NRW:Kreis Mettmann/Monheim am Rhein/Archiv/2012/Buergerbeteiligung

Bürgerbeteiligung zum Haushalt 2012

Abstimmungsergebniss des Piraten Stammtisch Monheim am Rhein zur
Bürgerbeteiligung zum Monheim Haushalt

Leider hatten wir durch den plötzlichen Wahlkampf noch keine Zeit
die genauen Begründungen für unser Abstimmungsverhalten hier nieder zu schreiben.
Wir werden dies aber noch nachholen.

Hinweis: Abstimmungen werden wie folgt ausgezeichnet:

• Entscheidung angenommen ( Zustimmung Ja:Nein:Enthaltung)
• Entscheidung abgelehnt ( Ablehnung Ja:Nein:Enthaltung)
• Keine Entscheidung ( Enthaltung Ja:Nein:Enthaltung)

Feuerwehr

• Beschaffung eines neuen Löschgruppenfahrzeuges  Zustimmung 4:0:1
• Beschaffung eines Mehrzweckbotes  Ablehnung 0:5:0
• Löschgruppenfahrzeug 1  Zustimmung 5:0:0
• Komandowagen  Ablehnung 0:5:0 (Komentar Volker)

Straßen und Kanalbau

• Grundhafte sanierung der Straße am Sportplatz von Monheimer Straße bis Birkenweg:  Ablehnung0:4:1
• Grundhafte Sanierung der Straße ,,Am Hang" von Am Steg bis Jahnstraße ( Straße und Kanal)  Enthaltung 0:0:5
• Umgestaltung Rathausplatz mit Knotenpunkt Schulstraße Kirchenstraße  Ablehnung 0:5:0
• Grundhafte Sanierung der Hofstraße Geplant für 2012  Zustimmung 5:0:0
• Kanalauswechslung Hauptstraße  Zustimmung 5:0:0
• Deichverstärkung Hochwasserschutzwand  Zustimmung 5:0:0

Sportstätten und Spielplätze

• Sanierung und Aufwertung der Spielflächen im Grünzug Geschwister -Scholl - Straße in Baumberg  Ablehnung0:3:1
  

Hier haben wir uns dazu entschlossen die Meinung von Volker zu übernehmen: Die Investition kann noch um ein Paar Jahre verschoben werden um erst einmal noch ein paar Schulden abzubauen. In dieser Zeit könnte die Umgestaltung zusammen mit den Bürgern und somit freiwilligen Helfern geplannt werden.

• Spielgeräte für den Spielplatz Richard Wagner Straße  Enthaltung0:0:5
• Neubau eines halben Kunstrasenplatzes im Rheinstadion  Enthaltung 0:0:5
• Neubau eines Umkleidegebäudes im Heinrich Heckstadion  Ablehnung0:5:0
• Grunderwerb für den Neubau der Bezirksportanlage Baumberg  Enthaltung2:1:2

Bildungsinfrastruktur

• Umsetzung des Medienentwicklungsplans  Zustimmung 5:0:0
• Kindertagestätte Prenzlauer Straße: Ausbau der Plätze für Kinder unter 3 Jahren  Zustimmung 5:0:0

Grunderwerb

• Bebaugsplan 45 B: Erschließungsflächen, Rohbaulandflächen  Zustimmung 4:0:1
• Landschaftspark Rheinbogen: Gestaltungsflächen  Ablehnung0:5:0