NRW:Landesparteitag 2018.1/Anträge/X004.0

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Informationen der Antragskommission
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! 		Dies ist ein Sonstiger Antrag-Antrag für den Landesparteitag NRW 2018.1.
Der Antragstext und Antragstitel wird kurze Zeit nach ende der Antragsfrist durch die Antragskommission zum Bearbeiten "gesperrt".
Das Sammeln und Diskutieren von Argumenten für und gegen den Antrag ist auf der Diskussionsseite möglich und wird dann am unteren Ende des Antrages angezeigt.
Wende dich bei Fragen an die Antragskommission (Antragskommission@Piratenpartei-NRW.de).
Die Antragskommision behält sich vor, die Formatierung des Antrags anzupassen und die zusätzlichen Angaben, wie z.B. Schlagwörter, Konkurrenz, Abhängigkeiten usw., zu ergänzen. 		!
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Antrag selber verändern:
kann vom Antragsteller
NICHT mehr zurückgezogen werden.
Antrag kann NICHT MEHR
kopiert werden.


Antragsübersicht
Antragstyp: Sonstiger Antrag Antragsnummer: X004.0
Antragsteller:

Melano

Einreichungsdatum:

Warnschild.png nicht fristgerecht 

Autor: Melano letzte Änderung: 14.10.2018 16:06:18 UTC von Wako
Antragsgruppe: TO-Vorschlag Abstimmungsergebnis: Pictogram voting delete.svg Abgelehnt Hinweis: Die Vorlage prüft NRW Anträge und bewertet den Stand nach:<br />-6 Pictogram voting rename.png von vorherigem LPT übernommen<br />-5 Icon Kontra.svg formal ungenügend<br />-4 Pictogram voting wait red.png nach Fristablauf gestellt<br />-3 Pictogram voting oppose.svgvor Fristablauf Zurückgezogen<br />-2 Pictogram voting wait green.png innerhalb der Frist Zurückgezogen<br />-1 Pictogram voting question.svg Unklar<br />0 Icon Pro Neutral Negativ.svg neu eingestellter Antrag<br />1 Symbol abstention vote.svg Zugelassen<br />2 Symbol keep vote.svg Angenommen<br />3 Pictogram voting delete.svg Abgelehnt<br />4 Pictogram voting abstain.svg Zurückgezogen<br />5 Pictogram voting support.svg Antrag verändert oder Teilweise angenommen<br />6 Pictogram voting keep-light-green.svg Angenommen & Eingepflegt<br />7 Icon Pro.svg Antrag verändert oder Teilweise angenommen & Eingepflegt<br />8 Pictogram voting info.svg formal abgelehnt<br />9 Pictogram voting verwiesen.png verschoben auf nächsten LPT<br />10 System-search.svg "Altlast" die noch mal geprüft werden muss<br />11 Tango-system-file-manager.svg nicht behandelt<br />12 Edit-copy.png an BPT verwiesen<br /><br /><br /><br /><br />Details


Antrag
Antragstitel: Auflösung KV Duisburg
Antragstext:
GO Antrag auf §14 Abs.1 3.Fall (das Einfügen und sofortige Behandeln eines Tagesordnungspunktes)

Einfügen des fortlaufenden Sonstigen Antrags X004.0 Auflösen des KV Duisburg

Antragsbegründung:
Seit etlichen Monaten hat der KV Duisburg keinen handlungsfähigen Vorstand mehr. Die Bemühungen einen neuen Vorstand zu etablieren blieb aus mehreren Gründen erfolglos. Auch aus Ermangelung einer Regelung in der Kreissatzung oder übergeordneten Satzung kann ein übergeordneter Vorstand nicht die kommissarische Leitung übernehmen. (siehe Urteil: LSG-NRW-2018-003-H). Auch an Ermangelung nicht vorhandener respektive veröffentliche Protokolle o.ä. ist unklar, ob die Situation nach Monaten behoben worden. Aussagen von Kreismitgliedern besagen, dass es einen Parteitagsbeschluss gäbe bzgl. einer Auflösung des Kreisverbandes (Das Ergebnis ist dem Antragsteller nicht bekannt) . Selbst wenn dieses nicht der Fall wäre so ist eine zeitnahe Neuwahl per außerordentlichem Parteitag schon lange überschritten/überfällig.


Zusätzliche Angaben


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