NRW:Landesparteitag 2016.2/Anträge/WP074.0

Antragsübersicht
Antragstyp:	Wahlprogramm	Antragsnummer:	WP074.0
Antragsteller:	Oliver Bayer	Einreichungsdatum:	nicht fristgerecht
Autor:	Kreon	letzte Änderung:	28.06.2016 15:26:34 UTC von MacGyver1977
		Abstimmungsergebnis:	Angenommen & Eingepflegt Hinweis: Die Vorlage prüft NRW Anträge und bewertet den Stand nach:<br />-6 von vorherigem LPT übernommen<br />-5 formal ungenügend<br />-4 nach Fristablauf gestellt<br />-3 vor Fristablauf Zurückgezogen<br />-2 innerhalb der Frist Zurückgezogen<br />-1 Unklar<br />0 neu eingestellter Antrag<br />1 Zugelassen<br />2 Angenommen<br />3 Abgelehnt<br />4 Zurückgezogen<br />5 Antrag verändert oder Teilweise angenommen<br />6 Angenommen & Eingepflegt<br />7 Antrag verändert oder Teilweise angenommen & Eingepflegt<br />8 formal abgelehnt<br />9 verschoben auf nächsten LPT<br />10 "Altlast" die noch mal geprüft werden muss<br />11 nicht behandelt<br />12 an BPT verwiesen<br /><br /><br /><br /><br />Details

Antrag
Antragstitel:	Autonomes Fahren
Antragstext:
Die Landesmitgliederversammlung möge beschließen, den folgenden Text im Wahlprogramm 2017 im Kapitel "Digitale Gesellschaft" an geeigneter Stelle einzufügen: Autonomes Fahren Die Piratenpartei NRW will den technischen Wandel für eine grundsätzlich neue Verkehrspolitik in Nordrhein-Westfalen nutzen: Finanziell, sozial und ökologisch nachhaltig. Elektromobilität und Autonomes Fahren verändern die Spielregeln für den Verkehrssektor elementar. Damit ergibt sich die politische Chance, dass in Zukunft alle Menschen die Wahlfreiheit haben werden, unterschiedliche Verkehrsmittel zu unterschiedlichen Zeiten zu nutzen. Im Mittelpunkt aller neuen Mobilitäts-Dienstleistungen sollen dabei Bus und Bahn stehen. Zusammen mit fahrerlosen, autonomen Fahrzeugen ermöglichen sie Konzepte, die bisher undenkbar waren. Deshalb muss auch unsere Infrastruktur daran angepasst werden. Viele Verkehrs- und Parkplatzflächen können zu neuem Lebensraum werden, wenn sie auf Grund autonomer Fahrzeuge und digitaler Mobilität nicht mehr benötigt werden. Autonome Fahrzeuge können Sammelparkplätze alleine aufsuchen oder nach dem CarSharing-Prinzip gleich zum nächsten Fahrgast fahren. Fahrerlose Sammeltaxen als Zubringer für Bus und Bahn sollen schon bald erprobt werden. Dies vorzubereiten ist Aufgabe der Politik. Damit kein desaströser Wettbewerb um persönliche Daten eintritt, der zu Verfolgungsprofilen führt, setzt sich die Piratenpartei NRW für Datensparsamkeit und volle Transparenz der erhobenen Daten für die Nutzenden ein. Nichtverfolgbare, anonyme Daten sollen dagegen offen und mit offenen Schnittstellen zur Verfügung stehen, um Erkenntnisse über volle Straßen und volle Bahnen, Hindernisse, Sicherheitsrisiken und andere Verkehrslagen intelligent nutzen zu können.
Antragsbegründung:
Teil des Wahlprogramm-Komplexes Digitale Gesellschaft (von LostInCoding, Rony). Nach Möglichkeit gehört dieser Abschnitt der Wahlprogramms daher zu "Digitale Gesellschaft" (sofern es das Kapitel geben wird, ansonsten an anderer geeigneter Stelle einfügen). Für den Bereich Bauen und Verkehr gibt es WP081 bzw. WP031. Basis dieses Antrags ist die Präambel und das "Modul 4" im 2015 auf einem LPT angenommenen Positionspapier https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2015.1/Antr%C3%A4ge/PP012 Im angenommenen Programmantrag (der auch als Wahlprogramm-Antrag WP081 bzw. WP031 zur Verfügung steht, aber NICHT KONKURRIEREND ist) http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2016.1/Antr%C3%A4ge/PaP004.2 heißt es: "Autonome, fahrerlose Fahrzeuge mit umweltfreundlichen Antrieben sollen dafür sorgen, dass keine Autos mehr in den Anwohnerstraßen herumstehen. Einige Autos fahren zukünftig selbstständig in das nächste Parkhaus, die meisten jedoch sind CarSharing-Autos, die gleich zum nächsten Fahrgast fahren und diese/n dann oft zur Straßenbahn oder S-Bahn bringen. Dieser vernetzte Verkehr mit der Wahlfreiheit für alle ist die Zukunft."

Zusätzliche Angaben
Zusammenfassung des Antrags:	Elektromobilität und Autonomes Fahren verändern die Spielregeln für den Verkehrssektor elementar. Damit ergibt sich die politische Chance für eine grundsätzlich neue Verkehrspolitik in NRW.
Schlagworte:	Autonomes Fahren, Elektromobilität, Verkehr, Zukunft