NRW:Kreis Mettmann/Versammlungen/Kreismitgliederversammlung 2016.1/Protokoll

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Protokoll der Kreismitgliederversammlung der Piraten im Kreis Mettmann

  1. 14:30 Uhr Beginn der Akkreditierung
  2. 15:00 Uhr Der Gastgeber Volker John begrüßt die anwesenden Piraten
  3. Die Akkreditierrung teilt mit das 9 Stimmberechtigte Piraten akkreditiert sind.
  4. Die Versammlung stimmt über die Geschäftsordnung inkl Wahlordnung ab. ([NRW:Bergisches_Land/Mitgliederversammlung/2010-10-31_Geschäftsordnung])
    1. Einstimmig angenommen
  5. Die Versammlung
    1. wählt Volker John einstimmig zum Versammlungsleiter
    2. wählt Volker John einstimmig zum Protokollanten
    3. wählt Andreas Benoit einstimmig zum Wahlleiter
  6. Die vorgeschlagenen Tagesordnung wird von der Versammlung einstimmig angenommen
  7. Die Zur Abstimmung stehenden Anträge werden vorgestellt und abgestimmt:
    1. Überlassung eines Teiles des vKV Budget für die Klage des Landesverbandes gegen die kommunale Sperrklausel
      1. Variante 1 erhält 4 Stimmen und Variante 2 erhält 9 Stimmen
      2. Variante 2 (500€) wird einstimmig angenommen
    2. Transparenz über die Finanzen der Fraktionen und Gruppen der Piratenpartei in den Lokalparlamenten im Kreis Mettmann
      1. Antrag wird einstimmig Angenommen
    3. Weitgehende Öffentlichkeit von Fraktions- und Gruppensitzungen der Piratenpartei in den Lokalparlamenten im Kreis Mettmann
      1. Antrag wird einstimmig angenommen
  8. Die Akkreditieren teilt mit das nun 13 Piraten akkreditiert sind.
  9. Die Akkreditieren teilt mit es 106 Piraten im vKV sind.
  10. Entlassung der Büropiraten
    1. Die Anwesenden Büropiraten Volker John, Andreas Benoit, Manfred Götz und Ria Garcia stellen den Rechenschaftsbericht der Büropiraten vor. (Rechenschaftsbericht der Büropiraten)
    2. Entlasstung der Büropiraten
      1. Die Versammlung stimmt einstimmig dafür das alle Büropiraten am Stück Entlastet werden sollen.
      2. Die Versammlung Entlastet einstimmig alle Büropiraten
  11. Wahl der Büropiraten
    1. Vorstellung der Kandidaten
      1. Volker John, Andreas Benoit, HuHu, Martin Schwarz stellen sich zur Wahl als Büropiraten und stellen sich nacheinander vor.
    2. Wahl der Kandidaten
      1. Die Versammlung stimmt einstimmt jeweils einstimmig dafür das
        1. 4 Büropiraten gewählt werden
        2. Die Büropiraten ihre örtliche Zuständigkeit selber regeln sollen
        3. Die Wahl der Büropiraten per Abstimmung und nicht durch geheime Wahl durchgeführt wird.
      2. Es werden alle Kandidaten einstimmig zu Büropiraten gewählt.
  12. Sonstiges
    1. Die nächste Kreismitgliederversammlung soll zusammen mit der AV zur Aufstellung der Direktkandidaten zur Bundestagswahl ca. Januar stattfinden. Evtl. zusammen mit öffentlichen Sitzungen der einzelnen Kreistags und Stadtrats Gruppen/Fraktionen.
  13. Ende der Versammlung 16:15 Uhr