NRW:Korschenbroicher Kuschelkreis/2010-11-01

ANMERKUNG: Der Korschenbroicher Kuschelkreis hat sich nach dem LPTNRW2010.3 zusammengefunden, um alle Lager an einen Tisch zu bekommen und eine Satzung für NRW zu kreieren, die möglichst vielen Piraten gerecht wird. Den Moderatoren und Gründungsmitgliedern ist und war klar, dass Kompromisse gemacht werden müssen, aber wir versuchen, so viele Menschen wie möglich mitzunehmen, sofern es die Vorgaben von aussen (Gesetze) und innen (Bundessatzung) zulassen. Wir treffen uns regelmäßig im RL und seit neustem auch per mumble.

Hauptseite

Hier findet Ihr die Hauptseite, auf der wir Protokolle und Ergebnisse sammeln.

Nächstes Treffen

Das nächste Treffen findet am 16.12.2010 um 19 Uhr im NRW-Mumble im Raum "KKK" statt. Das Thema wird der veröffentlichte FO-Vorschlag und die bis dato vorgebrachte Kritik an selbigem sein.

Dies ist ein konstruktives Arbeits* und Ergebnispad

Nächstes Treffen: 15.11.2010, 12 Uhr in Wuppertal (WDC)’’’

• Der 15.11. ist ein Montag, ist das sicher? Ich dachte, es sollte Sonntag, der 14.11. werden.

Zusammenfassung der Ergebnisse unseres zweiten offenen Treffens vom 01.11.2010

Hausaufgabe:

• Was sind abstrakte Eigenschaften einer Satzung (Beispiele "kurz", "regelnd")
• Bitte zum nächsten Mal Namensschilder mitbringen. "Detlef, du..." ist besser als "Ey, du..."

erste Phase: Stuhlkreis nicht gemacht, Sitzreihen

In der ersten Phase wollten wir nicht zum Stuhlkreis umbauen, da eh viel Gruppenarbeit in den Räumen erfolgen sollte.

Hausaufgaben:

Keine Flames, gut gelaufen, bis auf den einen andere Blogbeitrag. Aber OK

Es wurde gefragt, ob man sich als Gruppe für zu wenige Ergebnisse beim letzten Treffen offiziell entschuldigen sollte:

• Sorry für die formal wenigen Ergebnisse
• Erklären, dass es doch ein sinnvolles Ergebnis gab
• Wir raufen uns zusammen
• Keine offizielle Erklärung aber geht ins Protokoll ein: Wir sind total ... und werden uns bessern.

Nächste Hausaufgabe: Was sollte abstrakt in einer Satzung vermittelt werden? Das in einer Gruppenarbeit zusammenfassen:

• Welche Punkte sind unstrittig, dass sie in der Satzung stehen
• Werden diese Punkte vom Inhalt her strittig sein?

Diskussion: FO unabhängig von der Satzung bearbeiten?

• hat nicht viel Sinn: Stuktur <*> FO
• möglichst lange gemeinsam arbeiten.
• Parallel arbeiten mag ab einem gewissen Zeitpunkt helfen. Da sind wir im Moment aber noch nicht.

Wir driften etwas ab: Wie wollen wir vorgehen, ab wann wollen wir parallelisieren, … ?

• gemeinsame Erfolge, bei unstrittigen Themen, können zu einem angenehmen Arbeitsklima bei den strittigen Themen führen.

Vorgehen

• Erst die recht klaren Themen einigen
• >> Radikalisieren ist blöd <<

Hausaufgaben: zurück zu eben: Was soll in der Satzung stehen?

• gilt eigentlich nur im Streitfall: Deswegen sollte sie so detailliert sein, dass sie eine Entscheidung ermöglicht.
• sollte unsere Aufgabe widerspiegeln: Politische Willensbildung
• Sollte unsere Grundwerte enthalten, um uns eine breitere Aufstellung zu ermöglichen
• Satzung beschreibt das Regelwerk der Zusammenarbeit, nicht das Ergebnis der Arbeit
• Die Satzung soll unsere Arbeit nicht behindern sondern ermöglichen
• Die Satzung sollen nicht nur Nerds verstehen sondern auch ‘normale’ Menschen
• Die Satzung ist kein “politisches Thema”: Wir müssen uns über die Satzung einig halten.

1. Gruppenarbeit und auch ne Pause

Aufgabe: letzte Woche wurde Dinge ausformuliert (Stichpunktartig). Lasst uns diese Dinge finden die recht unstrittig in einer Satzung zu regeln sind.

• Das muss in der Satzung geregelt werden.
• Auch inhaltlich sind wir einer Meinung. sepparat erwähnen
• Gute 30 min, also nicht alles groß diskutieren

Zusammentragen der 1. Gruppenarbeit

Ergebnisse der Zusammenarbeit zusammentragen. Wir hängen nun rote und grüne Karten mit Themen an die Pinnwand. (Grün. Wir müssen sie in der Satzung regeln.) (rot, wir sind uns uneinig, ob wir die Punkte in der Satzung regeln müssen)

• Was ist der Unterschied zwischen Gliederung und Struktur?
  • Gliederung: Räumliche Unterteilung
  • Struktur: Arbeitsweise
• Was ist mit der Struktur* / Verwaltungsordnung gemeint?

• Bild 1: Ergebnis 1. Gruppenarbeit

• Die Roten Punkte sind häufig deswegen rot, weil unklar war, was damit gemeint ist.

neue Gruppenarbeit

• 1. die unstrittigen Themen (ganz Links) mal beschreiben. Stichpunktartig. Als Zieldefinition
  • Ohne Definition der Stichworte, treten wir auch der Stelle

Wir schweifen gerade wieder ab. Es dreht sich um die Strukturordnung / Finanzordnung. Kann sich jeder organisieren wie er will oder brauchen wir einige Regelungen?

• Es tauchen gerade Unklarheiten auf, was genau ein Verband ist. Gruppen / Verbände / Crews
• Bildung einer Finanzgruppe.
• Wie verteilen wir die Gruppen?
  • Finanzverteilung ungleich Finanzordnung
  • Finanzstruktur ungleich Politischer Struktur
• 2. Gruppe: Finanzen
• 3. Gruppe: Finanzen
• 4. Gruppe: Struktur

• Alle 4 Gruppen sollen um 16:30 Uhr etwas präsentieren.

Gruppenergebnisse Präsentieren

Ergebnisse der Gruppe Struktur

• mit Grundsätzen begonnen
  • es gibt Einigkeit
    • geringe Schwelle für Beteiligung
    • Flexible Lösungen ermöglichen

• Wie funktioniert unsere Arbeit heute?
  • siehe Bild 2: Ergebnisse Gruppe Struktur
    • Crew ist als “Grupper aktiver Piraten” zu verstehen
    • Eine Gruppe von Piraten unterwirft sich einem Regelwerk, um gewisse Vorzüge (Gelder oder sonstwas zu bekommen)

• Das ist nicht fertig! Die Uhr hat uns gestoppt.

• Anregungen
  • Repräsentation ist zu verstehen als Exekutive

Gruppe Finanzen 2

• Budgets für Crews erhalten?
• Hat es Sinn, wenn sich Crews regional einen Hafen suchen?
• Diskutiert wurde Crews regional oder überregional
• Crewbudget Topf <> fixes Budget für jede Crews

• eigentlich will jeder die Gelder fair verteilen
  • Es scheitert aber daran, dass jeder aufgrund negativer Erfahrungen Missbrauchspotential im Blick hat

• Anmerkungen
  • Fairness ist nicht möglich
  • Eigentlich wollen wir denjenigen Geld geben, die es für Aktionen und so brauchen

Gruppe 1

• Name
  • wie in der aktuellen Satzung §1 Abs. 2
  • Der Landesverband Nordrhein*Westfalen der Piratenpartei Deutschland trägt den Namen Piratenpartei Deutschland Landesverband Nordrhein*Westfalen. Die Kurzbezeichnung lautet: PIRATEN NRW

• Tätigkeitsgebiet
  • Sein Tätigkeitsgebiet erstreckt sich auf das Bundesland Nordrhein*Westfalen.

• Verbindlichkeit
  • ergibt sich aus der Satzung. Diese Satzung gilt für Piraten im Landesverband NRW.

• Organe
  • Organe im Landesverband Nordrhein*Westfalen sind:
    • Landesparteitag (LPT) <** gesetzlich vorgegeben
    • Landesvorstand (LVor) <** gesetzlich vorgegeben
    • Landesschiedsgericht <** aufgrund von §15 und §3 des Parteiengesetzes; Gewaltenteilung
      • hat sich bei der Diskussion als Streitfrage herausgestellt.

• Auflösung
  • komplette Überarbeitung
  • Parteiengesetz: nach Beschluss des Landesparteitags über Auflösung muss eine Urabstimmung folgen §6 Abs. 2 Satz 11
  • Mehrheitsverhältnisse bei Auflösung müssen noch definiert werden
  • Urabstimmung muss noch geregelt werden.
  • Bundesparteitag muss die Auflösung bestätigen.
  • was passiert mit den Mitgliedern im LV?
  • was passiert mit den KV’s?

• Präambel
  • schreiben wir erst am Ende der fertigen Satzung
  • Präambel beschreibt die Struktur der Satzung und die Leitidee der Piraten

• generelle Fragen:
  • ändern wir die aktuelle Satzung?
  • schreiben wir eine neue Satzung?

Zeitrahmen

• Ziel kommender LPT
• ist schon viel Arbeit, mal sehen wie weit wir kommen

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Zusammenfassung der Ergebnisse unseres zweiten offenen Treffen vom 01.11.2010 (Dortmunds durchdachte Debatte)

Nächstes Treffen: 14.11.2010, 12 Uhr in Wuppertal (WDC)

Hausaufgabe:

• keine Zwischendiskussion auf ML bis zum nächsten Treffen
• Namensschilder basteln
• Gruppe 1 möge weiter an den unstrittigen Punkten arbeiten

Gruppenarbeit

Gruppe 1: unstrittige Themen aufbereiten ggf. ausformulieren (Begründungen dokumentieren, Satzung kommentieren nach dem Motto: erst kommentieren, dann inhaltlich füllen)

Ergebnispräsentation:

• Name
  • wie in der aktuellen Satzung §1 Abs. 2
  • Der Landesverband Nordrhein-Westfalen der Piratenpartei Deutschland trägt den Namen Piratenpartei Deutschland Landesverband Nordrhein-Westfalen. Die Kurzbezeichnung lautet: PIRATEN NRW

• Tätigkeitsgebiet
  • Sein Tätigkeitsgebiet erstreckt sich auf das Bundesland Nordrhein-Westfalen.

• Verbindlichkeit
  • ergibt sich aus der Satzung. Diese Satzung gilt für Piraten im Landesverband NRW.

• Organe
  • Organe im Landesverband Nordrhein-Westfalen sind:
    • Landesparteitag (LPT) <-- gesetzlich vorgegeben
    • Landesvorstand (LVor) <-- gesetzlich vorgegeben
    • Landesschiedsgericht <-- aufgrund von §15 und §3 des Parteiengesetzes; Gewaltenteilung
      • hat sich bei der Diskussion als Streitfrage herausgestellt.

• Auflösung
  • komplette Überarbeitung
  • Parteiengesetz: nach Beschluss des Landesparteitags über Auflösung muss eine Urabstimmung folgen §6 Abs. 2 Satz 11
  • Mehrheitsverhältnisse bei Auflösung müssen noch definiert werden
  • Urabstimmung muss noch geregelt werden.
  • Bundesparteitag muss die Auflösung bestätigen.
  • was passiert mit den Mitgliedern im LV?
  • was passiert mit den KVs?

• Präambel

Präambel beschreibt die Struktur der Satzung und die Leitidee der Piraten (schreiben wir erst am Ende der fertigen Satzung)

Gruppe 2: Finanzen In der Diskussionsrunde stellte sich heraus, dass die Gruppe deutlich zu groß war. Jeder Teilnehmer will eigentlich laufend etwas beitragen, was in einer Runde mit mehr als 5 oder 6 Leuten nicht funktioniert. Die Gruppe hat keine konkreten Ergebnisse erarbeiten können, was aber auch nicht Ziel der Aufgabe war. Stichworte aus der Diskussion:

• was ist eine faire Geldverteilung
• wir wollen, dass Crews weiterhin "persönliche" Budgets haben
• aktive Piraten sollen Geld erhalten

Gruppe 3: Struktur Auch hier wurden keine konreten Ergebnisse erarbeitet. Visualisieren kann man die Strukturfrage gut mit drei Themenbereichen / Aktivitätsschwerpunkten:

• Repräsentation (LVor)
• Politische Inhalte (LPT + AK)
• Aktionen (Crews, eine sonstige Gruppe von Piraten oder Einzelpiraten)

Es ergaben sich hier deutliche Auffassungsunterschiede, z.B. auf die Frage, warum AKs, AGs etc. von Crews initiiert werden müssen. Künftige Kreisverbände, die keine Crews hätten, könnten demzufolge auch keine AKs gründen.

Differenzierung strittiger und unstrittiger Satzungsinhalte

Die Teilnehmer bildeten wiederum Gruppen und erarbeiteten dort die strittigen und unstrittigen Inhalte einer Satzung. Hier ging es nicht um die Ausformulierung der Punkte.

Die Ergebnisse wurden anschließend in der großen Runde präsentiert.

Als unstrittig wurde deklariert:

• Präamble
• Name
• Verbindlichkeit
• Auflösung
• Organe
  • LPT
  • Vorstand (inhaltliche Diskussion erwartet)
  • Schiedsgericht
• Geltungsbereich
• Kreisverband (inhatliche Diskussion)

Als Diskutabel wurden folgende Punkte identifiziert:

• Strukturordnung
• Finanzordnung
• Mitgliedschaft
• Sitz
• Ordnungsmaßnahme

Folgende Punkte wurden als "uneinig" und unklar deklariert:

• Arbeitsordnung
• Verwaltungsordnung
• BV
• OV
• Vertretungsrechte
• Regionalverbände
• Gliederung

Präsentation der Hausaufgabe: "Abstrakte Eigenschaften einer Satzung"

Zusammengefasst wurden folgende Punkte angesprochen:

• gilt eigentlich nur im Streitfall: Deswegen sollte sie so detailliert sein, dass sie eine Entscheidung ermöglicht.
• sollte unsere Aufgabe widerspiegeln: Politische Willensbildung
• sollte unsere Grundwerte enthalten, um uns eine breitere Aufstellung zu ermöglichen
• beschreibt das Regelwerk der Zusammenarbeit, nicht das Ergebnis der Arbeit
• soll unsere Arbeit nicht behindern sondern ermöglichen
• soll nicht nur Nerds verstehen sondern auch ‘normale’ Menschen
• sollte schlank sein und Redundanzen vermeiden.
• ist kein “politisches Thema”: Wir müssen uns über die Satzung einig halten.
• sollte enthalten, was uns wichtig ist.

Reflexion des letzten Treffens

• Es kam der Vorschlag auf, sich bei den Piraten NRW zu entschuldigen, dass erst jetzt eine konstruktive Zusammenarbeit möglich sei. Die Gruppe war sich einig, dass es gut gewesen wäre, schon früher zusammenzuarbeiten. Leider musste wohl erst die "Karre an die Wand" gefahren werden, damit die Einsicht bei den meisten kam.

Die Anwesenden wünschen sich, dass alle Beteiligten weiterhin an einem Tisch zusammenarbeiten und das Optimum für den LV herausholen.

• Wir wollen auch weiterhin den "guten Geist" dieser Gemeinschaft hervorheben und ausbauen auch auf die Gefahr hin, dass es "Drängler" geben kann und wird, die konkreter und schnellere Ergebnisse wünschen.