NRW:Köln/Kreisverband/Vorstand/2012-12-23 Stellungnahme und Distanzierung
Stellungnahme und Distanzierung des Vorstandes des KV Köln
Diskriminierung, Rassismus, Antisemitismus und andere Formen von struktureller Gewalt und Ausgrenzung haben in unserer Partei keinen Platz. Gegen jeden einzelnen Fall müssen und werden wir Stellung beziehen und uns dagegen wehren.
Jeder Piratin und jedem Pirat, der historische und aktuelle faschistische Gewalt verharmlost oder relativiert, muss klar sein, dass er sich damit außerhalb des Konsens unserer Partei, unseres Landes- und Kreisverbandes stellt.
Der Vergleich des Gaza-Streifens mit einem Konzentrationslager ist falsch, unklug und bedient mindestens indirekt Antisemitismus. Der Begriff "Konzentrationslager" ist im deutschen Sprachraum eindeutig konnotiert mit den KZ und Vernichtungslagern der nationalsozialistischen Zeit. Erklärungsversuche, Konzentrationslager und KZ als unterschiedliche Begriffe zu definieren, sind spitzfindig und entsprechen nicht dem allgemeinen Verständnis.
Der Vorstand des Kölner Kreisverbands distanziert sich nachdrücklich von dieser Aussage.
Durch den Vergleich des Gaza-Streifens mit Vernichtungslagern des dritten Reiches wird der Holocaust relativiert und die Gefühle der Opfer und ihrer Nachkommen verletzt. Ein Beharren auf diesem Vergleich stellt eine fortgesetzte Beleidigung von Mitmenschen dar, die wir nicht tolerieren. Dadurch wird auch eine eventuell unbeabsichtigte zu einer vorsätzlichen Verletzung.
Piratinnen und Piraten, die solche Vergleiche fortgesetzt äußern, stellen sich in unserem Kreisverband ins Abseits. Sie stören die Ordnung und verstoßen massiv gegen unsere Grundsätze und Positionen.
Der Vorstand des Kölner Kreisverbands der Piratenpartei.
