NRW:Kreis Mettmann/Versammlungen/Kreismitgliederversammlung 2016.1/Protokoll
Protokoll der Kreismitgliederversammlung der Piraten im Kreis Mettmann
- 14:30 Uhr Beginn der Akkreditierung
- 15:00 Uhr Der Gastgeber Volker John begrüßt die anwesenden Piraten
- Die Akkreditierrung teilt mit das 9 Stimmberechtigte Piraten akkreditiert sind.
- Die Versammlung stimmt über die Geschäftsordnung inkl Wahlordnung ab. ([NRW:Bergisches_Land/Mitgliederversammlung/2010-10-31_Geschäftsordnung])
- Einstimmig angenommen
- Die Versammlung
- wählt Volker John einstimmig zum Versammlungsleiter
- wählt Volker John einstimmig zum Protokollanten
- wählt Andreas Benoit einstimmig zum Wahlleiter
- Die vorgeschlagenen Tagesordnung wird von der Versammlung einstimmig angenommen
- Die Zur Abstimmung stehenden Anträge werden vorgestellt und abgestimmt:
- Überlassung eines Teiles des vKV Budget für die Klage des Landesverbandes gegen die kommunale Sperrklausel
- Variante 1 erhält 4 Stimmen und Variante 2 erhält 9 Stimmen
- Variante 2 (500€) wird einstimmig angenommen
- Transparenz über die Finanzen der Fraktionen und Gruppen der Piratenpartei in den Lokalparlamenten im Kreis Mettmann
- Antrag wird einstimmig Angenommen
- Weitgehende Öffentlichkeit von Fraktions- und Gruppensitzungen der Piratenpartei in den Lokalparlamenten im Kreis Mettmann
- Antrag wird einstimmig angenommen
- Überlassung eines Teiles des vKV Budget für die Klage des Landesverbandes gegen die kommunale Sperrklausel
- Die Akkreditieren teilt mit das nun 13 Piraten akkreditiert sind.
- Die Akkreditieren teilt mit es 106 Piraten im vKV sind.
- Entlassung der Büropiraten
- Die Anwesenden Büropiraten Volker John, Andreas Benoit, Manfred Götz und Ria Garcia stellen den Rechenschaftsbericht der Büropiraten vor. (Rechenschaftsbericht der Büropiraten)
- Entlasstung der Büropiraten
- Die Versammlung stimmt einstimmig dafür das alle Büropiraten am Stück Entlastet werden sollen.
- Die Versammlung Entlastet einstimmig alle Büropiraten
- Wahl der Büropiraten
- Vorstellung der Kandidaten
- Volker John, Andreas Benoit, HuHu, Martin Schwarz stellen sich zur Wahl als Büropiraten und stellen sich nacheinander vor.
- Wahl der Kandidaten
- Die Versammlung stimmt einstimmt jeweils einstimmig dafür das
- 4 Büropiraten gewählt werden
- Die Büropiraten ihre örtliche Zuständigkeit selber regeln sollen
- Die Wahl der Büropiraten per Abstimmung und nicht durch geheime Wahl durchgeführt wird.
- Es werden alle Kandidaten einstimmig zu Büropiraten gewählt.
- Die Versammlung stimmt einstimmt jeweils einstimmig dafür das
- Vorstellung der Kandidaten
- Sonstiges
- Die nächste Kreismitgliederversammlung soll zusammen mit der AV zur Aufstellung der Direktkandidaten zur Bundestagswahl ca. Januar stattfinden. Evtl. zusammen mit öffentlichen Sitzungen der einzelnen Kreistags und Stadtrats Gruppen/Fraktionen.
- Ende der Versammlung 16:15 Uhr