NRW:Kreis Euskirchen/Kreisverband/Kreisparteitag/2012.3/2012-11-18 - Protokoll KMV2012.3

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KMV 2012.3 |  Geschäftsordung | Tagesordnung | Satzung | Protokoll | Vorstandskandidaten

Datum: 18.11.2012

Ort: City Forum Euskirchen, Hochstraße 39, 53879 Euskirchen

Beginn Akreditierung: 14:00 Uhr

Begin Versammlung: 15:00 Uhr

Ende: 18:14 Uhr

Eröffnung der Versammlung

• Marcel Schwalb eröffnet die KMV 2012.3 um 15:03 Uhr als vorläufiger Versammlungleiter aufgrund der GO der letzen KMV 2012.2

Wahl des neuen VL für die KMV 2012.3

• Kandidaten:
  • Christoph Stoltz
• Einstimmige Wahl von Christoph Stoltz zum neuen VL.
• Anzahl der akkreditierten Mitglieder: 12
• Kevin Schmitz wird zum Versammlungshelfer ernannt. Er kümmert sich um die Technik.

Wahl des Protokollführers

• Zur Wahl stehen: Björn Sebastian und Jean Marc Schröder
• Ergebnis: Einstimmig dafür

Feststellung der form- und fristgerechten Einberufung

• Form- und fristgerechte Einberufung zur Kreismitgliederversammlung wurde festgestellt.

Feststellung der Beschlussfähigkeit

• Die Beschlussfähigkeit wurde festgestellt.

Vorstellung der GO Anträge

Beschluss der Tagesordnung

• Vorschlagen wurde den Punkt 13.2 auszugliedern in Punkt 15, da in der Satzung die Zusammensetzung des Vorstandes definiert ist, dieses aber erst in Punkt 14.1 beschlossen wird.
• Ergebnis:
• Einstimmig für die geänderte TO mit mit dem ausgegliederten Punkt 13.2

Beschluss über die Zulassung von Gästen

• Ergebnis:
• Einstimmig dafür.

Beschluss über die Zulassung von Audio- und Videoaufnahmen

• Ergebnis:
• Einstimmig dafür

Vortrag der Rechenschaftsberichte der Büropiraten

• Benjamin Wrobel stellt vor
• Michael Dieter stellt vor
• Marlies Neitzel stellt vor
• Kevin Schmitz stellt vor
• Björn Sebastian stellt vor
• Jean Marc Schröder stellt vor
• Christoph Stoltz stellt vor
• Es ergeben sich keine Rückfragen an die Büropiraten!

Auflösung des Piratenbüros

Abstimmung über die Entlastung der Büropiraten

• Abfrage: Entlastung einzeln oder im Block?
• Der VL Stellt die Abstimmung über die Entlassung der Büropiraten per en bloc Wahl zur Wahl, diese erfolgt einstimmig dafür.
• Enlastung Büropiraten:
• Ergebnis: Die Versammlung stimmt einstimmig für die Entlastung der Büropiraten.

Abstimmung über die Auflösung des Piratenbüros

• Zur Gründung des KV muss sich das Piratenbüro auflösen.
• Ergebnis: Einstimmig dafür

Beschluss der GO der Kreismitgliederversammlung

Gibt es Fragen, Änderungsvorschläge oder Diskussionsbedarf zur neuen GO? Soll die GO komplett vorgestellt werden? Folgender GO Antrag fehlt: GO-Antrag auf Enthebung und Neuwahl eines Versammlungsamtes Ergebnis: Einstimmig angenommen,mit Erweiterung um GO-Änträge auf Änderungen VL

Wahl des Wahlleiters und der Wahlhelfer

• Gibt es Vorschläge für einen der Aufgaben oder möchte sich jemand freiwillig melden
• Vorschlag Wahlleiter: Friedhelm Bunk
• Vorschlag Wahlhelfer: Marcel Schwalb, Valentin Brückel
• Wahl des Wahlleiters:
• Ergebnis: _____ _____
• Einstimmig für Friedhelm Bunk

• Wahl der Wahlhelfer:
• Ergebnis: _____ _____
• Einstimmig für Marcel und Valentin

Gründung des Kreisverbandes

--- Die Sitzung wurde um 15:28 Uhr für 5 Minuten unterbrochen. --- --- Die Sitzung wurde um 15:32 Uhr fortgesetzt. ---

Feststellung der Gründungsabsicht

• Michael Dieter trägt Gründe für die Gründung eines Kreisverbandes vor, Jean Marc Schröder ergänzt.
• Sonst ergeben sich keinerlei Rückfragen.
• Abstimmung zur Gründung:
• Ergebnis:Einstimmig für die Gründung des KV Euskirchen.

Wahlen

• Alle Piraten, die sich bisher nicht akkreditiert haben wurden aufgefordert dies nachzuholen.

Beschluss zur Zusammensetzung des Vorstandes des KV

• Vorschlag zur Zusammensetzung:
  • ein 1. Vorsitzender
  • ein Stellvertreter
  • ein Kassenprüfer
  • null oder zwei Beisitzer

• Einstimmig für die vorgeschlagene Zusammensetzung.

Vorstellung der Kandidaten und Wahl des Vorstandsvorsitzenden

• Der Wahlleiter übernimmt.
• Der Wahlleiter erläutert die Wahlgänge und Prozedere laut Wahlordnung.
• 12 akkreditierte Piraten auf der VL. Mehrheit bei 7 Stimmen.

• Aufruf der Kandidaten
• Als Vorstandsvorsitzender kandidieren:
  • Jean Marc Schröder
• Vorstellung
  • Jean Marc Schröder stellt sich und seine Ziele kurz vor.

Thomas Winzberg stellt die Frage zur Umsetzung des Ziels einen MdB aus dem Wahlkreis 92 in den Bundestag zu bekommen. Jean Marc Schröder nimmt umfangreich Stellung zu diesem Vorhaben. Weiterhin stellt Marcel Schwalb eine Frage zum Thema Zusammenarbeit mit dem in Düren gegründeten Kegelclub. Jean Marc erläutert.

• Schließung der Kandidatenliste
• Letztmaliger Aufruf sich selbst oder jemanden Vorzuschlagen.
• Wahl
  • Wahlgang beginnt um 15:58 Uhr
  • Die Wahl wurde um 16:02 Uhr geschlossen.
  • Die Wahlhelfer beginnen mit der Auszählung.
  • Jean Marc Schröder wurde mit 12 von 12 Stimmen zum Vorsitzenden gewählt.
  • Jean Marc Schröder nimmt die Wahl an!

Vorstellung der Kandidaten und Wahl des stellvertretenden Vorsitzenden

• Aufruf der Kandidaten
• Als stellvertretender Vorsitzender kandidieren:
  • Michael Dieter
• Vorstellung
  • Michael Dieter stellt sich kurz vor.
• Schließung der Kandidatenliste
• Letztmaliger Aufruf sich selbst oder jemanden vorzuschlagen.
• Wahl
  • Wahlgang wird eröffnet um:16:10
  • Wahlgang wird geschlossen um: 16:12
  • Die Wahlhelfer beginnen mit der Auszählung
  • Michael Dieter wird mit 12 von 12 Stimmen zum stellvertretenden Vorsitzenden gewählt
  • Michael Dieter nimmt die Wahl an!

Vorstellung der Kandidaten und Wahl der Beisitzer

• Aufruf der Kandidaten
• Als Beisitzer kandidieren
  • Kevin Schmitz
  • Björn Sebastian
• Vorstellung
  • Kevin Schmitz stellt sich vor.
  • Björn Sebastian stellt sich vor.
• Schließung der Kandidatenliste
• Letztmaliger Aufruf sich selbst oder jemanden Vorzuschlagen.
• Wahl
  • Wahlzettel werden gedruckt
  • Wahlgang wird eröffnet um: 16:23 Uhr
  • Wahlgang wird geschlossen um: 16:28 Uhr
  • Die Wahlhelfer beginnen mit der Auszählung
  • Der Wahlleiter verkündet:
  • Kevin Schmitz wird mit 12 von 12 Stimmen zum Beisitzer gewählt.
  • Björn Sebastian wird mit 12 von 12 Stimmen zum Beisitzer gewählt.
  • Beide nehmen die Wahl an!

Vorstellung der Kandidaten und Wahl des Schatzmeisters

• Aufruf der Kandidaten
• Als Schatzmeister kandidieren:
  • Christoph Stoltz

• Schließung der Kandidatenliste
• Vorstellung
  • Christoph Stoltz stellt sich kurz vor.
  • Rückfragen zur Beteiligung an Insolvenzverfahren werden verneint!
• Schließung der Kandidatenliste
• Letztmaliger Aufruf sich selbst oder jemanden vorzuschlagen.
• Wahl
  • Wahlscheine werden gedruckt
  • Wahlgang wird eröffnet um: 16:35 Uhr
  • Wahlgang wird geschlossen um: 16:39 Uhr
  • Die Wahlhelfer beginnen mit der Auszählung
  • Der Wahlleiter verkündet:
  • Christoph Stoltz wurde mit 12 von 12 Stimmen gewählt.
  • Christoph Stoltz nimmt die Wahl an!

Vorstellung der Kandidaten und Wahl des Kassenprüfers

• Der Wahlleiter unterbricht für 3 Minuten.
• Valentin Brückel wird als Wahlhelfer entlassen. Thomas Heinrichs wurde zu seinem Nachfolger gewählt
• Aufruf der Kandidaten
• Als Kassenprüfer kandidieren:
  • Marlies Neitzel
  • Ursula Breuer
• Schließung der Kandidatenliste
• Vorstellung
  • Ursula Breuer stellt sich kurz vor.
  • Marlies Neitzel stellt sich kurz vor.
  • Erneute Nachfrage von Thomas Winzberg nach der Beteiligung an Insolvenzverfahren.
  • Beide Kandidatinen verneinen diese Frage!
• Letztmaliger Aufruf sich selbst oder jemanden vorzuschlagen.
• Wahl
  • Wahlscheine werden gedruckt
  • Wahlgang wird eröffnet um: 16:53 Uhr
  • Wahlgang wird geschlossen um: 16:56 Uhr
  • Der Wahleiter verkündet:
  • Ursula Breuer wurde mit 11 von 12 Stimmen mit einer Enthaltung gewählt
  • Marlies Neitzel wurde mit 12 Ja Stimmen gewählt
  • Beide nehmen die Wahl zur Kassenprüferin an!
• Der Wahlleiter unterbricht die Versammlung um 17:02 Uhr
• Der Wahlleiter führt die Versammlung um 17:06 Uhr fort
• Der Wahlleiter fragt die Anwesenden und akkreditierten Piraten ob jemand Einwände gegenüber der Wahl hat.
• Diese Wahl wurde einstimmig verneint.
• Übergabe an Versammlungsleiter
• Der Versammlungsleiter bedankt sich bei dem Wahlleiter und den Wahlhelfern.

Beschlussfassung über die Satzung

• Gesonderte Vorstellung und Diskussion des §6(11):
• „Die Mitglieder des Kreisverbandes können bis zu sieben Kalendertage nach seinem Inkrafttreten Einspruch gegen einen Vorstandsbeschluss einlegen. Auf Antrag eines Zehntels der stimmberechtigten Mitglieder des Kreisverbandes, jedoch mindestens fünf Mitglieder, kann der Vorstand dazu aufgefordert werden, sich erneut mit dem Beschluss zu befassen und neu darüber abzustimmen. Vor der erneuten Abstimmung sind die Einwände der Mitglieder angemessen anzuhören.“
• Erweiterung des o.g. Satzes um: „Davon ausgenommen sind Finanzbeschlüsse, die innerhalb des nach §10 (3) der Kreissatzung festgelegten jährlichen Gesamtbetrages liegen.“.
• Abstimmung:
• Ergebnis: Die Abstimmung endet einstimmig dafür

Abstimmung über die jährliche Finanzobergrenze des Vorstandes

• Lt. Satzung legt die KMV einen jährlichen Gesamtbetrag fest.
• §10(3) Der Kreisvorstand ist berechtigt, Finanzbeschlüsse bis zu einem von dem Kreisparteitag festzulegenden jährlichen Gesamtbetrag, ohne gesonderte Beschlüsse des Kreisparteitags zu fassen. Hierzu besteht Protokoll- und Informationspflicht auf dem nächsten Kreisparteitag.
• Vorschläge:
  • Michael Dieter schlägt 400€ für 2012 vor
  • Thomas Winzberg schlägt vor als Obergrenze das maximal verfügbare Budget mit anzuführen. Konkret bedeutet das eine Höchstgrenze (2013) von 1000€, sollten die Einnahmen die 1000€ unterschreiten gilt dieser Betrag als Höchstgrenze.
• Abstimmung:
• Ergebnis: Einstimmig dafür

Sonstige Anträge

• Keine

Sonstiges

• Pirat aus Dahlem empfiehlt nun auf die Bürger zuzugehen und offensiv für die Piraten zu werben. Diskussion um Wichtigkeit der Kommunalwahl 2014 und Etablierung weiterer Stammtische im Kreis.

Schließen der Versammlung

• Dank an anwesende Mitglieder
• Dank an Wahlleiter/Helfer: Friedhelm Bunk, Marcel Schwalb, Valentin Brückel und Thomas Heinrichs
• Dank an Versammlungshelfer: Kevin Schmitz
• Dank an Protokollanten: Jean Marc Schröder und Björn Sebastian
• Dank an Aufbau-/Abbauhelfer: Jean Marc Schröder, Christoph Stoltz, Kevin Schmitz und Björn Sebastian

• Dank an Gäste

• Übergabe an Vorsitzenden.
• Der Vorsitzende dankt dem Versammlungsleiter, anwesenden Piraten, Gästen und Helfern.
• Die Versammlung wird geschlossen um 18:14 Uhr.