NRW:Kreis Unna/RatUnna/2014-06-10 - Protokoll der Ratsfraktion Unna

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Protokoll der Fraktionssitzung der Unnaer Ratsfraktion PIRATEN vom 10.06.14

Ort: Gasthaus Agethen, Hertingerstr. 10, 59423 Unna Datum: 10.06.2014

Beginn: 19:30 Uhr


Anwesende:

  • Heike Palm
  • Christoph Tetzner
  • Christian Ross
  • Axel Molls
  • Stefan Diekmann
  • Claus Palm
  • Daniela Merz


Stimmberechtigte:

  • Heike Palm
  • Christoph Tetzner


Protokoll: Daniela Merz


TOP 1: Begrüßung

  • Die Vorsitzende Heike Palm grüßt die Anwesenden.


TOP 2: Reduktion von Ausschüssen und Beiräten

  • Es fand ein Treffen der Fraktionsvorsitzenden und Vertretern der Verwaltung statt. Die Zusammenlegung von Beiräten und Ausschüssen wurde bereits bei interfraktionellen Treffen des letzen Rats diskutiert.
  • https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/7/73/Ausschuesse_Unna.PDF
  • Bei der Befragung der Anwesend ergibt sich folgendes Meinungsbild:
    • Die Anwesenden sprechen sich gegen eine Zusammenlegung von Schul- und Sportausschuss aus.
    • Die Anwesenden sind für eine Integration des Gleichstellungsbeirats in den HFA und des PartB in den Kulturausschuss.
    • Die Anwesenden sind mehrheitlich gegen die Zusammenlegung der interfraktionelle Arbeitsgruppe Klimaschutz in FSO oder ASBV.
    • Die Anwesenden sprechen sich für die Intergration der Baumschutzkommission in den Umweltausschuss aus, da sie gemäß Wahlprogramm die Abschaffung der Baumschutzsatzung fordern.
    • Die Anwesenden sind für den Erhalt des Bauforums und des Beirats Fahrrad um den ASBV nicht zu überfrachten.


TOP 3: Ausschussbesetzung: momentaner Diskussionsstand

  • Es ist keine Verkleinerung der Ausschüsse geplant. Die 18er-Ausschüsse bleiben.
  • Der Betriebsausschuss soll um einen Sitz aufgestockt werden, damit alle Fraktionen vertreten sind.
  • Die PIRATEN sind in allen Ausschüssen vertreten außer dem Wahlausschuss, Jugendhilfeausschuss und dem VHS-Ausschuss.
  • Für Ausschüsse in denen wir nicht stimmberechtig sind, dürfen wir aber beratende Mitglieder entsenden (kein Stimm- aber Rederecht). Im Jugendhilfeausschuss werden wir auch vorraussichtlich davon Gebrauch machen.
  • Die Sitzverteilung erfolgt nach dem [[1]]
  • In den meisten Ausschüssen wird um einen Sitz für einen sachkundigen Bürger gelost.
  • Ein Sitz im Aufsichtsrat der WBU ist wahrscheinlich; möglicherweise auch in der Stadthalle, weil die Stadt in Zukunft 100% Beteiligung hält.


TOP 4: Fraktionszuwendungen

  • Hierzu: https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/5/5e/Fraktionszuwendungen_Unna.PDF
  • Es wird einen Sockelbetrag geben plus Kosten für Geschäftsräume
  • Die Personalkosten werden nicht mehr separat erstattet.
  • Es liegt noch kein konkreter Alternativ-Antrag der Grünen vor.
  • Meinungsbild: Wir wollen eine Einsparung bei den Fraktionszuwendungen und werden nur einen solchen Antrag unterstützen.


TOP 5: Fraktionsgeschäftsräume


TOP 6: Ablauf der konstituierenden Ratssitzung am 18.06.14

  • 15:00 Uhr Gottesdienst, die Teilnahme freiwillig
  • 16:45 Uhr Fototermin
  • 17:00 Uhr Sitzung


TOP 7: Sonstiges

  • Spenden aus Aufwandsentschädigungen sind eine private Entscheidung der Ratsmitglieder.
  • GO des Rats und Satzung der Stadt sollen weitergeführt werden und am 18.06.14 beschlossen.
  • GO des Rats, Nichtöffentlichkeit aller Vertragsangelegenheiten
    • Claus kümmert sich um eine Alternativvorschlag in Anlehnung an die GO von Frankfurt
  • Überarbeitung der Ausschussliste
  • Einrichtung von "Themenbeauftragten" im AK die Ratsmitgliedern zuarbeiten


Kein nicht-öffentlicher Teil

Ende: 22:15 Uhr

Protokoll erstellt von: Daniela Merz


Protokoll abgezeichnet von:

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