NRW:Hagen/Mitgliederversammlung/2014-01-18
Protokoll der KMV 141 Piraten Hagen 18.01.2014
Versammlungsleiter Reintsch
Helfer Gebel / Kiskenow
Wahlleiter Stemmer Helfer Mazny
Protokoll Tillmann
Abstimmung TO - Einstimmig angenommen
Wahl der Kassenprüfer
Rarbach & Huhn bieten stellen sich zur Wahl
Rarbach stellt sich vor
Einzelne Nachfragen zur Tätigkeit. Kennt sich aus
Huhn stellt sich vor. Hat seine letzte Matheklausur mit 1 bestanden.
Einzelne Fragen.
Abstimmung:
Frage geheime Abstimmun? Keiner.
Offene Abstimmung. Einstimmig.
Rarbach und Huhn sind Kassenprüfer.
5. Abstimmung über das Grundsatzprogramm
Aussprache.
Abstimmungsverfahren wird geklährt.
Meinungsbild ergibt modulare Abstimmung.
- Präambel
Präambel wir komplett abgestimmt.
Modul wird einstimmig angenommen.
- Bürgerbeteiligung
wird komplett angestimmt
Einstimmig angenommen
- Open Data
Wird komplett abgestimmt
Einstimmig angenommen
- Bildung
Unterbrechung durch den Fensterputzer. Versammlungsleiter unterbricht die Versammlung gegen 11.40 Uhr
Fortführung der Versammlung um 11.49 Uhr
Modulare Abstimmung
- - Modul 3.1
Keine Aussprache
Einstimmig angenommen
- - 3.2
Keine Aussprache
Einstimmig angenommen
- - 3.3
Aussprache
Anmerkung: kannn raus zu lang.
Module 3.3 werden einzeln abgestimmt
3.3.1 angenommen mit zwei Gegenstimmen
3.3.2 angenommmen mit 1 Gegenstimme
3.3.3 angenommen mit 1 Gegenstimme
3.3 Angenommen
3.3.4
Keine Aussprache
Einstimmig angenommen
3.3.5
Keine Aussprache
Einstimmig angenommen
-- 4
Keine Aussprache
Einstimmig angenommen
-- 5
Keine Aussprache
Einstimmig angenommen
-- 6
Keine Aussprache
Einstimmig angenommen
-- 7
Keine Aussprache
Einstimmig angenommen
-- 8
Aussprache.
Pro und Contra zu 8 und 9 Diskussion.
Zu wenig
Nur Grundsatz
Abstimmung
8 Angenommen mit drei Gegenstimmen
9 Angenommen mit drei Gegenstimmen
Zusätzlicher Antrag zum Grundsatzprogramm ÖPNV
Antragsteller stellt den Antrag vor
Mit 5 zu 4 Stimmen abgelehnt.
5 Abgeschlossen
Anträge zum Wahlprogramm
- ÖPNV
Aussprache
Meinungsbild Kann der Antrag ÖPNV zum Grundsatprogramm mit in das Wahlprogramm übernommen werden?
Ja ohne Gegenstimmen.
Weitere Aussprache zur Begründung des Antrags
Weitere Aussprache zum Antragstext
Alle Punkte werden einzeln abgestimmt
- - Atrag ÖPNV vom GP
Mit einer Gegenstimme angenommen
Abstimmung ÖPNV Punkt 1
5 dafür zu 3 dagegen Nicht angenommen
Abstimmung ÖPNV Punkt 2
6 dafür zu 3 dagegen angenommen
Unterbrechung der Versammlung für 5 Minuten um 12.33 Uhr.
Wiedereröffnung um 12.53 Uhr
- Parkraumbewirtschaftung
Antragsteller stellt den Antrag vor
Aussprache
Antragsteller zieht den Antrag zurück
- Shared Space
Antragsteller stellt den Antrag vor
Ausspprache
4-4 Stimmen abgelehnt
- Erhalt von Grundschulen
Antragsteller stellt den Antrag vor
Aussprache
Einstimmig angenommen
- Schulsport
Antragsteller stellt den Antrag vor
Ausspprache
1. Mit 3 - 6 abgelehnt
2. Einstimmig abgelehnt
- Arbeitsvermittlung/Sozialleistungen
Antragsteller stellt den Antrag vor
Ausspprache
GO ANtrag auf Schließung der Rednerliste.
Abgelehnt
Rednerliste hat das Ende trotzdem erreicht.
1. Abgelehnt
Unterbrechung der Sitzung für 1 Minute wegen Lachanfalls der Versammlungsleitung.
2. Abgelehnt
- Neukonzeption der Straßenbeleuchtung
Antragsteller stellt den Antrag vor
Ausspprache
Einstimmig angenommen
- Bürgerentscheide zu Sparmaßnahmen
Antragsteller stellt den Antrag vor
Ausspprache
Einstimmig angenommen
- Satzungsänderungsanträge
Es liegen keine Anträge vor
- Sonstiges
- - Gemeinsamer OB Kandidat mit Grünen, FDP, Linke
Meinungsbild generell dafür?
Einstimmig positiv. Der Vorstand soll weitere Gespräche mit den anderen Parteien führen. Die entgültige Enstcheidung über den Kandidaten fällt eine KMV.
- - Hinweis auf die Fristen für die KMV am 22/23 März.
-- Bitte um Auseinandersetzung mit Programmanträgen.
Der Versammlungsleiter schließt die KMV um 14.56 Uhr
