NRW:Kreis Euskirchen/Kreisverband/Kreisparteitag/2013.1/Protokoll
==KPT 2013.1 13.07.2013==
Termin
- 13.07.2013 11 Uhr
Ort:
- Rotbachklause / Sinzenich
==Anwesend:==
Thomas Winzberg Jean Marc
==Gäste:==
==Entschuldigt: ==
==Sitzungsleitung: ==
==Protokoll: ==
==Link zum Protokoll:== Alternativtext
==Eröffnung: 11:26 Uhr==
==TOP 1: Eröffnung, Begrüßung und Gastreden== <pre> Björn eröffnet die Versammlung </pre>
==TOP 2: Wahl der Versammlungsämter, Zulassung von Presse, Gästen, Streaming, Ton- und Filmaufnahmen== <pre> Björn Sebastian wird zum Versammlungsleiter gewählt Abstimmung 7:0:0
Björn schlägt Christoph als Protokollanten vor und wird mit 7:0:0 </pre>
==TOP 3: Beschluss der Tages- und Geschäftsordnung== <pre> Abstimmung der Tagesordnung 7:0:0
es gibt keine Änderungsanträge zur Geschäftsordnung
</pre>
==TOP 4: Bericht der Kassenprüfer== <pre> Die Kassenprüfer sind nicht anwesend. Es wird der Bericht der Kassenprüfer bekannt gegeben.
Ergebnis der Kassenprüfung: Der Kassenprüfer empfielt die Entlastung des Schatzmeisters. </pre>
==TOP 5: Bericht des Kreisvorstands== <pre> Jean Marc verweist auf seinen Tätigkeitsbericht im Wiki Björn Sebastian verweist auf seinen Tätigkeitsbericht im Wiki Christoph Stoltz hält eine kurze Präsentation weitere Berichte liegen nicht vor.
</pre>
==TOP 6: Entlastung des Kreisvorstands== <pre> Abstimmung über die Entlastung des Vorstandes 7:0:0 </pre>
==TOP 7: Satzungsänderungsanträge, die die Wahl des Vorstands, sowie die Wahl weiterer Parteiämter betreffen== <pre> Jean Marc zieht seine Satzungsänderungsanträge zurück.
Björn stellt die Anträge kurz vor, um abfragen zu können, ob die Anträge von jmd. anderen übernommen werden möchten.
Michael Dieter übernimmt SÄA 004:
Der KPT möge beschließen §6 Absatz 1 Punkt d wie folgt zu ändern: "Bis zu zwei Besitzern". http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Kreis_Euskirchen/Kreisverband/Kreisparteitag/2013.1/Antragsportal/Satzungsänderungsantrag_-_004
Abstimmung 7:0:0
</pre>
==TOP 8: Wahl des Kreisvorstands== <pre> </pre>
==TOP 8.1: Wahl des Vorsitzenden== <pre> Christoph schlägt Björn als Kandidat zum Vorsitzenden vor. Kevin Schmitz zieht seine Kandidatur als Vorsitzender zurück und stellt sich zum Stellvertreter zur Verfügung.
Unterbrechung des TOP 8.1. Es werden Versammlungsämter nachgewählt.
Michael Dieter stellt sich als Wahlleiter zur Verfügung Abstimmung: 7:0:0 Gregor Zierat stellt sich als Wahlhelfer zur Verfügung. Abstimmung: 7:0:0
Wiederaufnahme des TOP 8.1.
Michael Dieter eröffnet die Kandidatenliste.
Björn Sebastian stellt sich vor.
Es gibt keine Fragen von der Versammlung
Michael Dieter fragt letztmalig, ob ein weiterer Kandidat zur Verfügung steht.
Michael Dieter schließt die Kandidatenliste.
Michael Dieter eröffnet die Wahl.
Die Wahl findet statt.
Michael Dieter schließt den Wahlgang.
Die Auszählung findet statt.
Wahlergebnis: 7:0:0
Björn Sebastian nimmt die Wahl an. </pre>
==TOP 8.2: Wahl des stellvertretenden Vorsitzenden== <pre> Michael Dieter eröffnet die Kandidatenliste.
Kevin Schmitz stellt sich als Kandidat zur Verfügung.
Es gibt keine Vorstellung und keine Fragen der Versammlung.
Michael Dieter fragt letztmalig, ob ein weiterer Kandidat zur Verfügung steht.
Michael Dieter schließt die Kandidatenliste.
Der Wahlgang ist eröffnet.
Die Wahl findet statt.
Der Wahlgang wird geschlossen.
Wahlergebnis: 7:0:0
Kevin Schmitz nimmt die Wahl an. </pre>
==TOP 8.3: Wahl des Schatzmeister== <pre> Die Kandidatenliste wird eröffnet.
Christoph Stoltz stellt sich als Kandidat zur Verfügung.
Es gibt keine Vorstellung und keine Fragen der Versammlung.
Michael Dieter fragt letztmalig, ob ein weiterer Kandidat zur Verfügung steht.
Die Kandidatenliste wird geschlossen.
Der Wahlgang ist eröffnet.
Die Wahl findet statt.
Der Wahlgang wird geschlossen.
Wahlergebnis: 6:1:0
Christoph Stoltz nimmt die Wahl. </pre>
==TOP 8.4: Wahl der Beisitzer== <pre> Die Kandidatenliste wird eröffnet.
Es gibt keine weiteren Kandidaten.
Die Kandidatenliste wird geschlossen.
Die Wahl wird beendet. </pre>
==TOP 9: Wahl der Kassenprüfer== <pre> Gregor Zierat stellt sich als Kassenprüfer zur Verfügung
Abstimmungsergebnis
7:0:0
</pre>
==TOP 10: Satzungsänderungsanträge== <pre> Es gibt keine weiteren Anträge. </pre>
==TOP 11: Programmanträge== <pre> Die Versammlung wird für 40 Minuten bis 13 Uhr unterbrochen.
Die Versammlung wird nach der Mittagspause um 13:27 fortgesetzt.
Der Versammlungsleiter schlägt vor, rückwärts anzufangen, beginnend mit PA 005
Antrag PA 005 mit 7:0:0 angenommen
Der Anstragsteller Christoph Stoltz zieht den Antrag PA004 zurück.
Antrag PA 003 Breitband im Kreis Euskirchen wird vorgestellt.
Es folgt eine Technikdiskussion über den Unterschied zwischen LTE und Glasfaser.
Der Antrag wurde mit 7:0:0 Stimmen angenommen.
Der Antrag PA 002 wird vorgestellt.
Der Antrag wurde mit 7:0:0 Stimmen angenommen.
Der Antrag PA 001 wird vorgestellt.
GO Antrag auf Einholung eines Meinungsbildes:
Frage: Wer der Anwesenden kann sich vorstellen, dem Antrag zuzustimmen.
2 Ja
Es beginnt eine Diskussion zu dem Antrag.
Es wurde nicht die nötige 2/3 Mehrheit erreicht.
In der Diskussion wurde sich dafür ausgesprochen, statt dessen einen Antrag zur Offenlegung der nötigen Gutachten zu stellen und diesen auf den folgenden KPT zur Abstimmung zu stellen.
</pre>
==TOP 12: Sonstige Anträge und Positionspapiere== <pre> Der Antrag X001 wird vorgestellt.
Diskussion zum Antrag.
Der Antrag wird vom Antragssteller zurückgezogen.
Björn Sebastian übernimmt den Antrag.
Abstimmungsergebnis 0:4:1
Es wird ein weiterer Antrag gestellt:
Der KPT möge beschließen, dass für die Plakatierung für die Bundestagswahl 2013 ein Budget von insg. 100€ zur Spritkostenerstattung zur Verfügung gestellt wird.
Abstimmungsergebnis 5:0:0
Antragsteller: Christoph Stoltz Der KPT möge beschließen, die Finanzobergrenze nach §10 Absatz 3 der Satzung, des Vorstandes für das Restjahr 2013 auf 1000€ aufzustocken, sofern die Finanzmittel dies zulassen.
Abstimmungsergebis 5:0:0
Antragsteller: Björn Sebastian
der KPT möge beschließen, ein weiteres Budget von 1000€ zur Einrichtung der möglichen LGS zu schaffen, sofern die Finanzmittel dies zulassen.
Abstimmungsergebnis 5:0:0
</pre>
==TOP 13: Schließen des Parteitages, Verabschiedung und Knuddeln== <pre>
</pre>
==Sonstiges==
==Ende==
- 14:55 Uhr
