NRW:Landesparteitag 2013.2/Anträge/SÄA084

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Antragsübersicht
Antragstyp:	Satzungsänderungsantrag	Antragsnummer:	SÄA084
		Einreichungsdatum:	nicht fristgerecht
Autor:	MacGyver1977 i.A. PG Orange Submarine NRW	letzte Änderung:	14.11.2013 01:17:47 UTC von MacGyver1977
		Abstimmungsergebnis:	Zurückgezogen Hinweis: Die Vorlage prüft NRW Anträge und bewertet den Stand nach:<br />-6 von vorherigem LPT übernommen<br />-5 formal ungenügend<br />-4 nach Fristablauf gestellt<br />-3 vor Fristablauf Zurückgezogen<br />-2 innerhalb der Frist Zurückgezogen<br />-1 Unklar<br />0 neu eingestellter Antrag<br />1 Zugelassen<br />2 Angenommen<br />3 Abgelehnt<br />4 Zurückgezogen<br />5 Antrag verändert oder Teilweise angenommen<br />6 Angenommen & Eingepflegt<br />7 Antrag verändert oder Teilweise angenommen & Eingepflegt<br />8 formal abgelehnt<br />9 verschoben auf nächsten LPT<br />10 "Altlast" die noch mal geprüft werden muss<br />11 nicht behandelt<br />12 an BPT verwiesen<br /><br /><br /><br /><br />Details

Antrag
Antragstitel:	Beantragung von vKV Geldern
Antragstext:
Der Landesparteitag möge beschließen in §4 Absatz 4 der Finanzordnung den Punkt a) durch den folgenden Text zu ersetzten: "a) kann jede Gruppe zweckgebunden beim Landesschatzmeister bzw. dem Landesvorstand beantragen, wenn 1) 2/3 der Antragsteller ihren Wohnsitz in dem Kreis haben, dem der virtuelle Kreisverband zugeordnet ist, 2) bei Beträgen bis einschließlich #Betrag1 € die Gruppe aus 3 NRW-Piraten besteht, 3) bei Beträgen über #Betrag1 € die Gruppe aus 6 NRW-Piraten besteht, 4) bei Beträgen über #Betrag2 € der Finanzantrag 3 Tage vor der Vorstandssitzung eingereicht, im Klartext auf der Organisationsliste veröffentlicht und in der Vorstandssitzung besprochen wurde (kein Umlaufbeschluss) und 5) bei regelmäßigen Kosten über #Betrag3 € pro Jahr ein positiver Beschluss der entsprechenden Mitgliederversammlung vorliegt. Der Budgetzuteilung soll in der Regel zugestimmt werden. In Einzelfällen kann der Landesvorstand Ausnahmen genehmigen." Die mit #Betrag1; #Betrag2; Betrag3 gegenzeichneten Stellen sollen durch Modular abzustimmende Beträge ersetzt werden. Folgende Beträge stehen zu Auswahl: Betrag1 = 50 oder 100 Betrag2 = 250 oder 500 Betrag3 = 120 oder 240 oder 480
Antragsbegründung:
Nach Beratung mit der Landesschatzmeisterin wurde dieser Antrag entwickelt und soll folgende Probleme lösen. Wenn nur drei Piraten ein Budget beantragen können, kann es zu Missbrauch kommen (z.B. Drei Piraten einer Stadt beantragen sehr viel Geld und für die anderen 9 Städte bleibt nix übrig und wissen auch nichts davon) Daher die Einführung von Stufen bei denen dann mehr Piraten benötigt werden bzw. die Anträge veröffentlicht werden müssen + der möglichkeit noch in der vorstandssitzung gegenrede zu stellen Auf wunsch der Landesschatzmeisterin wird ein Beschluss der Mitgliederversammlung für regelmäßige Kosten vorrausgesetzt. So ist sichergestellt das (größere) Verträge für den vKV nur nach legitimation durch die Basis eingegangen werden. Ausnahmen sind möglich bei zu wenigen aktiven Piraten im vKV

Zusätzliche Angaben
Zusammenfassung des Antrags:	einführung von Schwirigkeitsgraden zur beantragung von vKV Geldern