NRW:Landesparteitag 2012.3/Protokoll/Sonntag
Inhaltsverzeichnis
- 1 Zweiter Tag
- 1.1 SÄA 002
- 1.2 SÄA 003
- 1.3 SÄA 004
- 1.4 SÄA 005
- 1.5 SÄA 006
- 1.6 SÄA 007
- 1.7 SÄA 008
- 1.8 SÄA 009 / SÄA 010 / SÄA 011
- 1.9 zweiter Wahlgang stellvertretender Vorsitzer
- 1.10 Wahlgang politischer Geschäftsführer
- 1.11 SÄA 012
- 1.12 SÄA 023
- 1.13 Fortsetzung Wahlgang politischer Geschäftsführer
- 1.14 SÄA 13 bis SÄA 22 & SÄA 24 bis SÄA 027
- 1.15 Wahlgang politischer Geschäftsführer (zweiter Wahlgang)
- 1.16 Fortsetzung SÄA 13 bis SÄA 22 & SÄA 24 bis SÄA 027
- 1.17 Wahlgang politischer Geschäftsführer (zweiter Wahlgang)
- 1.18 Wahlgang politischer Beisitzer
- 1.19 Wahlgang Beisitzer
- 1.19.1 Vorstellung Daniel Neumann
- 1.19.2 Vorstellung Lothar Hoppe
- 1.19.3 Vorstellung Hans-Peter Weyer
- 1.19.4 Vorstellung Dennis Deutges
- 1.19.5 Vorstellung Alexander Reintzsch
- 1.19.6 Vorstellung Jens Ballerstädt-Koch
- 1.19.7 Vorstellung Jan Dörrenhaus
- 1.19.8 Vorstellung Ruth Mechenbier
- 1.19.9 Vorstellung Jörg Franke
- 1.19.10 Wahl
- 1.20 Positionspapier 004
- 1.21 Positionspapier Nichtraucherschutz
- 1.22 Fortsetzung Wahlgang Beisitzer
- 1.23 Fortsetzung Positionspapier Nichtraucherschutzgesetz
- 1.24 Zweiter Wahlgang Beisitzer
- 1.25 Fortsetzung SÄA 13 bis SÄA 22 & SÄA 24 bis SÄA 027
- 1.26 Fortsetzung Wahlgang Beisitzer (zweiter Wahlgang)
- 1.27 Fortsetzung SÄA 13 bis SÄA 22 & SÄA 24 bis SÄA 027
- 1.28 Wahlgang Landesschiedsgericht
- 1.28.1 Vorstellung Elle Austin
- 1.28.2 Vorstellung Thomas Weinbrenner
- 1.28.3 Vorstellung Katrina Reichert
- 1.28.4 Vorstellung Rainulf Küppers
- 1.28.5 Vorstellung Babak Tubis
- 1.28.6 Vorstellung Waldemar Jäger
- 1.28.7 Vorstellung Arne Klöcker
- 1.28.8 Vorstellung Holger Knöpker
- 1.28.9 Vorstellung Dominik Boecker
- 1.28.10 Wahlgang
- 1.29 Fortsetzung SÄA 13 bis SÄA 22 & SÄA 24 bis SÄA 027
- 1.30 Wahlgang Ersatzschiedsrichter
- 1.31 Wahlgang Ersatzschiedsrichter
- 1.32 Wahlgang Kassenprüfer
- 1.33 Schließung der Versammlung
Zweiter Tag
09:07 Der Versammlungsleiter setzt die Versammlung fort. 09:07 Der Wahlleiter eröffnet die Kandidatenliste für den Wahlgang des zweiten Vorsitzenden (zweiter Wahlgang)
SÄA 002
Der Antrag wird vom Versammlungsleiter vorgestellt. Der Antrag erreicht die notwendige Zweidrittelmehrheit und ist damit angenommen.
SÄA 003
Der Antrag wird vom Versammlungsleiter vorgestellt. Der Antrag erreicht die notwendige Zweidrittelmehrheit und ist damit angenommen.
SÄA 004
Der Antrag wird vom Versammlungsleiter vorgestellt. Der Antrag erreicht die notwendige Zweidrittelmehrheit und ist damit angenommen.
SÄA 005
Der Antrag wird vom Versammlungsleiter vorgestellt. Der Antrag erreicht die notwendige Zweidrittelmehrheit und ist damit angenommen.
SÄA 006
Der Antrag wird vom Versammlungsleiter vorgestellt. Der Antrag erreicht nicht die notwendige Zweidrittelmehrheit und ist damit abgelehnt.
SÄA 007
Der Antrag wird vom Versammlungsleiter vorgestellt. Der Antrag erreicht die notwendige Zweidrittelmehrheit und ist damit angenommen.
SÄA 008
Der Antrag wird vom Versammlungsleiter vorgestellt. Der Antrag erreicht die notwendige Zweidrittelmehrheit und ist damit angenommen.
SÄA 009 / SÄA 010 / SÄA 011
SÄA 011 wird angenommen.
Der Wahlleiter schließt den Wahlgang für den zweiten Wahlgang des stellvertretenden Vorsitzuenden um 10:00 Uhr.
zweiter Wahlgang stellvertretender Vorsitzer
Die Reihenfolge der Vorstellung wird gelost.
Vorstellung Daniel Neumann
10:05 Der Kandidat stellt sich der Versammlung vor.
10:10
- Wenn du nicht gewählt wirst, möchtest Du dann für den Bundestag kandidieren?
- Ich möchte sowieso kandidieren.
10:11
- Wie viel Zeit investierst du?
- 1-2 Stunden täglich.
Vorstellung Jan Dörrenhaus
10:11 Der Kandidat stellt sich der Versammlung vor.
Vorstellung Ralf Gloerfeld
10:12 Der Kandidat stellt sich der Versammlung vor.
10:13
- Beabsichtigst Du für den Bundestag zukandidieren?
- Nein. Meine Stärken liegen nicht in der inhaltlichen Arbeit, sondenr in der organisatorischen Stärkung des Landesverbandes.
Vorstellung Klaus Hammer
10:14 Der Kandidat stellt sich der Versammlung vor.
Wahl
Der Wahlleiter erklärt die Modalitäten des Wahlgangs und eröffnet ihn anschließend um 10:18 Uhr.
Der Wahlleiter eröffnet die Kandidatenliste für den politischen Geschäftsführer um 10:19 Uhr.
Der Wahlleiter schließt den Wahlgang um 10:38 Uhr.
307 Stimmzettel, 3 ungültig.
- Ralf Glörfeld 171/55,70%
- Daniel Neumann 141/45,93%
- Jan Dörrenhaus 132/43,00%
- Klaus Hammer 103 33,55%
10:59 Ralf nimmt die Wahl an.
Der Wahlleiter schließt die Kandidatenliste für den politischen Geschäftsführer um 11:01 Uhr.
Wahlgang politischer Geschäftsführer
Die Reihenfolge der Kandidaten wird gelost.
Vorstellung Manuel Clemens
11:07 Der Kandidat stellt sich der Versammlung vor.
11:12
- Du hast erwähnt, dass du motiviert bist und viel arbeiten willst und der Vostand an einem Strang ziehen soll, wie willst Du mit Konflikten umgehen?
- Ich verstehe nicht, was für einen Konflikt du konkret meinst. Ich würde prinzipiell vermitteln, ich denke, das ist auch die Rolle des Geschäftsführers. Die ganzen Organisationseinheiten der Partei müssen alle gut miteinander zusammenarbeiten. Ich möchte mithelfen die Probleme zu lösen.
11:14
- Du möchtest Neumitglieder besser einbinden. Wie möchtest Du das bewerkstelligen?
- Ich habe keine vorgefertigten Konzepte, die ich euch aufzwingen möchte. Ich möchte das im Dialog ausarbeiten, ich sehe bei der EInbindung der Neumitglieder die Kreisverbände in der Pflicht.
11:15
- Da ich politische Geschäftsführerin der Fraktion bin, wärst Du mein erster Ansprechpartner im LV, wie bist du bisher in AKs vernetzt?
- Ich habe mich bisjetzt nicht großartig in die inhaltliche Arbeit eingebracht. Beim AK WiFi und beim AK Bildung habe ich bereits an einigen SItzungen teilgenommen. Ich verfolge die Mailinglisten. Meine Aufgabe als PolGF wäre die Vernetzung und Kommunikation.
11:17
- Wie soll ich Dich in der kürze der Zeit einschätzen? Ich kenne Dich nicht.
- Ich kann das vollkommen verstehen, ich habe lange überlegt, ob ich hier überhaupt kandidieren soll. Gegenüber Kandidaten, die erst seit kurzem dabei sind, bin ich selbst auch kritisch. Ich habe an den ganzen Vorstellungsrunden teilgenommen, war an vielen Stammtischen, habe mich angeboten. Mir sind leider kaum Anfragen gestellt worden, ich kann dir leider nicht mein gesamtes Leben hier oben in drei Minuten offenbahren.
Vorstellung Uwe Butzen
11:18 Der Kandidat stellt sich der Versammlung vor.
11:23
- Bist du für eine Trennung von Amt und Mandat? Würdest Du für den Bundestag kandidieren?
- Ich möchte nicht für den Bundestag kandidieren, meine Interessen gehen da mehr in die kommunale Richtung.
Vorstellung Kerstin Pietsch
11:24 Der Kandidat stellt sich der Versammlung vor .
11:42 Es wird ein Geschäftsordnungsantrag auf Begrenzung der Redezeit für den ab dem nächsten Wahlgang auf 300 Sekunden gestellt, dieser wird abgelehnt.
11:43
- Du bist die dritte Kandidatin, die sich vorgestellt hat und auch erst seit kurzem dabei ist. Sollte man nicht schon länger dabei sein, um sich in die Partei eingelebt zu haben?
- Doch der Meinung bin ich unbedingt. Ich befasse mich seit über einem Jahr mit der Partei, aber ich überlege mir Dinge gut, bevor ich etwas mache und bin jetzt sehr aktiv. Ich glaube nicht, dass wir gut aufgestellt sind, deshalb sollten wir auch neuen eine Chance geben.
11:45
- Wie gut kennst du dich mit der Geschäftsordnung und Satzung aus?
- Ich bin Steuerfachangestellte und weiß wo steht, wenn ich etwas brauche. Ich habe die GOs und Satzungen gelesen.
11:46
- Mich würde interessieren, wo du im LV die Defizite siehst und wie du sie beseitigen möchtest.
- Ich beziehe Defizite nicht auf eine Region sondern auf die ganze Partei. Wir wollen eine Organisation und Basisdemokratie. Diese Probleme müssen wir lösen.
11:48
- Wenn Du nicht gewählt werden solltest, würdest Du die gleiche Zeit als Basispirat aufwenden?
- Es ist mir Herzensanliegen!
11:48
- Was machst du mit Menschen, die keine Technik-Freunde/'Offliner' sind?
- Für mich ist der Stammtisch der Ort, wo man Offliner abholen kann und auch digitale Kenntnisse vermitteln kann.
Vorstellung Klaus Hammer
11:50 Der Kandidat stellt sich der Versammlung vor.
12:02
- Du machst bereits jetzt viel gute Arbeit. Glaubst du, dass deine Fähigkeiten im Vorstand wirklich besser aufgehoben sind?
- Ich glaube, dass die Entscheidung als PolGF euch zusteht. Was die Zeit angeheht, ich kann die Zeit einbringen, die ich zur Verfügung habe, ich kann aber nicht versprechen, dass ich 24 Stunden am Tag zur Verfügung stehe, weil ich auch arbeite.
12:04
- Glaubst du, dass der Wissenstransfer ausreicht oder müssen wir unsere Tools in Zukunft einladender und barrierefreier gestalten?
- Unbedingt müssen wir daran arbeiten. Das Wiki ist unübersichtlich, die Suchfunktion ist Schrott. LQFB ist ein tolles Tool, aber ebenfalls schwer zu verstehen. An der Partizipation müssen wir unbedingt arbeiten.
12:06
- Was glaubst du, welche persönliche Eigenschaft qualifiziert dich besonders für den Job als poilitischer Geschäftsführer?
- Dass ich Zusammenhänge erkennen kann z.B. Themen, bei denen Diskussionpartner sich nicht verstehen.
12:09
- Ich glaube nicht, dass du alles schaffen kannst, was du uns versprichst. Wie wollt ihr mehr Mitglieder auf den Landesparteitag holen?
- Wir haben einen Trend, dass zu LPTs immer etwa 10% der Mitglieder kommen. Wir haben zwar eine große Dunkelziffer von Leuten, die zwar Mitglied sind, aber nicht aktiv. Aber das ist bei anderen Parteien auch nicht anders. Wir müssen aber versuchen möglichst viele Mitglieder einzubinden. z.B. Dezentrale Parteitage, etc.
Vorstellung Pascal Powroznik
12:12 Der Kandidat stellt sich der Versammlung vor.
12:20
- Welche Ideen hast du bezühlich Kommunikation Basis/Fraktion? Wo siehst du deine Stärken, die dich für dieses Amt qualifizieren?
- Ich habe kein Patentrezept und möchte einen Dialog darüber mit der Fraktion und der Basis und bis zum Ende der Sommerpause zu einem Ergebnis kommen. Meine Stärken liegen im Beobachten, Zuhören, Stärken bei anderen Erkennen und diese Leute zusammenführen.
12:23
- Möchtest Du für den Bundestag kandidieren?
- Ich bin Ratsmitglied in Münster, ich studiere in Münster, meine Frau auch. Ich kann mir vorstellen, dass ich für den Bundestag kandidiere, aber ich kann mir genausogut vorstellen, mich weiter kommunal im Stadtrat und als politischer Geschäftsführer auf Landesebene einzubringen.
12:25
- Du bist ja in Münster im Rat, hast du ein Zeitmanagement, wie Du dich zwischen Amt und Mandat aufteilen willst?
- Soviel Arbeit fällt im Stadtrat nicht an, ich hänge sehr daran und investiere viel Zeit, aber viel dieser Arbeit verpufft, weil viele Angebote nicht angenommen haben. Ich werde auch Arbeit deligieren, ich denke nicht, dass es zu einem Zeitproblem kommen wird.
Vorstellung Jan Dörrenhaus
12:27 Der Kandidat stellt sich der Versammlung vor und ruft dazu auf, keine Stimmen abzugeben.
Der Kandidat zieht um 12:28 seine Kandidatur zum politischen Geschäftsführer zurück.
Wahl
Der Wahlleiter erklärt die Modalitäten des Wahlgangs und eröffnet ihn anschließend um 12:31 Uhr.
Der Wahlleiter öffnet die Kandidatenliste für die Wahl der Beisitzer um 12:32 Uhr.
Der Wahlleiter schließt den Wahlgang für den politischen Geschäftsführer um 12:56 Uhr.
Es wird ein Geschäftsordnungsantrag auf Änderung der Tagesordnung (Vorziehung weiterer Satzungsänderungsanträge) gestellt, dieser wird ohne Gegenrede angenommen.
SÄA 012
Der Antrag wird vom Versammlungsleiter vorgestellt. Der Antrag erreicht die notwendige Zweidrittelmehrheit und ist damit angenommen.
SÄA 023
Der Antrag wird vom Versammlungsleiter vorgestellt.
13:22 Es wird ein Geschäftsordnungsantrag auf Schließung der Rednerliste gestellt, dieser wird nach Gegenrede angenommen.
Der Antrag wird vom Versammlungsleiter vorgestellt. Der Antrag erreicht die notwendige Zweidrittelmehrheit nicht und ist damit abgelehnt.
Fortsetzung Wahlgang politischer Geschäftsführer
Ergebnis
Kein Kandidat erreicht das nötige Quorum. Es wird ein erneuter Wahlgang durchgeführt.
- Kerstin Pietsch 181 (50%)
- Klaus Hammer 178 (49,17%)
- Pascal Powroznik 142 (39,23%)
- Manuel Clemens 95 (26,24%)
- Jan Dörrenhaus 57 (15,75%)
- Uwe Butzen 48 (13,26%)
13:33 Der Wahlleiter öffnet die Kandidatenliste für den politischen Geschäftsführer(zweiter Wahlgang).
Jonas erklärt Approval Voting für Dummies!
SÄA 13 bis SÄA 22 & SÄA 24 bis SÄA 027
Der Versammlungsleiter stellt die Anträge vor.
13:39 Der Wahlleiter schließt die Kandidatenliste für den politischen Geschäftsführer(2. Wahlgang).
13:47 Es wird ein Geschäftsordnungsantrag auf Schließung der Rednerliste gestellt, dieser wird nach Gegenrede angenommen.
Wahlgang politischer Geschäftsführer (zweiter Wahlgang)
Die Reihenfolge der Vorstellung werden gelost.
Uwe Butzen
Der Kandidat verzichtet auf eine Vorstellung.
Kerstin Pietsch
Die Kandidatin verzichtet auf eine weitere Vorstellung.
Pascal Powroznik
Der Kandidat stellt sich vor.
Klaus Hammer
Der Kandidat verzichtet auf eine weitere Vorstellung.
Lother Hoppe
Der Kandidat stellt sich vor.
13:56
- Du hast dich jetzt erst aufgestellt, da die Wahl nicht ganz eindeutig war. Ich kenne dich nicht, du hast dich nirgendwo vorher bekannt gemacht…
- Ich bin alter 68er [???] , es muss eine Fähigkeit da sein und Dinge werden nach außen schlecht dargestellt.
13:58
- Ich hätte gerne mehr Informationen von dir. Wo kommst du her? Wie steht es mit Kenntnissen Satzung/Geschäftsordnung. Wie lange bist du schon dabei?
- Ich bin seit April Mitglied zeige Engagement in der AG Wirtschaft. Die Satzung ist für mich keine Schwierigkeit. ich komme aus Brühl.
Wahl
Der Wahlleiter erklärt die Modalitäten des Wahlgangs für den politischen Geschäftsführer(zweiter Wahlgang) und eröffnet ihn anschließend um 14:02 Uhr.
Der Wahlleiter schließt den Wahlgang für den politischen Geschäftsführer(zweiter Wahlgang) um 14:27 Uhr.
14:37 Es wird ein Geschäftsordnungsantrag auf Änderung der Tagesordnung gestellt, dieser wird nach Gegenrede angenommen.
Fortsetzung SÄA 13 bis SÄA 22 & SÄA 24 bis SÄA 027
Die Anträge werden weiter vorgestellt.
Wahlgang politischer Geschäftsführer (zweiter Wahlgang)
Ergebnis
Gültige Stimmen: 368 Ungültige Stimmen: 1
- Klaus Hammer 220/59,78%
- Kerstin Pietsch 203/55,16%
- Pascal Powroznik 151/41,03%
- Uwe Butzen 54/14,67%
- Lothar Hoppe 40/10,87%
14:51 Klaus nimmt die Wahl an.
14:53 Der Wahlleiter schließt die Kandidatenliste für die Wahl der Besitzer.
Wahlgang politischer Beisitzer
Die Reihenfolge der Vorstellung werden gelost.
15:04 Es wird ein Geschäftsordnungsantrag auf Meinungsbild gestellt.
- Frage: Sollen sich die Kandidaten kurz fassen?
- Das Meinungsbild fällt positiv aus.
15:05 Es wird ein Geschäftsordnungsantrag auf Meinungsbild gestellt.
- Frage: Sollen die Kandidaten auf dem Wahlzettel in der Reihenfolge der Vorstellung gedruckt werden?
- DAs Meinungsbild ist Quatsch, der Drucker läuft schon. Das Meinungsbild fällt positiv aus.
Wahlgang Beisitzer
Vorstellung Daniel Neumann
15:06 Der Kandidat stellt sich der Versammlung vor.
Vorstellung Lothar Hoppe
15:07 Der Kandidat stellt sich der Versammlung vor.
15:11
- Technische Qualifikation?
- Nicht so wichtig, bin aber lernfähig.
15:12
- Würdest du auch für den Bundestag kandidieren? Was qualifiziert dich als Beistzer? Was sind deine Vorstellungen?
- Bin seit meinem 16. Lebensjahr politisch tätig.
15:14
- Willst du weiter Zeit kosten?
- Ich möchte hier was erreichen.
15:15 Es wird ein Geschäftsordnungsantrag auf Begrenzund der Antwortzeit auf drei Minuten ab dem kommenden Wahlgang gestellt, dieser wird nach Gegenrede angenommen.
Vorstellung Hans-Peter Weyer
15:18 Der Kandidat stellt sich der Versammlung vor.
15:21
- Welche Vorerfahrungen und Qualifikationen hast du für Meditationen?
- Ich bin Familiencoach und machw Mediation
15:22
- Was ist deiner Meinung nach die richtige Methode um mit parteiinternen Skandalen umzugehen?
- Parteiinterne Skandale möchte ich verhüten indem ich vorher als Ansprechpartner agiere. Bei akuten Problemen muss der Vorstand entscheiden.
15:22
- Bist du auch der Meinung, dass jemand für Parteiämter kandidieren kann, der nicht mit dem Computer umgehen darf?
- Man darf auch kandidieren, wenn man nicht mit einem Computer umgehen kann.
Vorstellung Dennis Deutges
15:25 Der Kandidat stellt sich der Versammlung vor.
15:24
- Wie sieht momentan deine Lebensplanung aus?
- Ich mache eine Ausbildung zum Erzieher und werde sie in zwei Jahren abschließen. Habe deshalb auch für den Beisitzer kandidiert.
Vorstellung Alexander Reintzsch
15:26 Der Kandidat stellt sich der Versammlung vor.
Es tritt die Frage auf, ob hier jemand Reintzsch heißt.
15:33
- Warum trittst du jetzt als Beisitzer an, obwohl du anfänglich nicht mehr für den Vorstand kandidieren wolltest?
- Ich hab mich im Januar entschlossen das Amt des PolGF nicht mehr weiter zu führen, weil ich mich nicht voll einbringen kann. Dennoch möchte ich mich weiter engagieren und kandidiere deshalb als Beisitzer.
Vorstellung Jens Ballerstädt-Koch
15:35 Der Kandidat stellt sich der Versammlung vor.
15:42
- Wenn du jetzt für die Fraktion arbeitest, bist du sicher, dass das funktioniert oder könnte es irgendwann passieren, dass du sagst "Ich hab jetzt den ganzen Tag für die Piraten gearbeitet, ich hab kein Bock mehr!"? Bist du sicher, dass das klappt? Das die Trennung funktioniert?
- Ich denke nicht, dass ich zwei Piraten bin, ich muss das nicht trennen. Ich hatte vorher auch einen Vollzeitjob und habe auch in dem Status die Kandidatur angetreten. Ich glaube nicht, dass ih in nächster Zeit genug von den Piraten habe.
Vorstellung Jan Dörrenhaus
15:44 Der Kandidat stellt sich der Versammlung vor.
15:46
- Du hast dem scheidendem LVor Intransparenz vorgeworfen. Wie konkret möchtest du das verbessern?
- Ich werfe niemandem etwas vor, das möchte ich nochmal deutlich sagen. Ich sehe nur Verbesserungspotential. Ich habe vor: 1. Regelmäßige Information aus dem Vorstand, z.B. als Newsletter und 2. möchte ich externe Berichterstattung, z.B. ein Podcast, damit von außen Berichterstattet wird.
15:48
- Transparenz als Bringschuld, das finde ich sehr gut. Möchtest du das nur für dich selber als erstes Thema nehmen oder möchtest du alle anderen auch dazu motivieren?
- Transparenz ist mit das wichtigste Thema unserer Partei. Das muss immer ein wichtiges Thema bleiben!
Vorstellung Ruth Mechenbier
15:50 Der Kandidat stellt sich der Versammlung vor
15:51
- Wie viel Zeit kannst du für die Vorstandsarbeit aufbringen?
- Ich mache das von der anfallenden Arbeit abhängig!
Vorstellung Jörg Franke
15:52 Es wird ausdauernder und lang anhaltender Applaus verzeichnet.
15:53 Der Kandidat stellt sich der Versammlung vor.
15:54
- Ich habe meine Stimmkarte vergessen. könnt ihr ihn bitte wählen?
- ja
15:55
- Du gibst gefühlte 200% deiner Freizeit…auch weiterhin?
- Natürlich nicht, ich werde nur noch 150% einsetzen
15:55
- Skizziere bitte deinen Zeitaufwand, evtl. in Wochenstunden?
- Das ist schwer zu beziffern, es könnte etwa alle Freizeit sein, die ich vorher hatte.
15:56
- Wie viel Prozent der Leute im Raum wissen, dass du die letzten drei Jahre die Mitgliederverwaltung am Kacken gehalten hast?
- Nach dem Applaus zu urteilen... 120%
Wahl
Der Wahlleiter erklärt die Modalitäten des Wahlgangs und eröffnet ihn anschließend um 16:00 Uhr.
16:08 Der Wahlleiter eröffnet die Kandidatenliste für das Landesschiedsgericht.
16:33 Es wird ein Geschäftsordnungsantrag auf Änderung der Tagesordnung (Voerziehung Positionspapier 0004) gestellt, dieser wird nach Gegenrede angenommen.
Positionspapier 004
Das Positionspapier wird von den Antragstellern vorgestellt.
Das Positionspapier wird mit breiter Mehrheit angenommen.
16:47 Es wird ein Geschäftsordnungsantrag auf Änderung der Tagesordnung ( Vorziehung überarbeitetes Positionspapier Nichtraucherschutz) gestellt, dieser wird nach Gegenrede angenommen.
Positionspapier Nichtraucherschutz
Das Positionspapier wird vorgestellt.
Es wird ein konkurrierender Antrag gestellt. Dieser wird ebenfalls vorgestellt. Obwohl er nicht schriftlich vorliegt. Der Protokollant ist verwirrt. Die Protokollantin ebenfalls!
17:03 Es wird ein Geschäftsordnungsantrag auf Schließung der Rednerliste gestellt, dieser wird nach Gegenrede angenommen.
Fortsetzung Wahlgang Beisitzer
Ergebnis
Der Wahlleiter gibt um 17:13 das Ergebnis der Wahl zum Beisitzer bekannt. Das Ergebnis lautet wie folgt:
- Alexander Reintzsch 305 / 86,89%
- Jörg Franke 297 / 84,62%
- Daniel Neumann 170 / 48,43%
- Jan Dörrenhaus 167 / 47,43%
- Ruth Mecherbier 140 / 39,89%
- Jens Ballerstädt 122 / 34,76%
- Ines Schorsch (obwohl sie ihre Kandidatur zurückgezogen hatte) 73 / 20,80%
- Hans-Peter Weyer 73 / 20,80%
- Dennis Deutges 42 / 11,97%
- Lothar Hoppe 33 / 9.40%
351 abgegebene Stimmzettel, einer ungültig.
17:15 Alex nimmt die Wahl an.
17:15 Jörg nimmt die Wahl an.
17:15 Der Wahlleiter eröffnet die Kandidatenliste für den Beisitz ( zweiter Wahlgang).
Fortsetzung Positionspapier Nichtraucherschutzgesetz
17:16 Es wird ein Geschäftsordnungsantrag auf Begrenzung der Redezeit (Fragen 60 Sekunden Antworten 120 Sekunden gestellt, dieser wird nach Gegenrede angenommen.
Die Fragerunde wird fortgesetzt.
17:22 Der Wahlleiter schließt die Kandidatenliste für den Wahlgang des Beisitzers (zweiter Wahlgang). '5 Pfund Fisch zum Preis von 3!'
Das Positionspapier und sein Vorwort wird mit breiter Mehrheit verabschiedet.
Zweiter Wahlgang Beisitzer
Die Reihenfolge der Vorstellung wird gelost.
Aleks Lessmann tritt als Helfer der Versammlungsleitung zurück.
Vorstellung Lothar Hoppe
17:33 Der Kandidat stellt sich der Versammlung vor.
Vorstellung Ruth Mechenbier
17:34 Der Kandidat stellt sich der Versammlung vor.
Vorstellung Hans-Peter Weyer
17:34 Der Kandidat stellt sich der Versammlung vor
Vorstellung Daniel Neumann
17:35 Der Kandidat stellt sich der Versammlung vor
Vorstellung Jan Dörrenhaus
17:35 Der Kandidat stellt sich der Versammlung vor
Wahl
Der Wahlleiter erklärt die Modalitäten des Wahlgangs und eröffnet ihn anschließend um 17:38 Uhr.
Der Wahlleiter schließt den Wahlgang um 17:56 Uhr.
17:56 Es wird ein Geschäftsordnungsantrag auf Änderung der Tagesordnung(Fortsetzung SÄA) gestellt, dieser wird ohne Gegenrede angenommen.
Fortsetzung SÄA 13 bis SÄA 22 & SÄA 24 bis SÄA 027
Die Anträge 13-18 werden vorgestellt und 'en block' abgestimmt. Sie erreichen die notwendige Zweidrittelmehrheit und sind damit angenommen.
Die Anträge 18 und 19 werden vorgestellt.
18:10 Es wird ein Geschäftsordnungsantrag auf Schließung der Rednerliste gestellt, dieser wird nach Gegenrede angenommen.
Fortsetzung Wahlgang Beisitzer (zweiter Wahlgang)
282 abgegebene Stimmen, davon 2 ungültige.
- Daniel Neumann 198 / 70,21%
- Jan Dörrenhaus 170 / 60,28%
- Ruth Mechenbier 138 / 48, 94%
- Hans-Peter Weyer 56 / 19,86%
- Lothar Hoppe 26 / 9,22%
18:13 Daniel nimmt die Wahl an.
18:13 Der Wahlleiter schließt die Kandidatenliste für das Schiedsgericht.
Fortsetzung SÄA 13 bis SÄA 22 & SÄA 24 bis SÄA 027
SÄA 18 wird zurückgezogen
Wahlgang Landesschiedsgericht
Vorstellung Elle Austin
18:24 Der Kandidat stellt sich der Versammlung vor.
18:25
- Seit drei Monaten gibt es ein PAV, dass nicht bearbeitet wird. Wie soll das in Zukunft verhindert werden?
- Normalerweise läuft das schneller, wir hatten nur zwei Fälle wo es Verzögerungen gab. Einer davon ist der angesprochene Fall.
Vorstellung Thomas Weinbrenner
18:27 Der Kandidat stellt sich der Versammlung vor.
Vorstellung Katrina Reichert
18:29 Der Kandidat stellt sich der Versammlung vor
18:31
- Du sprichst von deinem Gerechtigkeitssinn. Ist Dir klar, dass Dein Gerechtigkeitssinn nicht das wichtigste ist für dieses Amt?
- Ich weiß was Du meinst, ich meine mit Gerechtigkeitssinn jedoch, zwei gegensätzliche Meinungen gegeneinander abzuwägen und die bestmögliche Lösung zu finden.
Vorstellung Rainulf Küppers
18:32 Der Kandidat stellt sich der Versammlung vor.
18:34
- Hast du dein Studium auch abgeschlossen oder wie erfolgreich war das?
- Nein, ich bin kein Volljurist. Ich habe mein Examen nicht bestanden.
Vorstellung Babak Tubis
18:35 Der Kandidat stellt sich der Versammlung vor. 18:38 Der Kandidat zieht seine Kandidatur zurück.
Vorstellung Waldemar Jäger
18:38 Der Kandidat stellt sich der Versammlung vor.
18:40
- Wie heißt du?
- Waldemar Jäger.
Vorstellung Arne Klöcker
18:42 Der Kandidat stellt sich der Versammlung vor.
Vorstellung Holger Knöpker
18:44 Der Kandidat stellt sich der Versammlung vor.
18:45
- Was qualifiziert dich als Schiedsrichter?
- Nein, bin ich nicht (???)
18:45
- Wie sind deine Fähigkeiten zum Konsens und zur Zusammenführung von Leuten?
- Wenn Du einen Moderator wählen willst, dann wähl mich nicht.
18:45
- Was hat Dich in den letzten Jahren am Schiedsgericht gestört?
- Das letzte Schiedsgericht, über das Nico Kern den Tätigkeitsbericht abgegeben hat, hat sich nur einmal getroffen, das muss besser werden.
Vorstellung Dominik Boecker
18:47 Der Kandidat stellt sich der Versammlung vor.
Wahlgang
Der Wahlleiter erklärt die Modalitäten des Wahlgangs und eröffnet ihn anschließend um 18:51 Uhr.
18:52 Der Wahlleiter eröffnet die Kandidatenliste für die Ersatzrichter des Landesschiedsgerichtes.
Der Wahlleiter schließt den Wahlgang um 19:07 Uhr.
19:09 Antrag auf Änderung der Tagesordnung ( Vorziehung SÄA), dieser wird nach Gegenrede angenommen.
Fortsetzung SÄA 13 bis SÄA 22 & SÄA 24 bis SÄA 027
SÄA 026 wird vorgestellt.
SÄA 027 wird vorgestellt.
SÄA 022 wird vorgestellt
19:17 Meinungsbild: Sollen die Anträge 19, 22, 26 und 27 'en block' abgestimmt werden? Wird positiv angenommen.
Die Anträge werden 'en block' abgestimmt und mit der notwendigen Zweidrittelmehrheit angenommen.
19:20 GO-Antrag auf Unterbrechung der Versammlung für 10 Minuten wird nach begründeter Gegenrede abgelehnt.
19:23 Meinungsbild: Wer fühlt sich in der Lage gleich mit abzubauen?
Wahlgang Schiedgericht
Der Wahlleiter verkündet das Ergebnis
Abgegbene Stimmen: 205 Davon ungültig:1
- Silent-Bob Klöcker 148 72,20%
- Dominik Boecker 147 / 71,71%
- Elle Austin 146 / 71,22 %
- Katrina Reichert 118 / 57,56%
- Knoepker Holger 98 / 47,80%
- Waldemar Jäger 94 / 45,85%
- Thomas Weinbrenner 77 / 37,56%
- Rainulf Küppers 65 / 31,71%
- Babak Tubis (als Kandidat zurückgetreten) 48 / 23,41%
19:27 Silent-Bob, Dominik und Elle nehmen die Wahl an.
19:29 Der Wahlleiter schließt die Kandidatenliste für die Wahl der Ersatzrichter des Landesschiedsgerichtes.
19:31 Andreas tritt als Versammlungshelfer zurück.
Wahlgang Ersatzschiedsrichter
Die Reihenfolge der Vorstellung wird gelost.
Vorstellung Holger Knoepker
Kandidat verzichtet auf Vorstellung.
Vorstellung Thomas Weinbrenner
Der Kandidat stellt sich vor.
Vorstellung Katrina Reichert
Der Kandidat stellt sich vor.
Vorstellung Rainulf Küppers
Der Kandidat verzichtet auf die Vorstellung.
Vorstellung Christina Worm
Der Kandidat stellt sich der Versammlung vor.
Wahlgang Ersatzschiedsrichter
Der Wahlleiter erklärt die Modalitäten des Wahlgangs und eröffnet ihn anschließend um 19:40 Uhr.
Der Wahlleiter schließt den Wahlgang um 19:51 Uhr
Wahlgang Kassenprüfer
Der Wahlleiter eröffnet die Kandidatenliste für den Kassenprüfer um 19:53 Uhr
Wahlgang Ersatzschiedsrichter
Der Wahlleiter verkündet das Ergebnis:
Abgegebene Stimmen: 124 Davon ungültig: 1
- Katrina Reichert 95 / 76,61%
- Christina Worm 83 / 66,94%
- Holger Knöpker 68 / 54,84%
- Thomas Weinbrenner 62 / 50,00%
- Rainulf Küppers 48 / 38, 71%
- Dominik Boecker 39 / 31,45%
- Silent-Bob Klöcker 35 / 28,23%
20:02 Katrina nimmt die Wahl an. 20:02 Christina nimmt die Wahl an.
Wahlgang Kassenprüfer
Der Wahlleiter schließt die Kandidatenliste um 20:05 Uhr.
Die Reihenfolge der Vorstellung wird gelost.
Markus Cholewik
Der Kandidat stellt sich vor.
Vorstellung Jörg Berg
20:09 Der Kandidat stellt sich der Versammlung vor.
Vorstellung Bernhard Worm
20:09 Der Kandidat stellt sich der Versammlung vor.
Vorstellung Hans-Jörg Gebel
20:10 Der Kandidat stellt sich der Versammlung vor.
Vorstellung Andreas Beume
20:11 Der Kandidat stellt sich der Versammlung vor.
Vorstellung Holger Knöpker
20:12 Der Kandidat stellt sich der Versammlung vor
Wahl
Der Wahlleiter erklärt die Modalitäten des Wahlgangs und eröffnet ihn anschließend um 20:14 Uhr.
Der Wahlleiter schließt den Wahlgang um 20:22 Uhr
Der Wahlleiter verkündet das Ergebnis um 20:32 Uhr
Abgegebene Stimmen 124, davon 1 ungültig.
- Holger Knöpker 100 (80,65%)
- Andreas Bäume 99 (79,84%)
- Bernhard Worm 98 (79,03%)
- Jörg Berg 98 (79,03%)
- Hans-Jörg Gebell 97 (78,23%)
- Markus Cholewik 89 (71,77 %)
20:32 bis 20:34 Alle Kandidaten nehmen die Wahl an.
20:37 Danksagungen, diverses.
Schließung der Versammlung
Der Versammlungsleiter schließt die Versammlung um 20:41 Uhr
Das war
S P I T Z E !