NRW:Kreis Warendorf/Stammtisch/Protokolle/2013-03-02 - Protokoll Mumblesitzung Kreis Warendorf
|
Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte. |
Mumblesitzung vom 02.03.2013
Raum: NRW/Kreise und Gebiete/Kreis Warendorf
Telefonische Einwahl ist die 036 173 934 992.
Audiofile: Link
Teilnehmer: Thomas Glatzel
Dawid Stepien
Sebastian Wiesendahl
TOP 1: AV/KMV
http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Kreis_Warendorf/AV_DK_BTW_2013
todo: Wer möchte Kandidieren?
Was brauchen wir?
Beamer [TG], Verlängerungskabel [TG], Drucker [DS], Wahlzettel für AV+KMV [PH], Fahnen [TG], Urne [PH],Leinwand [PH]
Howto AV: HowTo_Aufstellungsversammlung_Kreiswahlvorschlag
Geschäftsordnung Aufstellungsversammlung BPT 2013 - von den Bielefeldern
NRW:Bielefeld/Bundestagswahl_2013/GeschäftsordnungAV
KMV: GO für Büropiraten: https://warendorf.piratenpad.de/Gesch-e4ftsordnung
Wahl der Büropiraten, wer möchte das machen? Sebastian W. Michael O. Pia H.
TOP 2: Zeitschiene zur Erstellung des Kommunalwahlprogramm besprechen.
Termin BTW13 22.09.2013
Kommunalwahl 2014: Frühjahr 2014
Quelle: http://www.wahlrecht.de/termine.htm
Seite anlegen (Pad/Wiki) zum erarbeiten eines WP
weitere Quellen:
http://neuss.piratenpad.de/Kommunalwahlprogramm2014
https://muenster.piratenpad.de/komp13
http://kommunalpolitik.piratenpartei-nrw.de/
Mail aus MS:
Aus unserer Reihe der Workshops und Barcamps zum Thema
Kommunalprogramm starten wir am 10.03.13 ab 14:00 mit dem ersten von
mehreren Teilen.
Treffen tun wir uns im Raketencafe (Kein Service, Selbstversorgung!).
Im ersten Teil geht es vorerst um:
- Was ist überhaupt ein Wahlprogramm? - Was steht da so drin? - Was schreiben andere (Piraten)Parteien da rein? - Wie ist der Prozess ein Programm zu beschließen? - Wer beschließt bei uns Programme? - Was ist zu beachten? - ...
Also sowas wie ein Traineeprogramm für Programmänderungsantragstellerinnen. ;-)
Am Rande kommt es sicherlich auch zu kleinen Schulungen, die unsere Werkzeuge erklären.
2. Teil wird eine Art Brainstorming zu Inhalten sein. 3. Teil ist das Barcamp mit Beteiligung aus ganz NRW 4. Jeder ist dazu aufgerufen, aus den gewonnen Erkenntnissen Programmpunkte zu erarbeiten und diese der KMV als Antrag zum Beschluss vorzulegen. (5. Teil ist das mit der Mehrheitsfindung (Über Vorschläge zum Programm reden und überzeugen)) 6. Teil ist dann unsere KMV Ende des Jahres, welche die erarbeiteten Beiträge beschließt.
Mail Ende
TOP 3: Tag des Wassers am 22.3.13
Pad zur PM zum Tag des Wassers: https://warendorf.piratenpad.de/16
Infostand zum Tag des Wassers am 22.3.13
Infostand am Samstag den 16.3.13 in Beckum Michael besorgt Genehmigung Infostand am Samstag den 23.3.13 in Ahlen Sebastian besorgt Genehmigung
Pia versucht Flyer zu bekommen.
BIGG Drensteinfurt Sebastian nimmt Kontakt auf und fragt nach Erkennungszeichen (Fahne) Kontakt Per Mail Stefan.henrichs@gmx.de oder am Telefon unter: 0151/64813316
Hinweisen auf Fracking, Landschaftsverbrauch, LKW-Aufkommen... http://www.piratenfraktion-nrw.de/2013/02/hanns-jorg-rohwedder-zu-altmaiers-fracking-gesetz-vorstos/
http://www.gegen-gasbohren.de/2013/03/02/machen-wir-den-weltwassertag-zum-anti-fracking-tag/
http://youtu.be/63Rg2cghiWM (Thema Dichtheitsprüfung) HansJörg Rohwedder im Landtag NRW
http://youtu.be/LQ_4aLV87gs HansJörg Rohwedder im Landtag NRW - Fracking
Nico Kern im Landtag NRW zu Privatisierung des kommunalen Wassermarktes: http://youtu.be/rp_khlnZEI8
PM AG Landwirtschaft/ UMwelt zum Wasser http://www.piratenpartei.de/2013/01/30/wasser-glasklar-fur-den-burger/
Karte zum Beispiel hier: http://www.unkonventionelle-gasfoerderung.de/bekannte-foerderorte/
https://blog.piratenpartei-nrw.de/hamm/2012/02/02/piraten-gegen-fracking-4/
WATER makes MONEY: http://youtu.be/dLaVwYjfejw
Filmvorführung "Water makes Money" - wahrscheinlich am 20.04.13 in Bielefeld, Tangente (Die Tangente ist ein Lokal)
Landtagsfraktion/Piratenstunde: http://www.piratenfraktion-nrw.de/2013/02/piraten-deutliches-votum-gegen-eine-wasserprivatisierung/
EU-Petition - Wasser und Sanitäre Grundversorgung sind ein Menschenrecht http://www.right2water.eu/de
Mail:
Public Private Partnerships / Crossborder leasing / Water makes Money - PM
Am 14. Februar beginnt in Paris der Prozess gegen den zentralen
Protagonisten des Films »Water Makes Money«. Die Piratenpartei Hessen
verfolgt den Prozess mit Spannung und erhofft sich daraus eine
Signalwirkung für die weitere Rekommunalisierung von
Versorgungsleistungen in den Kommunen Deutschlands und Europas.
Der Dokumentarfilm »Water Makes Money« zeigt am Beispiel der Wasserversorgung der Städte Paris, London, Berlin und Braunschweig welche Gefahren in der Privatisierung liegen können. Die Filmemacher stellen dar, mit welchen Mitteln die privaten Versorger aus dem lebensnotwendigen Gut Wasser Kapital und Rendite schöpfen – oft zum Nachteil der Kommunen und der in ihnen lebenden Menschen. Dazu erklärt Hendrik Seipel-Rotter, Stadtverordneter in Wiesbaden: »Geschäftsmodelle wie ›Public Private Partnership‹ oder ›Crossborder leasing‹ versprechen Deals zwischen Wirtschaft und Kommunen bei denen beide Seiten gewinnen. Aber die Privatisierung öffentlicher Versorgung ist gefährlich. Und das nicht nur, weil sie vielerorts zu höheren Preisen für die Verbraucher geführt hat. Die Verträge mit den privaten Firmen bleiben oft geheim und selbst Abgeordnete erhalten meistens nur Akteneinsicht. In der Folge verliert die Kommune die Kontrolle über ihre Infrastruktur.«
Ist die Versorgung erst einmal in privater Hand, kann sie weiterverkauft werden, wie in vielen deutschen Kommunen bereits geschehen. So verkaufte beispielsweise Suez die Wasser und Abwasserversorgung von sieben deutschen Kommunen an den Konzern Remondis weiter.
»Water Makes Money« hat in ganz Europa Wirkung gezeigt. So wurde in Italien der Verkauf kommunaler Wasserversorgung an Veolia durch ein Volksbegehren verhindert und in Berlin konnte ein Volksbegehren die Offenlegung der Geheimverträge mit Veolia erzwingen.Der Konzern hat sich in Folge bereits aus 44 Ländern zurückgezogen.
Seipel-Rotter weiter: »Die Piratenpartei Hessen lehnt die Privatisierung bestehender öffentlicher Infrastruktur ab. Die Versorgungsleistungen für Bürgerinnen und Bürger müssen in den Händen der Kommunen bleiben, dies ist in Deutschland laut Umfragen von einer großen Mehrheit auch gewünscht. Die EU hingegen will die die Weichen für eine Wasserprivatisierung stellen.«
--
Christian Hufgard
Pressesprecher Piratenpartei Hessen Mail Ende
TOP 4: Sonstiges
- Resonanz Fracking Pressemitteilung
- PMs verfassen Treffen in Hamm - @Pia Wie wars? Was hast Du gelernt, dass wir auch wissen sollten ;)
