NRW:2011-08-24 - Protokoll Köln KV Kreisparteitag 2011.2

Aus Piratenwiki
Wechseln zu: Navigation, Suche
Piraten-Logo-Koeln-2021 Neu Gross.png
Piratenpartei Köln
Kreisverband Köln | Kreismitgliederversammlung #KMVK221 am 31.07.2022 | Satzung des KV Köln | Vorstand des KV Köln | Piraten vor Ort: Stammtisch Köln

Piraten im Regionalrat Köln | Infostände, Aktionen & Wahlkampf | Spenden | Presseanfragen | Pressemitteilungen | Pressespiegel | Protokolle | Programmanträge
Unsere Webseite | Kalender Kölner Piraten | Kölner Piraten auf Twitter | Kölner Piraten auf Facebook | Kölner Piraten auf Instagram

Derzeit keine Stammtische!

Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.


Kreisparteitag 2011.2 des Kreisverbands Köln am 24.8.2011

Versammlungsbeginn: 20:15h


Wahl des Versammlungsleiters

Foti Amanatides wurde einstimmig gewählt. Es gab keinen Widerspruch.

Wahl des Wahlleiters

Viktoria Kattner wurde einstimmig gewählt. Es gab keinen Widerspruch.

Wahl des Protokollführers

Raymond Häb wurde einstimmig gewählt. Es gab keinen Widerspruch.

Berichte

Bericht von Babak Tubis als stellvertretender Schatzmeister.

Satzungsänderungsanträge

SÄA 1 – Der Kreisvorstand § 6b (1)

In § 6b (1) soll der Wortlaut „Ein Vorsitzender, ein stellvertretender Vorsitzender, der Kreisschatzmeister, sowie mindestens zwei stimmberechtigte Beisitzer.“ ersetzt werden durch „Ein Vorsitzender, ein stellvertretender Vorsitzender, der Kreisschatzmeister, der Generalsekretär, sowie mindestens ein stimmberechtigter Beisitzer.“

Begründung: Das Amt des Generalsekretärs soll ähnlich des Generalsekretärs auf Bundesebene eingeführt werden und die Zuständigkeit für folgende Aufgaben erhalten:

  • Organisatiorische Vorbereitung der Kreisparteitage
  • Inhaltliche Vorbereitung der Kreisparteitage
  • Mitteilungen des Kreisvorstandes an die Mitglieder des Kreisverbandes Köln
  • Mitgliederverwaltung
  • Materiallager

Einreicher: Mike Nolte 17:44, 8. Jun. 2011 (CEST)

Der Antrag wurde einstimmig angenommen ohne Enthaltungen.

SÄA 2 – Der Kreisvorstand § 6b (3)

In § 6b (3) soll der Wortlaut „Die Mitglieder des Kreisvorstands werden mindestens jährlich vom Kreisparteitag gewählt.“ geändert werden in „Die Mitglieder des Kreisvorstands werden mindestens einmal pro Kalenderjahr, spätestens jedoch nach 14 Monaten vom Kreisparteitag gewählt.“

Begründung: Auf diese Weise kann erreicht werden, dass ab 2012 der Kreisparteitag weit genug verschoben werden kann, damit künftige Kreisparteitage nach den Sommerferien stattfinden können.

Einreicher: Mike Nolte 18:00, 8. Jun. 2011 (CEST)

Der Antrag wurde einstimmig angenommen ohne Enthaltungen.

SÄA 3 – Der Kreisvorstand § 6b (9)

In § 6b (9) soll der Wortlaut „Der Kreisvorstand liefert zum Kreisparteitag einen schriftlichen Tätigkeitsbericht ab.“ geändert werden in „Der Kreisvorstand liefert zum Kreisparteitag einen Tätigkeitsbericht in Textform ab.“

Begründung: Der Textform entspricht nach § 126b BGB jede lesbare, dauerhafte Erklärung, in der der Verfasser der entsprechenden Urkunde genannt wird und aus der „durch Nachbildung der Namensunterschrift oder anders“ der Abschluss der Erklärung hervorgeht und erkennbar ist, dass und wo die Erklärung abgegeben wurde. Durch die Verwendung der Textform wird es möglich den Tätigkeitsbericht in elektronischer Form beispielsweise im Wiki der Piratenpartei abzuliefern.

Einreicher: Mike Nolte 18:08, 8. Jun. 2011 (CEST)

Der Antrag wurde einstimmig angenommen ohne Enthaltungen.

Entlastung des Vorstands

Der Vorstand wird einstimmig entlastet ohne Enthaltung.

Wahl des neuen Vorstandes

Vorstellung des Kandidaten

Kandidaten für 1. Vorsitz

Daniel Schwerd

Kandidaten für 2. Vorsitz

Thomas Hegenbarth

Kandidaten für Schatzmeister

Babak Tubis

Kandidaten für Generalsekretär

Michael Nolte

Kandidaten für Beisitz

Sebastian Wieloch
Thomas Weinert
Rainer Sonnabend
Thekla Löhr

Wahl des 1. Vorsitzenden

Daniel Schwerd wird neuer 1. Vorsitzender: 13 Ja, 0 Nein, 1 Enthaltung
Daniel Schwerd nimmt die Wahl an.

Wahl des 2. Vorsitzenden

Thomas Hegenbarth wird neuer 2. Vorsitzender: 13 Ja, 0 Nein, 1 Enthaltung
Thomas Hegenbarth nimmt die Wahl an.

Wahl des Schatzmeisters

Babak Tubis wird neuer Schatzmeister: 13 Ja, 0 Nein, 1 Enthaltung
Babak Tubis nimmt die Wahl an.

Wahl des Generalsekretärs

Michael Nolte wird neuer Generalsekretär: 11 Ja, 0 Nein, 3 Enthaltungen
Michael Nolte nimmt die Wahl an.

GO-Antrag für 10 Minuten Pause von Michael Barck

Ohne Gegenstimmen angenommen.

PAUSE

Fortsetzung der Wahl des neuen Vorstandes

Die Kandidaten für den Beisitz stellen sich vor

Wahl der Beisitzer

Sebastian Wieloch

9 Ja, 1 Nein

Thomas Weinert

12 Ja, 1 Nein

Rainer Sonnabend

4 Ja, 4 Nein

Thekla Löhr

11 Ja, 1 Nein
Damit sind Thomas Weinert, Thekla Löhr und Sebastian Wieloch als Beisitzer gewählt.
Die gewählten Beisitzer nehmen die Wahl an.

Wahl der Kassenprüfer

Auf die Wahl des Kassenprüfers wird verzichtet, da im Jahr 2010 der Kreisverband noch kein Konto hatte.
Für das Jahr 2011 werden Rainer Sonnabend (einstimmig mit 1 Enthaltung) und Thomas Brühl (einstimmig mit 1 Enthaltung) gewählt.

Sonstiges

Michael Barck stellt seine Anträge für ein zu erstellendes Kommunalprogramm vor[1]

Es werden Zweifel geäußert, dass es evtl besser ist diese auf einem oder mehreren Programmparteitagen zu behandeln, da sich nicht jeder ausreichend vorbereitet hat.
Über die Punkte die Alternativen enthalten wird zunächst nicht abgestimmt: 1.3.4, 2.1 und 2.2


Abstimmung über die Punkte ohne Alternativen

13 Ja, 0 Nein

Abstimmung über die Punkte mit Alternativen
Abstimmung über 1.3.4

Der Antrag zur Abstimmung über 1.3.4 wird zurückgezogen

Abstimmung über 2.1

Alternative 1: 13 Ja, 0 Nein, 1 Enthaltung
Alternative 2: entfällt

Abstimmung über 2.2

Alternative 1: 13 Ja, 0 Nein, 1 Enthaltung
Alternative 2: entfällt

Michael Nolte beantragt ein Meinungsbild dazu ob der KPT den Vorstand beauftragen soll einen Programm-KPT im Oktober zu planen

Das Meinungsbild fällt positiv aus.

Sitzungsende

Die Sitzung wurde um 22:44h geschlossen.