NRW:Landesparteitag 2016.1/Protokoll/Samstag/Top4

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Aloahe!

TOP 4 Politische Diskussion zum Wahlkampf 2017 (Teil 1)

Wir haben zu TOP 4 heute lange debattiert und der Vorstand wünscht sich daraus am Sonntag ein Ergebnis zu erzielen. Hier ohne weiteren Kommentar daher das inhaltliche Protokoll der Redebeiträge (die beiden Beiträge von Stahlrabe und Bugspriet zu Beginn fehlen; subjektive Auswahl, ich habe versucht, es objektiv zu halten):

  • Wahlkampf Ansprache Jugendliche: "Datenschutz ist wichtig, keine Frage, aber Jugendliche (unter 30) spricht man damit nicht an.
  • Thema: Pflege am Boden [Soziale Themen]
  • Themenvielfalt -> nach außen darstellen (Anspruch: muss darstellbar sein)
  • Wahlkampf: Social Media -> aktiv teilen (u.a. auch Presseartikel teilen)
  • Thema: Bus und Bahn #Fahrscheinfrei
  • Wahlkampf Wahrnehmung -> Weiße Flecken abdecken: Themen landesweit spielen (über Soziale Medien)
  • Themenvielfalt -> Was ist mit Themen, die nicht Ur-Piratig sind ("Alleinstellungsmerkmale")?: "Wir können nicht mit 20 Themen losgehen. Wir können Themen nur schaffen, bei denen auch alle/viele sehr aktiv dabei sind.
  • Themenvielfalt -> Zeitplan: Es gibt Landtagswahl und Bundestagswahl. Die Themen kann man aufteilen.
  • Wahlkampf Ansprache: Frage lautet nicht "Warum soll man uns wählen?" sondern "Warum soll man uns NOCHMAL wählen?"
  • Thema: Digitale Revolution -> Wo kommt sie her? Aus NRW? Was sind unsere Ziele dazu?
  • Wahlkampf Ansprache: Wir müssen jetzt kompetent rüberkommen. 2012: Ideen haben; 2017: Kompetenz haben; Lösungen zeigen.
  • Wahlkampf: Wir müssen Podiumsdiskussionen wahrnehmen (als die, die im Landtag sind) und das vorbereiten.
  • Wahlkampf: Mit AfD diskutieren?
  • Joachim: "Die AfD ist die Made im Verwesungsprozess der alten Parteien"
  • Thema: Datenschutz und Privatheit (da liegen noch viele viele Aufgaben für uns)
  • Wahlkampf Ansprache: Folgendes vermeiden: "Alt erzählt jung, was die jungen Leute zu tun haben"
  • Wahlkampf Wording: Moderne Begriffe finden; Unsere Begriffe finden ("Unsere Handschrift")
  • Punkt!
  • Wahlkampf: AfD Hauptgegener? AfD: Angst; Piraten: Konstruktive Systemkritik
  • Thema Umbruch: Vgl. Digitales Zeitalter bzw. Informationszeitalter vs Industriezeitalter: Das wird Verwerfungen nach sich ziehen und wir müssen die Zusammenhänge darlegen. Humanen Wandel (Anm. Wende! ;-) schaffen.
  • Thema Umbruch: Es gibt die riesige Klammer. Wir kommen mit einem Thema alleine nicht weiter. Viele soziale Themen fallen in die Klammer.
  • Thema HARTZIV, Verlust von Arbeitsplätzen, Infrastruktur im Sozialen, Wirtschaft im Ruhrgebiet
  • Wahlkampf: Grüne als Gegener -> "Grünen ziehen immer mehr nach Rechts"; "haben kein Verständnis für Umweltthemen mehr"
  • Wahlkampf Ansprache: Was machen wir für die Menschen, denen es durch Arbeits-, Sozial- und Bildungspolitik schlecht geht? Wie sprechen wir die an.
  • Thema: Geflüchtete werden uns in der Zukunft deutlich stärken, werden uns in Wirtschaft und Demokratie stärken.
  • Wahlkampf Ziel: Auch Regierungsbeteiligung (?)
  • Wahlkampf: Kein Fokus auf das bloße Überzeugen der Wähler 2017, sondern auf die langfristige Zukunft und langfristige Wirkung.
  • Weltbild bzgl. Autorität: "Respekt haben heißt hinterfragen" -> Diskussionen sollen nicht mit "das war immer so" abgewiesen werden.
  • Landtag: Debattenkultur ist keine Entscheidungsfindung mehr, es werden nur Statements ausgetauscht. Das sind 5 Jahre Wahlkampf.
  • "Die Demokratie, die Heilige Kuh der modernen Welt, befindet sich in der Krise." (Textvortrag) siehe http://www.heise.de/tp/artikel/40/40546/1.html
  • Reform der Demokratie: "Das kann eine auf Wahlerfolge konzentrierte Partei nicht leisten."
  • Wahlkampf: alle sind Gegner: "Wir gegen die!" - Plakat-Zitat: "Nicht ganz so scheiße wie die anderen."
  • Wahrnehmung Aktuell: "Stimmung bei Piraten ist Intensivstation." (Anm.: die kennen die Nachtpflegekräfte auf der Intensivstation nicht.)
  • "Wahlkampf ist Chance, weil sich viele erst dann für Politik interessieren."
  • Meta: Debatte statt Ergebnis, an den bereits online alle mitgearbeitet haben. Das ist unabhängig vom Tool.
  • Wahlkampf Zielgruppe: Auch die, die jetzt AfD wählen würden, "nicht weil sie rechte Idioten sind, sondern weil sie halt Idioten sind."
  • Wahlkampf Selbstmotivation: "Selbst daran glauben und wenn man sich dafür 8% unter die Schuhe schreibt (Michele macht das und reißt uns alle mit).
  • Themenvielfalt: Jetzt viele Inhalte geschaffen; wir brauchen das Programm aber wir müssen uns nicht anstrengen noch mehr Inhalte zu schaffen. -> Warum wurden wir gewählt? Wir wurden als Protestpartei gewählt (Anm. Wähler spiegelten eigene Wünsche). -> Wir sind und bleiben eine Protestpartei. Wir leben von den Nichtwählern.
  • Themenvielfalt: Themen alleine werden nicht reichen. Es wird ein Image gewählt. Dazu braucht die Partei eine Strategie zur Wahrnehmung. Das ist wichtig, weil wir 'unsere Themen' nur umsetzen können, wenn wir gewählt werden ..und das Image transportiert die Inhalte und politische Arbeit.
  • Thema: Partei der Sozialen Teilhabe
  • Themenvielfalt: Mehrere Themen; ausgewogenes Themensprektrum; damit Strategie -> Wahrgenommen werden
  • Thema: Flüchtlinge als nachhaltiges Konjunkturprogramm und Image-Gewinn Deutschlands (durch Zurückkehrende) zu geringen Kosten (vgl. Bankenkrise)
  • Wahlkampf: AfD-Programm und Handeln darstellen (Anm. Schwächen des Gegner aufzeigen, indem man den Gegner zu Antworten zwingt und vermeidet, dass die Wähler alle ihre Wünsche und Vorstellungen in der AfD widerspiegeln lassen)
  • Wahlkampf: Social Media.

Angemeldeter Redeslot. Pia Schulte (Münster, Bielefeld) der JEF NRW

Weiter geht es mit TOP 4:
  • Thema: TTIP -> "klare Positionen und bessere Ausarbeitungen von uns werden benötigt"
  • Thema: Bürgerbeteiligung
  • Thema: Soziale Teilhabe
  • Themenvielfalt: Wir sind nicht nur die Partei die Netzpolitik bzw. "alles irgendwie mit Technik macht". Wir müssen die anderen Themen spielen.
  • Wahlkampf Image: Derzeit ist unser Image "Technikpartei", andere Themen müssen plaziert werden
  • [hier Serverabsturz, ich hoffe es fehlt nichts Wichtiges]
  • Meta: Wahlkampf soll Thema sein. Ergebnisorientiert.
  • Meta: Morgen Meinungbilder
  • Meta: Konkrete Vorschläge
  • Meta: Vorgaben für den Landesvorstand
  • Meta: Strategien, Vorgehen,..
  • Meta: Rolle des Vorstandes, der Basis, der Landtagsfraktion, Kommunaler Vertreter
  • Thema: Automobil (Zielgruppe: Autofahrer); VW-Skandal; sämtliche Reaktion der Piraten wird vermisst.
  • Anmerkung des Protokollanten zum letzten Punkt: "Hier zeigt sich die Baustelle 'Interne Transparenz und Thementransport', da es zu Diesel, VW-Skandal etc. viele Beiträge, Anträge und Debatten im Landtag (u.a. mit mir, Kreon) und im Europaparlament (Julia ist im Untersuchungsausschuss) etc. gibt. Das Thema ging nicht nur über Twitter, sondern auch über andere Kanäle wie Bundes-Website. Wenn nichtmals die Piraten merken, welche Themen sie bespielen, läuft mit der Transparenz etwas falsch. #Selbstkritik #Verbesserungsbedarf"

Viele Grüße --Kreon (Diskussion) 17:22, 19. Mär. 2016 (CET)