.8
Beratungsergebnis:
14 Stimmen dafür (Bündnis 90/Die Grünen; FDP; Piraten Partei; Herr H.-D. Schneider), 42 Stimmen dagegen, 2 Enthaltungen (Die Linke)
26.11.2019
22.09.2019 Teilnahme der Stadt Velbert an der Aktion "Wir jagen Funklöcher" der Telekom
Vorlage 383/2019
Niederschrift unter TOP 12
Beratungsergebnis:
13 Stimmen dafür, 37 Stimmen dagegen, 8 Enthaltungen
08.10.2019
09.09.2019 Prüfauftrag: Coworking Spaces in Neviges errichten
Vorlage 365/2019
Niederschrift unter TOP 7
Im BZA-Neviges gefasster Beschluss:
Es wird beantragt zu prüfen, welche Ressourcen die Innenstadt von Neviges für das Vorhaben, solche Coworking Spaces einzurichten, bietet:
Räumlichkeiten: Beispielsweise ehemalige Gassmann-Räume - perspektivisch sind auch Zweigstandorte in anderen leerstehenden Ladenlokalen denkbar
Investoren: Ansprache auch durch die Stadt Velbert
Zudem wird die Verwaltung beauftragt, die Möglichkeit der Errichtung von Pop-up- Store’s zu prüfen bzw. leerstehende Geschäftsräume für solche kurzfristigen und provisorischen Einzelhandelsgeschäfte anzubieten.
Beratungsergebnis:Einstimmig zugestimmt
24.09.2019
25.07.2019 Stromlieferverträge der Stadt Velbert und der Tochterunternehmen der Stadt zum nächstmöglichen Zeitpunkt auf den Bezug von erneuerbare Energien umstellen!
Vorlage 290/2019
Niederschrift unter TOP 2.10
Der Vorstand erläutert, dass der Stromliefervertrag bereits auf den Bezug von Ökostrom umgestellt sei.
27.11.2019
25.07.2019 Aufnahme des permanenten Tagesordnungspunktes: "Klimaschutz" für jede Sitzung des Rates
Vorlage 291/2019
Niederschrift unter TOP 4
Beratungsergebnis:
Der Antragsteller hat auf eine Abstimmung unter der Vorausset-zung verzichtet, dass der Tagesordnungspunkt "Klimaschutz" als permanenter Dauertagesordnungspunkt zum Gegenstand der Beratungen im Umwelt- und Planungsausschuss wird.
17.09.2019
08.09.2019 Rückbau der Container an der Lindenstraße
Vorlage 355/2019
Niederschrift unter TOP 1.4
Beratungsergebnis:
1 Stimmen dafür (Piraten-Fraktion), 14 dagegen, 0 Enthaltungen
25.09.2019
30.07.2019 Offenlegung der Kosten für die Sondersitzung
Vorlage 278/2019
Niederschrift unter TOP 1.1.1
Beratungsergebnis:
Zur Kenntnis genommen
Mitteilungsvorlage
08.10.2019
02.07.2019 Unterstützung der Resolution zur Ausrufung des Klimanotstands
Vorlage 261/2019
Niederschrift unter TOP 2.4
Beratungsergebnis:
Die Stadt Velbert unterstützt die Resolution zur Ausrufung des Climate Emergency («Klimanotstand»)
Die Tagesordnungspunkte 2.2 bis 2.33 sind zusammengefasst thematisiert worden, ohne dass über die jeweiligen Anträge detailliert beraten und explizit abgestimmt worden ist. Der Verhandlungsverlauf ist unter Tagesordnungspunkt 2.1 aufgeführt.
17.09.2019
03.07.2019 Erhaltung Sportplatz Neviges-Siepen durch Einsparungen beim neuen Sportzentrum
Vorlage 263/2019
Niederschrift unter TOP 13.2
Beratungsergebnis:
Eine Entscheidungsfindung ist, abhängig von der weiteren Entwicklung, zunächst vertagt worden.
09.07.2019
17.06.2019 Neue Freilaufflächen für Hunde, als Ersatz für das Gebiet " Gut Pollen"
Vorlage 247/2019
Niederschrift unter TOP 15
Beratungsergebnis:
Zurückgezogen, mit dem Hinweis, dass diese Thematik bereits Gegenstand der Beratungen im dafür zuständigen Umwelt- und Planungsausschuss sein wird.
09.07.2019
17.06.2019 Prüfauftrag: Wie gut wird das kostenlose Angebot der blauen Tonne angekommen?
Vorlage 257/2019
Niederschrift unter TOP 1.3
Der Tagesordnungspunkt ist zu Beginn der Sitzung von der Ta- gesordnung abgesetzt worden.
09.07.2019
17.06.2019 Sachstand Umbau Forum Niederberg
Vorlage 246/2019
Niederschrift unter TOP 1.2
Beratungsergebnis:
Zur Kenntnis genommen
09.07.2019
27.05.2019 Sachstandsbericht Maßnahmenpaket für ein sauberes Velbert (Sicherheit und Ordnung)
Vorlage 208/2019
Niederschrift unter TOP 2.1 11.06.2019
28.03.2019 Gemeinsamer Antrag:
Erhalt der Stichwahl
Vorlage 160/2019
Niederschrift unter TOP 17
Beratungsergebnis:
36 Stimmen dafür, 19 Stimmen dagegen (BM; CDU), 0 Enthaltungen
Auf die geplante Änderung des Kommunalwahlgesetzes zur Abschaffung der Stichwahl der Hauptverwaltungsbeamtinnen und -beamten zu verzichten und die Stichwahl beizubehalten.
09.04.2019
20.03.2019 Antworten zur Altlastenverdachtsfläche an der Brangenberger Straße
Vorlage 153/2019
Niederschrift unter TOP 2.3 03.04.2019
05.03.2019 Anfrage zur Drainage beim Bebauungsplan 761 - Große Feld / Langenberger Straße
Vorlage 127/2019
Niederschrift unter TOP 2.1 12.03.2019
03.03.2019 Prüfung der Erweiterung von Straßenlaternen um eine Lademöglichkeit für E-Autos
Vorlage 130/2019
Niederschrift unter TOP 2.2
Der Vorstand informiert, dass am 06.05.2019 eine gemeinsame Pressekonferenz von Innogy, Stadtwerken Velbert, Wobau und Technischen Betrieben Velbert zum Thema „Smarte Quartiere“ stattfinden wird. Der Vorstand empfiehlt, dieses Thema auf die kommende Sitzung zu verschieben und dann erste Ergebnisse zu präsentieren, womit der Sprecher der Piraten-Fraktion einverstanden ist.
Beratungsergebnis:
Ohne Abstimmung
03.04.2019
26.02.2019 Überprüfung ob den Velberter Schulen genügend Sporthallen/Hallenzeiten angeboten werden können.

Anfrage zur nächsten Sitzung des Ausschusses für Sport, Freizeit und Tourismus

ausstehend ausstehend
21.02.2019 Prüfauftrag Stellenplan 2019 zur Einhaltung der Schutzziele des aktuellen Brandschutzbedarfsplanes
Vorlage 112/2019
Die Antwort der Verwaltung steht in der Niederschrift des Rates unter TOP 15.
Der Stellenplan 2019 wird dahingehend überprüft, ob die für die Einhaltung der Schutzziele des aktuellen Brandschutzbedarfsplanes nötige Stellenanzahl korrekt übernommen wurde.
Beratungsergebnis: Zur Kenntnis genommen

Dienstplangestaltung der Feuerwehr -Anfrage und Antwort leider nicht öffentlich.

26.02.2019
15.01.2019 Prüfauftrag für den Ausbau des Nahversorgungsbereiches Am Rosenhügel / Schieferstraße
Vorlage 43/2019
Niederschrift des Rates unter TOP 3

Beratungsergebnis:
Einstimmig abgelehnt

29.01.2019
03.12.2018 Errichtung eines Parkplatzes angrenzend an die sich im Bau befindliche Kita an der Brangenberger Straße
Vorlage 527/2018
Beratungsergebnis:
Mehrheitlich dafür
18.12.2018
23.10.2018 Anfragen zur Flächenentwicklung
Vorlage 456/2018
Tischvorlage zu TOP 6
Beratungsergebnis:
Zur Kenntnis genommen
07.11.2018
21.10.2018 Veränderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme an der "Offenen Ganztagsschule" in der Primarstufe
Vorlage 447/2018
Beratungsergebnis:
Zurückgezogen
25.06.2019
23.06.2018 Fragen zum aktuellen Zustand bzw. der Einsatzbereitschaft der Feuerwehr
Vorlage 250/2018
Niederschrift des Rates unter TOP 2.2

Beratungsergebnis:
Zur Kentniss genommen

03.07.2018
23.06.2018 Fragen zu den Versorgungsrücklagen für Beamte
Vorlage 249/2018
Niederschrift des Rates unter TOP 2.1

Beratungsergebnis:
Zur Kentniss genommen

03.07.2018
08.06.2018 Gemeinsamer Antrag:
1. Zwei zusätzliche Vollzeitstellen im IT Bereich als Second-level-Support für die Velberter Schulen.
2. Bei ausreichender Kosteneffizienz ist ein Dienstleister in Betracht zu ziehen.
3. In der Zeit der Personalrekrutierung ist ebenfalls ein Dienstleister in Betracht zu ziehen.
Vorlage 229/2018
Beratungsergebnis:
1. Einstimmig zugestimmt
2. 55 Stimmen dafür, 6 Stimmen dagegen (Bündnis 90/die Grünen), 0 Enthaltungen
3. Einstimmig zugestimmt

Nachkalkulation-Personalangelegenheiten – Anfrage und Antwort leider nicht öffentlich.
03.07.2018
06.06.2018 Gemeinsamer Antrag:
Öffnung der Servicebüros in der Stadt Velbert
Vorlage 226/2018
Beratungsergebnis:
36 Stimmen dafür, 22 Stimmen dagegen (BM; CDU), 2 Enthaltungen (SPD; Velbert anders)
03.07.2018
05.05.2018 Fragen zum Abriss der Villa Grünewald
Vorlage 193/2018
Niederschrift des Rates unter TOP 2 30.05.2018
14.04.2018 Live Übertragung von Rats-Sitzungen
Vorlage 162/2018
Beratungsergebnis:Vertagt
Bevor über den Antrag der Fraktion Piraten Partei im Haupt-und Finanzausschuss sowie im Rat der Stadt Velbert abgestimmt wird, wird die Verwaltung beauftragt, zunächst weitere Fakten aufzuzeigen.
08.05.2018
29.03.2018 Fragen zum unteridischen Gewässer in Neviges
Vorlage 148/2018
Niederschrift des Rates unter TOP 2
Beratungsergebnis:
Ohne Abstimmung
29.05.2018
18.03.2018 Widmung von Grundstücken bei Baumentnahmen sichtbar machen
Vorlage 140/2018
Beratungsergebnis:
0 Stimmen dafür, 14 dagegen, 1 Enthaltungen
19.04.2018
11.03.2018 Fragen zu ÖPNV-Wartehallen
Vorlage 131/2018
Niederschrift des Rates unter TOP 2 19.04.2018
27.01.2018 Fragen zu den Abläufe innerhalb des Rettungsdienstes und zur Bereitstellung von Rettungswagen (RTW) und Krankentransportwagen (KTW)
Vorlage 51/2018
Mitteilungsvorlage 19.02.2018
15.01.2018 Fragen zur erfolgten Baumentnahme auf fremden Grundstücken
Vorlage 15/2018
Niederschrift des Rates unter TOP 4 30.01.2018
15.01.2018 Fragen zum defekten Werbeschaukasten der Wartehalle an der Bushaltestelle Weißdornstraße
Vorlage 23/2018
Niederschrift des Rates unter TOP 11.2 23.01.2018
05.11.2017 Reduzierung der Energiekosten
Vorlage: 389/2017
Niederschrift unter TOP 2.5
Beratungsergebnis:
Zurückgezogen
28.11.2017
05.11.2017 Einführung eines digitaler Sitzungsdienst: Der Stadtrat Velbert soll papierlos arbeiten um Porto- und Druckkosten zu sparen
Vorlage 388/2017
Niederschrift unter TOP 17
Da die im Verlauf der Beratung aufgekommene Frage, ob es rechtmäßig sei, dass Aus- schussmitglieder gezwungen werden könnten, ausschließlich auf digital zur Verfügung gestellte Sitzungsunterlagen zugreifen zu können, nicht beantwortet werden konnte und aufgrund der Tatsache, dass lediglich 17 Ratsmitglieder und die Fraktionsbüros die kompletten Sitzungsunterlagen in Papier erhalten würden, zieht die Fraktion Piraten Partei den Antrag zurück.
28.11.2017
05.11.2017 Einrichtung eines Schulverbundes bestehend aus der KGS Sonnenschule und der GGS Regenbogenschule an einem Standort
Vorlage 412/2017
Niederschrift unter TOP 15
Beratungsergebnis:
Zurückgezogen
28.11.2017
30.10.2017 Veränderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme an der "Offenen Ganztagsschule" in der Primarstufe der Stadt Velbert vom 14.06.2016
Vorlage: 385/2017
Niederschrift unter TOP 14
Beratungsergebnis:
Zurückverwiesen
ausstehend
30.10.2017 Veränderung der Satzung über die Erhebung von Eltern- Beiträgen zu Kindertageseinrichtungen und der Kindertagespflege vom 16.06.2016
Vorlage: 382/2017
Niederschrift unter TOP 13
Beratungsergebnis:
Zurückverwiesen
ausstehend
31.10.2017 Freier Eintritt/ oder freiwillige Spende für alle Besucher des Schloss- und Beschlägemuseums (mindestens für den Zeitraum von Januar 2018 bis zur Fertigstellung des Museumsneubaues)
Vorlage: 381/2017
Beratungsergebnis:
5 Stimmen dafür, 10 dagegen, 0 Enthaltungen
(Wir Piraten haben in diesem Ausschuss kein Stimmrecht)
15.11.2017
18.09.2017 Mehr Partizipation wagen! Die Internetseite und die Social-Media-Seiten der Stadt Velbert werden auf Barrierefreiheit überprüft
Vorlage312/2017
Beratungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt
(Wir Piraten haben in diesem Ausschuss kein Stimmrecht)
04.10.2017
13.09.2017 Dem Verwaltungsrat unverzüglich den Entwurf einer kostendeckenden Friedhofsgebührensatzung zur Abstimmung vorzulegen
Vorlage 306/2017
Niederschrift unter TOP 1.3
Beratungsergebnis:
Einstimmig abgelehnt
(Wir Piraten haben in diesem Ausschuss kein Stimmrecht)
28.09.2017
10.09.2017 Fragen zur Entsorgung / Recycling von Elektro- und Elektronikgeräten
Vorlage 304/2017
Niederschrift unter TOP 2
Beratungsergebnis:
Zur Kenntnis genommen
Die Beantwortung der Fragen wurde als Tischvorlage zur Verfügung gestellt. Hierzu gibt es keine weiteren Fragen oder Anmerkungen.
25.09.2017
03.08.2017 Freie Fahrt für Feuerwehr und Polizei
Fragen zum Verkehrsleitsystem um die Eintreffzeiten von Einsatzkräften der Feuerwehr und Polizei unter Beibehaltung der Verkehrssicherheit effektiv zu reduzieren.
Vorlage 240/2017
Niederschrift unter TOP 1.1
Beratungsergebnis:
Ohne Abstimmung
28.09.2017
19.06.2017 Fragen zum schweren weltweiten Angriff auf die IT-Infrastruktur durch die sogenannte WannaCry-Schadsoftware
Vorlage 212/2017
Niederschrift unter TOP 1.1
Beratungsergebnis:
Zur Kenntnis genommen
Die Verwaltungführt aus, dass eine Kooperation mit 10 Kommunen des Kreises Mett-mann und die Erarbeitung eines gemeinsamen „IT-Sicherheitskonzeptes“ angestrebt werde.
27.06.2017
12.06.2017 Spenden und Sponsoringmaßnahmen von über 1000€ werden in der Zukunft, dem Verwaltungsrat der TBV zur Genehmigung vorgelegt.
Vorlage 208/2017
Niederschrift unter TOP 6
Beratungsergebnis:
1 Stimmen dafür(Grünen-Fraktion), 14 dagegen, 0 Enthaltungen
(Wir Piraten haben in diesem Ausschuss kein Stimmrecht)
29.06.2017
29.05.2017 Fragen zur Benutzungs-und Gebührensatzung für städtische Unterkünfte.
Vorlage 196/2017
Niederschrift unter TOP 1
Beratungsergebnis:
Zur Kenntnis genommen
13.06.2017
18.04.2017 Anfrage: Welche Gebühren werden in unseren Nachbarstädten für die Sondernutzungen öffentlicher Flächen erhoben?
Vorlage 151/2017
Niederschrift unter TOP 15
Beratungsergebnis:
Vertagt
Die Antwort auf die Anfrage war dem Bürgermeister zu „aufwendig“ deswegen wollte er wenn nur zur konkreten Gebühren Stellung nehmen. Darauf haben wir dann bisher verzichtet.
25.04.2017
24.01.2017 Sachstandsbericht zum anonymisierten Bewerbungsverfahren
Vorlage 37/2017
Niederschrift unter TOP 1
Beratungsergebnis:
Zur Kenntnis genommen
Es seien bereits 800 Bewerbungen dieser Art auf 28 ausgeschriebene Stellen bei der Verwaltung eingegangen. Auf die Zusendung eines Lichtbildes werde verzichtet. Der Bürgermeister begründet die Entscheidungsfindung, auf eine komplett anonyme Bewerbung (d.h. lediglich tabellari- scher Lebenslauf) zu verzichten. Die zusätzliche Vorlage von Zeugnissen wird begründet.
07.02.2017
05.02.2017 Fragen zur Arbeitszeit der Mitarbeiter des KVBV Die Antwort der Verwaltung:
Leider nicht öffentlich
?
05.02.2017 Fragen zur Arbeitszeit der Betriebsleitung des KVBV Die Antwort der Verwaltung:
Leider nicht öffentlich
?
05.02.2017 Fragen zur Arbeitszeit der Mitarbeiter des TBV
Vorlage 49/2017
Niederschrift unter TOP 1
Beratungsergebnis:
Zur Kenntnis genommen
30.03.2017
05.02.2017 Fragen zur Arbeitszeit der Geschäftsführung des TBV
Vorlage 49/2017
Niederschrift unter TOP 1
Beratungsergebnis:
Zur Kenntnis genommen
30.03.2017
12.01.2017 Fragen zu den Besucherzahlen der Theater- und Konzertveranstaltungen Anlage zu TOP 3 26.01.2017
03.11.2016 Fragen zum Breitbandausbau in Velbert
Vorlage 391/2016
Niederschrift unter TOP 5
Beratungsergebnis:
Zur Kenntnis genommen
Die Beantwortung der Fragen wurde als Tischvorlage zur Verfügung gestellt und es wurde von der Verwaltung „vergessen“ die Antworten der Niederschrift hinzuzufügen.
17.11.2016
02.09.2016 Prüfung der Machbarkeit und finanziellen Auswirkungen einer Gesamtschule am Standort Neviges
Vorlage 306/2016
Niederschrift unter TOP 1
Beratungsergebnis:
0 Stimmen dafür, 14 dagegen, 1 Enthaltungen
(Wir Piraten haben in diesem Ausschuss kein Stimmrecht)
10.11.2016
21.08.2016 Mehr Transparenz bei politischen Entscheidungen
Vorlage 280/2016
Niederschrift unter TOP 7
Beratungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt
1. Ab sofort werden von den Sitzungen sämtlicher Arbeitskreise und den Interfraktionellen Gesprächsrunden (Fraktionsvorsitzendenbesprechungen), an denen die Politik beteiligt ist, Niederschriften/Protokolle erstellt.
2. Diese Niederschriften werden im Ratsinformationssystem niedergelegt, so dass eine Einsichtnahme jederzeit ohne großen Aufwand möglich ist.
3. Soweit es möglich ist, sollen die Niederschriften öffentlich sein, ansonsten werden sie, wie auch bei den Ausschusssitzungen, in einen öffentlichen und nicht öffentlichen Teil unterteilt.
06.09.2016
10.08.2016 Fragen zum Verwarnungs- und Bußgeldkatalog der Stadt Velbert
Vorlage 272/2016
Niederschrift unter TOP 5.3
Beratungsergebnis:
Zur Kenntnis genommen
Anlage zur Antwort
06.09.2016
03.08.2016 Fragen zur Verkehrsüberwachung
Vorlage 269/2016
Niederschrift unter TOP 5.1
Beratungsergebnis:
Zurückgezogen
Die Verwaltung erklärt sich für nicht zuständig da die Überwachung des fließenden Verkehrs, zum damaligen Zeitpunkt, ausschließlich durch die Kreispolizeibehörde wahrgenommen wurde. Das hat sich mittlerweile geändert.
06.09.2016
03.08.2016 Fragen zur Parkraumüberwachung
Vorlage 271/2016
Niederschrift unter TOP 5.2
Beratungsergebnis:
Zur Kenntnis genommen
06.09.2016
31.05.2016 Infrastrukturelle Voraussetzungen an Schulen fördern
Vorlage 212/2016
Niederschrift unter TOP 24
Beratungsergebnis:
Ohne Abstimmung
(Verwiesen an den Ausschuss für Schule und Bildung)
14.06.2016
25.04.2016 Sachstandsbericht Mindestlohn
Vorlage 172/2016
Niederschrift unter TOP 4
Beratungsergebnis:
Zur Kenntnis genommen
Die Diskussion infolge der von der Fraktion Piraten Partei aufgeworfenen Frage, ob durch die Entgelte für die Tagespflegepersonen in Velbert der gesetzliche Mindestlohn sichergestellt sei, führt zu der Empfehlung des Bürgermeisters, diese komplexe Materie im Fachausschuss, dem Jugendhilfeausschuss, zu thematisieren. Der Vorgehensweise stimmt der Ausschuss einmütig zu.
Anmerkung: Die Piratenpartei hat keinen Sitz im Jugendhilfeausschuss und wir konnten deswegen an dieser Diskussion nicht weiter teilnehmen.
24.05.2016
25.04.2016 Fragen zur Sondernutzungssatzung
Vorlage 173/2016
Niederschrift unter TOP 5
Beratungsergebnis:
Zur Kenntnis genommen
TBV Grundstücksangelegenheiten – leider nicht öffentlich.
24.05.2016
02.04.2016 Gemeinsamer Antrag mit den Linken
Umbenennung der Konrad Zuse Straße und der Noldestraße
Vorlage 123/2016
Beratungsergebnis:
3 Stimmen dafür, 12 dagegen, 0 Enthaltungen
(Wir Piraten haben in diesem Ausschuss kein Stimmrecht)
19.04.2016
25.03.2016 Gemeinsamer Antrag mit den Linken
Umbenennung der Straße Dr. Hans Karl Glinz Straße
Vorlage 138/2016
Beratungsergebnis:
3 Stimmen dafür, 12 dagegen, 0 Enthaltungen
(Wir Piraten haben in diesem Ausschuss kein Stimmrecht)
27.04.2016
25.03.2016 Gemeinsamer Antrag mit den Linken
Umbenennung der Straßen: Agnes-Miegel-Weg, Ina-seidel-Weg und Hermann-Stehr-Weg
Vorlage 139/2016
Beratungsergebnis:
3 Stimmen dafür, 11 dagegen, 1 Enthaltungen
(Wir Piraten haben in diesem Ausschuss kein Stimmrecht)
19.04.2016
14.01.2016 Einrichtung eines ökumenischen Schulzentrums bestehend aus der KGS Sonnenschule / Neviges und der EGS Neviges an einem Standort
Vorlage 54/2016
Beratungsergebnis:
Zurückgezogen
08.03.2016
14.01.2016 Eine gewählte Vertreterin/ein gewählter Vertreter der Velberter Schulkonferenzen soll mit beraten- der Stimme zum Mitglied des Ausschusses für Schule und Bildung berufen werden.
Vorlage 59/2016
Niederschrift unter TOP 5
Beratungsergebnis:
0 Stimmen dafür, 13 dagegen, 2 Enthaltungen
11.02.2016
14.01.2016 Bereitstellung von Räumen an weiterführenden Schulen zur Aufnahme von “Quereinsteigerklassen”
Vorlage 72/2016’’
Niederschrift unter TOP 6
Beratungsergebnis:
Zurückgezogen
11.02.2016
14.09.2015 Einrichtung eines digitalen lokalen Marktplatzes in Velbert
Vorlage 33/2016
Niederschrift unter TOP 2
Beratungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt
Von Seiten der Verwaltung wird die Empfehlung ausgesprochen die Plattform Lokavendo in der nächsten Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing durch Herrn Schmidt (Initiator von Lokavendo) vorstellen zu lassen.
28.01.2016
14.09.2015 Verkauf-Weitergabe von Meldedaten durch die Stadt Velbert
Vorlage 423/2015
Niederschrift unter TOP 4.1
Die Beantwortung der Anfrage der Piraten-Fraktion durch die Verwaltung (Anlage zur Niederschrift) wird ohne weitere Beratung zur Kenntnis genommen.
29.09.2015
08.09.2015 Gemeinsamer Antrag mit der CDU
Prüfung der Einführung eines anonymisierten Bewerbungsverfahrens
Vorlage 411/2015
Niederschrift unter TOP 33
Beratungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt
Ein standardisiertes anonymisiertes Bewerbungsverfahren wird anhand des Leitfadens entwickelt, dabei wird das Musterbewerbungsformular der Antidiskriminierungsstelle den Bedürfnissen der Velberter Personalabteilung angepasst und das Verfahren bei einer Stellenausschreibung getestet. 

29.09.2015
03.08.2015 Gemeinsamer Antrag mit der CDUAusbau von Bürgerdatennetzen
Vorlage 362/2015
Beratungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt
29.09.2015
??.??.2015 Schweizer Franken Falle Anfrage und Antwort leider nicht öffentlich ???
31.05.2015 Fragen zur Inanspruchnahme des Cashpool Antwort leider nicht öffentlich ???
30.05.2015 WLAN-Zugang für alle Ausschüsse sicherstellen
Vorlage 293/2015
Zur Kenntnis genommen
Zur Anfrage der Piraten Fraktion teilt der Bürgermeister mit, dass die Telekom beauftragt worden sei, zu prüfen, ob an den jeweiligen Lokalitäten DSL verfügbar sei und falls möglich, die verfügbare Bandbreite mitzuteilen. Die Antwort der Telekom stehe jedoch noch aus. Sobald Lösungsmöglichkeiten vorliegen, würden diese auch präsentiert.
Hinweis zur Niederschrift:
An den Standorten Feuerwache Langenberg, Rathaus Saal Velbert und Forum Niederberg besteht schon heute die Möglichkeit, sich über das vorhandene WLAN anzumelden. Um den Raum 260 Rathausarkaden mit einem WLAN Zugang zu versorgen, müsste ein WLAN-Repeater im Flurbereich installiert werden. Dieser Repeater würde den WLAN Zugang aus dem „Saal Velbert“ entsprechend verstärken. Die Standorte Feuerwache Velbert-Mitte, Saal Langenberg, Saal Neviges, Schloss- und Beschlägemuseum und Vorburg Schloss Hardenberg müssten mit neuen zusätzlichen DSL-Anschlüssen ausgestattet werden. Hier entstehen Kosten von ca. 250,- € monatlich. Des Weiteren müssen an den Standorten Saal Langenberg, Saal Neviges, Schloss- und Beschlägemuseum und Vorburg Schloss Hardenberg Baumaßnahmen durchgeführt werden, da eine neue Verkabelung vom DSL Zugangspunkt bis zum Raum der WLAN Nutzung nötig ist. Die Kosten hierfür können erst nach genauer Prüf ung und Einholung der Angebote von Fachfirmen ermittelt werden.
16.06.2015
30.05.2015 Fragen zum Einsatz von Quecksilberdampf-Hochdrucklampen in der Straßenbeleuchtung in Velbert
Vorlage 297/2015
Mitteilungsvorlage 05.06.2015
25.05.2015 Fragen zu den Schäden durch Sturm ELA in Velbert
Vorlage 285/2015
Mitteilungsvorlage 02.06.2015
16.05.2015 Bürgerbeteiligung zur Entwicklung eines Konzeptes zu Stärkung der Kulturszene
Vorlage 270/2015
Niederschrift unter TOP 4 & 5
Beratungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt


Da die Anträge inhaltlich das gleiche Thema „Kulturförderung“ betreffen, werden die Anträge zu Top 4 und 5 gemeinschaftlich beraten. Die SPD- und Piraten-Fraktionen erläutern ihre gestellten Anträge. Im Ausschuss besteht einhellig die Auffassung, dass eine örtliche Kulturförderung erfolgen und hierfür ein entsprechender Kulturentwicklungsplan aufgestellt werden solle. Die Verwaltung weist jedoch darauf hin, dass dies sehr zeit- und arbeitsintensiv sei und dies bei der gegebenen Personalausstattung bzw. den gegebenen Haushaltsmitteln nicht möglich sei. Die CDU verweist auf ihren Antrag aus 2014, der bereits ein entsprechendes Anliegen beinhaltete. Darauf hin fasst der Kulturausschuss folgenden Beschluss: Der Kulturausschuss empfiehlt dem Rat, die Verwaltung zu beauftragen, ein Konzept zur Stärkung der lokalen Kulturszene/Förderung der nicht städtischen Kulturarbeit in Velbert zu erarbeiten. Dazu sind zunächst die personellen und/oder finanziellen Ressourcen zu ermitteln und ggf. späterbereit zu stellen.

20.05.2015
05.03.2015 Einrichtung High-Speed-Internetanschluss an Velberter Schulen
Vorlage 169/2015
Niederschrift unter TOP 4
Beratungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt
Die Verwaltung wird beauftragt:
1. zu ermitteln, welche Internetgeschwindigkeiten an den Schulstandorten durch die Internetanbieter zur Verfügung gestellt werden,
2. zu kalkulieren, welche Kosten entstehen würden.
25.03.2015
22.02.2015 Fragen zu den Wartezeiten für den Einzel- und Gruppenunterricht an der Musik- und Kunstschule
Vorlage 124/2015
Niederschrift unter TOP 3
Die Verwaltung verweist auf die Tischvorlage zur Beantwortung der Fragen der Piraten- Fraktion. Diese wird der Niederschrift als Anlage beigefügt.
24.03.2015
20.02.2015 Beschlüsse der Vertreterversammlung der Kassenärtzlichen Vereinigung Rheinland und deren Folgen für Velbert
Vorlage 148/2015
Mitteilungsvorlage 03.03.2015
12.02.2015 Gemeinsamer Antrag mit der Fraktion von UVB, FDP, Linke, Grüne
Bei der anstehenden Neuvergabe für die Betreibung der Velberter Wochenmärkte die Ratsfraktionen aller Parteien mit in die laufenden Planungen einbeziehen
Vorlage 101/2015
Niederschrift unter TOP 13
Der Verhandlungsverlauf ist unter TOP 13.1 wiedergegeben.
Beratungsergebnis:
Ohne Abstimmung

Im Haupt- und Finanzausschuss gefasster Beschluss (erweitert):
Die Einbindung der Politik in die Planungen zum Wochenmarktkonzept wird sichergestellt. Der geplanten Vorgehensweise zur Vergabe ab dem 01.04.2015 wird zugestimmt.
24.02.2015
01.02.2015 Sachstandsanfrage zur Ausstattung der Schulen mit Digitalen Lernmitteln
Vorlage 88/2015
Niederschrift unter TOP 2.2
Beratungsergebnis:
Zur Kenntnis genommen
24.02.2015
29.01.2015 Sachstandsbericht Betriebssysteme
Vorlage 82/2015
Niederschrift unter TOP 2.1
Beratungsergebnis:
Zur Kenntnis genommen
24.02.2015
14.01.2015 Ermittlung möglicher Einsparpotenziale durch die Umstellung auf Open-Source- Software
Vorlage 49/2015
Die Antwort der Verwaltung findet sich in der Mitteilungsvorlage (siehe Niederschrift unter TOP 3.1).
Der Antragsteller (Piraten Fraktion) verzichtet auf eine Abstimmung des vorliegenden Antrages.
24.02.2015
30.10.2014 Gemeinsamer Antrag mit der Fraktion von UVB, FDP, Linke und Grüne
Die internationalen Handelsabkommen TTIP, CETA und TISA in Ihrer derzeitigen Form abzulehnen
Vorlage 442/2014
Niederschrift unter TOP 27
Beratungsergebnis:
Abgesetzt
24.02.2015
16.10.2014 Offenlegung der Kosten für die gescheiterte Einführung einer Sekundarschule in Velbert Neviges
Vorlage 412/2014
Mitteilungsvorlage
Beratungsergebnis:
Zur Kenntnis genommen
25.11.2014
18.09.2014 Anfrage zu Arbeitskreisen in Velbert ??? ???
01.09.2014 Unterbringung von Flüchtlingen
Vorlage 298/2014
Niederschrift unter TOP 1
Die Verwaltung erklärt hierzu, dass die Beantwortung der Anfragen im Sozialausschuss abschließend erfolgen werde. Im Übrigen wird der Bericht der Verwaltung (vgl. Mitteilungsvorlage 311/2014) bezüglich der Anfrage der Fraktion der Piraten zur Kenntnis genommen.
30.09.2014