NRW:Piratenfraktion Velbert/Rechenschaftsbericht

Anträge im Rat der Stadt Velbert

Datum	Antrag/Anfrage	Antwort/Niederschrift	Beschluss
01.05.2020	Streaming für Kultur-Veranstaltungen in Velbert Vorlage 155/2020	ausstehend	ausstehend
01.05.2020	Fraktionen sollen sparen	ausstehend	ausstehend
01.05.2020	Keine Parkgebühren 2020	ausstehend	ausstehend
01.05.2020	Jetzt: Neue Brücke für den Ententeich	ausstehend	ausstehend
01.05.2020	Transparenz stärken: Anfragen gehören ins Ratsinformationssystem!	ausstehend	ausstehend
31.03.2020	Konsequenzen aus den Wirtschaftlichen Schäden der Corona-Epidemie ziehen: Neuorientierung der Velberter Projekte und Investitionen	ausstehend	ausstehend
02.02.2020	Sachstand Breitbandausbau durch die Stadtwerke Velbert Vorlage 57/2020	Niederschrift unter TOP 1.1 Beratungsergebnis: Zur Kenntnis genommen Der Vertreter der Stadtwerke Velbert GmbH trägt die Antworten zu der Anfrage der Piraten-Fraktion, die der Niederschrift als Anlage beigefügt sind.	18.02.2019
21.01.2020	Sachstand & Prüfauftrag zu Coworking-Spaces und Pop-up-Stores Vorlage 28/2020"	Niederschrift unter TOP 2.1 Beratungsergebnis: Zur Kenntnis genommen Nach kurzer Einführung seitens des Vorsitzenden und den Verweis auf die Ausführungen unter TOP 1, der Fragestunde für Einwohner, teilt die Verwaltung mit, dass sie sich kurzfristig mit allen Beteiligen zusammensetzen werde. Alle würden „in einem Boot sitzen“. Seitens der Verwaltung werden zur nächsten Sitzung des BZA-Neviges nähere Informationen zugesagt.	ausstehend
12.01.2020	Offenlegung der Gewinn- und Verlustkalkulation für geplante Veranstaltungen im Sportzentrum	ausstehend	ausstehend
12.01.2020	Offenlegung der Arbeitszeit der Mitarbeiter des Kultur- und Veranstaltungsbetriebes Velbert	ausstehend	ausstehend
12.01.2020	Offenlegung der Auswirkungen der Kassenbonpflicht auf den KVBV	ausstehend	ausstehend
12.01.2020	Auskunft zum JeKits-Bildungsprogramm	Niederschrift direkt am Anfang der Sitzung.	21.01.2020
28.11.2019	Errichtung eines Tierfriedhofes auf ungenutzten, nicht mehr benötigten Friedhofsflächen Vorlage 507/2019	Niederschrift unter TOP 1.1 Beratungsergebnis: Vertagt Der Vorstand informiert, dass der Inhalt des Antrags in der AG-Friedhof Anfang 2020 thematisiert werden soll. Im Anschluss werde er die Ergebnisse dem Gremium präsentieren.	12.12.2019
03.11.2019	Frequenzmessung in der Nevigeser Innenstadt Vorlage 474/2019	Niederschrift unter TOP 2.9 Beratungsergebnis: 3 Stimmen dafür (Piraten Partei), 55 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen	26.11.2019
03.11.2019	Vertragsänderung der Kooperationsvereinbarung mit dem Verein "Die Schlüsselregion e.V." Vorlage 473/2019	Niederschrift unter TOP 2.8 Beratungsergebnis: 14 Stimmen dafür (Bündnis 90/Die Grünen; FDP; Piraten Partei; Herr H.-D. Schneider), 42 Stimmen dagegen, 2 Enthaltungen (Die Linke)	26.11.2019
22.09.2019	Teilnahme der Stadt Velbert an der Aktion "Wir jagen Funklöcher" der Telekom Vorlage 383/2019	Niederschrift unter TOP 12 Beratungsergebnis: 13 Stimmen dafür, 37 Stimmen dagegen, 8 Enthaltungen	08.10.2019
09.09.2019	Prüfauftrag: Coworking Spaces in Neviges errichten Vorlage 365/2019	Niederschrift unter TOP 7 Im BZA-Neviges gefasster Beschluss: Es wird beantragt zu prüfen, welche Ressourcen die Innenstadt von Neviges für das Vorhaben, solche Coworking Spaces einzurichten, bietet: Räumlichkeiten: Beispielsweise ehemalige Gassmann-Räume - perspektivisch sind auch Zweigstandorte in anderen leerstehenden Ladenlokalen denkbar Investoren: Ansprache auch durch die Stadt Velbert Zudem wird die Verwaltung beauftragt, die Möglichkeit der Errichtung von Pop-up- Store’s zu prüfen bzw. leerstehende Geschäftsräume für solche kurzfristigen und provisorischen Einzelhandelsgeschäfte anzubieten. Beratungsergebnis:Einstimmig zugestimmt	24.09.2019
25.07.2019	Stromlieferverträge der Stadt Velbert und der Tochterunternehmen der Stadt zum nächstmöglichen Zeitpunkt auf den Bezug von erneuerbare Energien umstellen! Vorlage 290/2019	Niederschrift unter TOP 2.10 Der Vorstand erläutert, dass der Stromliefervertrag bereits auf den Bezug von Ökostrom umgestellt sei.	27.11.2019
25.07.2019	Aufnahme des permanenten Tagesordnungspunktes: "Klimaschutz" für jede Sitzung des Rates Vorlage 291/2019	Niederschrift unter TOP 4 Beratungsergebnis: Der Antragsteller hat auf eine Abstimmung unter der Vorausset-zung verzichtet, dass der Tagesordnungspunkt "Klimaschutz" als permanenter Dauertagesordnungspunkt zum Gegenstand der Beratungen im Umwelt- und Planungsausschuss wird.	17.09.2019
08.09.2019	Rückbau der Container an der Lindenstraße Vorlage 355/2019	Niederschrift unter TOP 1.4 Beratungsergebnis: 1 Stimmen dafür (Piraten-Fraktion), 14 dagegen, 0 Enthaltungen	25.09.2019
30.07.2019	Offenlegung der Kosten für die Sondersitzung Vorlage 278/2019	Niederschrift unter TOP 1.1.1 Beratungsergebnis: Zur Kenntnis genommen Mitteilungsvorlage	08.10.2019
02.07.2019	Unterstützung der Resolution zur Ausrufung des Klimanotstands Vorlage 261/2019	Niederschrift unter TOP 2.4 Beratungsergebnis: Die Stadt Velbert unterstützt die Resolution zur Ausrufung des Climate Emergency («Klimanotstand») Die Tagesordnungspunkte 2.2 bis 2.33 sind zusammengefasst thematisiert worden, ohne dass über die jeweiligen Anträge detailliert beraten und explizit abgestimmt worden ist. Der Verhandlungsverlauf ist unter Tagesordnungspunkt 2.1 aufgeführt.	17.09.2019
03.07.2019	Erhaltung Sportplatz Neviges-Siepen durch Einsparungen beim neuen Sportzentrum Vorlage 263/2019	Niederschrift unter TOP 13.2 Beratungsergebnis: Eine Entscheidungsfindung ist, abhängig von der weiteren Entwicklung, zunächst vertagt worden.	09.07.2019
17.06.2019	Neue Freilaufflächen für Hunde, als Ersatz für das Gebiet " Gut Pollen" Vorlage 247/2019	Niederschrift unter TOP 15 Beratungsergebnis: Zurückgezogen, mit dem Hinweis, dass diese Thematik bereits Gegenstand der Beratungen im dafür zuständigen Umwelt- und Planungsausschuss sein wird.	09.07.2019
17.06.2019	Prüfauftrag: Wie gut wird das kostenlose Angebot der blauen Tonne angekommen? Vorlage 257/2019	Niederschrift unter TOP 1.3 Der Tagesordnungspunkt ist zu Beginn der Sitzung von der Ta- gesordnung abgesetzt worden.	09.07.2019
17.06.2019	Sachstand Umbau Forum Niederberg Vorlage 246/2019	Niederschrift unter TOP 1.2 Beratungsergebnis: Zur Kenntnis genommen	09.07.2019
27.05.2019	Sachstandsbericht Maßnahmenpaket für ein sauberes Velbert (Sicherheit und Ordnung) Vorlage 208/2019	Niederschrift unter TOP 2.1	11.06.2019
28.03.2019	Gemeinsamer Antrag: Erhalt der Stichwahl Vorlage 160/2019	Niederschrift unter TOP 17 Beratungsergebnis: 36 Stimmen dafür, 19 Stimmen dagegen (BM; CDU), 0 Enthaltungen Auf die geplante Änderung des Kommunalwahlgesetzes zur Abschaffung der Stichwahl der Hauptverwaltungsbeamtinnen und -beamten zu verzichten und die Stichwahl beizubehalten.	09.04.2019
20.03.2019	Antworten zur Altlastenverdachtsfläche an der Brangenberger Straße Vorlage 153/2019	Niederschrift unter TOP 2.3	03.04.2019
05.03.2019	Anfrage zur Drainage beim Bebauungsplan 761 - Große Feld / Langenberger Straße Vorlage 127/2019	Niederschrift unter TOP 2.1	12.03.2019
03.03.2019	Prüfung der Erweiterung von Straßenlaternen um eine Lademöglichkeit für E-Autos Vorlage 130/2019	Niederschrift unter TOP 2.2 Der Vorstand informiert, dass am 06.05.2019 eine gemeinsame Pressekonferenz von Innogy, Stadtwerken Velbert, Wobau und Technischen Betrieben Velbert zum Thema „Smarte Quartiere“ stattfinden wird. Der Vorstand empfiehlt, dieses Thema auf die kommende Sitzung zu verschieben und dann erste Ergebnisse zu präsentieren, womit der Sprecher der Piraten-Fraktion einverstanden ist. Beratungsergebnis: Ohne Abstimmung	03.04.2019
26.02.2019	Überprüfung ob den Velberter Schulen genügend Sporthallen/Hallenzeiten angeboten werden können. Anfrage zur nächsten Sitzung des Ausschusses für Sport, Freizeit und Tourismus	ausstehend	ausstehend
21.02.2019	Prüfauftrag Stellenplan 2019 zur Einhaltung der Schutzziele des aktuellen Brandschutzbedarfsplanes Vorlage 112/2019	Die Antwort der Verwaltung steht in der Niederschrift des Rates unter TOP 15. Der Stellenplan 2019 wird dahingehend überprüft, ob die für die Einhaltung der Schutzziele des aktuellen Brandschutzbedarfsplanes nötige Stellenanzahl korrekt übernommen wurde. Beratungsergebnis: Zur Kenntnis genommen Dienstplangestaltung der Feuerwehr -Anfrage und Antwort leider nicht öffentlich.	26.02.2019
15.01.2019	Prüfauftrag für den Ausbau des Nahversorgungsbereiches Am Rosenhügel / Schieferstraße Vorlage 43/2019	Niederschrift des Rates unter TOP 3 Beratungsergebnis: Einstimmig abgelehnt	29.01.2019
03.12.2018	Errichtung eines Parkplatzes angrenzend an die sich im Bau befindliche Kita an der Brangenberger Straße Vorlage 527/2018	Beratungsergebnis: Mehrheitlich dafür	18.12.2018
23.10.2018	Anfragen zur Flächenentwicklung Vorlage 456/2018	Tischvorlage zu TOP 6 Beratungsergebnis: Zur Kenntnis genommen	07.11.2018
21.10.2018	Veränderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme an der "Offenen Ganztagsschule" in der Primarstufe Vorlage 447/2018	Beratungsergebnis: Zurückgezogen	25.06.2019
23.06.2018	Fragen zum aktuellen Zustand bzw. der Einsatzbereitschaft der Feuerwehr Vorlage 250/2018	Niederschrift des Rates unter TOP 2.2 Beratungsergebnis: Zur Kentniss genommen	03.07.2018
23.06.2018	Fragen zu den Versorgungsrücklagen für Beamte Vorlage 249/2018	Niederschrift des Rates unter TOP 2.1 Beratungsergebnis: Zur Kentniss genommen	03.07.2018
08.06.2018	Gemeinsamer Antrag: 1. Zwei zusätzliche Vollzeitstellen im IT Bereich als Second-level-Support für die Velberter Schulen. 2. Bei ausreichender Kosteneffizienz ist ein Dienstleister in Betracht zu ziehen. 3. In der Zeit der Personalrekrutierung ist ebenfalls ein Dienstleister in Betracht zu ziehen. Vorlage 229/2018	Beratungsergebnis: 1. Einstimmig zugestimmt 2. 55 Stimmen dafür, 6 Stimmen dagegen (Bündnis 90/die Grünen), 0 Enthaltungen 3. Einstimmig zugestimmt Nachkalkulation-Personalangelegenheiten – Anfrage und Antwort leider nicht öffentlich.	03.07.2018
06.06.2018	Gemeinsamer Antrag: Öffnung der Servicebüros in der Stadt Velbert Vorlage 226/2018	Beratungsergebnis: 36 Stimmen dafür, 22 Stimmen dagegen (BM; CDU), 2 Enthaltungen (SPD; Velbert anders)	03.07.2018
05.05.2018	Fragen zum Abriss der Villa Grünewald Vorlage 193/2018	Niederschrift des Rates unter TOP 2	30.05.2018
14.04.2018	Live Übertragung von Rats-Sitzungen Vorlage 162/2018	Beratungsergebnis:Vertagt Bevor über den Antrag der Fraktion Piraten Partei im Haupt-und Finanzausschuss sowie im Rat der Stadt Velbert abgestimmt wird, wird die Verwaltung beauftragt, zunächst weitere Fakten aufzuzeigen.	08.05.2018
29.03.2018	Fragen zum unteridischen Gewässer in Neviges Vorlage 148/2018	Niederschrift des Rates unter TOP 2 Beratungsergebnis: Ohne Abstimmung	29.05.2018
18.03.2018	Widmung von Grundstücken bei Baumentnahmen sichtbar machen Vorlage 140/2018	Beratungsergebnis: 0 Stimmen dafür, 14 dagegen, 1 Enthaltungen	19.04.2018
11.03.2018	Fragen zu ÖPNV-Wartehallen Vorlage 131/2018	Niederschrift des Rates unter TOP 2	19.04.2018
27.01.2018	Fragen zu den Abläufe innerhalb des Rettungsdienstes und zur Bereitstellung von Rettungswagen (RTW) und Krankentransportwagen (KTW) Vorlage 51/2018	Mitteilungsvorlage	19.02.2018
15.01.2018	Fragen zur erfolgten Baumentnahme auf fremden Grundstücken Vorlage 15/2018	Niederschrift des Rates unter TOP 4	30.01.2018
15.01.2018	Fragen zum defekten Werbeschaukasten der Wartehalle an der Bushaltestelle Weißdornstraße Vorlage 23/2018	Niederschrift des Rates unter TOP 11.2	23.01.2018
05.11.2017	Reduzierung der Energiekosten Vorlage: 389/2017	Niederschrift unter TOP 2.5 Beratungsergebnis: Zurückgezogen	28.11.2017
05.11.2017	Einführung eines digitaler Sitzungsdienst: Der Stadtrat Velbert soll papierlos arbeiten um Porto- und Druckkosten zu sparen Vorlage 388/2017	Niederschrift unter TOP 17 Da die im Verlauf der Beratung aufgekommene Frage, ob es rechtmäßig sei, dass Aus- schussmitglieder gezwungen werden könnten, ausschließlich auf digital zur Verfügung gestellte Sitzungsunterlagen zugreifen zu können, nicht beantwortet werden konnte und aufgrund der Tatsache, dass lediglich 17 Ratsmitglieder und die Fraktionsbüros die kompletten Sitzungsunterlagen in Papier erhalten würden, zieht die Fraktion Piraten Partei den Antrag zurück.	28.11.2017
05.11.2017	Einrichtung eines Schulverbundes bestehend aus der KGS Sonnenschule und der GGS Regenbogenschule an einem Standort Vorlage 412/2017	Niederschrift unter TOP 15 Beratungsergebnis: Zurückgezogen	28.11.2017
30.10.2017	Veränderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme an der "Offenen Ganztagsschule" in der Primarstufe der Stadt Velbert vom 14.06.2016 Vorlage: 385/2017	Niederschrift unter TOP 14 Beratungsergebnis: Zurückverwiesen	ausstehend
30.10.2017	Veränderung der Satzung über die Erhebung von Eltern- Beiträgen zu Kindertageseinrichtungen und der Kindertagespflege vom 16.06.2016 Vorlage: 382/2017	Niederschrift unter TOP 13 Beratungsergebnis: Zurückverwiesen	ausstehend
31.10.2017	Freier Eintritt/ oder freiwillige Spende für alle Besucher des Schloss- und Beschlägemuseums (mindestens für den Zeitraum von Januar 2018 bis zur Fertigstellung des Museumsneubaues) Vorlage: 381/2017	Beratungsergebnis: 5 Stimmen dafür, 10 dagegen, 0 Enthaltungen (Wir Piraten haben in diesem Ausschuss kein Stimmrecht)	15.11.2017
18.09.2017	Mehr Partizipation wagen! Die Internetseite und die Social-Media-Seiten der Stadt Velbert werden auf Barrierefreiheit überprüft Vorlage312/2017	Beratungsergebnis: Einstimmig zugestimmt (Wir Piraten haben in diesem Ausschuss kein Stimmrecht)	04.10.2017
13.09.2017	Dem Verwaltungsrat unverzüglich den Entwurf einer kostendeckenden Friedhofsgebührensatzung zur Abstimmung vorzulegen Vorlage 306/2017	Niederschrift unter TOP 1.3 Beratungsergebnis: Einstimmig abgelehnt (Wir Piraten haben in diesem Ausschuss kein Stimmrecht)	28.09.2017
10.09.2017	Fragen zur Entsorgung / Recycling von Elektro- und Elektronikgeräten Vorlage 304/2017	Niederschrift unter TOP 2 Beratungsergebnis: Zur Kenntnis genommen Die Beantwortung der Fragen wurde als Tischvorlage zur Verfügung gestellt. Hierzu gibt es keine weiteren Fragen oder Anmerkungen.	25.09.2017
03.08.2017	Freie Fahrt für Feuerwehr und Polizei Fragen zum Verkehrsleitsystem um die Eintreffzeiten von Einsatzkräften der Feuerwehr und Polizei unter Beibehaltung der Verkehrssicherheit effektiv zu reduzieren. Vorlage 240/2017	Niederschrift unter TOP 1.1 Beratungsergebnis: Ohne Abstimmung	28.09.2017
19.06.2017	Fragen zum schweren weltweiten Angriff auf die IT-Infrastruktur durch die sogenannte WannaCry-Schadsoftware Vorlage 212/2017	Niederschrift unter TOP 1.1 Beratungsergebnis: Zur Kenntnis genommen Die Verwaltungführt aus, dass eine Kooperation mit 10 Kommunen des Kreises Mett-mann und die Erarbeitung eines gemeinsamen „IT-Sicherheitskonzeptes“ angestrebt werde.	27.06.2017
12.06.2017	Spenden und Sponsoringmaßnahmen von über 1000€ werden in der Zukunft, dem Verwaltungsrat der TBV zur Genehmigung vorgelegt. Vorlage 208/2017	Niederschrift unter TOP 6 Beratungsergebnis: 1 Stimmen dafür(Grünen-Fraktion), 14 dagegen, 0 Enthaltungen (Wir Piraten haben in diesem Ausschuss kein Stimmrecht)	29.06.2017
29.05.2017	Fragen zur Benutzungs-und Gebührensatzung für städtische Unterkünfte. Vorlage 196/2017	Niederschrift unter TOP 1 Beratungsergebnis: Zur Kenntnis genommen	13.06.2017
18.04.2017	Anfrage: Welche Gebühren werden in unseren Nachbarstädten für die Sondernutzungen öffentlicher Flächen erhoben? Vorlage 151/2017	Niederschrift unter TOP 15 Beratungsergebnis: Vertagt Die Antwort auf die Anfrage war dem Bürgermeister zu „aufwendig“ deswegen wollte er wenn nur zur konkreten Gebühren Stellung nehmen. Darauf haben wir dann bisher verzichtet.	25.04.2017
24.01.2017	Sachstandsbericht zum anonymisierten Bewerbungsverfahren Vorlage 37/2017	Niederschrift unter TOP 1 Beratungsergebnis: Zur Kenntnis genommen Es seien bereits 800 Bewerbungen dieser Art auf 28 ausgeschriebene Stellen bei der Verwaltung eingegangen. Auf die Zusendung eines Lichtbildes werde verzichtet. Der Bürgermeister begründet die Entscheidungsfindung, auf eine komplett anonyme Bewerbung (d.h. lediglich tabellari- scher Lebenslauf) zu verzichten. Die zusätzliche Vorlage von Zeugnissen wird begründet.	07.02.2017
05.02.2017	Fragen zur Arbeitszeit der Mitarbeiter des KVBV	Die Antwort der Verwaltung: Leider nicht öffentlich	?
05.02.2017	Fragen zur Arbeitszeit der Betriebsleitung des KVBV	Die Antwort der Verwaltung: Leider nicht öffentlich	?
05.02.2017	Fragen zur Arbeitszeit der Mitarbeiter des TBV Vorlage 49/2017	Niederschrift unter TOP 1 Beratungsergebnis: Zur Kenntnis genommen	30.03.2017
05.02.2017	Fragen zur Arbeitszeit der Geschäftsführung des TBV Vorlage 49/2017	Niederschrift unter TOP 1 Beratungsergebnis: Zur Kenntnis genommen	30.03.2017
12.01.2017	Fragen zu den Besucherzahlen der Theater- und Konzertveranstaltungen	Anlage zu TOP 3	26.01.2017
03.11.2016	Fragen zum Breitbandausbau in Velbert Vorlage 391/2016	Niederschrift unter TOP 5 Beratungsergebnis: Zur Kenntnis genommen Die Beantwortung der Fragen wurde als Tischvorlage zur Verfügung gestellt und es wurde von der Verwaltung „vergessen“ die Antworten der Niederschrift hinzuzufügen.	17.11.2016
02.09.2016	Prüfung der Machbarkeit und finanziellen Auswirkungen einer Gesamtschule am Standort Neviges Vorlage 306/2016	Niederschrift unter TOP 1 Beratungsergebnis: 0 Stimmen dafür, 14 dagegen, 1 Enthaltungen (Wir Piraten haben in diesem Ausschuss kein Stimmrecht)	10.11.2016
21.08.2016	Mehr Transparenz bei politischen Entscheidungen Vorlage 280/2016	Niederschrift unter TOP 7 Beratungsergebnis: Einstimmig zugestimmt 1. Ab sofort werden von den Sitzungen sämtlicher Arbeitskreise und den Interfraktionellen Gesprächsrunden (Fraktionsvorsitzendenbesprechungen), an denen die Politik beteiligt ist, Niederschriften/Protokolle erstellt. 2. Diese Niederschriften werden im Ratsinformationssystem niedergelegt, so dass eine Einsichtnahme jederzeit ohne großen Aufwand möglich ist. 3. Soweit es möglich ist, sollen die Niederschriften öffentlich sein, ansonsten werden sie, wie auch bei den Ausschusssitzungen, in einen öffentlichen und nicht öffentlichen Teil unterteilt.	06.09.2016
10.08.2016	Fragen zum Verwarnungs- und Bußgeldkatalog der Stadt Velbert Vorlage 272/2016	Niederschrift unter TOP 5.3 Beratungsergebnis: Zur Kenntnis genommen Anlage zur Antwort	06.09.2016
03.08.2016	Fragen zur Verkehrsüberwachung Vorlage 269/2016	Niederschrift unter TOP 5.1 Beratungsergebnis: Zurückgezogen Die Verwaltung erklärt sich für nicht zuständig da die Überwachung des fließenden Verkehrs, zum damaligen Zeitpunkt, ausschließlich durch die Kreispolizeibehörde wahrgenommen wurde. Das hat sich mittlerweile geändert.	06.09.2016
03.08.2016	Fragen zur Parkraumüberwachung Vorlage 271/2016	Niederschrift unter TOP 5.2 Beratungsergebnis: Zur Kenntnis genommen	06.09.2016
31.05.2016	Infrastrukturelle Voraussetzungen an Schulen fördern Vorlage 212/2016	Niederschrift unter TOP 24 Beratungsergebnis: Ohne Abstimmung (Verwiesen an den Ausschuss für Schule und Bildung)	14.06.2016
25.04.2016	Sachstandsbericht Mindestlohn Vorlage 172/2016	Niederschrift unter TOP 4 Beratungsergebnis: Zur Kenntnis genommen Die Diskussion infolge der von der Fraktion Piraten Partei aufgeworfenen Frage, ob durch die Entgelte für die Tagespflegepersonen in Velbert der gesetzliche Mindestlohn sichergestellt sei, führt zu der Empfehlung des Bürgermeisters, diese komplexe Materie im Fachausschuss, dem Jugendhilfeausschuss, zu thematisieren. Der Vorgehensweise stimmt der Ausschuss einmütig zu. Anmerkung: Die Piratenpartei hat keinen Sitz im Jugendhilfeausschuss und wir konnten deswegen an dieser Diskussion nicht weiter teilnehmen.	24.05.2016
25.04.2016	Fragen zur Sondernutzungssatzung Vorlage 173/2016	Niederschrift unter TOP 5 Beratungsergebnis: Zur Kenntnis genommen TBV Grundstücksangelegenheiten – leider nicht öffentlich.	24.05.2016
02.04.2016	Gemeinsamer Antrag mit den Linken Umbenennung der Konrad Zuse Straße und der Noldestraße Vorlage 123/2016	Beratungsergebnis: 3 Stimmen dafür, 12 dagegen, 0 Enthaltungen (Wir Piraten haben in diesem Ausschuss kein Stimmrecht)	19.04.2016
25.03.2016	Gemeinsamer Antrag mit den Linken Umbenennung der Straße Dr. Hans Karl Glinz Straße Vorlage 138/2016	Beratungsergebnis: 3 Stimmen dafür, 12 dagegen, 0 Enthaltungen (Wir Piraten haben in diesem Ausschuss kein Stimmrecht)	27.04.2016
25.03.2016	Gemeinsamer Antrag mit den Linken Umbenennung der Straßen: Agnes-Miegel-Weg, Ina-seidel-Weg und Hermann-Stehr-Weg Vorlage 139/2016	Beratungsergebnis: 3 Stimmen dafür, 11 dagegen, 1 Enthaltungen (Wir Piraten haben in diesem Ausschuss kein Stimmrecht)	19.04.2016
14.01.2016	Einrichtung eines ökumenischen Schulzentrums bestehend aus der KGS Sonnenschule / Neviges und der EGS Neviges an einem Standort Vorlage 54/2016	Beratungsergebnis: Zurückgezogen	08.03.2016
14.01.2016	Eine gewählte Vertreterin/ein gewählter Vertreter der Velberter Schulkonferenzen soll mit beraten- der Stimme zum Mitglied des Ausschusses für Schule und Bildung berufen werden. Vorlage 59/2016	Niederschrift unter TOP 5 Beratungsergebnis: 0 Stimmen dafür, 13 dagegen, 2 Enthaltungen	11.02.2016
14.01.2016	Bereitstellung von Räumen an weiterführenden Schulen zur Aufnahme von “Quereinsteigerklassen” Vorlage 72/2016’’	Niederschrift unter TOP 6 Beratungsergebnis: Zurückgezogen	11.02.2016
14.09.2015	Einrichtung eines digitalen lokalen Marktplatzes in Velbert Vorlage 33/2016	Niederschrift unter TOP 2 Beratungsergebnis: Einstimmig zugestimmt Von Seiten der Verwaltung wird die Empfehlung ausgesprochen die Plattform Lokavendo in der nächsten Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing durch Herrn Schmidt (Initiator von Lokavendo) vorstellen zu lassen.	28.01.2016
14.09.2015	Verkauf-Weitergabe von Meldedaten durch die Stadt Velbert Vorlage 423/2015	Niederschrift unter TOP 4.1 Die Beantwortung der Anfrage der Piraten-Fraktion durch die Verwaltung (Anlage zur Niederschrift) wird ohne weitere Beratung zur Kenntnis genommen.	29.09.2015
08.09.2015	Gemeinsamer Antrag mit der CDU Prüfung der Einführung eines anonymisierten Bewerbungsverfahrens Vorlage 411/2015	Niederschrift unter TOP 33 Beratungsergebnis: Einstimmig zugestimmt Ein standardisiertes anonymisiertes Bewerbungsverfahren wird anhand des Leitfadens entwickelt, dabei wird das Musterbewerbungsformular der Antidiskriminierungsstelle den Bedürfnissen der Velberter Personalabteilung angepasst und das Verfahren bei einer Stellenausschreibung getestet.	29.09.2015
03.08.2015	Gemeinsamer Antrag mit der CDUAusbau von Bürgerdatennetzen Vorlage 362/2015	Beratungsergebnis: Einstimmig zugestimmt	29.09.2015
??.??.2015	Schweizer Franken Falle	Anfrage und Antwort leider nicht öffentlich	???
31.05.2015	Fragen zur Inanspruchnahme des Cashpool	Antwort leider nicht öffentlich	???
30.05.2015	WLAN-Zugang für alle Ausschüsse sicherstellen Vorlage 293/2015	Zur Kenntnis genommen Zur Anfrage der Piraten Fraktion teilt der Bürgermeister mit, dass die Telekom beauftragt worden sei, zu prüfen, ob an den jeweiligen Lokalitäten DSL verfügbar sei und falls möglich, die verfügbare Bandbreite mitzuteilen. Die Antwort der Telekom stehe jedoch noch aus. Sobald Lösungsmöglichkeiten vorliegen, würden diese auch präsentiert. Hinweis zur Niederschrift: An den Standorten Feuerwache Langenberg, Rathaus Saal Velbert und Forum Niederberg besteht schon heute die Möglichkeit, sich über das vorhandene WLAN anzumelden. Um den Raum 260 Rathausarkaden mit einem WLAN Zugang zu versorgen, müsste ein WLAN-Repeater im Flurbereich installiert werden. Dieser Repeater würde den WLAN Zugang aus dem „Saal Velbert“ entsprechend verstärken. Die Standorte Feuerwache Velbert-Mitte, Saal Langenberg, Saal Neviges, Schloss- und Beschlägemuseum und Vorburg Schloss Hardenberg müssten mit neuen zusätzlichen DSL-Anschlüssen ausgestattet werden. Hier entstehen Kosten von ca. 250,- € monatlich. Des Weiteren müssen an den Standorten Saal Langenberg, Saal Neviges, Schloss- und Beschlägemuseum und Vorburg Schloss Hardenberg Baumaßnahmen durchgeführt werden, da eine neue Verkabelung vom DSL Zugangspunkt bis zum Raum der WLAN Nutzung nötig ist. Die Kosten hierfür können erst nach genauer Prüf ung und Einholung der Angebote von Fachfirmen ermittelt werden.	16.06.2015
30.05.2015	Fragen zum Einsatz von Quecksilberdampf-Hochdrucklampen in der Straßenbeleuchtung in Velbert Vorlage 297/2015	Mitteilungsvorlage	05.06.2015
25.05.2015	Fragen zu den Schäden durch Sturm ELA in Velbert Vorlage 285/2015	Mitteilungsvorlage	02.06.2015
16.05.2015	Bürgerbeteiligung zur Entwicklung eines Konzeptes zu Stärkung der Kulturszene Vorlage 270/2015	Niederschrift unter TOP 4 & 5 Beratungsergebnis: Einstimmig zugestimmt Da die Anträge inhaltlich das gleiche Thema „Kulturförderung“ betreffen, werden die Anträge zu Top 4 und 5 gemeinschaftlich beraten. Die SPD- und Piraten-Fraktionen erläutern ihre gestellten Anträge. Im Ausschuss besteht einhellig die Auffassung, dass eine örtliche Kulturförderung erfolgen und hierfür ein entsprechender Kulturentwicklungsplan aufgestellt werden solle. Die Verwaltung weist jedoch darauf hin, dass dies sehr zeit- und arbeitsintensiv sei und dies bei der gegebenen Personalausstattung bzw. den gegebenen Haushaltsmitteln nicht möglich sei. Die CDU verweist auf ihren Antrag aus 2014, der bereits ein entsprechendes Anliegen beinhaltete. Darauf hin fasst der Kulturausschuss folgenden Beschluss: Der Kulturausschuss empfiehlt dem Rat, die Verwaltung zu beauftragen, ein Konzept zur Stärkung der lokalen Kulturszene/Förderung der nicht städtischen Kulturarbeit in Velbert zu erarbeiten. Dazu sind zunächst die personellen und/oder finanziellen Ressourcen zu ermitteln und ggf. späterbereit zu stellen.	20.05.2015
05.03.2015	Einrichtung High-Speed-Internetanschluss an Velberter Schulen Vorlage 169/2015	Niederschrift unter TOP 4 Beratungsergebnis: Einstimmig zugestimmt Die Verwaltung wird beauftragt: 1. zu ermitteln, welche Internetgeschwindigkeiten an den Schulstandorten durch die Internetanbieter zur Verfügung gestellt werden, 2. zu kalkulieren, welche Kosten entstehen würden.	25.03.2015
22.02.2015	Fragen zu den Wartezeiten für den Einzel- und Gruppenunterricht an der Musik- und Kunstschule Vorlage 124/2015	Niederschrift unter TOP 3 Die Verwaltung verweist auf die Tischvorlage zur Beantwortung der Fragen der Piraten- Fraktion. Diese wird der Niederschrift als Anlage beigefügt.	24.03.2015
20.02.2015	Beschlüsse der Vertreterversammlung der Kassenärtzlichen Vereinigung Rheinland und deren Folgen für Velbert Vorlage 148/2015	Mitteilungsvorlage	03.03.2015
12.02.2015	Gemeinsamer Antrag mit der Fraktion von UVB, FDP, Linke, Grüne Bei der anstehenden Neuvergabe für die Betreibung der Velberter Wochenmärkte die Ratsfraktionen aller Parteien mit in die laufenden Planungen einbeziehen Vorlage 101/2015	Niederschrift unter TOP 13 Der Verhandlungsverlauf ist unter TOP 13.1 wiedergegeben. Beratungsergebnis: Ohne Abstimmung Im Haupt- und Finanzausschuss gefasster Beschluss (erweitert): Die Einbindung der Politik in die Planungen zum Wochenmarktkonzept wird sichergestellt. Der geplanten Vorgehensweise zur Vergabe ab dem 01.04.2015 wird zugestimmt.	24.02.2015
01.02.2015	Sachstandsanfrage zur Ausstattung der Schulen mit Digitalen Lernmitteln Vorlage 88/2015	Niederschrift unter TOP 2.2 Beratungsergebnis: Zur Kenntnis genommen	24.02.2015
29.01.2015	Sachstandsbericht Betriebssysteme Vorlage 82/2015	Niederschrift unter TOP 2.1 Beratungsergebnis: Zur Kenntnis genommen	24.02.2015
14.01.2015	Ermittlung möglicher Einsparpotenziale durch die Umstellung auf Open-Source- Software Vorlage 49/2015	Die Antwort der Verwaltung findet sich in der Mitteilungsvorlage (siehe Niederschrift unter TOP 3.1). Der Antragsteller (Piraten Fraktion) verzichtet auf eine Abstimmung des vorliegenden Antrages.	24.02.2015
30.10.2014	Gemeinsamer Antrag mit der Fraktion von UVB, FDP, Linke und Grüne Die internationalen Handelsabkommen TTIP, CETA und TISA in Ihrer derzeitigen Form abzulehnen Vorlage 442/2014	Niederschrift unter TOP 27 Beratungsergebnis: Abgesetzt	24.02.2015
16.10.2014	Offenlegung der Kosten für die gescheiterte Einführung einer Sekundarschule in Velbert Neviges Vorlage 412/2014	Mitteilungsvorlage Beratungsergebnis: Zur Kenntnis genommen	25.11.2014
18.09.2014	Anfrage zu Arbeitskreisen in Velbert	???	???
01.09.2014	Unterbringung von Flüchtlingen Vorlage 298/2014	Niederschrift unter TOP 1 Die Verwaltung erklärt hierzu, dass die Beantwortung der Anfragen im Sozialausschuss abschließend erfolgen werde. Im Übrigen wird der Bericht der Verwaltung (vgl. Mitteilungsvorlage 311/2014) bezüglich der Anfrage der Fraktion der Piraten zur Kenntnis genommen.	30.09.2014