NRW:Landesparteitag 2022.1/Anträge/WP015.0

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Informationen der Antragskommission
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Dies ist ein Wahlprogramm-Antrag für den Landesparteitag NRW 2022.1.
Der Antragstext und Antragstitel wird kurze Zeit nach ende der Antragsfrist durch die Antragskommission zum Bearbeiten "gesperrt".
Das Sammeln und Diskutieren von Argumenten für und gegen den Antrag ist auf der Diskussionsseite möglich und wird dann am unteren Ende des Antrages angezeigt.
Wende dich bei Fragen an die Antragskommission (Antragskommission@Piratenpartei-NRW.de).
Die Antragskommision behält sich vor, die Formatierung des Antrags anzupassen und die zusätzlichen Angaben, wie z.B. Schlagwörter, Konkurrenz, Abhängigkeiten usw., zu ergänzen.
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Antrag selber verändern:
kann vom Antragsteller
NICHT mehr zurückgezogen werden.
Antrag kann NICHT MEHR
kopiert werden.


Antragsübersicht
Antragstyp: Wahlprogramm Antragsnummer: WP015.0
Antragsteller:

[Leurs]

Einreichungsdatum:

Warnschild.png nicht fristgerecht 

Autor: Kassandra letzte Änderung: 22.11.2021 15:57:25 UTC von Kassandra
Antragsgruppe: Gesundheit Abstimmungsergebnis: Pictogram voting oppose.svgZurückgezogen Hinweis: Die Vorlage prüft NRW Anträge und bewertet den Stand nach:<br />-6 Pictogram voting rename.png von vorherigem LPT übernommen<br />-5 Icon Kontra.svg formal ungenügend<br />-4 Pictogram voting wait red.png nach Fristablauf gestellt<br />-3 Pictogram voting oppose.svgvor Fristablauf Zurückgezogen<br />-2 Pictogram voting wait green.png innerhalb der Frist Zurückgezogen<br />-1 Pictogram voting question.svg Unklar<br />0 Icon Pro Neutral Negativ.svg neu eingestellter Antrag<br />1 Symbol abstention vote.svg Zugelassen<br />2 Symbol keep vote.svg Angenommen<br />3 Pictogram voting delete.svg Abgelehnt<br />4 Pictogram voting abstain.svg Zurückgezogen<br />5 Pictogram voting support.svg Antrag verändert oder Teilweise angenommen<br />6 Pictogram voting keep-light-green.svg Angenommen & Eingepflegt<br />7 Icon Pro.svg Antrag verändert oder Teilweise angenommen & Eingepflegt<br />8 Pictogram voting info.svg formal abgelehnt<br />9 Pictogram voting verwiesen.png verschoben auf nächsten LPT<br />10 System-search.svg "Altlast" die noch mal geprüft werden muss<br />11 Tango-system-file-manager.svg nicht behandelt<br />12 Edit-copy.png an BPT verwiesen<br /><br /><br /><br /><br />Details


Antrag
Antragstitel: Antrag: Zukünftiger Umgang mit Pandemien
Antragstext:
Die Piratenpartei Nordrhein-Westfalen möge auf dem nächsten Landesparteitag folgendes beschließen und dem Gesundheitsprogramm hin zu fügen:

Effektive und nachhaltige Maßnahmen zur Eliminierung des Krankheitserregers Sars-Cov2 zu treffen. Diese Maßnahmen bei zu behalten und nicht wie jetzt üblich, bei leicht sinkenden Inzidenzzahlen alles wieder zurück zu fahren. Hier die epidemsche Notlage von nationaler Tragweite, aus dem Infektionsschutzgesetz nach § 5 Absatz 1 Satz 1 bei zu behalten.

Antragsbegründung:
Die Covid-19-Pandemie in den Jahren 2020 und 2021 hat gezeigt, das im Fall einer Pandemie mit einem Krankheitserreger, der auf eine immunologisch naive Bevölkerung trifft und tödliche Verläufe haben kann, unbedingt sofortige, effektive und nachhaltige Maßnahmen zur Eliminierung des Krankheitserregers getroffen werden müssen. Die Einschränkung von Freiheiten kann nur dann kurz sein, wenn die Fallzahlen schnell und effektiv gesenkt werden. Eine auf Mitigation, also auf reine Folgenminimierung, ausgerichtete Strategie wird zwangsläufig zum ständigen Wiederaufflackern bzw. zum nicht ausreichend schnellen Absinken der Fallzahlen führen, so dass sich erneute und wiederholte sowie in die Länge gezogene Freiheitseinschränkungen nicht vermeiden lassen werden.

Die Strategie der Bundes- und Landesregierungen hat in Deutschland in den Jahren 2020 und 2021 zu monatelangen Einschränkungen sowie zu großen gesundheitlichen und wirtschaftlichen Schäden geführt. Staaten wie Australien, Taiwan, Neuseeland oder Vietnam, die von Anfang an auf Elimination setzten, sind freiheitlich, gesundheitlich und wirtschaftlich viel besser aus der Pandemie heraus gekommen. Durch die dort erreichten Grünen Zonen und die niedrigen Fallzahlen konnten auch gefährliche Mutationen in diesen Ländern vermieden werden. Auch bei erneutem Eintrag ins Land ist die Compliance der Bevölkerung in freiheitseinschränkende Maßnahmen viel größer, da sie weiß, dass die Maßnahmen effektiv sind und daher die Freiheitseinschränkungen nur von kurzer Dauer sein müssen.


Zusätzliche Angaben
Schlagworte: Pandemie Corona NoCovid