NRW:Landesparteitag 2013.2/Anträge/SÄA021
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Antragsübersicht | |||
Antragstyp: | Satzungsänderungsantrag | Antragsnummer: | SÄA021 |
Einreichungsdatum: |
nicht fristgerecht | ||
Autor: | MacGyver1977 i.A. PG Orange Submarine NRW | letzte Änderung: | 13.11.2013 23:54:51 UTC von MacGyver1977 |
Abstimmungsergebnis: | Abgelehnt Hinweis: Die Vorlage prüft NRW Anträge und bewertet den Stand nach:<br />-6 von vorherigem LPT übernommen<br />-5 formal ungenügend<br />-4 nach Fristablauf gestellt<br />-3 vor Fristablauf Zurückgezogen<br />-2 innerhalb der Frist Zurückgezogen<br />-1 Unklar<br />0 neu eingestellter Antrag<br />1 Zugelassen<br />2 Angenommen<br />3 Abgelehnt<br />4 Zurückgezogen<br />5 Antrag verändert oder Teilweise angenommen<br />6 Angenommen & Eingepflegt<br />7 Antrag verändert oder Teilweise angenommen & Eingepflegt<br />8 formal abgelehnt<br />9 verschoben auf nächsten LPT<br />10 "Altlast" die noch mal geprüft werden muss<br />11 nicht behandelt<br />12 an BPT verwiesen<br /><br /><br /><br /><br />Details |
Antrag | |
Antragstitel: | "Geheime" Sitzungen Protokollieren |
Antragstext: | |
Der Landesparteitag möge beschließen an den §6b Absatz 4 den Text:
"Der Antrag auf eine nichtöffentliche Sitzung oder einen nichtöffentlichen Sitzungsteil bedarf einer Begründung, die der Öffentlichkeit zeitgleich mit dem Antrag mitzuteilen ist. Auch während der nichtöffentlichen Sitzung beziehungsweise des nicht öffentlichen Sitzungsteils ist ein Protokoll zu führen. Dieses Protokoll ist anschließend zusammen mit dem Protokoll des öffentlichen Teils zu veröffentlichen, gegebenenfalls entsprechend anonymisiert und/oder mit einem geeigneten zeitlichen Versatz, um den Datenschutz-Erfordernissen Rechnung zu tragen." anzuhängen. | |
Antragsbegründung: | |
Was wir Piraten fordern, müssen wir auch selbst vorleben. |
Zusätzliche Angaben | |||
Zusammenfassung des Antrags: | nichtöffentliche Sitzung des LaVo sollen Protokolliert werden und (anonym) veröffentlicht werden. | ||
Liquid Feedback: | https://lqpp.de/nw/initiative/show/439.html |